Eberhard Feess. Die Haftung gesicherter Kreditgeber für Umweltschäden aus ökonomischer Sicht

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Justus Melsbach
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1 Eberhard Feess Die Haftung gesicherter Kreditgeber für Umweltschäden aus ökonomischer Sicht Metropolis-Verlag Marburg 1997

2 Inhalt Vorwort 5 1. Einleitung Ausgangslage und Zielsetzung Überblick Die Haftung von Kreditgebern nach CERCLA (USA) Überblick Grundlagen Einzugsbereich Haftende Personen Genauere Ausgestaltung der Haftungsregeln Gefährdungshaftung (strict liability) Gesamtschuldnerische Haftung und Innenregreß (Joint and several liability and right to contribution) Beweislastverteilung im Kausalitätsbereich Vorgerichtliche Einigungen (settlements) Haftungsausschlußgründe CERCLA und Insolvenzen Die secured creditor exemption Grundgedanke Interpretation durch die EPA Überblick Secured creditor exemption und Eigentumsübernahme durch Kreditgeber Secured creditor exemption und die Partizipation im Management Eigentumsübernahme und Management Zur rechtlichen Bedeutung der EPA-rule Ausgewählte Urteile zur Haftung von Kreditgebern Haftung als Eigentümer 48 Long 1985 (48) - Mirabile 1985 (49) - Maryland 1986 (50) - Guidice 1989 (51) - Ashland 1993 (53) Haftung als Betreiber 53 Mirabile 1985 (53) - Bergsoe 1990 (54) - Fleet 1988 (55)-Tiscornial993(57)

2.3.3 Beweislastverteilung im Kausalitätsbereich 31 2.2.3.4 Vorgerichtliche Einigungen (settlements) 32 2.2.4 Haftungsausschlußgründe 33 2.2.5 CERCLA und Insolvenzen 35 2.

3 2.4 Zusammenfassende Überlegungen zur secured creditor exemption Haftung als Eigentümer Haftung als Betreiber Rechtliche Situation in der Bundesrepublik Deutschland Überblick Anspruchsgrundlagen außerhalb des Umwelthaftungsgesetzes Deliktische Haftung nach 823 BGB Nachbarrecht nach 906 BGB Gefährdungshaftung nach 22 WHG Umwelthaftungsgesetz Gesamtschuldnerische Gefährdungshaftung Haftende Personen Kausalitätsvermutung und Auskunftsansprüche Versicherungssituation Risiken für Kreditgeber aus zivilrechtlichen Haftungsansprüchen Risiken für Kreditgeber aus öffentlich-rechtlichen Ansprüchen Zusammenfassende Schlußfolgerungen Die Entwürfe für ein Umwelthaftungsgesetz auf der Ebene der Europäischen Union Ausgangslage und Vorgehensweise Grundlagen Zuständigkeit der Europäischen Union Bisherige Rechtsentwicklung auf der Ebene der Europäischen Union Die wichtigsten Regelungen der Entwürfe Anspruchsgrundlagen und Beweislastverteilung Ersatzfähige Schäden, Klagerecht und Ersatzpflichtige Haftungseinreden und Haftungshöchstgrenzen Fonds und Pflichtversicherungen Insolvenzen und eine mögliche Haftung von Kreditgebern Stellungnahmen zum Grünbuch Notwendigkeit eines Umwelthaftungsgesetzes auf der Ebene der Europäischen Union Verschuldens- vs. Gefährdungshaftung 92

3 Umwelthaftungsgesetz 67 3.3.1 Gesamtschuldnerische Gefährdungshaftung 67 3.3.2 Haftende Personen 67 3.3.3 Kausalitätsvermutung und Auskunftsansprüche 68 3.3.4 Versicherungssituation 69 3.

4 4.4.3 Haftungshöchstgrenzen und Haftungsausschlußgründe Ersatzfähige Schäden, Klagerecht und Ersatzpflichtige Pflichtversicherungen Fonds Haftung von Kreditgebern Das Insolvenzproblem in der ökonomischen Theorie des Haftungsrechts Insolvenzrisiken mit einem Schädiger Grundmodell Pekuniäre Sorgfaltskosten Kompliziertere Vermeidungstechnologien Zusammenfassende Beurteilung Insolvenzrisiken bei mehreren Ersatzpflichtigen (Multikausalität) Multikausalität ohne Insolvenzrisiko Grundlegende Ergebnisse Eine detailliertere Analyse des Innenregresses Darstellung (107) - Kritik (117) Multikausale Schäden und Insolvenz Darstellung Kritik Multikausale Schäden, Insolvenz und settlements Grundlagen des Modells Solvente Schädiger Potentiell insolvente Schädiger Zusammenfassung Ökonomische Analyse der Kreditgeberhaftung Überblick Kreditgeberhaftung bei vollständiger Information Fragestellung Annahmen Ergebnisse Keine Haftung des Kreditgebers Umkehr der Prioritäten Haftungsbeschränkung auf den Kredit Vollständige Kreditgeberhaftung Zusammenfassung Das moral hazard-problem (Pitchford 1995) Fragestellung 149

1.4 Zusammenfassende Beurteilung 104 5.2 Insolvenzrisiken bei mehreren Ersatzpflichtigen (Multikausalität) 105 5.2.1 Multikausalität ohne Insolvenzrisiko 105 5.2.1.1 Grundlegende Ergebnisse 105 5.2.1.2 Eine detailliertere Analyse des Innenregresses.

5 6.3.2 Annahmen Die privat optimale Kapitalstruktur bei gegebener Haftungsregel Die wohlfahrtsoptimale Haftungshöhe Schlußfolgerungen Moral hazard und adverse selection (Heyes 1996) Fragestellung Annahmen Ergebnisse Schlußfolgerungen Kreditgeberhaftung und Pflichtversicherung bei asymmetrischer Informationsverteilung (Boyer/Laffont 1995) Fragestellung Annahmen Ergebnisse Vollständige Information der Bank Das moral hazard-problem im Modell von Boyer/Laffont Schlußfolgerungen Pflichtversicherungen bei unbeobachtbarem Sorgfaltsniveau und monitoring (Jost 1996) Fragestellung Annahmen Ergebnisse Schlußfolgerungen Kreditgeberhaftung und Pflichtversicherungen bei monitoring (Feess/Hege 1997) Fragestellung Annahmen Die optimale Haftungsregel Untersuchung anderer Regeln Überblick Partielle Kreditgeberhaftung ohne Pflichtversicherung Verschuldenshaftung für Kreditgeber Reine Pflichtversicherung Schlußfolgerungen 185 Literaturverzeichnis 187

5 Kreditgeberhaftung und Pflichtversicherung bei asymmetrischer Informationsverteilung (Boyer/Laffont 1995) 163 6.5.1 Fragestellung 163 6.5.2 Annahmen 165 6.5.3 Ergebnisse 166 6.5.3.1 Vollständige Information der Bank 166 6.

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