SCHULDRECHT BT. Kaufrecht. Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster

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1 SCHULDRECHT BT Kaufrecht 2006 Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Annette-Allee 35, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

2 INHALTSVERZEICHNIS kaufrecht 1 1. Kapitel: Der Kaufvertrag 1 1. Abschnitt: Das Zustandekommen des Kaufvertrags 1 l.die Einigung über die Hauptleistungspflichten Kaufgegenstand können sein: 1 ;, Sachen Rechte und sonstige Gegenstände Ausreichend ist ein bestimmbarer Kaufgegenstand 3 *. 1.2 Der Kaufpreis Die Kaufvertragsparteien 4 2.*Die Wirksamkeit des Kaufvertrags 4 2. Abschnitt: Das Erlöschen des Anspruchs 4 3. Abschnitt: Die Durchsetzbarkeit 6 4. Abschnitt: Die Rechtsfolgen aus dem Kaufvertrag 6 1. Hauptleistungspflichten Des Käufers Kaufpreis 7 S Abnahme 7 i 1.2 Des Verkäufers Übergabe und Eigentumsverschaffung 7 v Mangelfreiheit 8 2. Nebenleistungspflichten 8 3..Rücksichtnahmepflichten, 241 Abs. 2 ;.. ; 8 Übersicht: Der Kaufvertrag 9 2. Kapitel: Die allgemeine Leistungsstörung (Unmöglichkeit, Leistungsverzögerung, Verzug).:...: Abschnitt: Die Unmöglichkeit 10 lv Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit.: Die Regelungen zur Preisgefahr, 446, ;;3.1 Der Übergang der Preisgefahr gemäß '446 S ; s 3.2 Der Übergang der Preisgefahr gemäß 446 S. 3, 326 Abs Der Übergang der Pfeisgefahr gemäß ,,,3.3.1 Die Voraussetzungen und. Rechtsfolgen des Versendungskaufs 13

3 3.2.2 Die Rechtsfolgen des Schadensersatzanspruchs i statt der Leistung Überblick über die Haftung des Verkäufers Die Verschuldehshaftung des Verkäufers Die verschuldensunabhängige Haftung des Verkäufers Aufwendungsersatz gemäß 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 281, Fall 11: Kaputt genutzt,, 112 Übersicht: Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche, 437 Nr. 3 : Abschnitt: Ausschluss der Gewährleistungsansprüche Der rechtsgeschäftliche Gewährleistungsausschluss Der, Gewährleistungsausschluss durch Individualvertrag Der Gewährleistungsausschluss durch AGB Die Unwirksamkeit, des Gewährleistungsausschlusses gemäß 309 '. ' Die Unwirksamkeit des Gewährleistungsausschlüsses gemäß Der einseitige Verzicht : Die gesetzlichen Ausschlussgründe Der Gewährleistungsausschluss gemäß 442 '. 122 "'' Fall 12: Nicht genehmigte Aufbügelmotive ' Der Gewährleistungsausschluss gemäß '/' 2.3 Der Haftungsausschhiss gemäß 377 HGB 1...} Arispruchsausschluss gemäß 242 bei eigener Vertragsuritreue 126 Übersicht; Der Ausschluss der Gewährleistungsansprüche Abschnitt: Die Verjährung der Mängelanspriiche, Die gesetzlichen Verjährungsfristen Sonderregeln für dingliche Rechte und Bauwerke 128 Fall 13: Undichtes Penthouse : Allgemeine Verjährungsfrist gemäß 438 Abs. 1 Nr Sonderregel für den Fall der Arglist aus 438 Abs. 3 S Änderung der Verjährungsfrist durch Neubeginn oder Hemmung Die rechtsgeschäftliche Abänderung der gesetzlichen. Verjährungsfrist,, 134 Übersicht: Die Verjährung der Mängelansprüche, Abschnitt: Das Verhältnis des 437 zu den übrigen Vorschriften ; Das Verhältnis zu den Anfechtungsregeln i 136 ' Abs. 2 '...'.'..::':.<.: :... ;...: Abs. 1 ;.;;..:;.;;..:..;..: ;;...:U.U IV

4 Abs. 1 : Das Anfechtungsrecht des Käufers Der Käufer macht Gewährleistungsansprüche geltend Die Voraussetzungen des arglistigen Verschweigens oder Vorspiegeins Der Verkäufer muss sich gem. 166 Abs. 1 das arglistige Verschweigen seines Vertreters zurechnen lassen Das Verhältnis der Gewährleistung zu den allgemeinen Regeln der Leistungsstörung Verschweigen eines unbehebbaren Mangels Verschweigen eines behebbaren Mangels Nebenpflichtverletzungen Falschangaben über nicht mangelbegründende Umstände Verletzung einer Beratungspflicht Störung der Geschäftsgrundlage ( 313) Das Verhältnis der Gewährleistungsregeln zu 823 ff 143 Übersicht: Das Verhältnis des 437 zu den übrigen Vorschriften Abschnitt: Die Garantieübernahme, Arten von Garantien Unterscheidungskriterien, Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien Selbstständige und unselbstständige Garantien Die Garantie des Verkäufers Die Haltbarkeitsgarantie, 443 Abs. 1 Var Reichweite der Vermutungswirkung 149 Fall 14: Werkzeugmaschine :...'...' Verschuldensunabhängige Haftung gemäß 276 Abs. 1 S Die Beschaffenheitsgarantie, 443 Abs. 1 Var. 1...: Keine Vermutungswirkung...' Haftungsausschluss.'. : L Grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers Umfang der Haftung '. : Erheblichkeit von Pflichtverletzungen Verjährung Die Garantie eines Dritten (z.b. des Herstellers) i Zustandekommen'des Garantieverträgs; : Verhältnis zu Gewährleistungsrechten: Garantieumfang :...:: :..*..':.{:.:'. : ' Verletzung der Garantiepflichteh...; Zeitliche Reichweite der Häftürfg i....-:...:...:;...:.. : Verjährung :...-:...'. :

5 7. Abschnitt: Besonderheiten beim VerbrauchsgUterkauf, 474 ff Der Begriff des Verbrauchsgüterkaufs, 474 Abs Anwendungsbereich..' Der Verbraucher, 13...' Persönliche Voraussetzungen Kein gewerblicher oder freiberuflicher Zweck Der Unternehmer ' Besondere Abgrenzungsprobleme Arbeitnehmer Existenzgründer Dual-Use" Vorspiegelung der Unternehmereigenschaft Beweislast Kaufgegenstand Rechtsfolgen des Verbrauchsgüterkaufs Unanwendbarkeit der 445 und Öffentliche Versteigerung Gefahrübergang beim Versendungskauf Verbot abweichender Vereinbarungen Nachteilige Vereinbarung Verjährungserleichterungen Ausschluss oder Beschränkung von Schadensersatzansprüchen : Umgehungsgestaltungen, 475 Abs. 1 S Arten von Umgehungsgestaltungen Beschaffenheitsvereinbarungen Agenturgeschäfte Beweislastumkehr, 476,. 174 Fall 15: Mangelhafter Keilriemen?, Art des Mangels Art der Sache Sonderbestimmungen für Garantien ^ Hinweis auf die gesetzlichen Rechte, 477 Abs. 1 Nr Inhalt und Geltendmachung der Garantie Textform Keine Unwirksamkeit, 477 Abs Der Unternehmerregress, 478, : Der Rückgriff des Unternehmers gemäß 478 Abs Die Voraussetzungen des.unternehmerregresses Der Ausschluss der Gewährleistung zwischen dem Lieferanten und dem Unternehmer Der Aufwendungsersatzanspruch des Unternehmers, 478 Abs Voraussetzungen...,, vi

6 Erforderlichkeit der Kosten! Art der Kosten Aufwendungen beim Rücktritt 190 ; :, Verhältnis zu allgemeinen Gewährleistungsrechten des Unternehmers Die Verjährung der Regressansprüche Der Regress innerhalb der Lieferkette 192 ^.5 Zuliefererregress 192 Übersicht: Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf, 474 ff Kapitel: Der Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen, Abschnitt: Kaufgegenstände können Rechte und sonstige Gegenstände sein Rechte als Kaufgegenstand Sonstige Gegenstände Abschnitt: Die Rechtsfolgen beim Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen Abschnitt: Die Besonderheiten beim Unternehmenskauf Kaufgegenstand Gewährleistung Vertragliche Regelungen der Gewährleistung Gesetzliche Gewährleistung Beim Verkauf des Unternehmens als Sach- und Rechtsgesamtheit Gesetzliche Gewährleistung beim Anteilskauf Kapitel: Die besonderen Arten des Kaufvertrags und der Tauschvertrag Abschnitt: Der Eigentumsvorbehaltskauf, Bewegliche Sachen Vereinbarung Rücktritt vom Eigentumsvorbehaltskauf 201 Fall 16: Armer Anwalt Abschnitt: Der Kauf auf Probe, Abschnitt: Der Wiederkauf, 456 ff Abschnitt: Das Vorkaufsrecht, VII

7 5. Abschnitt: Der Tauschvertrag, Kapitel: Auslandssachverhalte im Kaufrecht Abschnitt: UN-Kaufrecht... :...;; Abschnitt: Kollisionsrecht Stichwortverzeichnis 209 VIII