XIV. a. Einführung b. Arbeitsweise der ESA c. Rückflussprinzip Europäische Union... 35

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Jörn Hausler
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2 Inhalt Einführung... 1 A. Problemdarstellung und Untersuchungsziel... 4 B. Notwendige Begriffsbestimmungen... 5 C. Aufteilung... 6 D. Untersuchungsmethode... 6 Erster Teil... 9 Raumfahrt Vom Traum zur Realität... 9 A. Raumfahrt Strategische Entwicklung für staatliche Interessen I. Ausgangslage Anfänge Naturwissenschaftliche Grundlagenforschung Fortsetzung Militärisch getriebene Technologieentwicklung Kalter Krieg Raumfahrt als Wettstreit der Systeme II. Erkenntnisgewinne der technologischen Errungenschaften Staatliche Positionierung Gesellschaftliche Wahrnehmung Militärische Anwendungen Kommerzielle Geschäftsfelder III. Prägende zeitliche Ereignisse Geophysikalisches Jahr Antarktisvertrag IV. Fazit B. Raumfahrt Internationale Organisationen für zwischenstaatliche Zusammenarbeit I. Gründung internationaler Organisationen Politische Erwägungen Kommerzielle Zwecke a. Ziel der Gründungen b. Internationale Raumfahrtorganisation im Einzelnen II. Privatisierung der internationalen Organisationen Von der institutionellen Struktur zur Privatisierung XIII

3 2. Privatisierungsumsetzung III. Fazit C. Raumfahrt Kommerzielle Nutzung durch Private I. Einstieg Privater in die Raumfahrt Marktreife der Raumfahrttechnik Gestalterischer Einfluss auf die Struktur der Raumfahrt II. Fazit D. Raumfahrt als Gegenstand europäischer Politik I. Darstellung der beteiligten Organisationen Europäische Weltraumorganisation ESA a. Einführung b. Arbeitsweise der ESA c. Rückflussprinzip Europäische Union a. Einführung b. Zuständigkeit der Gemeinschaft über raumfahrtbezogene Themen vor dem Vertrag von Lissabon aa. Allgemeine Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Raumfahrt bb. Verfassungsvertrag cc. Vertrag von Lissabon II. Gemeinsamer Weg der ESA und der Europäischen Union Ausgangsgeschichte Drei-Weisen-Gutachten und neues Kapitel der europäischen Raumfahrt Weißbuch der Europäischen Kommission zur europäischen Raumfahrt Rahmenabkommen vom 25. November Europäische Raumfahrtpolitik Mitteilung der Europäischen Kommission vom 4. April Ausblick E. Fazit Zweiter Teil Überblick über die Quellen des Weltraumrechts in Europa A. Weltraumspezifische völkerrechtliche Verträge I. Ausschuss der Vereinten Nationen für die friedliche Nutzung des Weltraums XIV

4 1. Ausgangspunkt Die friedliche Nutzung des Weltraums Raumfahrtspezifischer Auftrag der Vereinten Nationen Mitglieder und Arbeitsweise Leistung des UN-COPUOS II. Raumfahrtspezifische völkerrechtliche Verträge B. Nationale europäische Weltraumrechtsnormen I. Notwendigkeit des nationalen Weltraumrechts Unzulänglichkeit des internationalen Rechtsrahmens Gegenstand des nationalen Weltraumrechts II. Nationale Weltraumgesetze im Einzelnen Einführende Betrachtungen Erste Phase der nationalen Gesetzgebung Norwegen Zweite Phase der nationalen Gesetzgebung a. Schweden b. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Dritte Phase der nationalen Gesetzgebung a. Belgien b. Niederlande c. Frankreich d. Österreich Deutschland Staat ohne Weltraumgesetz mit raumfahrtbezogenen Regulierungen C. Fazit Dritter Teil Rechtsvergleichende Darstellung nationaler Weltraumgesetze in Europa A. Notwendigkeit eines nationalen Weltraumrechts I. Ausgangslage Abwägungen der Notwendigkeit eines weltraumspezifischen Gesetzgebungsverfahrens Zeitpunkt des gesetzgeberisch Tätigwerdens II. Mögliche Handlungen des gesetzgeberisch tätigwerdenden Staates Zugriff auf bereits existierende Regelungen Erlass einer ad hoc-regelung III. Fazit XV

5 B. Anwendungsbereich eines nationalen Weltraumgesetzes I. Persönlicher Anwendungsbereich Völkerrechtlicher Ansatz a. Identifizierung des zuständigen Vertragsstaates b. Identifizierung des Regelungsgegenstandes c. Fazit Nationale Umsetzungen a. Norwegen b. Schweden c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland d. Belgien e. Niederlande f. Frankreich g. Österreich Zwischenergebnis II. Sachlicher Anwendungsbereich Völkerrechtlicher Ansatz Nationale Umsetzungen a. Norwegen b. Schweden c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland d. Belgien e. Niederlande f. Frankreich g. Österreich Zwischenergebnis III. Fazit C. Erlaubnis von Weltraumtätigkeiten I. Völkerrechtlicher Ansatz II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande XVI

6 6. Frankreich Österreich III. Fazit D. Erlaubnisspezifische Betrachtungen I. Vorsorgliche Erlaubnisvoraussetzungen Völkerrechtlicher Ansatz a. Verhältnis zwischen dem zuständigen Staat und dem Startstaat b. Haftungsrechtliche Auslegung des Begriffes Weltraumgegenstand aa. Haftungsgrundlage für Space Debris als Weltraumgegenstände bb. Haftungsgrundlage für Teile von Weltraumgegenständen c. Zwischenergebnis Nationale Umsetzungen a. Norwegen b. Schweden c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland d. Belgien e. Niederlande f. Frankreich g. Österreich Zwischenergebnis II. Befreiung von der Erlaubnispflicht Völkerrechtlicher Ansatz Nationale Umsetzungen a. Norwegen b. Schweden c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland d. Niederlande e. Belgien f. Frankreich g. Österreich Zwischenergebnis XVII

7 III. Übertragung einer Erlaubnis Völkerrechtlicher Ansatz Nationale Umsetzungen a. Norwegen b. Schweden c. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland d. Belgien e. Niederlande f. Frankreich g. Österreich Zwischenergebnis IV. Anerkennung fremder Erlaubnisse Völkerrechtlicher Ansatz Nationale Umsetzungen Zwischenergebnis V. Fazit E. Beaufsichtigung von Weltraumtätigkeiten I. Völkerrechtlicher Ansatz II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich Österreich III. Fazit F. Registrierung von Weltraumgegenständen I. Völkerrechtlicher Ansatz Anwendungsbereich a. Begriff des Startstaates b. Nationales Register und Weltraumgegenstand Befreiung von der Registrierungspflicht Inhalt der Verpflichtung Einsichtnahme in das nationale Register Änderungen eines Eintrags im Register XVIII

8 II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich Österreich Fazit G. Internationale Konsultationen I. Völkerrechtlicher Ansatz II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich Österreich III. Fazit H. Haftung I. Völkerrechtlicher Ansatz II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich a. Haftung gegenüber Dritten aa. Bestimmung der Haftung bb. Rückgriffsklage und staatliche Garantie cc. Zulässigkeit der staatlichen Garantie gemäß EGV b. Haftung der an der Operation teilnehmenden Personen Österreich III. Fazit I. Raumfahrtspezifischer Umweltschutz XIX

9 I. Völkerrechtlicher Ansatz II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich Österreich III. Fazit J. Versicherungsfragen I. Völkerrechtliche Anforderung II. Nationale Umsetzungen Norwegen Schweden Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland Belgien Niederlande Frankreich Österreich III. Fazit K. Weitere Regelungsbereiche I. Gegenseitiger Haftungsverzicht II. Gesetzliche Bestimmung der Rolle der nationalen Weltraumagentur L. Fazit Vierter Teil Kritische Betrachtungen Vorbemerkung Einblick in die Besonderheiten der europäischen Raumfahrtindustrie I. Herstellerindustrie II. Startdienstleister III. Betreibermarkt IV. Ausblick A. Staatliche Motivationsgründe zur Einführung eines nationalen Raumfahrtrechts I. Erfüllung hoheitlicher Aufgaben XX

10 1. Unzulänglichkeit des bestehenden Rechtsrahmens a. Ursprüngliche Rechtslage b. Inhaltlicher Modernisierungsbedarf Positionierung auf europäischer Ebene Absicherung finanzieller Risiken II. Unterstützung der Industrie III. Fazit B. Auswirkungen unterschiedlicher nationaler Weltraumgesetze I. Gegenüberstellung der staatlichen Herangehensweisen Ausbleiben eines nationalen Weltraumgesetzes Einführung eines nationalen Weltraumgesetzes II. Zu Regelungsunterschieden der nationalen Weltraumgesetze Kodifizierung einer Praxis Standortvorteil für heimische Unternehmen Erlaubnis Verwaltungslast für betroffene Unternehmen Registrierung Übertragung des Eigentums eines gestarteten Weltraumgegenstandes a. Fallbeispiele b. Position der Staaten c. Völkerrechtliche Schlussfolgerungen d. Fazit Technische Regelungen Vorzüge der etablierten Standards Versicherung Planbarkeit des Geschäftsmodells Haftung und Verantwortlichkeit Folgen der freien Nutzung des Weltraums a. Zum Harmonisierungsbedarf unter den nationalen Weltraumgesetzen b. Zur Qualifikation der weltraumspezifischen Verantwortlichkeit im Völkerrecht aa. Haftung (1) Haftung im Völkerrecht (2) Haftung im Weltraumrecht bb. Verantwortlichkeit (1) Verantwortlichkeit im Völkerrecht (2) Verantwortlichkeit im Weltraumrecht cc. Fazit XXI

11 7. Licence Shopping Gefahr von Billigflaggen in der Raumfahrt III. Fazit C. Ausblick Abschließende Betrachtungen Abkürzungen Literatur Sachregister Résumé XXII

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