Zur strafrechtlichen Neugestaltung der Präimplantationsdiagnostik in Deutschland

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1 Strafrecht und Rechtsphilosophie in Geschichte und Gegenwart 10 Zur strafrechtlichen Neugestaltung der Präimplantationsdiagnostik in Deutschland Bearbeitet von Simon Lück 1. Auflage Buch. XLIV, 261 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 550 g Recht > Strafrecht > Rechtsmedizin schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 XIII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis...XXV Einleitung... 1 I. Thematik... 1 II. Methodik... 6 A. Medizinische Grundlagen... 9 I. Der Lübecker Fall... 9 II. Genetische Grundlagen Chromosomen DNA Gene Gendefekte a) Monogene Krankheiten b) Polygene und multifaktorielle Erkrankungen c) Chromosomenerkrankungen III. Fortpflanzungsmedizinische Grundlagen Befruchtung und Schwangerschaft Künstliche Befruchtung IV. Das Verfahren der PID Die PID im Verhältnis zur konventionellen PND Die Indikationen der PID in der medizinischen Praxis a) Schwere der Erkrankung b) Heilbarkeit c) Risiko d) Geschlechtliche Indikation Die Zellentnahme a) Zeitpunkt b) Verfahren der Biopsie... 29

4 XIV 4. Analyse des Genmaterials a) Polymerase-Kettenreaktion b) Fluoreszenz-in-situ-Hybridisierung Diagnose des genetischen Befunds Fehldiagnosen V. Transfer VI. Zahlen und Fakten VII. Perspektiven der PID B. Die bisherige rechtliche Behandlung der PID I. Rechtslage in Deutschland Einführung ins ESchG Anwendungsbereich des ESchG a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Örtlicher Anwendungsbereich Aufbau des ESchG Tatbestandliche Erfassung der PID durch das ESchG a) Befruchtung der Eizelle aa) Verstoß gegen 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG bb) Verstoß gegen 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG b) Kultivierung des Embryos c) Biopsie des Embryos aa) Verstoß gegen 6 Abs. 1 ESchG bb) Verstoß gegen 2 Abs. 1 ESchG d) Untersuchung der Embryonalzellen e) Übertragung des Embryos f) Verwerfung des Embryos aa) Verstoß gegen 2 Abs. 1 ESchG bb) Verstoß gegen 2 Abs. 2 ESchG cc) Verstoß gegen 2 Abs. 1 ESchG, 13 StGB... 66

5 XV 5. Rechtfertigungsgründe für die PID a) Rechtfertigung auf Grund von Einwilligung b) 218a Abs. 2 StGB analog c) Rechtfertigung nach 34 StGB Zusammenfassung von B. I II. Rechtslage im Ausland Staaten mit generellem Verbot einer PID a) Schweiz b) Österreich c) Italien Staaten mit eingeschränktem PID-Verbot a) Großbritannien b) Frankreich c) Belgien d) Schweden e) Norwegen f) Dänemark g) Niederlande h) Spanien i) Griechenland Staaten ohne PID-Verbot a) USA b) Polen C. Grundlegende Überlegungen zur strafrechtlichen Neugestaltung der PID I. Legislative Aktivitäten Supranationale Ebene Nationale Ebene II. Ethische Gesichtspunkte Dammbruch-Argumentation... 91

6 XVI 2. Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen Sozialer Zwang III. Gesellschaftspolitische Gesichtspunkte Behindertenverbände Kirchen und religiöse Gruppierungen Biomedizinische Fachgesellschaften Parteien Unfruchtbare Paare Allgemeine Bevölkerung IV. Rechtspolitische Gesichtspunkte Vermeidungsargumente a) Vermeidung gesundheitlicher Nachteile des Kindes b) Vermeidung von Belastungen der Eltern c) Finanzielle Belastungen der Krankenkassen Medizinische Erforderlichkeit/medizinischer Wert Rechtssystematische Argumentation Internationaler Kontext V. Verfassungsrechtliche Erfordernisse Verfassungsrechtliche Grenzen für die Zulässigkeit der PID a) Menschenwürde des Embryos aa) Betroffenheit des Schutzbereichs bb) Verletzung der Schutzpflicht b) Lebensrecht des Embryos aa) Betroffenheit des Schutzbereichs bb) Verletzung der Schutzpflicht c) Körperliche Unversehrtheit des Embryos d) Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Embryos e) Diskriminierungsverbot Grundrechte anderer an der PID beteiligter Personen

7 XVII a) Menschenwürde der Mutter b) Körperliche Unversehrtheit der Mutter/Eltern c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Mutter/Eltern d) Schutz der Familie e) Berufsfreiheit der Reproduktionsmediziner f) Wissenschaftsfreiheit der Reproduktionsmediziner g) Ungleichbehandlung der Beteiligten Ausgleich der Verfassungsgüter a) Legitimer Zweck b) Geeignetheit zur Erreichung des legitimen Zweckes c) Erforderlichkeit zur Erreichung des legitimen Zweckes d) Proportionalität der gesetzgeberischen Zweckverwirklichung VI. Fazit von Teil C D. Rechtstechnische Umsetzung des strafrechtlichen Normbefehls I. Auswahl der regelnden Rechtsquelle Auswahl des Rechtsgebietes Auswahl der territorialen Rechtsebene Auswahl des Gesetzesortes bzw. der Gesetzessystematik II. Notwendigkeit eines gesonderten, einheitlichen PID-Verbotstatbestands? Argumente für einen PID-Sondertatbestand a) Vereinheitlichung b) Möglichkeit des strafbefreienden Rücktritts c) Vermeidung von Strafbarkeitslücken Argumente für die strafrechtliche Erfassung der PID über die bestehenden Einzeltatbestände des ESchG a) Problematik der Konturierung eines PID-Einheitstatbestands b) Überflüssigkeit eines PID-Tatbestands Möglicher Verstoß gegen das Übermaßverbot a) Genauere Strafzumessungsmöglichkeiten durch Einzeltatbestände

8 XVIII b) Konkurrenzrechtliche Probleme bei PID-Sondertatbestand c) Keine durchgreifenden Kritikpunkte hinsichtlich der ESchG- Einzeltatbestände III. Eingrenzung der Verbotstatbestände oder Einführung eines Ausnahmetatbestands? IV. Geschütztes Rechtsgut/Tatobjekt V. Vorsatz/Fahrlässigkeit VI. Versuchsstrafbarkeit, Rücktritt und tätige Reue VII. Persönlicher Anwendungsbereich VIII. Örtlicher Anwendungsbereich IX. Zeitlicher Anwendungsbereich E. Konzeption und Ausgestaltung des Indikationstatbestands im Einzelnen I. Übersicht II. Einwilligung der Eltern Funktion und Begriff der Einwilligung Begriff der Elternschaft Ausgestaltung als formales Indikationstatbestandsmerkmal III. Aufklärung und Beratung Bedeutung der Aufklärung und Beratung Inhalt von Aufklärung und Beratung Aufklärungs- und beratungsbefugte Personen a) Fachliche Anforderungen b) Neutralitätserfordernis c) Untersagung der Aufklärungs- und Beratungsbefugnis Ausgestaltung als formales Indikationstatbestandsmerkmal Strafrechtliche Haftung der aufklärenden und beratenden Personen IV. Indikationslage Rechtsgüterabwägung und Orientierung an der Rechtsprechung des BVerfG Familienorientierte Indikation

9 XIX 3. Soziale Indikation Embryopathische Indikation Medizinische Indikation a) Kreis der Gefährdeten b) Begriff der Gesundheits- und/oder Lebensgefahr c) Schweregrad der Gesundheitsbeeinträchtigung d) Konkrete Gefahr e) Geeignetheit und Erforderlichkeit der PID f) Zumutbarkeit aa) Notwendigkeit des Zumutbarkeitskriteriums bb) Grundsätzliche normative Erwägungen cc) Gesetzgeberische Typisierung von Zumutbarkeitskriterien dd) Abstrakter oder konkreter Zumutbarkeitskriterienkatalog? ee) Hohes Risiko ff) Unheilbarer Gendefekt gg) Bekannter schwerer Gendefekt hh) Auftreten im Frühkind-Stadium ii) Weiche Zumutbarkeitskriterien g) PID nach ärztlicher Erkenntnis angezeigt Indikationsfeststellungsbefugte Personen Ausgestaltung als formales Indikationstatbestandsmerkmal Strafrechtliche Haftung der indikationsfeststellenden Personen V. Weitere Indikationstatbestandsmerkmale Zustimmung einer Fachkommission Qualitätsnachweise Dokumentationspflichten VI. Subjektiv-materielle Anforderungen VII. Rechtsfolge F. Zusammenfassung

10 XX G. Musterentwurf für eine gesetzliche Neuregelung