I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrat Rudi Anschober 6. November 2015 zum Thema Aktuelle Entwicklungen bei Asylanträgen und Quartieren in Oberösterreich Gesprächsteilnehmer für weitere Fragen: Peter Nollet, Referatsleiter Grundversorgung für Fremde, Land OÖ

2 LR Rudi Anschober Seite 1 Aktuelle Entwicklungen bei Asylanträgen und Quartieren in Oberösterreich Oberösterreich steht mitten in einer großen humanitären Herausforderung: tausende Flüchtlinge reisen täglich durch unser Bundesland (gestern eingereist, ausgereist), aktuell steigt die Anzahl der Asylanträge deutlich an (Durchschnitt der letzten zehn Tage: 105 pro Tag), und damit auch die Zahl der erforderlichen Unterkünfte im Land. Gerade in dieser herausfordernden Zeit ist Integrations-Landesrat Anschober stolz auf den Zusammenhalt und die engagierte Hilfe des Team Oberösterreichs : Danke an Exekutive, Rotes Kreuz, Bundesheer und unzählige freiwillige Helfer/innen, die alleine gestern über Menschen in Oberösterreich betreut haben. Es braucht nun in Oberösterreich mehr Personal für raschere Asylverfahren und pro Monat rund neue Quartierplätze. Erstmals wurde nun die Grenze von Quartierplätzen in Oberösterreich überschritten! Oberösterreich muss zusammenhalten und miteinander aktiv sein, um die große humanitäre Herausforderung zu schaffen. Wenn wir eine breite Allianz des guten Willens und des Engagements schaffen, werden wir es schaffen. Aktuelle Situation Noch sehr viele Menschen befinden sich auf ihrem lebensgefährlichen Weg aus den Kriegsregionen, auf der Balkanroute sind immer mehr Kinder und Frauen unterwegs. Und jetzt stehen Kälte- und Wintereinbrüche vor der Tür - die Flüchtenden werden in den nächsten Wochen verstärkt Hilfe brauchen, sagt Landesrat Rudi Anschober und betont, dass in den letzten Monaten der Männeranteil unter den Asylwerber/innen gesunken ist.

3 LR Rudi Anschober Seite 2 Heute sind es sehr viele Familien, Frauen und Kinder, die vor dem Krieg und aus der zerstörten Heimat flüchten. Derzeit fahren täglich bis Flüchtlinge durch Oberösterreich, die meisten mit dem Ziel Deutschland und Skandinavien, seit Mitte September waren es mehr als Flüchtlinge. Die Einreiseprognose für Spielfeld liegt für heute Freitag bei mindestens Personen. Seit letztem Wochenende konzentriert sich der Transit weitgehend auf drei oö. Grenzübergänge (und insgesamt fünf in ganz Österreich). Die beheizten Wartezelte in Kollerschlag und Schärding haben sich bewährt: Dort können die Betroffenen die Wartezeit, inzwischen teils bei Außentemperaturen unter 0 C, in Wärme und ohne Gesundheitsgefährdung verbringen. Für die Helfer/innen ermöglichen Wartezelte ebenfalls ein besseres Arbeiten, die Betreuung und Lenkung kann viel strukturierter und ohne Risiko verwirklicht werden. Das Zelt für Braunau wird derzeit aufgestellt, und ist planmäßig ab 8. November einsatzbereit. Gerade prüfen Experten, ob das ehemalige Postverteilzentrum in Linz winterfit gemacht werden kann. Vor dem Kälteeinbruch fanden dort übergangsweise bereits hunderte Flüchtlinge für eine Nacht ein Dach über dem Kopf. Zahl der Asylanträge steigt In den letzten zwei Wochen ist die Anzahl der in Österreich und Oberösterreich eingebrachten Asylanträge stark angestiegen: Bundesweit gingen vom 26. Oktober bis 1. November Asylanträge ein, um 489 mehr als die Woche davor. Die in Oberösterreich eingegangenen Asylanträge:

4 LR Rudi Anschober Seite 3 Grafik: Anzahl der in OÖ eingegangenen Asylanträge Grafik: Land OÖ Man muss davon ausgehen, dass dieses hohe Niveau in den nächsten Wochen anhalten wird - durch die Diskussionen und Maßnahmen in Deutschland ist sogar ein weiterer Anstieg möglich. Ziel: ausreichend winterfeste Asylquartiere schaffen Mit der wachsenden Anzahl an Asylanträgen steigt auch die Zahl der erforderlichen Unterkunftsplätze täglich an. Pro Monat werden im November und Dezember daher voraussichtlich je zusätzliche Quartierplätze benötigt. Für November werden wir dieses Vorhaben erreichen, für Dezember ist das Land auf einem guten Weg. Bei der Schaffung von Unterkünften wurde Beachtliches geleistet: Die Zahl der Asylquartierplätze in Oberösterreich hat sich 2015 mehr als verdoppelt: Heuer wurden bereits neue Quartierplätze für die Landesgrundversorgung geschaffen. Wir stehen bei insgesamt Unterkunftsplätzen in Oberösterreich (davon Land, Bund), es fehlen momentan 350 Plätze zum vollständigen Erreichen der Quote. Landesrat Anschober: Hier ist

5 LR Rudi Anschober Seite 4 Großartiges erreicht worden. Ich danke allen, die einen Beitrag geleistet haben! Der Bedarf steigt aber weiter und kann nur mit vereinten Kräften gedeckt werden, appelliert Landesrat Anschober: Das wird eine harte Anstrengung, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Darum die dringende Bitte an Gemeinden, die noch keine Asylquartierplätze geschaffen haben, ihre Bemühungen zu intensivieren. Rund 220 Gemeinden haben derzeit noch keine Asylwerber/innen untergebracht, darum startet das Integrationsressort nun eine Initiative bei den Gemeinden. Denn alleine wenn wir in einem Rechenbeispiel annehmen, dass jede dieser 220 Gemeinden im Schnitt zumindest 20 Asylwerber/innen Unterkunft geben würde, dann wären alleine dies winterfeste Quartiersplätze, so Landesrat Anschober, der ankündigt, dass ab Mitte Jänner alle Asyldaten veröffentlicht werden sollen, unter anderem auch, wie die aktuelle Unterbringungssituation in den Gemeinden ist. Anschober fordert kürzere Asylverfahren In Österreich wurden bis Ende Oktober 2015 rund Asylanträge gestellt. Das sind bislang mehr als doppelt soviele wie 2014, bis Jahresende wird mit einer Verdreifachung gerechnet. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl des Innenministeriums ist dadurch enorm gefordert. Durch zu wenig Personal ist es zu einem massiven Rückstau von Asylanträgen gekommen. Anschober: Die Bundesregierung muss gerade auch für die Bearbeitung in Oberösterreich massiv Personal aufstocken! 500 Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden angekündigt, diese braucht es allerdings in der ersten Hälfte von 2016, und ein wesentlicher Teil davon muss nach Oberösterreich kommen. Bereits fix ist eine Außenstelle in Oberösterreich bis Jahresende mit 25 Mitarbeiter/innen.

6 LR Rudi Anschober Seite 5 Unglaublicher Zusammenhalt: Oberösterreicher/innen helfen In Oberösterreich wächst immer stärker ein echter Teamgeist der Helferinnen und Helfer. Das Team Oberösterreich bestehend aus Hunderten Freiwilligen und Ehrenamtlichen, der Exekutive, dem Roten Kreuz und dem Bundesheer leistet gemeinsam mit den Menschen vor Ort Großartiges. Und dennoch braucht es noch mehr Unterstützung und Mithilfe als je zuvor, weil die Herausforderung jeden Tag steigt. Anschober: "Ich bin stolz auf dieses Engagement, diese Hilfsbereitschaft, die hohe Professionalität und die Ausdauer. So können wir die große humanitäre Herausforderung gemeinsam weiterhin schaffen. Das Team Oberösterreich besteht zusätzlich zur Arbeit an den Grenzübergängen noch aus viele weiteren wichtigen Organisationen und Projekten: weitere Hilfsorganisationen und Einsatzkräfte, NGOs und in Summe bereits Ehrenamtliche leisten entscheidende Beiträge zur Bewältigung der humanitären Herausforderung. Hilfe wird noch länger dringend benötigt: Noch sehr viele Familien befinden sich auf ihrem lebensgefährlichen Weg aus den Kriegsregionen. Sie werden Hilfe auch in den nächsten Wochen brauchen. Daher mein Appell an die vielen hilfsbereiten Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, mitzuhelfen und sich vor Ort zu melden. Und mein größter Dank an die tausenden, die bereits unermüdlich im Einsatz sind und Großartiges leisten. Jetzt ist es mein Ziel, einen echten Neubeginn in der Zusammenarbeit mit dem Innenministerium zu verwirklichen und in Oberösterreich ein breites Team Oberösterreich zu schaffen mit einer engen Zusammenarbeit aller, die guten Willens sind. Und das sind sehr viele!"