Inhaltsverzeichnis...

Transkript

1 Zum Geleit... Vorwort... Inhaltsübersicht... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XXIII Literaturverzeichnis... XXVII Benutzungshinweise... XXIX 1. Was beinhaltet das Fachbuch und wen will es erreichen... XXIX 2. Aufbau der Kapitel... XXIX 3. Fussnoten und Schreibweise... XXXI I. Anrechenbarer Arbeitsausfall Einleitung Theorie Grundregel beim anrechenbaren Arbeitsausfall Ausnahmen beim anrechenbaren Arbeitsausfall Rechtsprechung... 5 Zusätzliches Arbeiten in der Nacht... 5 Kollektiv-Krankentaggeldversicherung... 5 Vermittlungs(un)fähigkeit... 5 Teilzeitbeschäftigung oder Ganztagesstelle... 5 Entschädigungsansprüche infolge vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses... 6 Beschäftigungslos trotz Vertragsverhältnis... 6 Einsatz bei einem Dritten... 6 Zweifel über Lohnansprüche... 6 Begriff des «anrechenbaren Arbeitsausfalles»... 6 Mindestausmass des Arbeitsausfalles... 7 Arbeit als Aushilfskraft... 7 Verzicht auf Lohn Praxis Begriff und Verfahren Teilzeitarbeitsverhältnis... 8 V VII IX XI XI

2 5. Gesetz... 9 II. Arbeitgeberähnliche Person Einleitung Theorie Begriff der arbeitgeberähnlichen Person Anspruchsvoraussetzungen von arbeitgeberähnlichen Personen Rechtsprechung Rechtsform Risiko des Missbrauchs Beratung und Vertrauensschutz Ehegattinnen und Ehegatten / Konkubinatspartner und -partnerinnen Aufklärung über die Löschung des Eintrages im Handelsregister Beiträge an die Arbeitslosenversicherung Inhaber mehrerer Unternehmen Verhinderung des Missbrauchs Übergabe von Verwaltungsratsmandat und Aktien an den Ehegatten Definitives Verlassen der Unternehmung aufgrund deren Schliessung Konkurseröffnung Rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG Praxis Grundlagen Verfahren Gesetz III. Arbeitsbemühungen Einleitung Theorie Persönliche Arbeitsbemühungen Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen / Kontrollvorschriften Fehlende oder ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen Rechtsprechung Sanktion gemäss Einstellraster des SECO Stellensuche ausserhalb des bisherigen Berufes Stellensuche vor Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung XII

3 Nachweis der Arbeitsbemühungen nicht innert der Frist Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt Zehn bis zwölf Stellenbewerbungen Firmenstempel auf dem Nachweisformular Aufbau eines eigenen Geschäfts Fortdauernd ungenügende Bemühungen Praxis Arbeitsbemühungen Bewerbungen Bewerbungen auf Stellenangebote Aktivbewerbungen (Blind- oder Initiativbewerbungen) Bewerbungen im Ausland / Leistungsexport / EURES Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen Gesetz IV. Aufklärungs- und Beratungspflicht der Verwaltung Einleitung Theorie Anwendbarkeit des ATSG Aufklärungs- und Beratungspflicht nach ATSG Aufklärungs- und Beratungspflicht im Bereich der Arbeitslosenversicherung Rechtsprechung Beratung bei selbständiger Erwerbstätigkeit Keine Rechtsberatung Fristversäumnis Durchschnittliches Mass an Aufmerksamkeit Vertrauensschutz Abgabe einer Informationsbroschüre Anfragen per Telefon oder Recht auf unentgeltliche Beratung über Rechte und Pflichten Hinweis auf arbeitgeberähnliche Stellung Schweigen Praxis Begriff und Verfahren Gesetz V. Beitragszeit / Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit Einleitung XIII

4 2. Theorie Rahmenfristen Betragszeiterfüllung Beitragszeitbefreiung Rechtsprechung Besondere Wartezeiten Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit im Falle von Erziehungszeiten Beitragszeit bei Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen Anrechnung von ausländischer Beschäftigungszeit Erziehungszeiten Haftpflichtversicherung Lückenfüllung bei Beitragszeiten Cabaret-Tänzerinnen mit Kurzaufenthaltsbewilligung Persönlicher und räumlicher Anwendungsbereich von FZA und EFTA-Übereinkommen Temporärarbeitsvertrag ohne tatsächliche Ausübung einer Tätigkeit Wohnsitz in der Schweiz Versicherungszeiten in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Unselbständige Zwischenverdiensttätigkeit Kumulationsmöglichkeit von Befreiungstatbeständen Versicherungsschutz versus Beitragspflicht Abgeltung des Ferienanspruches und Beitragszeit Selbständige Erwerbstätigkeit vor Trennung Auflösung eines Konkubinats Aufrunden von Kalendertagen Beitragsmonat Wirtschaftliche Zwangslage Beschäftigungstage Entschädigung wegen ungerechtfertigter Entlassung Beitragsbefreite Anspruchsberechtigung bei Teilarbeitslosigkeit Praxis Rahmenfristen Beispiel Beitragszeiterfüllung und Beitragszeitbefreiung Gesetz VI. Einstellung in der Anspruchsberechtigung / Sanktion Einleitung XIV

5 2. Theorie Begriff und Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung Die Einstelltatbestände Dauer der Einstellung, Verschulden und Verfahren Rechtsprechung Sanktion gemäss Einstellraster des SECO Entschuldbarer Grund Vermittlungsfähigkeit und Sanktion Verhältnismässigkeitsprinzip Begriff der Unzumutbarkeit Sanktion auch bei leichter Fahrlässigkeit ohne Mahnung Verwaltungsrechtliche Sanktion und Ermessensmissbrauch Nichtausfüllen eines Fragebogens Weiterbildung Mitbeteiligung am Schaden Nichtbestandene Einstelltage Verwirkungsfrist Annehmen einer Kündigung Nicht arbeitslos durch eigenes Verschulden Praxis Was sind Einstelltage Verfahrensablauf Gesetz VII. Krankheit, Unfall, Invalidität Einleitung Theorie Vorübergehend fehlende oder verminderte Arbeitsfähigkeit Unfall Invalidität Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung Rechtsprechung Invaliditätsgrad Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung Taggeldkoordination im Arbeitslosen- und Unfallversicherungsbereich Zuständiger Unfallversicherer Objektive und subjektive Vermittlungsfähigkeit Überentschädigung XV

6 Kollektiv-Krankentaggeldversicherung Koordination Taggeldversicherung und Arbeitslosenversicherung Rückforderung Invalidität über mehrere Rahmenfristen Nicht offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit Taggeld der Invalidenversicherung Verwirkungsfrist Praxis Krankheit Unfall Invalidität Gesetz VIII. Lohnfluss Einleitung Theorie Erfüllung der Beitragszeit Nachweis der beitragspflichtigen Beschäftigung Rechtsprechung Quittungen Nachweis der Lohnzahlung als selbständige Anspruchsvoraussetzung Nachweis der Lohnzahlung als Indiz für die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit Belege für den Nachweis des Lohnflusses Ausüben einer beitragspflichtigen Beschäftigung Praxis Grundlagen Verfahren Gesetz IX. Pensionierung Einleitung Theorie ALV-Anspruch im Zusammenhang mit einer AHV-Rente Vorzeitige Pensionierung Berufliche Vorsorge während der Arbeitslosigkeit XVI

7 3. Rechtsprechung Aus dem Vorruhestand resultierender Verlust wirtschaftlicher Vorteile Überbrückungsrente Freiwillige Leistungen an die berufliche Vorsorge des Ehegatten Wahl einer Alters- statt einer Austrittsleistung der beruflichen Vorsorge Begriff des AHV-Rentenalters Beitragszeit vorzeitig pensionierter versicherter Personen Barauszahlung vor dem Zeitpunkt der frühest möglichen Pensionierung Praxis Anrechnung von Altersleistungen Freiwillige Leistungen des Arbeitgebers Gesetz X. Schadenminderungspflicht Einleitung Theorie Umfang der Schadenminderungspflicht: Vermeidung und Verkürzung von Arbeitslosigkeit Verletzung der Schadenminderungspflicht Rechtsprechung Stellensuche vor Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung Unselbständig oder selbständig erwerbstätig Beratungs- und Kurstermine unpünktlich eingehalten Teilzeitbeschäftigung zugunsten Vollzeitbeschäftigung Schadenminderungspflicht auch ohne entsprechendes Merkblatt Praxis Schadenminderungspflicht: Inhalt und Folgen für die versicherte Person Gesetz XI. Selbständige Erwerbstätigkeit Einleitung Theorie Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit Beitragsgesuche und Rahmenfristverlängerung XVII

8 3. Rechtsprechung Rahmenfristverlängerung Selbständiger Zwischenverdienst Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung vermeiden Verlängerte Rahmenfrist gemäss Art. 71d Abs. 2 AVIG Vorübergehende unselbständige Tätigkeit Abgrenzung Planungsphase / Anlaufphase Endgültiger Verzicht Leistungsberechtigung Verlängerung der Rahmenfrist gestützt auf Art. 9a Abs. 2 AVIG Praxis Voraussetzungen Verfahren Gesetz XII. Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit Einleitung Theorie Begriff der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit Bedeutung für die versicherte Person Rechtsprechung Verspätung Kraftausdrücke Zur Selbstkündigung gedrängt Entschuldbare Gründe für die Milderung einer Sanktion Intensive Pflege Feriensperre Einstellungsgründe nach Art. 44 AVIV Verzicht auf Weiterführung des Arbeitsverhältnisses Ausgleich Überstunden durch Freizeit Praxis Prüfung der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit Verfahren Gesetz XIII. Vermittlungsfähigkeit Einleitung Theorie Begriff der Vermittlungsfähigkeit Vermittlungsbereitschaft XVIII

9 2.3 Arbeitsfähigkeit Arbeitsberechtigung Rechtsprechung Arbeitsbewilligung Graduelle Abstufungen Militärdienst Willenshaltung Studium Flüchtlinge Heimarbeiter Prospektive Beurteilung Arbeitsbereitschaft Mindestausfall an Arbeitszeit Fortdauernd ungenügende Bemühungen und enge Grenzen bei der Auswahl des Arbeitsplatzes Bedingungen an die Arbeitszeit Selbständige Erwerbstätigkeit Anderweitige Disposition Politische Tätigkeit Praxis Grundsatz Verfahren rund um die Abklärung der Vermittlungsfähigkeit Gesetz XIV. Versicherter Verdienst Einleitung Theorie Begriff des versicherten Verdienstes und Bemessungszeitraum Höhe des versicherten Verdienstes und Sonderfälle Rechtsprechung Versicherter Verdienst von behinderten Personen Versicherter Verdienst bei Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen Überstundenentschädigung Lohnabrede Minimal entlöhnte Erwerbstätigkeit Pauschalansatz des versicherten Verdienstes bei Matura Nebenbeschäftigung Zwischenverdienst Ferienentschädigung XIX

10 Taggeld der Invalidenversicherung Gratifikation Mindestverdienst Überzeitentschädigung Schichtzulagen Teilarbeitslosigkeit und Teilzeitarbeit Ersatzarbeit oder Teilzeitbeschäftigung Praxis Der versicherte Verdienst Das Taggeld Gesetz XV. Vorübergehende Beschäftigung Einleitung Theorie Arbeitsmarktliche Massnahmen Begriff der vorübergehenden Beschäftigung Rechtsprechung Versicherter Verdienst bei Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen Zumutbarkeit von Beschäftigungsmassnahmen Privatrecht oder öffentliches Recht Anspruch über das Ende der Rahmenfrist hinaus Zumutbare Arbeit vor arbeitsmarktlicher Massnahme Arbeitssuche im Ausland Erhebliche Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit Keine Förderung der Grundausbildung Praxis Begriff der vorübergehenden Beschäftigung LAM-Stellen und RAV Programmablauf und Beispiele Gesetz XVI. Zumutbare Arbeit Einleitung Theorie Begriff der zumutbaren Arbeit Sanktionen im Zusammenhang mit zumutbarer Arbeit Rechtsprechung XX

11 Zumutbarkeit und Betreuungspflichten Hochbezahlte Tätigkeiten Arbeitsweg Tatbestände gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG Lohnmässig nicht zumutbare Teilzeitbeschäftigung Ausserwohnörtliche Arbeit Ausserberufliche Arbeit Praxis Grundsatz Verfahren Gesetz XVII. Zwischenverdienst Einleitung Theorie Begriff und Umfang des Zwischenverdienstes Auswirkungen auf die versicherte Person Rechtsprechung Zwischenverdienst in Deutschland Einkommen aus mehreren Teilzeittätigkeiten Zwischenverdienst und Teilnahme an Beschäftigungsprogramm Selbständige Nebenerwerbstätigkeit Pflicht zur Annahme einer Zwischenverdiensttätigkeit Verdienstausfall und Arbeitsausfall Berechnung der lohnmässigen Zumutbarkeit Erfordernis der Berufs- und Ortsüblichkeit Zwischenverdienst und zumutbare Arbeit Zwischenverdienst im angestammten Beruf Praxis Bedeutung des Zwischenverdienstes Berechnungsbeispiel Gesetz Glossar Weitere Informationen Gesetz und Verordnungen Kreisschreiben Broschüren Formulare XXI

12 5. Weiteres Stichwortverzeichnis Danke XXII