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1 4 Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz Monika Holzbecher Anne Braszeit Ursula Müller Sibylle Plogstedt Band 141 Schriftenreihe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln

2 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Einleitung 1 2. Zusammenfassung 9 3. Die Sichtweise der Betroffenen Vorbemerkungen und Charakterisierung der Stichprobe Belästigungsopfer definieren sexuelle Belästigung Belästigungserfahrungen Es gibt keine Warnsignale Formen der Gegenwehr und ihre Bewertung Reaktionen der Ansprechpersonen Begründungen und Ursachen für fehlende Beschwerden Erfahrungen bei einer offiziellen Beschwerde im Betrieb Erfahrungen mit vertraulichen Belästigungsmitteilungen Körperliche und seelische Auswirkungen Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz im Kontext anderer sexueller Gewalterfahrungen und prägender Sozialisationsbedingungen Einschätzungen von Hilfestellungen und Maßnahmen Betriebliche Fallstudien Problemwahrnehmung und Handlungsmöglichkeiten aus der Sicht der Personalverantwortlichen Methodische Vorbemerkungen Problemverständnis und Definition von sexueller Belästigung Vermutetes Ausmaß der sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz Ansichten über Belästigungsopfer und Täter bei Personalverantwortlichen 102 V

3 Reaktionen auf vertrauliche Belästigungsmitteilungen Reaktionen auf offizielle Beschwerden Auszubildende - eine besonders zu schützende Gruppe? Das Standard-Lösungsmuster: Die Versetzung der Betroffenen Erwartbare Resultate bei Belästigungsbeschwerden Hilfestellungen und Maßnahmen für die Zukunft Erfahrungen und Handlungsanforderungen aus der Sicht der weiblichen Beschäftigten Methodische Vorbemerkungen Problemverständnis und Definition von sexueller Belästigung Das Ausmaß der Betroffenheit von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Belästigungssituationen und die Charakeristik der daran Beteiligten Reaktionen und Umgangsweisen der betroffenen Frauen Reaktionen betrieblicher Ansprechpersonen und deren Folgen für die daran Beteiligten Vorstellungen über Gegenwehr und Einschätzungen von Hilfestellungen und Maßnahmen in der Zukunft Sexuelle Belästigung im Betrieb aus der Sicht der männlichen Beschäftigten Methodische Vorbemerkungen Problemverständnis und Definition von sexueller Belästigung Eigene Belästigungserfahrungen Männer als Zeugen von Belästigungen Fazit: Betriebliche Ansprechpersonen und Betroffene: zwei Welten ohne Verbindung? Zum Stellenwert von Seminaren für die präventive Verhinderung von sexueller Belästigung Seminare für betroffene und interessierte Frauen Fortbildungsangebote, Problemlösungsgruppen für betriebliche Personalverantwortliche Schulungen für Auszubildende Branchenübergreifende Befragung 231 VI

4 5.1. Methodische Vorbemerkungen und Darstellung der Stichprobe Problemverständnis und Definition von sexueller Belästigung Das Ausmaß der Betroffenheit von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Belästigungssituationen und die Charakteristik der daran Beteiligten Reaktionen und Umgangsweisen der betroffenen Frauen Reaktionen betrieblicher Ansprechpersonen und deren Folgen für die daraus Beteiligten Vorstellungen über Gegenwehr und Einschätzungen von Hilfestellungen und Maßnahmen in der Zukunft Sexuelle Belästigung in der Rechtsprechung Prozeßerfahrungen aus der Sicht juristischer Expertinnen und Experten Häufigkeit und Art der Gerichtsverfahren Der Ablauf des arbeitsrechtlichen Verfahrens Verteidigungsstrategien der Beschuldigten Das Vorgehen des Arbeitsgerichts Sexuelle Belästigung in Strafrechtsverfahren Schmerzensgeldklagen Anzeige wegen übler Nachrede oder Verleumdung Belastungen durch Verfahrenskosten Weitere Folgen Sexuelle Belästigung im Strafrecht Einführung Geltende Rechtslage - Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung Strafrechtsurteile zu sexuellen Übergriffen am Arbeitsplatz Der Berliner Gynäkologenprozeß BGH-Urteil vom Was ist Gewaltanwendung"? OLG Zweibrücken - Der Altersheimfall BGH-Urteil vom Sexualbeleidigung LG Hannover, Urteil vom Sexuelle Nötigung am Arbeitsplatz 313 VII

5 LG Dortmund, Urteil vom Sexuelle Nötigung am Arbeitsplatz AG Frankfurt/Main, Urteil vom Sexuelle Nötigung am Arbeitsplatz Der Umfang des strafrechtlichen Schutzes Die Auslegung der Straftatbestände Der Gewaltbegriff Die Täter/Opfer-Perspektive Sexuelle Handlungen von einiger Erheblichkeit" Die Sexualbeleidigung Die besonderen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses Strafprozessuale Probleme Das Ermittlungsverfahren Die Nebenklage Die Beweissituation Bewertung des strafrechtlichen Schutzes Kritik und Reformvorschläge Materielles Recht Strafprozessuale Forderungen Sexuelle Belästigung im Arbeitsrecht Der Schutz vor sexueller Belästigung nach geltendem Recht Rechtsgrundlagen Verstoß gegen Arbeitsvertrag und Betriebsfrieden" Verstoß gegen Schutznormen Sexuelle Belästigung als Frauendiskriminierung Unerlaubte Handlungen Das Recht auf Eigenkündigung und Schadensersatz Abhängigkeitsverhältnisse mit Jugendlichen Rechte der Betriebs-und Personalräte Die Haftung des Schädigers und des Arbeitgebers Beamtenrecht Die Rechte der betroffenen Frau Der Schutz vor Belästigungen im Arbeitsgerichtsverfahren Urteile zur sexuellen Belästigung Der Beschluß des BAG vom Urteile anderer Gerichte 360 VIII

6 Die Beweislast Kosten und Verfahren vor den Arbeitsgerichten Kosten Verfahren Vorschläge zur Verbesserung des geltenden Rechts Konkretisierung der Arbeitsschutznormen Konkretisierung des Gleichberechtigungsgrundsatzes und des Diskriminierungsverbotes Vorschläge zur Konkretisierung des Schutzes vor sexueller Belästigung Verbot und Definition Die Verantwortung des Arbeitgebers Keine Nachteile für die betroffenen Frauen Das Beschwerdeverfahren Sanktionen gegen Belästiger Ersatzansprüche der Betroffenen, Haftung des Arbeitgebers Kontrolle und Umsetzung Verbesserung der betrieblichen und außerbetrieblichen Rahmenbedingungen Die wichtigsten Rechtsvorschriften Entwurf einer Betriebsvereinbarung Sexuelle Belästigung im internationalem Recht Europäische Gemeinschaft Regelungen in einzelnen Staaten Andere europäische Staaten Handlungsempfehlurigen Literaturverzeichnis 425 IX

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