Birgit Keller Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft. Vortrag Entwicklungspotenziale des ICE-Knotens

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1 Es gilt das gesprochene Wort! Birgit Keller Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Vortrag Entwicklungspotenziale des ICE-Knotens Termin 3. Juni 2016, Verkehrs- und Tagungsforum ICE-Knoten bei der IHK Erfurt, 10 Uhr Seite 1 von 15

2 Sehr geehrter Herr König, (Vize Präsident der IHK) sehr geehrter Herr Grusser, (Hauptgeschäftsführer IHK) sehr geehrter Herr Fricke, (Konzernbevollmächtigter der DB AG 1 ) sehr geehrter Herr Behrens, (GF der NVS Thüringen mbh) sehr geehrter Herr Dutscheck, (Verkehrsverbund Mittelthüringen) sehr geehrter Herr Wachholz, (Teilauto Thüringen) sehr geehrter Herr Zaiss, (GF Arena Erfurt GmbH) sehr geehrter Herr Wendt, (GF inno-focus businessconsulting GmbH 4 ) sehr geehrte Damen und Herren, Thüringen ist nicht nur das Grüne Herz Deutschlands. Ende des kommenden Jahres wird die Thüringer Landeshauptstadt auch zur schnellen Mitte der Bundesrepublik. Wie Sie wissen und vielleicht waren Sie sogar dabei wurde am 13. Dezember 2015 das zweite Teilstück der VDE 8 der ICE- Neubaustrecke zwischen Erfurt und Halle/Leipzig in Betrieb genommen. 1 Für Thüringen, Sachsen und Sachsen Anhalt 4 Berlin Seite 2 von 15

3 Von einem historischen Moment für den Freistaat Thüringen zu sprechen, finde ich angemessen. Denn von den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit ist das VDE 8 mit einer Gesamtlänge von 515 Kilometern das größte Schienenverkehrsprojekt. Es wird die deutsche Hauptstadt mit der Metropolregion Nürnberg verbinden. Das Ziel für 2017 ist eine Bahnverbindung von Berlin nach München in vier Stunden. Der Zug wird zur echten Alternative zum Auto und Flugzeug - durch schnelles, umweltfreundliches und sicheres Reisen. Deutschland rückt näher zusammen und durch die Anbindung an das Hochgeschwindigkeitsnetz rückt Thüringen auch näher an Europa. Erfurt wird zu einem bedeutenden Verkehrsknotenpunkt des Landes. Seit fast sechs Monaten ist der Freistaat Thüringen aus Richtung Berlin schon bedeutend schneller erreichbar: Nur noch eine Stunde und 50 Minuten benötigt der ICE für die Strecke von Berlin nach Erfurt. Und nur noch 45 Minuten braucht man von Leipzig nach Erfurt! Seite 3 von 15

4 Laut Plan wird Ende des kommenden Jahres das südliche Teilstück der VDE 8 von Erfurt in Richtung München durch den Thüringer Wald fertig gestellt werden. Eine zentrale Frage der vergangenen Jahre war und ist Welche Impulse gehen von dem ICE-Knoten-Thüringen für die Stadt Erfurt und die Region aus? Seit 2003 beschäftigt sich damit eine Lenkungsgruppe unter der Leitung des Verkehrsministeriums. Neben einer weiter optimierten Vernetzung des ICE Knotens sind es vor allem die Chancen, die sich aus der zentralen Lage in der Mitte Deutschlands als Messeund Tagungsstandort, als attraktiver Wohn- und Arbeitsstandort ergeben. Die heutige Veranstaltung dient dazu, uns über die Potenziale und Möglichkeiten des ICE-Knotens auszutauschen und neue Erkenntnisse und Zahlen zu präsentieren. Mich interessiert vor allem, welche Erfahrungen die Deutsche Bahn AG in den 180 Tagen seit der Inbetriebnahme am 9. Dezember auf der Neubaustrecke zwischen Erfurt und Halle/Leipzig gemacht hat. Seite 4 von 15

5 Ist zum Beispiel eine Steigerung der Passagierzahlen zu verzeichnen und wie steht es mit der Pünktlichkeit der Züge am ICE-Knoten-Thüringen? Von großem Interesse ist für mich und für die anwesenden Gäste sicher auch, wie der Bau der Neubaustrecke durch den Thüringer Wald voran geht. Darüber wird uns Herr Eckart Fricke, der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, ob wir die beträchtlichen Verbesserungen in der Verkehrsinfrastruktur in messbare Erfolge ummünzen können, hängt ganz wesentlich davon ab, wie gut es uns gelingt, alle Thüringer Regionen optimal anzubinden. Nur wenn wir dieses Ziel erreichen, können wir wahrlich vom ICE-Knoten Thüringen sprechen. Seite 5 von 15

6 Wir haben mit neuen Expressangeboten zum Beispiel auf der Direktverbindung Leipzig Naumburg Jena Rudolstadt Saalfeld bereits 2015 erste Weichen gestellt. In Saalfeld und Rudolstadt gibt es wieder zweistündliche Fernverkehrshalte und in Nürnberg und Leipzig attraktive Anschlüsse an weitere Fernverkehrslinien. Im Zuge der Erarbeitung des neuen Nahverkehrsplans vergeben wir eine Studie, die die Weiterentwicklung des Integralen Taktfahrplans sowie die erforderliche Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur untersucht. Für das Land als Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs hat es oberste Priorität, alle Thüringerinnen und Thüringer über einen vertakteten Nahverkehr an das Fernverkehrsnetz anzubinden. Denn wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen schaffen. Um diese Ziele zu erreichen, setzt sich das Thüringer Verkehrsministerium auf Bundesebene mit aller Kraft ein, dass Thüringen ausreichend Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs erhält. Seite 6 von 15

7 Der Bund hat Ende 2015 die Regionalisierungsmittel insgesamt erhöht und gleichzeitig eine höhere jährliche Dynamisierungsrate eingeführt. Dennoch besteht für die ostdeutschen (Bundes)Länder die Gefahr, dass diese in den nächsten 15 Jahren mehrere Hundert Millionen Euro gegenüber der bisherigen Mittelzuweisung verlieren. Das neue Regionalisierungsgesetz gilt nunmehr fast ein halbes Jahr. Die Rechtsverordnung des Bundes, die die Verteilung zwischen den Ländern regelt, steht nach wie vor aus. Wir werden alle Möglichkeiten nutzen, in den weiteren Verhandlungen die bestmöglichen Konditionen für den Thüringer Schienenpersonennahverkehr auszuhandeln. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in enger Abstimmung mit seinen ostdeutschen Kollegen für eine faire Lösung stark gemacht. Ich setze weiterhin auf die Kompromissbereitschaft aller Länder, um eine tragfähige Lösung für einen zukunftsfähigen ÖPNV in ganz Deutschland zu finden. Neben der Fertigstellung der VDE muss die Eisenbahninfrastruktur in Thüringen weiter verbessert werden, um die genannten Ziele umsetzen zu können. Seite 7 von 15

8 In diesem Sinne haben wir den Bund aufgefordert, die Prioritäten im Bundesverkehrswegeplan teilweise neu zu justieren und hierzu konkrete Vorschläge unterbreitet. Wir wollen zum Beispiel, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) über Weimar, Jena und Gera bis Gößnitz in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wird. Das Land bietet an, für den Ausbau der MDV 30 Millionen Euro EU-Gelder zu nutzen sowie die Planungsleistungen in Höhe von drei Millionen Euro vorzufinanzieren. Wir können das wichtige Ziel der Verkehrsanbindung aller Thüringer Landesteile auf vielfältige Weise ermöglichen über den Schienennahverkehr, den wir mit dem ICE-Knoten vertakten. Eine weitere Aufgabe ist die Optimierung des Busnetzes im Freistaat insbesondere für Städte und Gemeinden, die an den Zugverkehr nicht angebunden sind. Das Land unterstützt bereits die Landkreise bei der Finanzierung des ÖPNV durch gesetzliche Ausgleichsleistungen. Ab 2017 wollen wir schrittweise ein landesbedeutsames Busnetz einführen. Seite 8 von 15

9 Die Regionalbuslinien zwischen den zentralen Orten werden vertaktet und der ländlichen Raum an Verknüpfungspunkte des SPNV angebunden. Das Land hebt hierfür die Finanzierung des Straßenpersonennahverkehr schrittweise an. Eine weitere Option der Verkehrsanbindung aller Thüringer Landesteile bietet uns auch neue Angebote für individuelle Mobilität, wie dies durch Carsharing, Elektromobilität und E-Bikes ermöglicht wird. Der ICE-Knoten Thüringen bietet uns Chancen, kundenfreundliche, innovative und umweltfreundliche Verkehrskonzepte für ganz Thüringen zu entwickeln. Diese Chance sollten wir ergreifen und zeigen, dass der Freistaat Thüringen verkehrspolitisch in die Zukunft blickt und diese zum Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger aller Landesteile gestalten möchte. Herr Arne Behrens, Geschäftsführer der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen, wird Sie detaillierter über die Verknüpfung von Bus und Bahn in Thüringen informieren. Seite 9 von 15

10 Herr Jan Dutscheck vom Verkehrsverbund Mittelthüringen sowie Niklas Wachholz von Teilauto Thüringen werden uns in ihren Vorträgen über interessante Konzepte wie Carsharing und Elektromobilität berichten. Welche Entwicklungspotenziale entstehen konkret durch die schnellere Anbindung Thüringens an die großen Metropolen? Aus meiner Sicht sind insbesondere zwei Bereiche zu nennen, die grundsätzlich von der Fahrtzeitverkürzung profitieren werden: der Tourismus und die Tagungs- und Messewirtschaft bzw. die Hotellerie. Mit der neuen Anbindung können Menschen künftig viel schneller nach Thüringen reisen, um sich hier zu erholen und die vielen Sehenswürdigkeiten des Freistaats zu entdecken. Wir wollen dies nutzen und mit entsprechenden Angeboten Thüringen als Reiseziel für Touristen aus München, Berlin und anderen Landesteilen noch attraktiver machen. Seite 10 von 15

11 Außerdem bin ich davon überzeugt, dass Erfurt und die Region als potenzielle Standorte für Veranstaltungen stärker als bisher nachgefragt werden. Die Fahrzeitverkürzungen sind für Veranstalter und Besucher von Tagungen, Kongressen oder Messen interessant und werden sie noch mehr als bisher dazu bewegen, nach Thüringen zu kommen. Neben der schnellen Erreichbarkeit ist auch die umweltfreundliche Anreise mit der Bahn ein starkes Argument für den Tagungsstandort Thüringen. Das Meeting & Event Barometer 2015 zeigte, dass mehr als 50 Prozent der in- und ausländischen Veranstaltungsplaner Anbieter bevorzugen, die ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem nachweisen können. Deshalb freue ich mich, dass Herr Peter Zaiß als Geschäftsführer der Arena GmbH uns in seinem Vortrag seine Sicht auf die Entwicklung des Thüringer Tagungsmarktes in den kommenden Jahren erläutern wird. Seite 11 von 15

12 Vielleicht haben Sie sich bei einem ersten Blick auf die Tagesordnung zur Veranstaltung ebenso gefragt wie ich, Was könnte eine Crowd Innovation Kampagne zum Thüringer Tagungsmarkt sein? Ich habe recherchiert und weiß nun dass es ein offener Beteiligungsprozess ist, der das Ziel hat, vielfältige Ideen und Innovationsmöglichkeiten für den Thüringer Tagungsmarkt zu entwickeln und umzusetzen. Herr Matthias Wendt, Geschäftsführer der inno-focus businessconsulting GmbH Berlin und Herr Alexander Mayrhofer vom Kompetenzzentrum der Thüringer Tourismus GmbH werden die Kampagne zum Thüringer Tagungsmarkt erläutern und informieren, wie Sie sich daran beteiligen können. Zur aktiven Beteiligung passend, findet anschließend an die Vorträge und die Podiumsdiskussion eine Baustellenführung durch die kurz vor der Fertigstellung stehende Multifunktionsarena statt. Seite 12 von 15

13 Leider kann ich aus terminlichen Gründen nicht an der Führung teilnehmen. Ich denke aber, dass es nach so viel theoretischem Input für Sie sicher eine willkommene Abwechslung sein wird und ebenso interessant wie die zuvor gehörten Beiträge. Der Rundgang auf der Baustelle der Multifunktionsarena wird Ihnen am konkreten Beispiel auch das städtebauliche Potenzial zeigen, dass der ICE-Knoten in Erfurt entfaltet. Die Arena ist ein wichtiges Projekt für Erfurt. Ein weiteres wird mit der ICE-City-Ost rund um den Hauptbahnhof geplant. Dort soll auf einer Fläche von bis zu Quadratmeter ein neues Stadtquartier entstehen. Was ich besonders begrüße ist, dass bei der Planung vorhandene Standorte der Kreativwirtschaft mit einbezogen werden. Das neue Quartier kann sich somit nicht nur zu einem attraktiven Wohnstandort, sondern auch zu einem Anziehungspunkt für kreativwirtschaftliche Neuansiedlungen entwickeln. Seite 13 von 15

14 Kreativ wird es nächste Woche auch in der Arena. Dann findet dort die erste Großveranstaltung statt. Herbert Grönemeyer wird hoffentlich vor ausverkauftem Haus spielen. Die vor uns liegenden, spannenden Herausforderungen und guten Möglichkeiten, die sich mit dem ICE-Knoten-Thüringen ergeben, lassen mich abschließend an die motivierenden Zeilen aus dem Lied Neuland des Musikpoeten Grönemeyer denken: Komm in die Gänge, starte den Motor im Kopf, kein Gleichschritt, keine Zwänge [ ] beschleunige langsam hoch, du bist nicht mehr getrennt, vergeude nicht dein Talent Ich möchte der Industrie- und Handelskammer Erfurt und dem Hauptgeschäftsführer Prof. Gerald Grusser danken, die uns eingeladen hat, die heutige Veranstaltung in ihren Räumen durchzuführen. Seite 14 von 15

15 Außerdem danke ich allen, die zur Vorbereitung der Veranstaltung beigetragen haben den Mitarbeitern aus meinem Hause sowie der LEG, die die Veranstaltungsorganisation übernommen hat. Sehr geehrte Damen und Herren, nun wünsche ich der Veranstaltung einen guten Verlauf. Ich wünsche Ihnen, dass Sie mit viel neuem Wissen nach dem Forum die Heimreise antreten, gute Gespräche am Rande der Veranstaltung führen und, sofern Sie nach dem Forum an der Baustellenführung teilnehmen eine interessante Besichtigung der Arena Erfurt erleben. Seite 15 von 15