Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger
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- Hansi Beltz
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1 Sarah Brückner Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger Tectum Verlag
2 Sarah Brückner Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger Zugl. Diss. Friedrich-Schiller-Universität Jena, 2014 Tectum Verlag Marburg, 2014 ISBN: Umschlaggestaltung: Mareike Gill Tectum Verlag Satz und Layout: Mareike Gill Tectum Verlag Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.
3 Inhalt Einleitung...1 A. Problemstellung...1 I. Einführung...1 II. Selbstbestimmung im Medizinrecht... 2 III. Die Rechtsstellung Minderjähriger in der medizinischen Behandlung... 3 IV. Arzneimittelrechtliche Forschung... 7 V. Patientenverfügungen Minderjähriger...8 B. Gang der Untersuchung... 9 Entwicklung der Kinderrechte ein Überblick A. Kinderrechte im Römischen und Germanischen Recht B. Kinderrechte zur Zeit der Aufklärung C. Kinderrechte im 19. Jahrhundert...15 D. Kinderrechte im 20. Jahrhundert...17 I. Internationale Entwicklungen...17 II. Nationale Entwicklungen...20 E. Ergebnis VII
4 Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger Minderjährige in der medizinischen Behandlung A. Rechte des Patienten I. Recht auf körperliche Unversehrtheit II. Medizinisches Selbstbestimmungsrecht...26 III. Selbstbestimmung durch informed consent...29 B. Rechte des Kindes I. Internationale Rechte UN-Kinderrechtskonvention...32 a) Kind und Kindeswohl...33 b) Recht auf Anhörung...36 c) Bedeutung für die medizinische Behandlung Schutz des Kindes in der Europäischen Union...38 a) Meinungsfreiheit...39 b) Berücksichtigungspflicht c) Geltung...41 II. Minderjährige in der Ordnung des Grundgesetzes Grundrechtsgeltung für Minderjährige...42 a) Forderung der Aufnahme eigener Kinderrechte in das Grundgesetz...42 b) Staatszielbestimmung gem. Art. 20, 28 GG...43 c) Bestehender Grundrechtsschutz Minderjähriger...43 aa) Kritik an Kindergrundrechten und Staatszielbestimmung bb) Grundrechtsträgerschaft...46 cc) Grundrechtsmündigkeit (1) Grundrechtsmündigkeit als bürgerlich-rechtliche Geschäftsfähigkeit...48 (2) Grundrechtsmündigkeit als Abwägung zwischen Eltern- und Kindesrechten...49 VIII
5 Inhalt (3) Grundrechtsmündigkeit und Einsichtsfähigkeit...50 (4) Entbehrlichkeit der Grundrechtsmündigkeit Kollision zwischen Kinderrechten und Elternverantwortung...54 a) Das Selbstbestimmungsrecht des Kindes...54 b) Inhalt und Grenzen des Rechts der elterlichen Sorge...55 c) Bestimmung des Kindeswohls d) Ergebnis...61 C. Autonomie Minderjähriger in der medizinischen Behandlung...63 I. Einwilligung in die Behandlung Rechtsnatur der Einwilligung a) Einwilligung als Willenserklärung b) Einordnung als Gestattung tatsächlichen Handelns c) Wertung Einwilligungsfähigkeit a) Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung b) Einwilligungsfähigkeit nach dem Patientenrechtegesetz 630d ff. BGB c) Einwilligungsfähigkeit gemäß 36 I 1 SGB I...72 d) Lösungsvorschläge...73 aa) Annahme fester Altersgrenzen bb) Einzelfallabhängige Entscheidung cc) Differenzierung nach Schwere des Eingriffs dd) Differenzierung nach Dringlichkeit des Eingriffs...78 ee) Regelvermutung...79 e) Kriterien der Einwilligungsfähigkeit f) Ergebnis Divergenz zwischen Einwilligungsfähigkeit und Einwilligungskompetenz IX
6 Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger a) Mögliche Verteilung der Einwilligungskompetenz...85 aa) Einwilligungskompetenz der gesetzlichen Vertreter...85 bb) Alleinentscheidungsrecht...85 cc) Kumulative Entscheidungsmacht...86 dd) Vetorecht des Minderjährigen...87 (1) Entscheidung des BGH...87 (2) Wertung...88 b) Notwendigkeit eines Alleinentscheidungsrechts...90 aa) Selbstbestimmung durch Alleinentscheidung...90 bb) Wertung des 1631d BGB...96 cc) Vereinbarkeit des Alleinentscheidungsrechts mit 1626 BGB, UN-KRK und GRC...98 (1) Alleinentscheidungsrecht und elterliche Sorge gem BGB...98 (2) Internationale Vorgaben Ergebnis II. Aufklärung minderjähriger Patienten III. Abschluss des Behandlungsvertrages Vertrag zu Gunsten Dritter Probleme des Vertragsschlusses durch die Eltern Lösung über die Rechtsnatur des Behandlungsvertrages Möglichkeit des Vertragsschlusses durch den Minderjährigen selbst a) Lediglich rechtlich vorteilhaftes Geschäft b) Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln c) Teilgeschäftsfähigkeit d) Einschränkung der elterlichen Sorge e) Kindliche Schlüsselgewalt f) Kompetenz aus 36 SGB I X
7 Inhalt aa) Verhältnis zu den Regeln der Geschäftsfähigkeit bb) Anwendbarkeit cc) Konsequenz Ergebnis IV. Die ärztliche Schweigepflicht bei der Behandlung Minderjähriger Umfang und Grenzen der Schweigepflicht a) Grundsätzliches Informationsrecht der Eltern b) Einzelfallbetrachtung c) Schweigepflicht gegenüber den Eltern d) Wertung Rechtfertigungsgründe für die Verletzung der Schweigepflicht a) Entbindung durch den Minderjährigen oder den gesetzlichen Vertreter? b) Notstand Ergebnis V. Behandlung gegen den Willen des Minderjährigen D. Einwilligungsunfähige Minderjährige E. Sonderfälle I. Lebensbedrohliche Krankheiten II. Schwangerschaftsabbruch III. Kosmetische Eingriffe F. Ergebnis Arzneimittelrechtliche Forschung mit Kindern A. Internationale und Europäische Regelwerke zur Forschung am Menschen I. Nürnberger Kodex II. Deklaration von Helsinki XI
8 Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger III. Arzneimittelrichtlinie RL 2001 / 20 / EG B. Begriffsklärung C. Einwilligung in die Forschung I. Berücksichtigung des mutmaßlichen Willens II. Einwilligungsfähige Minderjährige III. Einwilligungsunfähige Minderjährige IV. Konfliktsituationen D. Forschung an minderjährigen Probanden E. Forschung an minderjährigen Patienten I. Eigennützige Forschung II. Fremdnützige Forschung Kritische Würdigung des Gruppennutzens a) Ungeeignetheit des Kriteriums b) Verfassungsrechtliche Bedenken Erfordernis gruppennütziger Forschung a) Geeignetheit des Kriteriums b) Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Fremdnützige Forschung an minderjährigen Probanden III. Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl Kindeswohlgefährdung bei gruppennütziger Forschung Schutz des Kindeswohls bei gruppennütziger Forschung F. Arzneimittelverordnung I. Maßnahmen Neue und patentgeschützte Arzneimittel Zugelassene Arzneimittel ohne Patentschutz II. Wertung G. Ergebnis XII
9 Inhalt Patientenverfügungen Minderjähriger A. Volljährigkeitserfordernis gem. 1901a BGB B. Einfachgesetzliche Problematik C. Verfassungsrechtliche Problematik I. Selbstbestimmung des beschränkt Geschäftsfähigen II. Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 I GG III. Religionsfreiheit Art. 4 I GG D. Lösungsmöglichkeiten I. Systematische Lösung II. Bevollmächtigung III. Rückgriff auf den Patientenwillen E. Ergebnis Fazit Thesen Literaturverzeichnis XIII
aaa. Exkurs: Gesetzliche Regelung in Österreich bbb. Stellungnahme b. Zusammenfassung Partielle Geschäftsfähigkeit für
Inhaltsverzeichnis A. Einführung und Problemdarstellung... 13 I. Die Aktualität der Problematik aus rechtlicher und medizinischer Sicht... 13 II. Gang der Untersuchung... 29 III. Darstellung der zu überprüfenden
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