Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 14. Januar 2014, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Tagesordnung: 1.1. Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2. Bürgerpost an den BA Abstellen gewerblich genutzter Lkws im Wohngebiet, hier: Camerloherstraße und Nebenstraßen Baustelle Agnes-Bernauer-Str Wertstoffcontainer Friedenheimer Str Verschönerung Laimer Unterführung 2. Anträge 2.1. Bündnis 90 / Die Grünen: Tiefgarage Ludwig Richter Höfe, Verzicht auf Stellplätze entsprechend Stellplatzsatzung 2.2. FDP: Neugestaltung des Fröbelplatzes 3. Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Mobiler Fahrradständer, Gotthardstr Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.263,04 Euro für Konzert am ; Antragsteller: Paul-Gerhardt- Chor München (Sitzungsvorlage Nr / V 13701) 4. Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Faschingstreiben am auf dem Laimer Anger 4.2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Änderung der Zeitzusätze an den Haltverbotszonen am Linienweg der MVG-Linie 168 in der Aindorferstraße und Guido-Schneble-Straße 4.3. Aindorferstr. 77: Fällung von 3 Fichten 4.4. Hufnaglstr. 1-15: Fällung von 1 Ahorn 4.5. Schreiben Spielen in der Stadt e.v. vom : Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2014 (vertagt aus der BA-Sitzung vom ) 4.6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Flohmarkt am Hogenbergplatz am

3 5. Bauvorhaben 5.1. Geyerspergerstr. 29: Neubau eines Wohngebäudes ( 10 WE) mit erdgeschossigem Hotel Garni (12 Betten) und Tiefgarage (14 Stpl. ink. 1 Rollstuhlplatz / Tektur; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne 5.2. Saherrstr. 6: Neubau Wohnen im Viertel Saherrstr. 6 (14 WE) mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum HBZ und Tiefgarage 6. Sonstiges 6.1. Schreiben Urbanes Wohnen e.v. München vom : Urbanes NaturNetz für ganz München! "Grünzüge in Fahrt bringen" durch neue grüne Achsen in den 25 Münchner BezirksNaturNetzen 6.2. Schreiben MVG vom : Infoveranstaltung zur Tram Westtangente im Januar 2014; u.a. für Laim am um Uhr im Pfarrsaal St. Philippus, Westendstr Schreiben IG InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.v. vom : Einladung zur Inklusionsveranstaltung an der Mittelschule Schrobenhausener Str. 15 am Protokolle 7.1. Ortstermin UA Umwelt und Verkehr vom BA-Sitzung vom Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

4 8. Umlauf 1. Schreiben 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom : Finanzierung von Einwohnerversammlungen 2. Schreiben Direktorium vom : Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach 18 BA-Satzung; hier: steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsentschädigung im Jahr Schreiben Direktorium vom : Zuteilung einer städtischen Mailadresse an Bezirksausschussvorsitzende 4. Schreiben Baureferat vom : Erneuerung der Fahrradständer auf der westlichen Seite des südlichen Zugangs zum S-Bahnhof Laim sowie Aufstellung weiterer Fahrradständer (Antrag Nr / B des BA 25 vom ) 5. Schreiben Baureferat vom : Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schule Camerloherstr Schreiben Baureferat vom : Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen 7. Schreiben Baureferat vom : Lichtzeichenanlage Ammerseestraße / Fürstenrieder Straße; akustisches Signal (Schreiben BA vom ) 8. Schreiben Baureferat vom : Beleuchtung Senftenauerstraße zwischen Guido-Schneble- und Josef-Schick- Straße 9. Schreiben Baureferat vom : Erhöhung der Anzahl der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Laim (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ) 10. Schreiben Baureferat vom : Fahrradprobelmatik am Laimer Tunnel; Schaffung von ausreichend und wetterfesten Abstellflächen außerhalb des Tunnels (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ) 11. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Schulbushaltestelle an der Schrobenhausener Straße; Änderung des Zeitzusatzes 12. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Absolutes Haltverbot auf der Friedenheimer Brücke während der Sperrung der Laimer Röhre in den Herbstferien, Durchführung eines Ortstermins (Antrag Nr / B 5244 des BA 25 vom Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Camerloher Treff", Camerloherstr. 91; unveränderte Fortführung 14. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Fachnerstr. 41, Änderung des Zeitzusatzes des bestehenden Haltverbots; verkehrsrechtliche Anordnung

5 15. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Cleopatra", Landsberger Str. 317; unveränderte Fortführung 16. Schreiben Sozialreferat vom : Ferienangebote für alle bedürfitgen Kinder und Jugendlichen ermöglichen; Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbenachteiligte Familien 17. Schreiben Sozialreferat vom : Ergebnisse der ersten Münchner Jugendbefragung 18. Schreiben Sozialreferat vom : Aktionstag für Familien Aktionsforum für Familien 19. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Stroblstr Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Veit-Stoß-Str Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Mitterhoferstr , Schäufeleinstr a 22. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Rushaimerstr Schreiben Stadtkämmerei vom : Unterlagen für Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Vollzug des Bundess-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 25. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Flyer Infoabende Januar bis April Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Vollzug des Bundess-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 27. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Vollzug des Bundess-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Verlängerung Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, nächtliche Reinigung von U-Bahnhöfen 28. Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom : Protokoll des 17. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten der Bezirksausschüsse 29. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Netztrafostation Agnes-Bernauer- Straße; Information zur Änderung im Terminablauf

6 30. Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom : Europe Direct Informationen 06/ Bautenliste vom Änderungsverfahren a) Elsenheimerstr Bautenliste vom Änderungsverfahren a) Byecherstr Bautenliste vom Änderungsverfahren a) Geyerspergerstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Camerloherstr Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Saherrstr Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Paul-Lagarde-Str. 23 b) Schrobenhausener Str. 18 c) Paul-Lagarde-Str. 21 d) Paul-Lagarde-Str. 17 e) Schrobenhausener Str. 2 f) Friedenheimer Str. 49 g) Paul-Lagarde-Str Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Valpichlerstr. 76 / RGB 36. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Beschluss des Kommunalausschusses vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm ; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf (Sitzungsvorlage Nr / V 13335) 41. Beschluss der Vollversammlung vom : Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung (Sitzungsvorlage Nr / V 12710)

7 42. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell (Sitzungsvorlage Nr / V 13475) 43. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Parklizenzen für Besucher in München (Sitzungsvorlage Nr / V 13392) 44. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! (Sitzungsvorlage Nr / V 13318) 45. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013 (Sitzungsvorlage Nr / V 13572) 46. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr / V 13593) 47. Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom : Energiekonzepte für neue Baugebiete (Sitzungsvorlage Nr / V 13147) 48. Beschluss des Sozialausschusses vom : Bauträgerauswahl für Baugrundstücke, Produkt ; u.a. Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B, 25. Stadtbezirk, Brantstraße Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim (Sitzungsvorlage Nr / V 13088) 49. Beschluss des Bauausschusses vom : Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen (Sitzungsvorlage Nr / V 04305) 50. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Einhausung der A 96 (Sitzungsvorlage Nr / V 13570) 51. Beschluss der Vollversammlung vom : Wohnraumversorgung; Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern (Sitzungsvorlage Nr / V 13430) 52. Beschluss der Vollversammlung vom : München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße (Sitzungvorlage Nr / V 13775) 53. Beschluss der Vollversammlung vom : Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sachstand und weiterer Handlungsbedarf (Sitzungsvorlage Nr / V 10707)

8 54. Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom : Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren; Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger (Sitzungsvorlage Nr / V 13605) 55. Schreiben Pfarrverband Laim vom : Bericht über Verwendung eines Zuschusses aus dem BA-Budget zum Pfarrfest der Pfarrei Zu den Heiligen Zwölf Aposteln 56. Schreiben Grundschule an der Camerloherstr. 110 vom : Runder Tisch "Ganztageszüge an Laimer Grundschulen" 57. Schreiben Grundschule an der Schrobenhausener Str. 15 vom : Runder Tisch "Ganztageszüge an Laimer Grundschulen" 58. Schreiben Grundschule an der Droste-Hülshoff-Str. 9 vom : Runder Tisch "Ganztageszüge an Laimer Grundschulen" 59. Schreiben Grundschule an der Fürstenrieder Str. 30 vom : Runder Tisch "Ganztageszüge an Laimer Grundschulen" 60. Schreiben FamilienZentrum Laim vom : Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Offene Spielaktion "Grimms Märchen" vom , Kurzbericht 61. Schreiben FamilienZentrum Laim vom : Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss 62. Schreiben STÜPS vom : Kurzbericht über Ausbildungsfahrt der Streitschlichter im Oktober Schreiben STÜPS vom : Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss 64. Schreiben Katholisches Pfarramt zu den Heiligen Zwölf Aposteln vom : Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss 65. Schreiben REGSAM vom : REGSAM-Aktuell 66. Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom : Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 am ; Reinigung und Sanierung der Toiletten in der Schule an der Schrobenhausener Straße 67. Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom : Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 am ; Beeinträchtigung des Schulweges in der Schrobenhausener Straße durch parkende Autos 68. Bürgeranliegen: Pressebericht über Zuschuss an Kirchenchor St. Phillipus 69. Schreiben GWG vom Dezember 2013: Energiebericht 2012 und Informationsbroschüre "Wohnlabor" 70. Broschüre " Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013" 71. Münchner Statistik, 3. Quartalsheft, Jahrgang 2013

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