Exposé. Titel der Dissertation. Behinderung und Gerechtigkeit. Verfasserin. Mag. iur. Karoline Kumptner. angestrebter akademischer Grad

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1 Exposé Titel der Dissertation Behinderung und Gerechtigkeit Verfasserin Mag. iur. Karoline Kumptner angestrebter akademischer Grad Doktorin der Rechtswissenschaften (Dr. iur.) Wien, 2011 Studienkennzahl lt. Studienblatt: A 783 Dissertationsgebiet lt. Studienblatt: Rechtsphilosophie Betreuerin / Betreuer: Univ.-Prof. Dr. Gerhard Luf

2 Allgemeines Die Dissertation beschäftigt sich mit dem Thema Behinderung und Gerechtigkeit. Nachdem sich der Beginn der Arbeit mit Behinderung und Gerechtigkeit auseinandersetzt, soll in der Folge auf den Umgang von Menschen mit Behinderungen vor der Geburt, somit pränatal, und auf den Umgang von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft eingegangen werden. Behinderung und Gerechtigkeit Zu Beginn wird auf den Begriff der Behinderung eingegangen. Es gibt unterschiedliche Betrachtungsweisen der Behinderung. Zum einen existiert eine medizinische Perspektive, des Weiteren aber auch eine psychologische, soziale und gesellschaftliche. 1 Weiters wird in diesem Kapitel auf den Begriff der Gerechtigkeit eingegangen. Es werden ausgewählte Gerechtigkeitstheorien erläutert. Eine Problematik, auf welche in diesem Kapitel eingegangen werden soll, ist, dass Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen bezüglich des Abschlusses eines Gesellschaftsvertrages nicht zu jenen gehören, die wichtige politische Prinzipien bestimmen. Viele Menschen mit Behinderungen können nicht an einer politischen Entscheidungsfindung teilnehmen, obwohl sie dazu in der Lage wären. Das führt zu einem Ausschluss an der Entscheidung und sie werden in Bezug auf andere Bürger nicht vollkommen gleich behandelt. Es geht um die Fragen von wem und für wen werden grundlegende Prinzipien einer Gesellschaft festgelegt. 2 Menschenwürde und Behinderung Das nächste Kapitel beschäftigt sich mit der Menschenwürde. Erst wird der Begriff näher beschrieben und anschließend soll darauf eingegangen werden, ob sie behinderten Menschen uneingeschränkt und bedingungslos zukommt. 3 Des Weiteren stellt sich die Frage nach der Menschenwürde bzw. der Würde des Embryos. Dazu gibt es wiederum verschiedenste Theorien. 1 Wolff in Graumann, Ethik und Behinderung. Behinderung Die medizinische Sicht, 26f. 2 Nussbaum, Die Grenzen der Gerechtigkeit. Behinderung, Nationalität und Spezieszugehörigkeit, 33f.

3 Umgang von Menschen mit Behinderungen vor der Geburt - pränatal Am Anfang dieses Themenkomplexes wird ein Überblick über die Pränataldiagnostik und ihre Methoden gegeben, da dies wesentlich zum Verständnis der Problematik beiträgt. Anschließend wird die Frage nach dem Lebensbeginn und der damit einhergehenden Schutzwürdigkeit des Embryos behandelt. In der Folge wird erklärt, was unter dem Begriff wrongful birth verstanden wird und welche Fallkonstellationen denkbar sind. Weiters werden die schadenersatzrechtlichen Folgen kurz erläutert. Anschließend erfolgt ein Überblick über die bisherige Judikatur des Obersten Gerichtshofes. Weiters wird kurz auf den aktuellen Gesetzesentwurf zum Schadenersatzrechtsänderungsgesetz 2011 eingegangen, welcher 1295 ABGB novellieren möchte. Im Zusammenhang mit der Pränataldiagnostik, welche von einem Arzt durchgeführt wird, stellt sich auch die Frage nach der ärztlichen Aufklärungspflicht. Eingegangen wird auf die gesetzlichen Bestimmungen, die die ärztliche Aufklärungspflicht regeln. Das nächste Kapitel beschäftigt sich mit dem Schwangerschaftsabbruch, welcher eine mögliche Folge aufgrund der durch die Pränataldiagnostik festgestellten Untersuchungsergebnisse sein kann. Umgang von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft Die Bedürfnisse von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen müssen von der Gesellschaft berücksichtigt werden, da diese Menschen Bürgerinnen und Bürger sind. Als besondere Bedürfnisse können Selbstachtung, Aktivität, Freundschaft und vor allem Versorgung und Ausbildung genannt werden. Im Zusammenhang mit Behinderungen tauchen zwei verschiedene Probleme der sozialen Gerechtigkeit auf. Eines betrifft den fairen Umgang von Menschen mit Beeinträchtigungen. Damit solche Menschen integriert werden und ein produktives Leben führen können bedarf es atypischer gesellschaftlicher Arrangements, von denen sie abhängig sind; das betrifft besonders die Versorgung. Anderseits müsste eine gerechte Gesellschaft die Belastung der Personen, auf die Menschen mit Beeinträchtigungen angewiesen sind und von denen sie versorgt werden, mehr Berücksichtigung schenken. Solche Menschen benötigen die Anerkennung ihrer Leistung als Arbeit, praktische und finanzielle Unterstützung sowie die Chance einen Job zu haben und somit auch die Möglichkeit am gesellschaftlichen und politi- 3 Welti, Behinderung und Rehabilitation im sozialen Rechtsstaat. Freiheit, Gleichheit und Teilhabe behinderter Menschen, 387.

4 schen Leben teilzunehmen. 4 Es handelt sich hierbei um Probleme der Gleichheit und diese sollen weder ignoriert noch aufgeschoben werden. Ein weiterer wichtiger Punkt, auf den eingegangen werden soll, ist die Frage, ob es zu einer Diskriminierung behinderter Menschen aufgrund der Pränataldiagnostik kommt. Ob eine Diskriminierung der mit dieser Behinderung lebenden Menschen vorliegt, wenn ein Embryo im Zuge der Pränataldiagnostik auf ein bestimmtes Merkmal untersucht wird, ist fraglich. 5 4 Nussbaum, Die Grenzen der Gerechtigkeit. Behinderung, Nationalität und Spezieszugehörigkeit, 143ff. 5 Volz in Graumann/Grüber, Medizin, Ethik und Behinderung. Diskriminierung von Menschen mit Behinderung im Kontext von Präimplantations- und Pränataldiagnostik, 72.

5 Vorläufige Gliederung Vorwort Inhaltsverzeichnis Einleitung Gliederung der Arbeit zentrale Fragestellungen angewandte Methoden 1 Behinderung und Gerechtigkeit Begriffserklärungen historische Entwicklung des Behindertenbegriffs unterschiedliche Definitionen unterschiedliche Gerechtigkeitstheorien Gerechtigkeit und Recht 2 Menschenwürde und Behinderung 3 Umgang von Menschen mit Behinderungen aus pränataler Sicht Pränataldiagnostik Stellung des Embryo wrongful birth Ärztliche Aufklärungspflicht in der PND Schwangerschaftsabbruch 4 Umgang von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft Rechte für Menschen mit Behinderung Formen der Diskriminierung Integration

6 vorläufiges Literaturverzeichnis Antor/Bleidick, Handlexikon der Behindertenpädagogik: Schlüsselbegriffe aus Theorie und Praxis, Bach, Grundlagen der Sonderpädagogik, Bach, Pädagogik bei mentaler Beeinträchtigung. Revision bei mentaler Beeinträchtigung, Becher/Tretow, Die gerechte Ordnung der Gesellschaft. Texte vom Altertum bis zur Gegenwart, Bleidick/Hagenmeister, Einführung in die Behindertenpädagogik I. Allgemeine Theorie der Behindertenpädagogik, Bleidick, Pädagogik der Behinderten. Grundzüge einer Theorie der Erziehung behinderter Kinder und Jugendlicher, Cloerkes, Soziologie der Behinderten. Eine Einführung, Dederich/Jantzen, Behinderung und Anerkennung, Frühbauer, John Rawls Theorie der Gerechtigkeit, Haeberlin, Einführung in die Heilpädagogik. Allgemeine Heilpädagogik, Haeberlin, Grundlagen der Heilpädagogik. Einführung in eine wertgeleitete erziehungswissenschaftliche Disziplin, Hensle/Vernooij, Einführung in die Arbeit mit behinderten Menschen I. Psychologosche, pädagogische und medizinische Aspekte, Knyrim/Valencak, Rechtsratgeber für kranke und behinderte Menschen, World Health Organization, ICIDH. Teil 1, Die ICIDH- Bedeutung und Perspektiven. Teil 2, Internationale Klassifikation der Schädigungen, Fähigkeitsstörungen und Beeinträchtigungen. Ein Handbuch zur Klassifikation der Folgeerscheinungen der Erkrankung, 1995.