Brandschutz und in Kultur- und VersammlungsbautenEi Sitzplätze, Bühne & Co. Sicherheitskonzepte für Versammlungsstätten

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1 Brandschutz und in Kultur- und VersammlungsbautenEi Sitzplätze, Bühne & Co. Sicherheitskonzepte für Versammlungsstätten Berlin, Referentin: Kerstin Klode (Dipl. Finanzwirtin) Fachbuchautorin Einführung MVStättV BetrVO Historische Entwicklung der VStättVO Ende 19. Jahrhundert entwickelte sich ein Bewusstsein für einen Regelungsbedarf, da es viele Unfälle, vor allem Brände gab München: Ortspolizeiliche Vorschrift über Feuerpolizei in Theatern 1909 Polizeiverordnung über die baulichen Anlagen, die innere Einrichtung und den Betrieb von Theatern, öffentlichen Versammlungsräumen und Zirkusanlagen (Theaterverordnung) 1

2 Einführung MVStättV BetrVO Historische Entwicklung der MVStättV Anfang der 90iger Jahre wurde die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) beauftragt Musterentwürfe zu entwickeln Musterbauordnung (MBO) 2002 Musterversammlungsstättenverordnung (MVStättV) 2005 Musterversammlungsstättenverordnung (MVStättV) 2014 Neue Fassung Musterversammlungsstättenverordnung (MVStättVO) Einführung MVStättV BetrVO Historische Entwicklung der MVStättV In Deutschland gibt es keine Veranstaltungsgesetz Regelungen zur Sicherheit in Versammlungsstätten, sind im Baurecht in den jeweiligen Landesverordnungen in der Regel Versammlungsstättenverordnung geregelt Regelungen zum Bau von Versammlungsstätten betreffen überwiegend den Brandschutz Auch die Regelungen zum Betrieb, wie Freihalten von Rettungswegen, Abständen von Stühlen und Tischen, etc. betreffen überwiegend den betrieblichen Brandschutz 2

3 Länder Umsetzungstand MVStättV Alte VStättVO Keine Umsetzung Bemerkungen Bayern Baden-Württemberg Berlin Nur Betriebsvorschriften (Betriebsverordnung) Brandenburg Bremen X Hamburg Hessen X Anwendung per Erlass Meckl.-Vorpommern Niedersachsen NRW Sonderbauverordnung Rheinland-Pfalz Praxis wendet MVStättV an Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen X Praxis wendet MVStättV an Stand: Historische Entwicklung Berlin BetrVO VStättVO von 1970 zuletzt 1998 geändert, wurde am außer Kraft gesetzt Verordnung über die Prüfung von technischen Anlagen und Einrichtungen (Anlagen-Prüfverordnung - AnlPrüfVO) vom 1. Juni 2004 Verordnung über die Brandsicherheitsschau und die Betriebsüberwachung (Brandsicherheitsschauverordnung - BrandsichVO) vom 1. September 1999 Bauordnung für Berlin (BauOBln) in der Fassung vom 3. September 1997 zuletzt geändert 16. Juli

4 Historische Entwicklung Berlin BetrVO Verordnung über den Betrieb von Sonderbauten (Sonderbau-Betriebs-Verordnung - SoBeVO) vom 18. April 2005 In der Zeit von Oktober 2002 bis April 2005 galten keine konkreten Betriebsvorschriften in Berlin Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung - BetrVO) seit in Kraft, hat SoBeVO außer Kraft gesetzt BetrVO - Berlin Gefahrenabwehrrecht (Landesrecht) Bauordnungsrecht (Sonderbauordnungsrecht) BetrVO Konkretisierung der Landesbauordnung setzt nur die Betriebsvorschriften der MVStättV um Für Bauvorschriften wird MVStättV im Rahmen der Ermessenentscheidungen angewandt Keine abgeschlossene Regelung 4

5 Gliederung MVStättVO Teil 1 Allgemeine Vorschriften Teil 2 Allgemeine Bauvorschriften Teil 3 Besondere Bauvorschriften Teil 4 Betriebsvorschriften Teil 5 Zusätzliche Bauvorlagen Teil 6 Bestehende Versammlungsstätten Teil 7 - Schlussvorschriften Bauvorschriften MVStättVO Teil 2 Allgemeine Bauvorschriften Abschnitt 1 Bauteile und Baustoffe 4,5 Abschnitt 2 Rettungswege 6-9 Abschnitt 3 Besucherplätze und Einrichtungen für Besucher Abschnitt 4 Technische Einrichtungen, besondere Räume Teil 3 Besondere Bauvorschriften Abschnitt 1 Großbühnen Abschnitt 2 Versammlungsstätten mit mehr als 5000 Besucherplätzen

6 Begriffe - Szenenfläche 2 (4) MVStättVO Szenenflächen sind Flächen für künstlerische Darbietungen; < 20 m² gelten nicht als Szenenflächen (müssen nicht als Bühne erhöht sein, z.b. Tanzfläche!!) Definition ist nicht identisch mit DGUV Vorschrift 17), hier ist nur die szenische Darstellung, nicht die Größe der Fläche entscheidend!! Großbühne 2 Abs.5 Nr. 5 MVStättVO Großbühne ist eine Bühne 1. mit einer Szenenfläche > 200 qm oder 2. mit einer Oberbühne mit lichter Höhe > 2,5 m über Bühnenöffnung oder 3. mit einer Unterbühne 6

7 Grundlegende Bauvorschriften Besucherzahlen ( 1 Abs. 2 MVStättVO) Soweit sich aus den Bauvorlagen nichts anderes ergibt, ist die Anzahl der Besucher im Sinne dieser Verordnung wie folgt zu ermitteln: - Sitzplätze an Tischen 1 Besucher je m² - Sitzplätze in Reihen 2 Besucher m² - Stehplätze auf Stufenreihen 2 Besucher je lfm - Ausstellungsräume 1 Besucher je m² Grundlegende Bauvorschriften Besucherzahlen ( 1 Abs. 2 MVStättV) für sonstige Stehplätze sind mindestens zwei Besucher je m² Grundfläche anzusetzen. Für Besucher nicht zugängliche Flächen werden in die Berechnung nicht einbezogen. 7

8 Grundlegende Bauvorschriften Rettungswege ( 6, 7 MVStättVO) müssen ins Freie zu öffentlichen Verkehrsfläche führen müssen durch Sicherheitszeichen dauerhaft gut sichtbar gekennzeichnet sein es müssen mindestens zwei (bauliche) Rettungswege vorhanden sein müssen mindestens 1,2 m breit sein Allgemeine Bauvorschriften Hintergrund: 60 cm entspricht etwa der Durchgangsbreite einer Person; bessere Nutzung der Breite; kürzere Evakuierungszeiten; Aus der Staffelung ergeben sich z. B.: - für 200 Personen = 1,20 m - für 300 Personen = 1,80 m - für 400 Personen = 2,40 m Aber: Keine Mittelwerte! - z. B. für 350 Personen = 2,40 m Änderung 2014: kein 60 cm Raster mehr 8

9 Grundlegende Bauvorschriften Rettungswege ( 7 Abs. 4 MVStättVO) Rettungswege sind nach der größtmöglichen Personenzahl zu bemessen Rastermaß 0,6 m Versammlungsstätten im Freien 1,2 m je 600 Personen andere Versammlungsstätten 1,2 m je 200 Personen Grundlegende Bauvorschriften Bestuhlung ( 10 MVStättVO) In Reihen angeordnete Sitzplätze müssen unverrückbar sein Stühle müssen bei vorübergehendem Einbau in Reihen fest verbunden sein 1 % der Besucherplätze müssen für Rollstuhfahrer geeignet sein, mindestens jedoch 2 Plätze Regelungen zu Abständen von Tischen und Stühlen, Länge von Sitzreihen, Blöcken von Sitzplätzen, etc. 9

10 MVStättVO 2014 Rollstuhlfahrer ( 10 Abs. 7 MVStättVO) In Versammlungsräumen mit Reihenbestuhlung müssen 1. von bis zu vorhandenen Besucherplätzen mindestens 1 v. H. und 2. von darüber hinaus vorhandenen Besucherplätzen mindestens 0,5 v. H., mindestens jedoch zwei Plätze als Flächen für Rollstuhlbenutzer freigehalten werden. Die Plätze und die Wege zu ihnen sind durch Hinweisschilder gut sichtbar zu kennzeichnen. Für Versammlungsstätten im Freien, Freisportanlagen und Sportstadien gelten Satz 1 und 2 entsprechend. Betriebsvorschriften Sicherheitseinrichtungen ( 36 MVStättVO) nach VStättVO müssen voll funktionstüchtig und in Betrieb sein 10

11 Betriebsvorschriften Rettungswege, Fluchtwege ( 31 MVStättVO) im Freien müssen ständig in voller Breite frei gehalten werden in der Versammlungsstätte müssen ständig in voller Breite frei gehalten werden Türen in Rettungswegen müssen während des Betriebes ständig unverschlossen sein Foto Betriebsvorschriften Besucherplätze ( 32 MVStättVO) Maximalbesucherzahl nach Bestuhlungsplan (oder anderweitig festgelegt) darf nicht überschritten werden Bestuhlungs- und Rettungswegeplan muss gut sichtbar aushängen 11

12 Betriebsvorschriften Vorhänge, Sitze, Ausstattung, Requisiten und Ausschmückungen ( 33 MVStättVO) Vorhänge von Bühnen und Szenenflächen müssen mindestens schwer entflammbar sein Ausstattungen mindestens schwer entflammbar. Ausnahme: Bühnen oder Szenenflächen mit automatischer Feuerlöschanlage Ausschmückungen mindestens schwer entflammbar Ausschmückungen in Fluren und notwendigen Treppenräumen mindestens nicht brennbar Betriebsvorschriften Rauchen, Verwendung von offenem Feuer und pyrotechnischen Gegenständen ( 35 MVStättVO) Rauchverbot auf der Bühne Ausnahme: szenisch bedingt In Versammlungsräumen und auf Bühnen- und Szenenflächen ist die Verwendung von Offenem Feuer, brennbaren Flüssigkeiten und Gasen, sowie Pyrotechnik verboten 12

13 Betriebsvorschriften Bedienung und Wartung der technischen Anlagen ( 36 MVStättVO) Schutzvorhang muss täglich vor der ersten Vorstellung oder Probe auf Betriebsbereitschaft geprüft werden. (tägliche wiederkehrende Prüfung!!) Schutzvorhang ist nach jeder Vorstellung herabzulassen und zu allen arbeitsfreien Zeiten geschlossen zu halten. Automatik der Sprühwasserlöschanlage darf nur während der Anwesenheit des Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik abgeschaltet werden (Delegationspflicht der Verantwortung) Betriebsvorschriften Bedienung und Wartung der technischen Anlagen ( 36 MVStättVO) Automatik der Sprühwasserlöschanlage darf nur während der Anwesenheit des Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik abgeschaltet werden (Delegationspflicht der Verantwortung) Die automatische Brandmeldeanlage kann abgeschaltet werden. Aber: ist im Einzelfall mit der Feuerwehr abzustimmen Sicherheitsbeleuchtung muss in Betrieb sein, wenn sich Personen in Räumen ohne Tageslicht aufhalten. Stellt nicht auf die Veranstaltung ab!! 13

14 Grundlegende Betreiberpflichten Betreiberpflichten ( 38 Abs.1-4 MVStättVO) Betreiber ist für die Sicherheit der Veranstaltung und die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich Grundsätzlich Pflichten sind: Anwesenheit (Veranstaltungsleiter) Zusammenarbeit mit BOS Einstellung des Betriebes, wenn Sicherheit nicht gewährleistet ist. Veranstaltungsleiter Chef v. Dienst 38 MVStättVO Technischer Leiter (VfV oder FfV) 40 MVStättVO Ordnungsdienstleiter Brandsicherheitswache (Leiter) Sanitäts- und Rettungdienst (Leiter) Veranstaltungsleiter des Veranstalters Helfer Technik Pyrotechniker O-dienstmitarbeiter BSW-Mitarbeiter Mitarbeiter Sanitätund Rettungsdienst Künstler und Mitwirkende Sachkundige Aufsichtsperson Hausmeister 14

15 Pflichten nach 42 MVStättVO Brandschutzordnung/Räumungskonzept/ Feuerwehrpläne Brandschutzordnung A,B und C (ggfs. Räumungskonzept) - muss im Einvernehmen mit Brandschutzdienststelle aufgestellt werden - muss durch Aushang bekannt gegeben werden - Betriebspersonal ist bei Einstellung dann jährlich zu unterweisen Feuerwehrpläne - müssen im Einvernehmen mit der Brandschutzdienststelle aufgestellt werden Pflichten nach 42 MVStättVO Brandschutzordnung/Räumungskonzept/ Feuerwehrpläne Jährliche Unterweisung gem. 42 Abs. 2 MVStättVO - Betriebsvorschriften der MVStättVO - Lage und Bedierung der sicherheits- und brandschutztechnischen Anlagen und Brandschutzordnung Die Unterweisung ist zu dokumentieren und im bei der Unteren Baubehörde anzumelden, damit diese Gelegenheit hat, daran teilzunehmne 15

16 Referentin Kerstin Klode Dipl. Finanzwirtin Sterndamm 66c Berlin Tel.: 030/

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