Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Böwer (SPD) vom und Antwort des Senats Betr.: Neue Phorms-Privatschule in Immer mehr Eltern melden ihre Kinder an Privatschulen an. Viele Eltern können sich die Schulgebühren der Privatschulen nicht leisten, sodass die Gefahr besteht, dass zwar immer mehr Besserverdiener ihre Kinder auf Privatschulen schicken und diese eine umfassende und optimale Ausbildung bekommen, Kinder von Geringverdienern diese Standards und Aufmerksamkeit aber in ihrer Schullaufbahn nicht genießen können. Im August 2008 soll nun in von der Phorms Management AG eine neue bilinguale Grundschule eröffnet werden. Daher frage ich den Senat: Bei Schulen in freier Trägerschaft wird nach 1 isches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) zwischen Ersatz- und Ergänzungsschulen unterschieden. Ersatzschulen sind Schulen in freier Trägerschaft, die Schulen entsprechen, die nach dem ischen Schulgesetz bestehen oder vorgesehen sind. Ergänzungsschulen sind Schulen, die das öffentliche Schulsystem und die Ersatzschulen ergänzen. Mit dem Besuch einer Ergänzungsschule können die Schülerinnen und Schüler die gesetzliche Schulpflicht nicht erfüllen, es sei denn, ihnen ist dies zuvor von der zuständigen Behörde aus einem wichtigen Grund gestattet worden ( 37 Absatz 3 Satz 4 isches Schulgesetz). Für die Ergänzungsschulen besteht im Gegensatz zu den Ersatzschulen kein Erfordernis der Genehmigung oder einer Eintragung. Auch eine Anzeigepflicht sieht das Gesetz nicht vor. Die Ergänzungsschulen werden statistisch nicht vollständig erfasst. Daher kann eine Beantwortung der Fragen nur in Bezug auf die Ersatzschulen erfolgen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche Privatschulen/Schulen in freier Trägerschaft mit welchen Schulformen gibt es in und an welchen Standorten? a. Wie viele Schülerinnen und Schüler werden an den jeweiligen Schulen unterrichtet? b. Seit wann gibt es die jeweiligen Privatschulen und welche Träger betreiben die Schulen? Siehe Anlage 1.

2 Drucksache 19/288 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode c. Welche dieser Schulen bieten ein Ganztagesprogramm an? d. Welches Schulprofil haben die jeweiligen Schulen? Die erfragten Angaben liegen der zuständigen Behörde nicht vor. Die Schulen in freier Trägerschaft sind in der Organisation des Schulbetriebs als Ganztags- oder Halbtagsschule sowie ihrer Profile frei. Beides ist nicht Gegenstand des Genehmigungsverfahrens. e. Welche Schulgelder müssen für die Schülerinnen und Schüler an den jeweiligen Schulen monatlich entrichtet werden? Das von den Schulen in freier Trägerschaft erhobene Schulgeld wird von der zuständigen Behörde nicht regelmäßig erfragt, vielmehr ist es zum Zeitpunkt der Genehmigung daraufhin überprüft worden, ob es eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern (Artikel 7 Absatz 4 Grundgesetz) fördert. Diese Prüfung ergab, dass das Schulgeld der in genehmigten Ersatzschulen auch durch Gewährung von Stipendien und Nachlässen für wirtschaftlich schlechter gestellte Personen so bemessen ist, dass eine Sonderung nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eltern nicht gefördert wird, das heißt die Ersatzschulen stehen grundsätzlich allen Bürgern ohne Rücksicht auf ihre finanziellen Verhältnisse offen. Hinweise, dass aufgrund zwischenzeitlicher Erhöhungen des Schulgeldes diese Einschätzung nicht mehr zutreffend würde, sind in den letzten Jahren nicht eingegangen. Siehe Anlage Wie hoch ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler an der Gesamtzahl der er Schülerinnen und Schüler, die im laufenden Schuljahr eine Schule in freier Trägerschaft besucht haben und wie haben sich die Zahlen im Vergleich zum letzten Schuljahr verändert? (Bitte als Gesamtzahl, als prozentualer Anteil und differenziert nach allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie nach Schulformen darstellen.) 3. Wann wurde für die Phorms-Grundschule ein Antrag auf Genehmigung nach dem ischem Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) für das kommende Schuljahr gestellt, wurde darüber bereits entschieden und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Am 23. Oktober Über den Antrag ist noch nicht entschieden. a. Wie viele Anmeldungen hat es für die Phorms-Grundschule in für das Schuljahr 2008/2009 bereits gegeben und wie viele Schülerinnen und Schüler sollen zunächst aufgenommen werden? b. Wie viele Kinder haben für die geplante er Phorms- Grundschule bereits den Phorms-Aufnahmetest absolviert und mit welchen Ergebnissen? Wie viele Kinder sind gegebenenfalls noch für den Phorms-Aufnahmetest eingeladen? c. Wie läuft der Aufnahmetest ab und nach welchen Kriterien wird der Test durchgeführt? d. Wonach werden die Kinder für die Phorms-Grundschule ausgesucht? Die erfragten Angaben liegen der zuständigen Behörde nicht vor. Im Übrigen handelt es sich um private Angelegenheiten des Antragstellers, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Senats liegen. e. Wie wird gegebenenfalls sichergestellt, dass an der Schule Kinder unterschiedlicher Herkunft sowie auch aus weniger vermögenden Haushalten aufgenommen werden? Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn der Antragsteller unter anderem nachweist, das Sonderungsverbot nach Artikel 7 Absatz 4 Satz 3 Grundgesetz und 6 Absatz 2 Nummer 3 HmbSfTG einzuhalten. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.e. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode Drucksache 19/288 f. An welchem Standort soll die er Phorms-Grundschule eingerichtet werden beziehungsweise über welche(n) Standort(e) wurde/wird verhandelt? Ein Standort steht noch nicht fest. Zu Sachverhalten, die Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse privater Unternehmen betreffen, gibt der Senat keine Auskunft. g. Wie viele Lehrerinnen und Lehrer sollen an der Phorms- Grundschule unterrichten? Dieses ist Teil des laufenden Genehmigungsverfahrens. h. Welches Schulprofil beziehungsweise welches Konzept hat die neue Phorms-Grundschule in? Das von dem Antragsteller für die geplante Schule verfolgte Konzept ist unter einsehbar. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.c. und 1.d. Siehe Antwort zu 3. e. i. Welche Schulgebühren sind monatlich für die Kinder auf der geplanten Phorms-Grundschule zu entrichten und wonach bemisst sich die Gebühr? j. Auch der Aufbau eines Phorms-Gymnasiums soll geplant sein. Wann soll das Gymnasium beantragt werden und für welchen Standort? Es liegt ein Antrag auf Genehmigung eines Gymnasiums als Ersatzschule vom 23. Oktober 2007 vor. Im Übrigen siehe Antwort zu 3.f. 4. Welche weiteren Anträge auf Genehmigung über Schulen in freier Trägerschaft nach dem HmbSfTG wurden für das kommende Schuljahr gestellt? a. Wer ist jeweils Antragsteller und wann wurden die Anträge gestellt? b. Welche Schulform ist jeweils geplant? c. An welchen Standorten sollen die Schulen eingerichtet werden? d. Ist von der zuständigen Behörde bereits über die jeweiligen Anträge entschieden worden und wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? Die folgenden Ersatzschulen der aufgeführten Schulträger sind bereits genehmigt worden und werden voraussichtlich zum kommenden Schuljahr ihren Betrieb aufnehmen: - eine für Altenpflege des er Senioren- und Behinderten- Hilfsdienstes e.v. (HSB), - eine für Altenpflege der Grone Altenpflegeschule GmbH, - eine für Gesundheits- und Pflegeassistenz der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) ggmbh, - eine Sonderschule der Stiftung Das Rauhe Haus. Zu den Daten der Genehmigungsbescheide siehe Anlage 1. Über die Namen der Antragsteller in den noch nicht abgeschlossenen Genehmigungsverfahren sowie sonstige Daten zu diesen Fällen gibt der Senat keine Auskunft, da sie das Geschäftsgeheimnis der Antragsteller berühren. 3

4 Schulträger Name der Schule Schulform staatliche Genehmigung Standort Schülerzahl 4 Brecht-Schulen GmbH Brecht Schulen Gymnasium Holzdamm 36-38, Brecht-Schulen GmbH Brecht Schulen Holzdamm 36-38, Brecht-Schulen GmbH Brecht Schulen Abendgymnasium Holzdamm 36-38, Brecht-Schulen GmbH Brecht Schulen Berufsfachschule Holzdamm 36-38, Brecht-Schulen GmbH Brecht-Grundschule Grundschule Holzdamm 36-38, Caritas -Wohnen und Soziale Dienstleistungen GmbH Caritas für Pflege mit Wirkung zum Kettelerweg 5, Christiane Meyer-Rogge-Turner Lola-Rogge-Schule Berufsfachschule Landwehr 11-13, Christophorus-Schulverein in e.v. Christophorus-Schule Sonderschule Bergstedter Chaussee 205, Das Rauhe Haus Evangelische Fachschule für Altenpflege Berufsfachschule des Rauhen Hauses Beim Rauhen Hause 21, Die Schul- und Lern- Gemeinschaft e.v. Haus des Lernens Lienaustr. 32, Dr. Kuhlbrodt Erika Klütz Schule für Theatertanz und Tanzpädagogik Evangelische Stiftung Alsterdorf Bugenhagenschule Berufsfachschule Haynstr. 19, Grundschule, igs*, I- Klassen* Grundschule: ; igs*, Sek. I*: ; igs*, Sek. II*: mit Wirkung zum Alsterdorferstr. 506, und Zweigstellen: Groß Flottbek, Flottbeker Mühle 28, und St. Nicolai, Robert- Koch-Str. 15, und Pauluskirche, Quellenweg 12, Evangelische Stiftung Alsterdorf Bugenhagenschule Sonderschule Alsterdorferstr. 506, Evangelische Stiftung Alsterdorf, Evangelische Stiftung Alsterdorf Fachschule für Heilerzieher Grundschule an der Osterkirche- Evangelische Stiftung Alsterdorf Ottensen Evangelische Berufsfachschule für Evangelische Stiftung Alsterdorf Sozialpädagogische Assistenz Alsterdorf Altenpflegeschule der Fortbildungsakademie der Fortbildungsakademie der Wirtschaft Wirtschaft (FAW) ggmbh (FAW) ggmbh Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) ggmbh Schule für Gesundheits- und Pflegeassistenz der Fortbildungsakademie der Wirtschaft ggmbh Fachschule Sengelmannstr. 49, Grundschule Alsterdorferstr. 506, Berufsfachschule mit Wirkung zum ; Wirkung zum , Aufnahme des Schulbetriebs SJ 07/ Alsterdorferstr. 506, /. Weidestr. 126, Weidestr. 126, /. Anlage 1 Drucksache 19/288 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode

5 Schulträger Name der Schule Schulform staatliche Genehmigung Standort Schülerzahl 5 Freie Christliche Bekenntnisschule e.v. Freie Christliche Bekenntnisschule e.v. August-Hermann-Francke Schule August-Hermann-Francke Schule Grundschule August-Krogmann-Str. 115, kgs* in abgewandelter Form August-Krogmann-Str. 115, Friedrich-Robbe-Institut e. V. Friedrich-Robbe-Institut Sonderschule Bärenallee 15 / 17, Grone Altenpflegeschule mit Wirkung Grone Altenpflegeschule GmbH frühestens zum Heinrich-Grone-Stieg 1, /. er Senioren- und (Aufnahme des Schule für Gesundheitsberufe (SfG) im Behinderten-Hilfsdienst e.v. Schulbetriebs vorauss. HSB - BS* für Altenpflege (HSB*) ) Scharbeutzer Str. 54, /. Jan Heinze Technische Fachschule Heinze Fachschule Überseering 9, Jan Heinze Technische Fachschule Heinze Berufsfachschule Überseering 9, Jüdische Gemeinde Joseph-Carlebach-Schule ( ) Grindelhof 30, Franz-von-Assisi-Schule R: Lämmersieth 38, und Reeseberg 8/10a, Katharina-von-Siena-Schule Grundschule vor 1949 Eberhofweg 75, Am Weiher - St. Bonifatius Farmsen Hammer Kirche Harburg und Zweigstelle Wilsdorf Hochallee Domschule St. Marien (Schmilinskystr.) St. Paulus St. Antonius (Alsterdorfer Straße) und Beo* vor 1949 Elsastr. 46, Rahlstedter Weg 15, vor 1949 Bei der Hammer Kirche 10, vor 1949 Julius-Ludowieg-Str. 89, Grundschule vor 1949 Hochallee 9, vor 1949 Danziger Str. 60, G: vor 1949, R: Öjendorfer Weg 16, vor 1949 Alsterdorfer Str , Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode Drucksache 19/288

6 6 Schulträger Name der Schule Schulform staatliche Genehmigung Standort Schülerzahl St. Marien - Eulenstraße vor 1949 Eulenstr Blankenese Grundschule vor 1949 Mörikestr. 16, St. Joseph - Wandsbek (Böhmestraße) Grundschule vor 1949 Böhmestr. 3-5, Bergedorf (Chrysanderstraße) Grundschule, Beo* vor 1949 Chysanderstr. 40, Katholische Sophienschule (Elsastraße) vor 1949 Elsastr. 46, Neugraben vor 1949 Cuxhavener Str Katholische Bonifatiusschule (Bonifatiusstr.) G: vor 1949, R: Bonifatiustr. 2, Sankt-Ansgar-Schule Katholisches Gymnasium Gymnasium vor 1949 Bürgerweide 33, Sophie-Barat-Schule Katholisches Gymnasium Gymnasium vor 1949 Warburgstr. 39, Sophie-Barat-Schule Katholisches Aufbaugym. Aufbaugymnasium Warburgstr. 39, Niels-Stensen-Gymnasium Gymnasium mit Wirkung zum Barlachstr. 16, Michael Schule Harburg e.v. Michael Schule Sonderschule Woellmerstr. 1, Montessorischule mit Wirkung zum Montessorischule -Bergedorf Grundschule Bergedorf ggmbh Glindersweg 25, Neue Schule e.v. Neue Schule Grundschule zum Beethovenstr. 53, Neue Schule e.v. Neue Schule igs* (Sek.I) zum Beethovenstr. 53, Privatschule Weber GmbH Weber Privatschule Berufsfachschule Harburger Rathausstr. 33, Privatschulpädagogische Gesellschaft mbh Privatschulpädagogische GmbH Privatschulpädagogische GmbH St. Georg Ganztagsrealschule ; Beo HR* Jenischstr. 48, Ganztagsschule Jenisch Gymnasium Gymnasium Jenischstr. 48, PPG, Höhere Handelsschule Berufsfachschule Jenischstr. 48, Drucksache 19/288 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode

7 7 Schulträger Name der Schule Schulform staatliche Genehmigung Standort Schülerzahl Rudolf Steiner Schule -Altona e.v. Rudolf Steiner Schule Harburg e.v. Rudolf Steiner Schule Nienstedten e.v. Rudolf Steiner Schulverein -Wandsbek e.v. Rudolf-Steiner-Schule -Bergstedt e.v. Rudolf-Steiner-Schulverein Bergedorf e.v. School of Life Science ggmbh Stiftung Das Rauhe Haus Stiftung Das Rauhe Haus Stiftung Das Rauhe Haus Rudolf Steiner Schule -Altona Grundschule, igs* Bleickenallee 1, Rudolf Steiner Schule Harburg Grundschule, igs* Ehestorfer Heuweg 82, Rudolf Steiner Schule - Nienstedten Rudolf Steiner Schule - Wandsbek Rudolf-Steiner-Schule -Bergstedt Grundschule, igs* Elbchaussee 366, Grundschule, igs* Rahlstedter Weg 60, Grundschule, igs* Bergstedter Ch. 203, Rudolf-Steiner-Schule Bergedorf Grundschule, igs* Am Brink 7, School of Life Science (Berufsfachschule für biologischtechnische Assistenz) Evangelische für Altenpflege des Rauhen Hauses Wichern-Schule Abt. Gymnasium Wichern-Schule Abt. Volks- u. Berufsfachschule ab Vogt-Kölln-Str. 30, mit Wirkung zum Beim Rauhen Hause 21, Gymnasium vor 1949 Beim Rauhen Hause 21, Grund-, Stiftung Das Rauhe Haus Wichern-Schule, Comeback Sonderschule Stiftung Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen Stiftung Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen Stiftung Hospital zum Heiligen Geist mit Oberalten-Stift, Marien-Magdalenen-Kloster und Altendank Evangelische Berufsfach-schule für Sozialpädago-gische Assistenz Alten Eichen Evangelische Fachschule für Sozialpädagogik Alten Eichen Altenpflegeschule -Alstertal vor 1949 Beim Rauhen Hause 21, mit Wirkung zum Beim Rauhen Hause 21, /. Berufsfachschule Wördemannsweg 19, Fachschule Wördemannsweg 19, ; Wirkung zum Hinsbleek 11, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode Drucksache 19/288

8 8 Schulträger Name der Schule Schulform staatliche Genehmigung Standort Schülerzahl Thomas Schürmann Schulungszentrum für Altenpflege Verein der Eltern und Freunde des Lycée Français de Hambourg e.v. Verein der Eltern und Freunde des Lycée Français de Hambourg e.v. Verein Freie Schule und Kita Innere Stadt e.v. Verein zur Förderung der anthroposophischen Heilpädagogik im er Westen e. V. * Abkürzungen: ; Wirkung zum Kattunbleiche 41, Lycée Français Grundschule Hartsprung 23, Lycée Français Gymnasium Hartsprung 23, Christian-Morgenstern-Schule Grundschule Heinrichstr. 14 a, Raphael-Schule Schule für Seelenpflege-bedürftige Kinder und Jugendliche igs (Sek. I) I-Klassen Sek. I Sek. II kgs HSB BS Beo (Beo) HR Sonderschule Quellental 25, Integrierte Gesamtschule (Sekundarstufe I) Integrations-Klassen Sekundarstufe I Sekundarstufe II Kooperative Gesamtschule er Senioren- und Behinderten-Hilfsdienst e.v. - Beobachtungsstufe Beobachtungsstufe Drucksache 19/288 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode

9 9 Schulformen Schülerinnen und Schüler an staatl. Schulen Herbsterhebung 2006 Herbsterhebung 2007 Schülerinnen und Schüler an Ersatzschulen Anteil in % Schülerinnen und Schüler an staatl. Schulen Schülerinnen und Schüler an Ersatzschulen Anteil in % Vorschule , ,4 Grundschule , ,9 Beobachtungsstufe der Hauptund n , ,7 Klassenstufen 5 und 6 der koop. Gesamtschule 945 0, ,6 Hauptschule , , , ,6 Integrierte HR-Schulen , ,0 Gymnasium , ,3 Abendgymnasium , ,3 Aufbaugymnasium , ,3 Gesamtschule kooperativ * ) Gesamtschule , ,3 Berufsfachschule , ,1 Fachschule , , , ,9 Sonderschulen , ,5 Gesamt: , ,2 * ) Die Schülerinnen und Schüler der kooperativen Gesamtschule werden bei den jeweiligen Schulformen gezählt. Anlage 2 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt 19. Wahlperiode Drucksache 19/288