Vermögensanfall bei Verein und Stiftung

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1 Bochumer Studien zum Stiftungswesen 12 Vermögensanfall bei Verein und Stiftung Zivil- und Gemeinnützigkeitsrecht Bearbeitet von Pierre Plottek 1. Auflage Buch. 210 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 390 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Vereinsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...13 A. Einleitung...37 B. Der Vermögensanfall bei dem Verein...39 I. Allgemeines Definition Vereinsbegriff Rechtsfähiger und nichtrechtsfähiger Verein Annäherung des nichtrechtsfähigen Vereins an den rechtsfähigen Verein...41 II. Auflösung und Liquidation des Vereins Allgemeine Grundsätze...41 a) Auflösung des Vereins...41 b) Erlöschen des Vereins...43 aa) Der mitgliederlose Verein...43 bb) Herrschende Meinung...43 cc) Minderheitsmeinung...44 dd) Stellungnahme Auflösungsgründe...48 a) Vereinsauflösung durch Beschluss der Mitgliederversammlung...48 aa) Voraussetzungen für die Auflösung durch Beschluss der Mitgliederversammlung...49 bb) Übertragung der Auflösungskompetenz und Zustimmungserfordernis außenstehender Dritter...49 cc) Meldepflicht...51 b) Vereinsauflösung durch Beschluss über Sitzverlegung ins Ausland...52 c) Vereinsauflösung kraft Satzungsbestimmung, 74 Abs. 2 BGB...53 d) Vereinsauflösung durch Erreichung des satzungsgemäß bestimmten Vereinszwecks

4 8 e) Vereinsauflösung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens...54 aa) Regelung des 42 Abs. 1 BGB n.f...54 bb) Insolvenzgründe...54 cc) Wirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens...55 dd) Haftung...56 f) Vereinsauflösung durch behördliche Maßnahmen...58 aa) Privates Vereinsrecht...58 bb) Öffentliches Vereinsrecht...59 (1) Verbot strafrechtswidriger Vereine...60 (2) Verbot verfassungswidriger Vereine...61 (3) Verbot von gegen die Völkerverständigung gerichteten Vereinen...63 (4) Rechtsfolgen...64 g) Vereinsauflösung durch Umwandlung...66 aa) Verschmelzung...66 bb) Spaltung...67 cc) Formwechsel...68 h) Vereinsauflösung durch Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl Anfallberechtigte...69 a) Analyse der Gesetzesgrundlage...70 b) Der Vermögensanfall an den Fiskus...73 c) Der Vermögensanfall an Personen...76 aa) Begriffsunterscheidung...76 bb) Der schuldrechtliche Anspruch auf Ausantwortung...77 cc) Causa...78 (1) Satzung...78 (2) Anwartschaft...79 (3) Schenkung...79 (4) Echter Vertrag zu Gunsten Dritter...81 (5) Erbrechtliche Konstruktion...82 (6) Anspruch sui generis Verfahren...86 a) Der Verein in Liquidation...86 aa) Die Rechtsfähigkeit des Vereins in Liquidation...86 bb) Die Vertretungsmacht der Liquidatoren...88 b) Die Durchführung der Liquidation...90 aa) Die Liquidatoren...90

5 bb) Aufgaben und Pflichten der Liquidatoren...92 (1) Die Aufgaben der Liquidatoren...92 (2) Die Pflichten der Liquidatoren...94 cc) Schadensersatzpflicht der Liquidatoren...96 c) Die Nachtragsliquidation...98 C. Der Vermögensanfall bei der Stiftung...99 I. Allgemeines Begriffsbestimmung Wesensmerkmale a) Stiftungszweck b) Stiftungsvermögen c) Stiftungsorganisation Erscheinungsformen von Stiftungen a) Die rechtsfähige Stiftung als Leitgedanke b) Rechtsformbedingte Unterscheidungen aa) Die selbstständige Stiftung bb) Die unselbstständige Stiftung c) Errichtungsbedingte Abgrenzungen aa) Stiftungserrichtung unter Lebenden bb) Stiftungserrichtung von Todes wegen cc) Stiftungen des öffentlichen Rechts d) Besondere Erscheinungsformen der privatrechtlichen Stiftung aa) Kirchliche Stiftungen bb) Kommunale Stiftungen cc) Familienstiftungen dd) Unternehmensverbundene Stiftungen ee) Bürgerstiftungen II. Auflösung und Liquidation der Stiftung Allgemeine Grundsätze a) Auflösung b) Erlöschen Auflösungsgründe a) Auflösung durch hoheitlichen Aufhebungsakt gemäß 87 BGB aa) Unmöglichkeit der Zweckerfüllung bb) Gemeinwohlgefährdung

6 10 b) Auflösung wegen wesentlicher Veränderung der Verhältnisse aa) Aufhebung aufgrund Vermögensverfall bb) Aufhebung in Ausübung eines Widerrufsvorbehalts? c) Auflösung durch Vereinigung mit einer anderen Stiftung aa) Zusammenlegung bb) Zulegung d) Auflösung aufgrund von Satzungsvorschriften aa) Die Zweckerfüllung als Auflösungsgrund bb) Der Fristablauf als Auflösungsgrund cc) Die auflösende Bedingung als Auflösungsgrund e) Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens als Auflösungsgrund aa) Insolvenzfähigkeit der Stiftung bb) Insolvenzgründe cc) Wirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens dd) Haftung Anfallberechtigte a) Analyse der Gesetzesgrundlage b) Terminologie c) Bestimmung der Anfallberechtigten aa) Bestimmung des Anfallberechtigten durch den Stifter bb) Bestimmung der Anfallberechtigten durch Dritte d) Vermögensanfall an den Fiskus aa) Causa bb) Gesamtrechtsnachfolge durch Landesrecht? cc) Der Anfall an den Fiskus qua Stiftungsgeschäft e) Personen aa) Der schuldrechtliche Anspruch auf Ausantwortung bb) Causa (1) Zeitpunkt der Errichtung maßgebend? (2) Stiftungsgeschäft (Verfassung) (3) Anwartschaft (4) Schenkung (5) Echter Vertrag zu Gunsten Dritter (6) Erbrechtliche Konstruktion (7) Sui generis cc) Die Rechtsnachfolge des Anfallberechtigten...172

7 dd) Exkurs: Die causa unentgeltlicher Zuwendungen von Stiftungsleistungen an die Destinatäre (1) Stiftungssatzung als causa? (2) Differenzierung zwischen vertraglicher oder einseitiger Zuwendung (3) Schenkung oder Vertrag sui generis Verfahren a) Feststellung des Anfallrechts beim Vermögensanfall an den Fiskus b) Die Stiftung in Liquidation aa) Die Rechtsfähigkeit der Stiftung in Liquidation bb) Pflicht zur Durchführung einer Liquidation c) Die Liquidatoren aa) Bestellung und Umfang der Liquidatoren bb) Die Aufgaben der Liquidatoren cc) Die Pflichten der Liquidatoren dd) Schadensersatzpflicht der Liquidatoren d) Liquidationsverfahren bei einem gemischten Vermögensanfall D. Besteuerung I. Allgemeines II. Der Besteuerungstatbestand nach dem ErbStG III. Auflösungsbesteuerung für die Stiftung Besteuerung der Aufhebung a) Der Begriff der Aufhebung b) Steuerklassen c) Der Rückfall an den Stifter Besteuerung des Empfängers IV. Auflösungsbesteuerung für den Verein Gleichstellung Übergang von Vereinsvermögen auf die Vereinsmitglieder E. Schlussbetrachtung