Allgemeine Vertrags und Geschäftsbedingungen von Wing WEB

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1 Allgemeine Vertrags und Geschäftsbedingungen von Wing WEB 1. Vertragsumfang und Gültigkeit a. Die allgemeinen Vertragsbedingungen von Wing WEB gelten für alle Dienstleistungen, die Wing WEB gegenüber dem Vertragspartner erbringt und verpflichten nur in dem im Auftrag angegebenem Umfang. b. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. c. Angebote sind grundsätzlich freibleibend. 2. Leistung und Prüfung a. Die Ausarbeitung individueller Konzepte erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten, bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. b. Grundlage für die Erstellung ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die Wing WEB aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin und Preisverhandlungen führen. c. Die individuelle Erstellung aller Wing WEB Leistungen bedürfen einer Programmabnahme spätestens 4 Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von 4 Wochen ohne Abnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Lösung mit dem Enddatum des genannten Zeitraums als abgenommen. Bei Einsatz der Leistungen beim Auftraggeber gelten diese ebenfalls als abgenommen. Die Abnahme erfolgt durch eine Bestätigung des Auftraggebers über die Richtigkeit und Vollständigkeit anhand der Leistungsbeschreibung. Etwa auftretende Mängel sind umgehend durch den Auftraggeber an Wing WEB zu melden und werden raschest möglich behoben. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt die Abnahme wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen.

2 d. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß der Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist Wing WEB verpflichtet dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Ändert der Auftraggeber die Leitungsbeschreibung nicht dahingehend, bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann Wing WEB die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Auftraggebers oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist Wing WEB berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten und alle bis dahin anfallenden Kosten und Spesen sind vom Auftragnehmer zu ersetzen. e. Ein Versand von Programmträgern und Leistungsbeschreibungen erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Darüber hinaus vom Auftraggeber gewünschte Schulungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Auftraggebers. 3. Preise und Zahlungen a. Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, gelten die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise und diese nur für den vorliegenden Auftrag. b. Die genannten Preise verstehen sich ab Geschäftsstelle von Wing WEB. Kosten für Versand sowie allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt. c. Die Rechnungslegung erfolgt bei Leistungserbringung. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Übergabe der vereinbarten Leistung, inkl. Umsatzsteuer und ohne Abzug fällig. Im Angebot gegebenenfalls ausgewiesene Rabatte sind nur gültig, sofern die Zahlungsbedingungen durch den Auftraggeber eingehalten werden. d. Abweichungen von dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand, der nicht von Wing WEB zu vertreten ist, wird nach tatsächlichem Anfall berechnet. e. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistungen. Bei Zahlungsverzug ist Wing WEB berechtigt, die laufenden Arbeiten einzustellen und aus dem Vertrag zurückzutreten, sowie sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen und Anwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich in Rechnung zu stellen.

3 f. Bei Aufträgen über mehrere Einheiten ist Wing WEB berechtigt, nach Lieferung jeder Einheit oder Leistung Rechnung zu legen. g. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen zurückzuhalten. h. Der Auftraggeber sorgt über die vertraglichen Nebenverpflichtungen hinaus besonders über den aktuellen Stand aller zur Verrechnung notwendigen Daten (Adressänderungen, Ablaufdatum bei Kreditkarten, usw.) i. Sollte für eine vollständige Leistungserbringung die Notwendigkeit bestehen diese durch Dritte (Fremdfirma) ausführen zu lassen, gelten für diese Teilbereiche die Zahlungsbedingungen dieser Unternehmen (Fremdfirmen). 4. Liefertermin a. Wing WEB ist bestrebt, die vereinbarten Termine möglichst genau einzuhalten. b. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber alle notwendigen Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. c. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen entstehen, sind von Wing WEB nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug durch Wing WEB führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber. d. Bei Auftrag über mehrere Einheiten ist Wing WEB berechtigt Teillieferungen durchzuführen, bzw. Teilrechnungen zu legen. 5. Urheberrecht und Nutzung a. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die erbrachten Leistungen Eigentum von Wing WEB. Danach steht es dem Auftraggeber frei über die Nutzung der erbrachten Leistung zu entscheiden. b. Die Urheberrechte bleiben, sofern nicht anders vereinbart, bei Wing WEB.

4 6. Rücktrittsrecht a. Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferung aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln durch Wing WEB ist der Auftraggeber berechtigt vom betreffenden Vertrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft. b. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von Wing WEB liegen, entbinden Wing WEB von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit. c. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit Zustimmung von Wing WEB möglich. Ist Wing WEB mit dem Storno einverstanden, so entsteht das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen. 7. Gewährleistung a. Wing WEB übernimmt die Gewährleistung, dass Leistungen nicht mit Fehlern behaftet sind, die ihre Tauglichkeit gegenüber der Leistungsbeschreibung nicht erfüllen oder mindern. Unwesentliche Mängel bleiben außer Betracht. b. Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung schriftlich dokumentiert erfolgen. Im Falle der Gewährleistung hat die Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. c. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber Wing WEB alle zur Unterstützung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. d. Ferner übernimmt Wing WEB keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden die auf unsachgemäße Bedienung, geänderter Betriebssystemkomponenten, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, anormale Betriebsbedingungen sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind. e. Die Gewährleistung erlischt sofort, wenn ohne schriftliche Einwilligung von Wing WEB der Vertragspartner selber oder ein nicht ausdrücklich ermächtigter Dritter Änderungen an der gelieferten Leistung vornimmt.

5 8. Haftung a. Wing WEB haftet für Schäden sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung von Wing WEB für sämtliche Ansprüche des Vertragspartners ist unabhängig von deren Rechtsgrund, soweit gesetzlich zulässig, begrenzt mit dem Auftragswert. b. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. c. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Wing WEB ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. 9. Datenschutz, Geheimhaltung a. Wing WEB ist berechtigt, personenbezogene Daten des Auftraggebers, insbesondere Namen, akademischen Grad, Adresse, Telefonnummer, E Mail Adresse und Geburtsdatum zu ermitteln und zu verarbeiten. Die Daten des Auftraggebers werden zum Zwecke der Planung, Vermarktung, Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis max. 5 Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert. b. Die Weitergabe von personenbezogenen Daten hat außerhalb in den Fällen gesetzlicher Erlaubtheit oder gesetzlicher Verpflichtung zu unterbleiben. 10. Datensicherheit a. Der Auftraggeber hat angemessene Vorkehrungen zu treffen, dass Daten nicht verloren gehen. Wing WEB kann keine Gewähr für den Datenerhalt oder eine einwandfreie Datensicherung übernehmen. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nach, ist jede Haftung für daraus entstandene Schäden ausgeschlossen. 11. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen a. Die Nutzung der Wing WEB Dienstleistungen durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Wing WEB.

6 12. Sonstiges a. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt. b. Sollte Wing WEB nur Teilleistungen erbringen, so sind dennoch sämtliche relevante Informationen freiwillig bei Auftragsabschluss zu übermitteln. Sollte dies unterbleiben, so ist der Auftraggeber verpflichtet, sämtliche dadurch entstehende Kosten zu tragen. Gegebenenfalls dadurch entstehende Lieferverzögerungen sind Wing WEB nicht anzulasten. c. Alle Änderungen und Ergänzungen der Leistungsbeschreibung sind, soweit nicht anders geregelt, nur schriftlich möglich und müssen vom jeweils anderen Vertragspartner ausdrücklich anerkannt werden um wirksam zu werden. d. Wing WEB ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen auf diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. e. Alle Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Dies gilt auch, wenn der Vertrag im Ausland erfüllt wird und die Vertragsparteien Vollkaufleute sind.

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