Nutzungsvereinbarung OCIT-LED Signalgebermodul 40 V AC Version 1.0

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Charlotte Armbruster
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Open Communication Interface for Road Traffic Control Systems Offene Schnittstellen für die Straßenverkehrstechnik Nutzungsvereinbarung OCIT-LED Signalgebermodul 40 V AC

1 Open Communication Interface for Road Traffic Control Systems Offene Schnittstellen für die Straßenverkehrstechnik Nutzungsvereinbarung OCIT-LED Signalgebermodul 40 V AC Version 1.0 OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW OCIT Developer Group (ODG) OCIT ist eine registrierte Marke der Firmen Dambach, Siemens, Signalbau Huber, STOYE und Stührenberg

2 Nutzungsvereinbarung OCIT-LED Signalgebermodul 40 V AC Version 1.0 Dokument: OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW Herausgeber: OCIT Developer Group (ODG) Kontakt: Copyright 2011 ODG OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW Seite 2 von 6

3 Inhalt 1 Dokumentation und Nutzungsrechte Die Marke OCIT Nutzungsvereinbarung...5 OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW Seite 3 von 6

4 1 Dokumentation und Nutzungsrechte Die Dokumentation der Schnittstelle OCIT-LED Signalgebermodul 40 V AC, Version 1.0 ist auf der Homepage der ODG ( veröffentlicht. Der Download ist kostenfrei und ohne Registrierung möglich. Damit ist jedoch nicht das Recht verbunden, die Schnittstelle in LED-Modulen, Lichtsignalsteuergeräten oder sonstigen Gerätschaften zu implementieren und dafür die Marke OCIT zu nutzen. Um die Nutzungsrechte an der Marke OCIT zur Bezeichnung der Schnittstelle zu erlangen, ist der Abschluss der vorliegenden Nutzungsvereinbarung notwendig. Für diesen Verwaltungsvorgang inklusive Bereitstellung und Pflege der Dokumentation wird eine Schutzgebühr erhoben. Die Nutzungsvereinbarung wird mit den in 1.1 aufgeführten Inhabern der Rechte an der Marke OCIT abgeschlossen. 1.1 Die Marke OCIT OCIT (Open Communication Interface for Road Traffic Control Systems) ist eine geschützte Marke (OCIT ) der Gründungsfirmen der OCIT-Initiative: Siemens Aktiengesellschaft, Industry Sector Mobility Division Hofmannstr. 51, München Stoye GmbH, Longericher Straße 177, Köln Swarco Traffic Systens GmbH, Kelterstraße 67, Unterensingen Stührenberg GmbH, Westerfeldstraße 3, Detmold Die vorstehend genannten Signalbaufirmen haben sich zum Zwecke der Definition zur Arbeitsgemeinschaft OCIT Developer Group zusammengeschlossen. Diese Arbeitsgemeinschaft wird im folgenden kurz ODG genannt. Die Inhaber fördern die Standardisierung von Schnittstellen in der Straßenverkehrstechnik unter der Marke OCIT. Die Bedingungen zur Nutzung der Marke OCIT sind in Pkt. 2 aufgeführt. OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW Seite 4 von 6

5 2 Nutzungsvereinbarung Die vorstehenden Kapitel dieses Dokuments sind Teil dieser Nutzungsvereinbarung. Für das Nutzungsrecht an der Marke OCIT für Produkte mit der Schnittstelle OCIT- LED Signalgebermodul 40 V AC, Version 1.0 ist eine Schutzgebühr von einmalig (zweitausendfünfhundert Euro) an die Inhaber der Rechte an der Marke OCIT zu entrichten. Der Zahlungsempfänger wird mit dem Vertragsabschluss bekannt gegeben. Die Zahlung hat unmittelbar nach Vertragsabschluss zu erfolgen. Bei der Änderung von Ausgabeständen der Schnittstelle wird keine neue Vereinbarung notwendig. Inhaber der Rechte an der Marke OCIT gewähren dem Vertragspartner das zeitlich und örtlich unbeschränkte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Marke OCIT für die Kennzeichnung von Produkten mit der Schnittstelle OCIT-LED- Signalgebermodul 40 V AC, Version 1.0 zu nutzen. Zusätzlich erhält der Vertragspartner die graphischen Vorlagen für die Logos OCIT und OCIT Integrated zur Nutzung entsprechend den unten aufgeführten Bedingungen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Konformität der Schnittstelle entsprechend den in der Dokumentation genannten Festlegungen zu bestätigen und das Markenzeichen wie folgt nutzen: Als Markenzeichen wird das Logo OCIT in graphischer Form verwendet. Als Werbezusatz oder als Aufdruck auf den Produkten kann das Logo OCIT Integrated verwendet werden. Die Verwendung der Logos ist keine Qualitätsaussage. In Texten wird OCIT mit Großbuchstaben in beliebiger Schrift ohne dem Symbol geschrieben. Das Symbol (OCIT ) muss nur bei der ersten Nennung im Text, z.b. in der Überschrift verwendet werden, zusammen einem an geeigneter Stelle anzubringenden Hinweis: OCIT ist eine registrierte Marke der Firmen Dambach, Siemens, Signalbau Huber, STOYE und Stührenberg. Bei Verstößen gegen diese Vereinbarung kann das Nutzungsrecht an der Marke OCIT entzogen werden. Die Inhaber der Rechte an der Marke OCIT werden die Namen von Herstellern, die Nutzungsrechte besitzen, im Internet ( veröffentlichen. OCIT-LED_V1.0_Nutzungsvereinbarung_PW Seite 5 von 6

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