Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Ties Rabe (SPD) vom und Antwort des Senats Betr.: Umsetzung des Konjunkturprogramms hier Bereich Hamburger n (2) Im Rahmen des Bundeskonjunkturprogramms plant der Senat eine Reihe von Maßnahmen im Bereich der n. So sollen folgende Maßnahmen auf den Weg gebracht werden (siehe Drs. 19/2250, Anlage 3): 1. Betreuungsprogramm und Kita (25 Millionen Euro) 2. Aula Jugendmusikschule (5 Millionen Euro) 3. von Lehrschwimmbecken (2 Millionen Euro) 4. Haus der Lehrerbildung (7 Millionen Euro) 5. n als Klima-Unternehmer (2 Millionen Euro) 6. Fachräume ( Millionen Euro) 7. Schulturnhallen ( Millionen Euro) 8. Energetische (5.583 Millionen Euro) 9. Licht in n (4 Millionen Euro) Die Beträge sollen in den Jahren 2009 und 2010 ausgegeben werden, um einen Beitrag zur Stabilisierung der Konjunktur in Hamburg zu leisten. Zu näheren Einzelheiten konnte der Senat aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Planungen im Rahmen der Schriftlichen Kleinen Anfrage 19/2888 in vielen Fällen noch keine Antwort geben. Ich frage daher den Senat: 1. Wie ist der Stand der Planung und Umsetzung bei den einzelnen oben genannten Maßnahmen? Die für den Bereich Hamburger n im Rahmen des Bundeskonjunkturprogramms vorgesehenen Maßnahmen befinden sich zum überwiegenden Teil noch in der Planungsphase. Für die Maßnahmen Aula Jugendmusikschule und Haus der Lehrerbildung ist im Haushaltsjahr 2009 aufgrund des Maßnahmenumfangs voraussichtlich nicht mehr mit einem zu rechnen. Für das Programm Gemeinschaftsflächen Betreuungsprogramm und Kita sowie Licht in n wird zurzeit der Bedarf ermittelt. Für die smaßnahmen im Rahmen des Pro-

2 Drucksache 19/3743 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode gramms Lehrschwimmbecken ist ein noch in 2009 geplant, im Übrigen siehe Drs.19/3485 und 19/3736. Der aktuelle Stand der Planungen beziehungsweise Umsetzungen der jeweiligen Baumaßnahmen ist den Antworten zu 2. bis 7. zu entnehmen. 2. Welche Baumaßnahmen werden im Rahmen des Bundeskonjunkturprogramms noch im Jahr 2009 begonnen, durchgeführt oder sogar beendet? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Maßnahme, Kosten, Zeitplanung.) Mit Stand vom 1. August 2009 ist im Rahmen des Bundeskonjunkturprogramms mit folgenden Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2009 begonnen worden beziehungsweise ist mit einem zu rechnen: BSB- Maßnahme Baumaßnahme BSB 1 Gemeinschaftsflächen Betreuungsprogramm Gymnasium und Kita Buckhorn BSB 5 Klimaunternehmer BSB 6 Fachräume H 7 Staatliche Handelsschule mit Wirtschaftsgymnasium City- Nord Kosten in Tsd. Neubau einer Gemeinschaftsfläche Nov. 09 Dez. 10 dachintegrierte Photovoltaikanlage 195 Jul. 09 Dez. 09 diverse vgl. Antwort zu Sep. 09 Dez. 10 Hansa- Gymnasium der Bergedorf Sporthalle Mai. 09 Nov. 09 Humboldtstraße Möllner Landstraße Erich Kästner- Gesamtschule Peter- Petersen- Oldenfelde Am Sooren An den Teichwiesen Hermannstal Hausbruch der Sporthalle Nov. 09 Nov. 10 Neubau Sporthalle Typ G Nov. 09 Nov. 10 Neubau Sporthalle Typ G Nov. 09 Nov. 10 Neubau Sporthalle Typ II Nov. 09 Nov. 10 Erneuerung Fenster, Heizungsanlage 800 Nov. 09 Nov. 10 Erneuerung Fenster, Heizungsanlage Sep. 09 Sep. 10 Erneuerung Fenster, Heizungsanlage 400 Nov. 09 Nov. 10 der Sporthalle 600 Nov. 09 Nov. 10 des Altbaus 600 Nov. 09 Nov. 10 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/3743 BSB- Maßnahme Baumaßnahme Nettelnburg An der Twiete Kosten in Tsd. des Haupthauses 600 Nov. 09 Nov. 10 des Verwaltungstraktes sowie des Hausmeisterhauses 600 Nov. 09 Nov Welche Baumaßnahmen werden im Rahmen des Hamburger Konjunkturprogramms noch im Jahr 2009 begonnen, durchgeführt oder sogar beendet? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Maßnahme, Kosten, Zeitplanung.) Im Rahmen des Hamburger Konjunkturprogramms ist mit Stand vom 1. August 2009 bei nachfolgenden Maßnahmen mit einem in 2009 zu rechnen: Maßnahme Gesamtkosten in Tsd. Tonndorf Grunderneuerung, Modernisierung Sep. 09 Nov. 10 Gymnasium Alstertal Grunderneuerung Okt. 09 Okt. 11 Potsdamer Straße Grunderneuerung Fachklassentrakt Nov. 09 Nov. 10 Steinadlerweg Neubau G-Halle Jul. 09 Jul Welche Beträge der neuen Maßnahmen werden voraussichtlich im Jahr 2009 ausgegeben werden können, um Hamburgs Konjunktur zu unterstützen? Für die im Zusammenhang mit dem Bundeskonjunkturprogramm neu aufgelegten Maßnahmen ist mit Stand vom 1. August 2009 folgender Mittelabfluss noch in 2009 vorgesehen: Nr. Bundeskonjunkturprogramm Maßnahmenbezeichnung lt. Drs. 19/2250 derzeit Mittelabfluss 2009 in Tsd. BSB 1 Gemeinschaftsflächen Betreuungsprogramm und Kita 800 BSB 2 Aula Jugendmusikschule 150 BSB 3 Lehrschwimmbecken siehe Antwort zu 1. BSB 4 Haus der Lehrerbildung 100 BSB 5 n als Klimaunternehmer 100 BSB 6 Fachräume BSB BSB 9 Licht in n siehe Antwort zu 1. Hamburger Konjunkturprogramm BSB Durchführung notwendiger Schulbaumaßnahmen

4 Drucksache 19/3743 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode 5. An welchen n sollen en durchgeführt werden? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Art und Umfang der Maßnahme und Zeitraum der Maßnahmen.) Ergänzend zu den in der Antwort zu 2. aufgeführten Maßnahmen sollen an folgenden Standorten en vorgenommen werden: BSB-Maßnahme Baumaßnahme Gemeinschaftsflächen Haus der Lehrerbildung Energetische Keine über 200 Gesamtschule Winterhude Staatliche Handelsschule mit Wirtschaftsgymnasium Weidenstieg Denksteinweg Grundschulpavillon und Zubau für Hort Apr. 10 Mrz. 11 des Standortes Feb. 10 Dez. 10 Energetische Dez. 09 Dez. 10 Im Übrigen siehe Antwort zu 2. Darüber hinaus werden die in der Antwort zu 3. aufgeführten Grunderneuerungs- und smaßnahmen unter Anwendung der Hamburger Klimaschutzverordnung und der Energieeinsparverordnung ausgeführt. 6. An welchen n sollen Fachräume um- oder zugebaut werden? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Art und Umfang der Maßnahme und Zeitraum der Maßnahmen.) An folgenden n sind Maßnahmen für den Um- oder Zubau von Fachräumen geplant (Stand: 1. August 2009). Die Umsetzung der Maßnahmen soll im Zeitraum von September 2009 bis Dezember 2010 erfolgen. Fritz-Köhne- Ganztagsschule Fährstraße (Modell Hamburg Süd) Gymnasium Hamm Gymnasium Klosterschule Heinrich-Wolgast- An der Glinder Au Hohe Landwehr Steinadlerweg Ganztagsschule Ludwigstraße Grundschule Thadenstraße Bahrenfelder Straße Rothestraße Mendelsohnstraße Louise Schroeder Fridtjof-Nansen-, Zweigstelle Swattenweg Iserbrook Lehmkuhlenweg Schenefelder Landstraße Schulkamp Grundschule Groß Flottbek Gymnasium Allee Tornquiststraße Baumaßnahme 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Drucksache 19/3743 Lutterothstraße Eduardstraße Burgunderweg Vizelinstraße Sethweg Bindfeldweg Hinter der Lieth Furtweg Max-Traeger- Anna-Susanna-Stieg Röthmoorweg Albrecht-Thaer-Gymnasium Emilie-Wüstenfeld-Gymnasium Gymnasium Bondenwald Knauerstraße Carl-Götze- Carl-Cohn-Straße Adolph-Schönfelder-, Zweigstelle Käthnerkamp Neubergerweg Genslerstraße Genslerstraße, Zweigstelle Ballerstaedtweg Gymnasium Lerchenfeld Humboldstraße Charlottenburgerstraße Oppelner Straße Potsdamer Straße An der Gartenstadt Ganztagsschule Hegholt Surenland An der Seebek Hinsbleek An den Teichwiesen Am Walde Bergstedt Ahrensburger Weg Lemsahl-Mellingstedt Kamminer Straße Ganztagsschule Neurahlstedt Meiendorf Gymnasium Osterbek Matthias-Claudius-Gymnasium Walddörfer Gymnasium Wielandstraße Curslack-Neuengamme Richard-Linde-Weg Ochsenwerder Luisen-Gymnasium Bergedorf Cranz (Modell Hamburg-Süd) Neugraben Neuland (Modell Hamburg-Süd) Baumaßnahme 5

6 Drucksache 19/3743 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 19. Wahlperiode Scheeßeler Kehre (Modell Hamburg Süd) Baumaßnahme 7. An welchen n sollen Schulturnhallen um- oder zugebaut werden? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Art und Umfang der Maßnahme und Zeitraum der Maßnahmen.) An folgenden n sollen Schulturnhallen zugebaut werden (Stand: 1. August 2009): Maßnahme Möllner Landstraße Neubau Sporthalle Typ G Nov. 09 Nov. 10 Erich Kästner- Gesamtschule Neubau Sporthalle Typ G Nov.09 Nov. 10 Peter-Petersen- Neubau Sporthalle Typ II Nov. 09 Nov. 10 Albert-Schweitzer- Gymnasium Neubau Sporthalle Typ I Feb. 10 Jan. 11 6