Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland

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1 Natalia Anisimova SUB Hamburg A/ Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Defizite und Verbesserungsvorschläge Verlag Dr. Kovac Hamburg 2011

2 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 11 Erster Teil. Die vertikale" Gewaltenteilung in und in Russland Kapitel I. Die vertikale" Gewaltenteilung in einer Rechtsordnung: Systematische Darstellungen 1. Das Prinzip der Gewaltenteilung im Allgemeinen a. Die geschichtliche Entwicklung des Gewaltenteilungskonzeptes in Europa 17 b. Die Gewaltenteilung in einem modernen Staat 21 c. Zwischenergebnis Die vertikale" Gewaltenteilung a. Zur Rechtfertigung des Begriffs der vertikalen" Gewaltenteilung in den Rechtswissenschaften 27 b. Grundprinzipien einer demokratisch gestalteten vertikalen" Gewaltenteilung im modernen Staat 31 c. Die vertikale" Gewaltenteilung in einem föderal gegliederten Staat Zwischenergebnis 38 Kapitel II. Systeme vertikaler" Gewaltenteilung in und in Russland 1. Die Staatsqualität der Föderation und der Gliedstaaten a. Die Frage nach der Souveränität - innere Autonomie 39 b. Das Gleichheitsprinzip Die Verteilung der Kompetenzen a. Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen 43 b. Die Verteilung der Verwaltungskompetenzen 47 c. Die Verteilung der Kompetenzen im Bereich der Rechtsprechung Die Treue- und Homogenitätsgebote; die Verhältnismäßigkeits- und Subsidiaritätsprinzipien 48 7

3 4. Einwirkungsmöglichkeiten der Föderation auf die Gliedstaaten; Mitwirkung der Gliedstaaten a. Einwirkungsmöglichkeiten der Föderation (des Bundes) 50 b. Mitwirkung der Gliedstaaten im Gesetzgebungsverfahren 52 c. Weitere Kooperationsmechanismen Die Verantwortungsproblematik Zwischenergebnis 54 Zweiter Teil. Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in und in Russland: allgemeine Charakteristik Kapitel I. Die Bedeutung von Regionalwahlen in und in Russland 55 Kapitel II. Rechtsregelung der Regionalwahlen in Russland und in 1. Die Kompetenzaufteilung im Bereich der Rechtsregelung der Regionalwahlen in und in Russland a. Die Kompetenzaufteilung in der Verfassung 59 b. Die Auslegungen der obersten Verfassungsgerichte Russlands und s 63 c. Die Meinungen der Wissenschaftler und die Stellungnahme zum Problem Nationale (föderale) Anforderungen a. In 75 b. In Russland 76 c. Kritik und Vorschläge Regionale Wahlgesetze a. Die Form 84 b. Die Stabilität und zeitgemäße Änderungen? 88 einhält Zwischenergebnis 93

4 Kapitel III. Die Durchführung der Regionalwahlen in Russland und in 1. Die Aufteilung der Kompetenzen Die Wahlorgane a. Die Rechtstellung im Allgemeinen 96 b. Die Bildung der Wahlorgane 100 c. Aufgaben, Befugnisse und Tätigkeiten der Wahlorgane bei den Regionalwahlen in und in Russland Die Mitglieder der obersten regionalen Wahlorgane a. Die Rechtstellung im Allgemeinen 109 b. Anforderungen 111 c. Rechte und Pflichten, Verantwortung Zwischenergebnis 115 Kapitel IV. Der Schutz der Wahlrechte bei Regionalwahlen in und in Russland 117 Kapitel V. Zusammenfassung 121 Dritter Teil. Die Regionalwahlen als Ausdruck der vertikalen" Gewaltenteilung in und in Russland: Einzelprobleme Kapitel I. Aktives und passives Wahlrecht bei den Regionalwahlen in Russland und in 1. Aktives Wahlrecht a. Voraussetzungen 123 b. Probleme Passives Wahlrecht a. Voraussetzungen 129 b. Probleme Zwischenergebnis 137

5 Kapitel II. Wahlsysteme für die Regionalwahlen in Russland und in 1. Grundentscheidungen a. Modelle 139 b. Die realen Typen der Wahlsysteme bei den Regionalwahlen in und in Russland Die Sperrklausel" a. Rechtfertigung und Bedeutung 149 b. Die Prinzipien und die Rechtregelung in 149 c. Die Prinzipien und die Rechtsregelung in Russland Die Mandatsverteilung: Schemen, Methoden, Probleme Zwischenergebnis 158 Kapitel III. Die Aufstellung von Wahlbewerbern bei Regionalwahlen in Russland und in 1. Die Kompetenzaufteilung Die Konkrete Ausgestaltung a. Das Vorschlagsrecht 161 b. Die Formen der Wahlvorschläge 164 c. Die Zulassung zur Wahl Praktische Probleme bei der Zulassung zur Wahl in Russland Zwischenergebnis 175 Kapitel IV. Wahlpropaganda bei den Regionalwahlen in Russland und in 1. Die Rechtsregelung im Allgemeinen Zulässige Wahlpropaganda Unzulässige Wahlpropaganda Zwischenergebnis 186 Kapitel V. Zusammenfassung 187 Ergebnisse 189 Literatur liste

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