Kommentartext Armut und Soziale Sicherung

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1 Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 1. Kapitel: Sozialstaatsprinzip schützt vor Armut nicht Die Armut in Deutschland und anderen europäischen Industrienationen nimmt stetig zu. So meldete das Statistische Bundesamt 2014, dass rund ein Drittel aller deutschen Haushalte außergewöhnliche Kosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder eine Urlaubsreise nicht aus ihren Mitteln bestreiten können. Knapp jeder Fünfte ist in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Das sind rund 16 Millionen Menschen. Gibt es kein soziales Netz in Deutschland? Wie ist das möglich in einem ausgesprochenen Rechts- und Sozialstaat? Denn im deutschen Grundgesetz ist nicht etwa das bestehende Wirtschaftssystem, wohl aber eine soziale Verpflichtung verankert. Sie heißt Sozialstaatsprinzip. In den Artikeln 20 und 28 des deutschen Grundgesetzes ist Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat sowie als demokratischer und sozialer Rechtsstaat definiert. Artikel 20 führt sogar aus: Wenn die Grundordnung des Sozialstaates beseitigt werden soll, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Doch was sind die Säulen dieses Sozialstaates und wo hat dieser historisch seinen Ursprung? Während der Industrialisierung im 19. Jahrhundert war die Not bei Arbeitsausfall durch Krankheit, Unfall oder Berufsunfähigkeit groß. Die Arbeiter und ihre Familien hatten dann keinerlei Einkommen mehr und Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 1

2 waren auch nicht versorgt. Die Risiken in den Bergwerken und in den industriellen Anlagen waren durch lange Arbeitszeiten von täglich 12 Stunden und mehr sowie durch fehlenden Gesundheits- oder Arbeitsschutz sehr hoch. Ab 1883 reagierte das Deutsche Kaiserreich mit der sogenannten Bismarckschen Sozialgesetzgebung auf die Soziale Frage der Industrialisierung. Die damit eingeführten Kranken-, Unfall-, Invaliditäts- und Altersversicherungen bilden noch heute die Grundlage für die Sozialversicherungssysteme und die Sozialpolitik Deutschlands sowie vieler anderer Industrienationen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 2

3 2. Kapitel: Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung Bei der Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung handelt es sich um sogenannte Pflichtversicherungen. Grundlage hierfür ist ein Gesetz, daher nennt man sie auch gesetzliche Sozialversicherungen. Während die Unfall- und die Krankenversicherung bereits im Deutschen Kaiserreich eingeführt wurden, ist die Pflegeversicherung eine verhältnismäßig junge soziale Pflichtversicherung. Sie wurde 1995 vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eingeführt. Demografischer Wandel heißt, dass sich die Altersstruktur in modernen Gesellschaften ändert. Die Geburtenrate ist niedrig und die Menschen werden immer älter. Dadurch steigt der Anteil der älteren Menschen gegenüber dem der jüngeren. Bedingt durch die höhere Lebenserwartung werden die Menschen häufig auch pflegebedürftig. Die dadurch entstehenden Kosten wären aus den regulären Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zu finanzieren gewesen. Daher wurde eine neue Pflichtversicherung - die Pflegeversicherung - eingeführt. Die Pflegeversicherung übernimmt Kosten für die stationäre, ambulante oder private Pflege von Angehörigen in unterschiedlichen Pflegestufen. Die Krankenversicherung deckt die aufgrund von Krankheit, Verletzung oder Mutterschaft benötigte Grundversorgung von ärztlicher und medikamentöser Behandlung ab. Dies gilt für den Versicherten selbst und für Mitversicherte wie Lebenspartner und Kinder des oder der Versicherten. Zudem ist die Krankenversicherung zuständig für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in Deutschland bis zu einer Dauer von sechs Wochen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 3

4 Die gesetzliche Unfallversicherung deckt die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ab. Als Arbeitsunfälle gelten auch sogenannte Wegeunfälle, also Unfälle, die auf dem Weg zur oder von der Arbeit passieren. Aus der Unfallversicherung können auch Entschädigungsleistungen beispielsweise bei Arbeitsunfähigkeit oder Tod für die Versicherten oder deren Angehörige erfolgen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 4

5 3. Kapitel: Renten- und Arbeitslosenversicherung Die Pflichtversicherungen sind: die Unfallversicherung die Krankenversicherung die Pflegeversicherung sowie die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung Diese fünf Pflichtversicherungen bilden die Sozialversicherung. Daher sagt man auch die fünf Säulen der Sozialversicherung. Schauen wir uns nun auch die Renten- und Arbeitslosenversicherung etwas genauer an. Die Rentenversicherung zur Versorgung im Alter hat ihre Ursprünge bereits im Jahr 1889 und die Arbeitslosenversicherung wurde in Deutschland in der Zeit der Weimarer Republik 1927 eingeführt. Durch die Rentenversicherung ist ein monatliches Einkommen im Alter gesichert, das landläufig auch einfach Rente genannt wird. Diese Rente bemisst sich am Anrechnungszeitraum und der Höhe des Gehaltes während der Arbeitsjahre. Die Rente wird bei Beamten auch Pension genannt. Beamte sind Staatsbedienstete. Die meisten deiner Lehrerinnen und Lehrer sind Beamte und beziehen später eine Pension. Renten- und Pensionsansprüche können nach dem Tode mit Abschlägen an Hinterbliebene wie Ehe- und Lebenspartner oder Kinder unter 18 Jahren übergehen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 5

6 Die Arbeitslosenversicherung betrifft alle Personen, die einer bezahlten, mehr als geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Sie versichert nicht selbst verschuldete Arbeitslosigkeit von Arbeiterinnen und Arbeitern, Angestellten oder Auszubildenden. Über die Bundesagentur für Arbeit leistet die Arbeitslosenversicherung sogenannte Arbeitsförderung und Entgeltersatzleistungen. Entgeltersatz meint das sogenannte Arbeitslosengeld. Es wird mit einem Abschlag von 33 % bis 40 % auf das Arbeitsentgelt für einen Zeitraum bis zu einem Jahr während der Arbeitslosigkeit bezahlt. Alle gesetzlichen Sozialversicherungen funktionieren nach dem sogenannten Solidarprinzip. Das heißt, der Einzelne ist nicht auf sich allein gestellt, sondern eine Solidargemeinschaft trägt die Risiken von Unfall, Krankheit oder Arbeitslosigkeit oder sorgt für die Versorgung im Alter oder bei Pflegebedürftigkeit. Jeder Arbeitnehmer zahlt über seinen Lohn oder sein Gehalt etwas in die Sozialkassen ein und genießt bei Bedürftigkeit oder im Ruhestand deren Leistungen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 6

7 4. Kapitel: Grundsicherung Ohne Zugang zu Beschäftigung oder zu Arbeitslosengeld ist die Grundsicherung im sozialen System Deutschlands über das Arbeitslosengeld II geregelt es wird auch Hartz IV genannt. Dieses wird aus Steuermitteln finanziert. Einen Antrag nimmt das Jobcenter vor Ort entgegen. Arbeitslosengeld II kann beantragen, wer erwerbsfähig ist mindestens 15 Jahre alt ist und das Rentenalter noch nicht erreicht hat hilfebedürftig ist und bis zu einem geringen Freibetrag kein Vermögen besitzt Jährige erhalten rund 300 Euro, anschließend liegt der Regelsatz bei knapp 400 Euro im Monat. Diese Grundsicherung liegt gemessen an den Einkommen und dem Preisniveau in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze. Wer Arbeitslosengeld II bezieht, ist also von Armut betroffen. Neben der Grundsicherung durch Arbeitslosengeld II können weitere staatliche Sozialleistungen beantragt werden. Im Rahmen der Sozialgesetzgebung können Mietzuschüsse wie Wohngeld oder Zuschüsse für Haushaltsgeräte, Bekleidung oder beispielsweise Klassenfahrten bewilligt werden. Auf kommunaler Ebene gibt es teilweise sogenannte Sozialpässe für von Armut Betroffene. Diese verbilligen beispielsweise den Zugang zu Kultur, Freizeiteinrichtungen, Bildung, Betreuung oder zum öffentlichen Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 7

8 Nahverkehr. Kindergeld und Elterngeld steht hingegen allen in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von ihrer sozialen Lage zu. Die Höhe des ausbezahlten Elterngeldes ist allerdings vom Einkommen der Eltern abhängig. Neben der staatlichen Versorgung gibt es auch Angebote von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und privaten Initiativen für von Armut Betroffene. So gibt es Kaufhäuser, die gebrauchte Sachen an Bedürftige kostenlos oder für einen geringen Betrag weitergeben oder so genannte Tafelläden, in denen Lebensmittel an Bedürftige abgegeben werden. Die Kritik an solchen Einrichtungen ist jedoch, dass sie den Sozialstaat immer weiter aus seiner Pflicht nehmen und einen Teil der Bevölkerung zu Bittstellern und Almosenempfängern machen. Fairerweise muss man allerdings sagen, dass die meisten Betreiber solcher Einrichtungen sowie die Wohlfahrtsverbände und die Kirchen die Sozialpolitik und die Ursache für wachsende Armut regelmäßig heftig kritisieren. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 8

9 5. Kapitel: Fragestellungen zu Armut und Sozialstaat Die tragenden Säulen im Gebäude Sozialstaat sind jedoch die Sozialversicherungen. Prüfe, inwieweit die These zutrifft, dass durch geringe Löhne die Säulen der Sozialversicherungen weniger stark sind. Kann ein Mindestlohn dazu beitragen, die Sozialversicherungen zu stärken? Die Schere zwischen Armen und Reichen geht immer weiter auseinander. Reiche werden immer reicher und es gibt immer mehr Menschen in Europa, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Untersuche die Ursachen dieser Kluft zwischen Arm und Reich. Gehe der Frage nach, welche Bedingungen dazu führen können, dass der Sozialstaat seiner verfassungsmäßigen Pflicht nicht mehr nachkommen kann. Versuche nachzuvollziehen, welche Unterstützung eine alleinerziehende Mutter mit zwei jugendlichen Kindern im Rahmen des sozialen Netzes bekommen kann um ihr Auskommen zu sichern. Das soziale Netz in Deutschland in Anspruch zu nehmen ist kein Grund sich zu schämen, sondern gutes Recht eines jeden, der hier seinen Wohnsitz hat. Im System der Sozialversicherungen wechseln wir alle in unserem Leben immer wieder vom Einzahler zum Leistungsbezieher. Jeder leistet seinen Beitrag und erhält Unterstützung aus der gemeinsamen Solidargemeinschaft. Ein ausländischer Arbeitnehmer oder eine ausländische selbständig tätige Steuerzahlerin macht das im gleichen Maße wie ihre deutschen Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 9

10 Kollegen oder die Kolleginnen. Jeder trägt zur Finanzierung der Leistungen bei und erhält bei Bedarf solche Leistungen. Das ist das Prinzip des Sozialstaates und unserer Solidargemeinschaft. Wegen des demografischen Wandels wird dies in Zukunft noch mehr als bereits heute an Bedeutung gewinnen. Kommentartext Armut und Soziale Sicherung 10

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