Die neue Hochwasserschutzkonzeption für Sachsen-Anhalt bis Komplexe Ziele im Hochwasserschutz -

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1 Die neue Hochwasserschutzkonzeption für Sachsen-Anhalt bis Komplexe Ziele im Hochwasserschutz - Fortbildungsveranstaltung des BWK am 3. Juni 2015 Aus Hochwasser lernen! Wilhelm Pieper Referatsleiter - Hochwasserschutz, Gewässer- und Anlagenunterhaltung

2 Erkenntnisse / Konsequenzen Hochwasser 2002 Hochwasserereignisse sind Teil des natürlichen Wasserkreislaufs Mit Hochwasserereignissen muss immer gerechnet werden Umfassender, vorbeugender Hochwasserschutz muss flussgebietsbezogen und unabhängig von Landesgrenzen und staatlichen Grenzen erfolgen Verbesserung des Hochwasserschutzes = zentrales Ziel der Landespolitik HOCHWASSERSCHUTZKONZEPTION 2010/ 2020/ Überarbeitung

3 Hochwasserschutzkonzeption 2010/ 2020/ Schaffung besserer Grundlagen: Erstellung eines landesweiten digitalen Geländemodells, Deichdokumentation/ Deichregister, Erarbeitung fachlicher Grundlagen für die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten (hydraulische Modellierung), Vermessung der Deiche und Gewässer, Erarbeitung von Hochwasserschutzplänen Wasserrückhalt in der Fläche Polder, Deichrückverlegungen, Hochwasserrückhaltebecken Technischer Hochwasserschutz DIN-gerechter Ausbau der Deiche Hochwasservorsorge Optimierung der Hochwasservorhersage Weiterentwicklung der Hochwasservorhersagezentrale

4 Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption In den Jahren nach dem Hochwasser im Sommer 2002 konnten sichtbare Erfolge erzielt werden seit 2002 mehr als 600 Mio. für die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen und Schadensbeseitigung rund 697 km (ca. 53%) der insgesamt km Landesdeiche wurden saniert Autor

5 Konsequenzen aus dem Hochwasser Beseitigung der Schäden 2. Beschlüsse der Umwelt- und Elbeministerkonferenz 3. Aktualisierung der Hochwasserschutzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt 4. Neue rechtliche Regelungen zur Verfahrensbeschleunigung

6 Beseitigung der Schäden Hochwasserschutzanlagen Ministerium für Landwirtschaft und 34,9 Mio. Landwirtschaft 47,6 Mio. Forstwirtschaft 1,0 Mio. Ländliche Wege 8,0 Mio. Gewässer und Anlagen der 3,4 Mio. Unterhaltungsverbände Sonstiges 10,8 Mio. MLU gesamt 105,7 Mio. davon 17,3 Mio. aus dem EU-Solidaritätsfonds

7 Beschlüsse der Umweltministerkonferenz/Elbeministerkonferenz Analyse des Hochwasserereignisses im Juni 2013 Erarbeitung eines Nationalen Hochwasserschutzprogrammes Prüfung einer Änderung des Rechtsrahmens Länderübergreifender Erfahrungsaustausch Sicherstellung einer ausreichenden Personalausstattung Analyse der Schwachstellen bei der Hochwasservorhersage Überprüfung der Bemessungsgrundlagen Schaffung zusätzlichen Retentionsraumes

8 Nationales Hochwasserschutzprogramm - Maßnahmen in Sachsen-Anhalt Kategorie I - Deichrückverlegung / Wiedergewinnung von natürlichen Rückhalteflächen Deichrückverlegung bei Wittenberg (Verbund) Schützberg (Elbe-km ) Buro (Elbe-km ) Deichrückverlegung Schwarze Elster (Verbund) Löben-Meuselko (SwE-km 22-24) Hemsendorf (SwE-km 4-7) Deichrückverlegung Mulde (Verbund) Altjeßnitz (Mulde-km 34-31) Raguhn-Retzau (Mulde-km 26-22) Törten (Mulde-km 17-14)

9 Nationales Hochwasserschutzprogramm - Maßnahmen in Sachsen-Anhalt Kategorie II - Gesteuerte Hochwasserrückhaltung Polder Axien / Mauken (Elbe-km ) Hochwasserrückhaltebecken Selke bei Meisdorf (Selke-km ) und Straßberg (Selke-km ) Kategorie III - Beseitigung von Schwachstellen Elbeumflutdeiche Magdeburg (Elbe-km 300 bis 330) Elbedeiche Magdeburg (Elbe-km 301 bis 330) Elbedeiche Landkreis Stendal (Elbe-km 372 bis 472) Darüber hinaus wurden die Deichrückverlegung im Bereich Arnsnesta an der Schwarzen Elster und die Deichrückverlegung Sandau-Nord (Elbe) aufgenommen.

10 Nationales Hochwasserschutzprogramm - Maßnahmen in Sachsen-Anhalt Das Finanzierungsverhältnis ist 60 (Bund) / 40 (Land). In die Prioritätenliste für das Jahr 2015 sind - bezogen auf das Land Sachsen-Anhalt - die Deichrückverlegungen Törten (Mulde) und Sandau-Nord (Elbe) aufgenommen worden. In der Prioritätenliste für 2016 sind in der Kategorie 2015 begonnene Bauabschnitte die DRV Törten und Sandau-Nord, Vorliegendes Baurecht die DRV Altjeßnitz und Raguhn-Retzau sowie das HRB Straßberg und Erreichung von Baurecht, Planung die DRV Schützberg, Buro u. Arnsnesta aufgenommen worden.

11 Nationales Hochwasserschutzprogramm - Maßnahmen in Sachsen-Anhalt Umsetzungszeiträume gemäß nationalem Hochwasserschutzprogramm DRV bei Wittenberg ( Verbund): bis 2027 DRV Mulde (Verbund): 2020 DRV Schwarze Elster (Verbund): bis 2027 Polder Axien-Mauken: bis 2027 HRB Meisdorf: 2019 HRB Straßberg: 2018 Elbeumflutdeiche Magdeburg: 2021 Elbedeiche Magdeburg: 2021 Elbedeiche Landkreis Stendal: 2021

12 Nationales Hochwasserschutzprogramm - baureife Maßnahmen 2015 Quelle: 149. LAWA-VV

13 Nationales Hochwasserschutzprogramm - baureife Maßnahmen 2015 Summe: 35,398 davon 9,246 (für Einzugsgebiet der Elbe) 21,239 Quelle: 149. LAWA-VV

14 Bedarf an GAK-Bundesmitteln Ministerium für Landwirtschaft und Quelle: 149. LAWA-VV

15 Schwerpunkte der Hochwasserschutzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt Natürlicher Wasserrückhalt und Schaffung von Retentionsräumen einschl. Deichvorlandmanagement Technischer Hochwasserschutz Gewässer- und Anlagenunterhaltung Kommunaler Hochwasserschutz Kosten bis 2020 Stand der Bearbeitung

16 Schwerpunkte der Hochwasserschutzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt Eigenvorsorge Flächenvorsorge Bauvorsorge Risikovorsorge Verhaltens- und Informationsvorsorge Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz

17 Deichvorlandmanagement Ministerium für Landwirtschaft und Sommerhochwasser Juni 2013: intensive Vegetation auf Vorlandflächen zum Teil bis dahin noch nicht beobachtete Wasserstände an Saale und Elbe Auswirkungen konnten nachgewiesen werden, insbesondere an hydraulisch wirksamen Engstellen u.a. Elbeumflutkanal, Alte Elbe, Stadtstrecke Magdeburg, wo die Abflusswirksamkeit und das Hochwasserschutzniveau maßgeblich nachteilig durch lokale nicht standort- und nutzungsangepasste Bewuchsverhältnisse beeinträchtigt

18 Deichvorlandmanagement Ministerium für Landwirtschaft und Bislang kein flächendeckendes Konzept zum Vorlandmanagement in ST Erstmals im Zusammenhang mit den Maßnahmen an der Schwarzen Elster wurde ein solches konzipiert, Grundlegende Untersuchungen seit 2008/2010 Weiteres Vorgehen: hydraulischen Variantenuntersuchungen (2D) im Bereich der Stadtstrecke Magdeburg in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Magdeburg Ermittlung weiterer Grundlagen zum Nachweis der hydraulischen Wirksamkeit Ableitung geeigneter Strategien zur Erhaltung einer definierten hydraulischen Leistungsfähigkeit Da oftmals Schutzgebieten berührt werden, wird eine breite fachübergreifende Diskussion notwendig sein, um konsensfähige Lösungen heraus arbeiten zu können.

19 Technischer Hochwasserschutz Sanierungsbedarf der Deiche in Sachsen-Anhalt Prozentangaben beziehen sich auf km Deiche im Land

20 Kommunaler Hochwasserschutz Ministerium für Landwirtschaft und NEU: Die Förderung kommunaler Hochwasserschutzmaßnahmen ist ab 2015 vorgesehen. Förder-RL befindet sich in der Abstimmung Genehmigung des operationellen Programms EFRE ist im Dezember 2014 erfolgt Zuwendungszweck: Unterstützung von Projekten zur Verbesserung des kommunalen Hochwasserschutzes im Land Sachsen-Anhalt Zuwendungsempfänger: Kommunale Gebietskörperschaften Zuwendungsvoraussetzungen: Die zu fördernden Maßnahmen müssen Bestandteil eines HWRM-Plans sein und dürfen nicht im Widerspruch zu Maßnahmen der Hochwasserschutz-konzeption des Landes ST stehen. Zuwendungshöhe: bis zu 80 v. H. der zuwendungsfähigen Ausgaben

21 Maßnahmen des Landes in den Landkreisen Einbeziehung der Anliegen der Kommunen in die Landesplanungen: Landkreisbereisung des Ministers Dr. Aeikens (November 2013 bis Februar 2014) gemeinsam mit Vertretern des LHW Gespräche mit allen Landkreisen und kreisfreien Städten Maßnahmenlisten - Scherpunktmaßnahmen des Landes zur Hochwasserschadensbeseitigung sowie der Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption in den Landkreisen

22 Maßnahmen des Landes in den Landkreisen Landkreis Harz Flussbereich Halberstadt

23 Informationsvorsorge Ministerium für Landwirtschaft und Hochwasservorhersagezentrale Grundlegende Erneuerung im Zeitraum 2014 bis 2016 Technische Erneuerung des vorhandenen Systems Überarbeitung der Internetpräsentation Nach der Rekonstruktion des Pegelfernmessnetzes sollen 15- minütig aktuelle Pegeldaten im Internet verfügbar sein Ermöglichen der mobilen Internetnutzung Verbesserung des Elbevorhersagemodells länderübergreifende Arbeitsgruppe mit Beteiligung der Wasserund Schifffahrtsverwaltung unter Leitung des LHW Verbesserung der Qualität der Vorhersagen Projektabschluss voraussichtlich 2017

24 Bauvorsorge Ministerium für Landwirtschaft und Verminderung von Hochwasserschadenspotenti al durch Festsetzungen im textlichen Teil eines Bebauungsplanes bauliche Anforderungen, bspw. wasserbeständige Baustoffe und Materialien) Grundlage: HW-Gefahrenkarten Angabe von Überflutungstiefen (auch für Extremereignisse ohne Berücksichtigung von HWS- Anlagen)

25 Hochwasserschutzfibel des Bundes Ministerium für Landwirtschaft und

26 Risikovorsorge Ministerium für Landwirtschaft und Zusammenarbeit dem mit GDV Bereitstellung von digitalen Daten der HW- Gefahrenkarten und Überschwemmungsgebiete Einführung von ZÜRS-Public in ST am 15. Juli 2014 Informationsblatt der Staatskanzlei Elementarschadenkampagne Sachsen-Anhalt

27 Risikovorsorge Ministerium für Landwirtschaft und - Elementarschadenkampagne Sachsen-Anhalt

28 Finanzbedarf Hochwasserschutz Grundlagenarbeit HWRM-RL T HVZ/Fernnetz (Informationsvorsorge) T Hochwasserrückhaltebecken T Flutungspolder / Deichrückverlegungen T Technischer Hochwasserschutz T (Insbesondere Deichsanierung) Unterhaltung Gewässer und Anlagen T Gesamtbedarf T

29 Stand der Umsetzung und Aktualisierung - Aktualisierung der Hochwasserschutzkonzeption Vorlage der aktualisierten HWSK im Kabinett am Weiteres Vorgehen: Beteiligung der Verbände Einarbeitung von Hinweisen, redaktionelle Überarbeitung Zweite Kabinettsbefassung Was ist neu? Maßnahmenplanungen wurden an aktuelle Erfordernisse angepasst Regionen, die bisher nicht im Fokus standen rücken in den Vordergrund(bspw. Unstrut, Weiße Elster und Elbeabschnitt nördlich von Magdeburg). Beschlüsse der Sonderumweltministerkonferenz und der Elbeministerkonferenz sowie die Ergebnisse der Landkreisbereisungen sind mit einflossen.

30 Vorgehen bei der Umsetzung der HWRM-RL Erstellen von Umsetzungskonzepten FGG Weser Land Sachsen-Anhalt IKSE (A-Ebene) FGG Elbe (B-Ebene) Land Sachsen-Anhalt Fachliche Bearbeitung in den Bundesländern und Abstimmung in den Arbeitsgruppen der Flussgebietsgemeinschaften Erstellen von Ergebnisberichten und Information der Öffentlichkeit FGG Weser Land Sachsen-Anhalt IKSE (A-Ebene) FGG Elbe (B-Ebene) Land Sachsen-Anhalt Berichterstattung an die EU über die gemeinsame Plattform des Bundes und der Länder bei der BfG Wasserblick

31 Umsetzung in Sachsen-Anhalt Ministerium für Landwirtschaft und Stufe 1: Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos Ergebnis: 67 Gewässer (108 km mit potenziell signifikanten Hochwasserrisiko Bis Überprüfung erstmals bis , danach alle 6 Jahre Stufe 2: Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten; Erste Korrektur an Weißer Elster und Saale Ende 2014 erfolgt; Elbe wird korrigiert Bis Überprüfung erstmals bis , danach alle 6 Jahre Stufe 3: Hochwasserrisikomanagementpläne Bis Überprüfung erstmals bis , danach alle 6 Jahre

32 Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen Verringerung der nachteiligen Folgen, die an oberirdischen Gewässern mindestens von einem HW mittlerer Wahrscheinlichkeit ausgehen, soweit dies möglich und verhältnismäßig ist. Einbeziehung aller Aspekte des Hochwasserrisikomanagements (Vermeidung, Schutz, Vorsorge, Regeneration, Wiederherstellung, Überprüfung) Strategische Umweltprüfung (SUP) notwendig! Stand der Bearbeitung: FGG Elbe: Anhörung zum Entwurf des Umweltberichts und zum Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans der Flussgebietsgemeinschaft Elbe FGG Weser:

33 Gesetz zur Beschleunigung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren und zur Verbesserung der Verteidigung im Hochwasserschutz Durch den Gesetzentwurf sollen u. a.: das Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt, das Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt, Gesetz zur Errichtung des Talsperrenbetriebes des Landes Sachsen-Anhalt (TSB-G LSA) novelliert werden.

34 Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt - Verbesserung der Zusammenarbeit von Wasser- und Feuerwehren; bisher gibt es eine strenge organisatorische Trennung von Wasserwehren und Freiwilligen Feuerwehren - Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren entfallen bei DIN-gerechter Wiederherstellung des Deiches, wenn sich Trassenverlauf und-zuschnitt nicht wesentlich ändern - Verlängerung der Gültigkeit von Planfeststellungsbeschlüssen um weitere 5 Jahre - Flächenverfügbarkeit durch o Vorzeitige Besitzeinweisung o Veränderungssperre o Enteignung (ultima ratio!) - finanzieller Ausgleich bei gezielter Polderflutung

35 Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt Mit dem Gesetzentwurf wird klagestellt, dass auch eine räumliche Änderung einer Hochwasserschutzanlage nicht anders zu behandeln ist als eine Wiederherstellung der Anlage im räumlichen Verhältnis von eins zu eins, soweit sich Zuschnitt und Verlauf der Trassenlinie unwesentlich ändern.

36 Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Talsperrenbetriebes des Landes Sachsen-Anhalt Es wurde festgestellt, dass es hochwasserschutzrelevante Anlagen von zentraler Bedeutung gibt, die zwar keine Stauanlagen im Sinne von 44 WG LSA sind, aber gleichwohl in das Regime des Talsperrenbetriebes gehören, um den Wasserabfluss regeln zu können und um diese Anlagen im Rahmen der Erfüllung seiner Aufgabe, den Wasserabfluss auch im Hochwasserfall zu regeln, so zu ertüchtigen, dass sie hinreichenden Schutz bei zukünftigen Hochwasserereignissen bieten.

37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Nach der Flut ist vor der Flut