Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien. Behördenfachtagung SMZO 12. September 2013

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1 Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer Dr. iur. / Sozialarbeiterin FH / Sozialversicherungsfachfrau / Pflegefachfrau Psychiatrie Lehrbeauftragte an der Universität Luzern, Fachbereich Privatrecht und an der Hochschule Luzern, Soziale Arbeit Dozentin an diversen Fachschulen Freiberufliche Tätigkeit im Sozialrecht Behördenfachtagung SMZO 12. September 2013 Übersicht Persönliche Sozialhilfe wirtschaftliche Sozialhilfe Bedeutung der SKOS-Richtlinien Aufbau und Inhalt der Richtlinien Berechnungsgrundsätze Verknüpfung zum Gesetz über die Eingliederung und die Sozialhilfe (GES) Geltungsbereich der SKOS-Richtlinien Sozialer/beruflicher Eingliederungsvertrag 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 1

2 Das Umfeld - Begriff der Sozialhilfe Sozialhilfe im weiten Sinne Sicherung der allgemeinen Grundversorgung Ergänzung ungenügender oder erschöpfter Sozialversicherungsleistungen in Ergänzung mangelnder privater Sicherung Der Sozialhilfe i.e.s. vorgelagert Sozialhilfe im engen Sinne Kompetenz der Kantone (öffentliche Sozialhilfe) Private Sozialhilfe Subsidiär zur Sozialhilfe i.w.s. Quelle: Wörterbuch der Sozialpolitik auf Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 3 Öffentliche Sozialhilfe Wirtschaftliche Sozialhilfe nach SHG Ausrichtung materieller Leistungen Art. 10 GES Auszahlung von Bargeld Naturalien Art der materiellen Leistung muss der Situation Rechnung tragen Persönliche Sozialhilfe nach SHG Ausrichtung immaterieller Leistungen wie Beratung und Unterstützung Art. 9 GES Betreuung, Unterstützung und Beratung 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 2

3 Kantonale Sozialhilfegesetzgebung Art. 3 Bundesverfassung Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind. 26 kantonale Sozialhilfegesetze 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 5 Bedeutung der SKOS-Richtlinien Bestreben der Vereinheitlichung des Armenwesens 1903: Zeitschrift Der Armenpfleger 1905: Schweizerische Armenpflegekonferenz 1957 erste Richtlinien Konkretisierung von Art. 12 BV Definition des sozialen Existenzminimums Auf längerfristig unterstützte Personen in einem Privathaushalt ausgerichtet Referenzwerk der Sozialhilfepraxis Aktuelle Diskussion 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 3

4 Aufbau der SKOS-Richtlinien A Voraussetzungen und Grundsätze B Materielle Grundsicherung C Situationsbedingte Leistungen und Integrationszulagen D Massnahmen zur sozialen und beruflichen Integration E Anrechnung von Einkommen und Vermögen F Finanzielle Ansprüche gegenüber Dritten G Rechtsgrundlagen H Praxishilfen 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 7 Materielle Grundsicherung SKOS Alle in einem Privathaushalt notwendigen Ausgabenpositionen Abweichungen müssen durch das zuständige Sozialhilfeorgan begründet verfügt werden Verfassungsmässiges Recht auf eine menschenwürdige Existenz Bestimmung des in der Schweiz üblichen Unterstützungsstandards Übersteigt das absolute Existenzminimum 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 4

5 Das Unterstützungsbudget nach SKOS 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 9 Materielle Grundsicherung SKOS Kapitel B B.1 Begriff und Bedeutung B.2 Grundbedarf für den Lebensunterhalt (GBL) B.2.1 Anspruch und Inhalt B.2.2 Empfohlene Beträge für den GBL B.2.3 Personen in stationären Einrichtungen B.3 Wohnkosten B.4 Medizinische Grundversorgung B.4.1 Krankenversicherung und Selbstbehalte/Franchisen B.4.2 Zahnarztkosten 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 5

6 Anwendung der SKOS-Richtlinien Art. 10 Abs. 6 GES Die Normen für die Bestimmung der materiellen Leistungen werden im Ausführungsreglement zum vorliegenden Gesetz und subsidiär in den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) festgehalten. Art. 1 Abs. 2 ARGES Das Departement erstellt eine Weisung, welche die Beträge des berücksichtigten Einkommens und Vermögens, den Freibetrag sowie den Unterhaltsbeitrag für nahe Verwandte an die Kosten für Sozialhilfe und Platzierung bestimmt Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 11 Weisungen/Richtlinien 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 6

7 Weisung Berechnung des Sozialhilfebudget vom 1. Juli 2012 / Stand 1. Juli Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 13 Umfang der Hilfeleistung Art. 10 Abs. 2 GES Mit der Hilfeleistung soll nicht nur der unbedingt notwendige Lebensbedarf sondern ein soziales Existenzminimum sichergestellt werden Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 7

8 Das Unterstützungsbudget im Vergleich SKOS Weisung DGSK = Weisung mit Präzisierungen 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 15 Grundbedarf für den Lebensunterhalt Übernahme der SKOS-Ansätze 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 8

9 Berechnungsgrundsätze Art. 12 der Bundesverfassung menschenwürdiges Dasein Konkretisierungen im kantonalen Recht und in den Richtlinien Konkretisierungen in den SKOS-Richtlinien Bedarfsorientierte und angemessene Hilfe Anerkannten Ausgaben - anrechenbare Einnahmen Messgrösse soziales Existenzminimum Individualisierungsprinzip 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 17 SKOS Kapitel D: Massnahmen zur sozialen und beruflichen Integration Die Sozialhilfeorgane fördern die soziale und berufliche Integration von Hilfesuchenden. Dies geschieht durch finanzielle Anreize, verbunden mit persönlicher Beratung. Die Sozialhilfe kann diese Aufgabe nicht allein, sondern nur im Zusammenwirken mit den wirtschaftlichen und politischen Kräften auf lokaler, regionaler und kantonaler Ebene bewältigen Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 9

10 Sozialer und beruflicher Eingliederungsvertrag Freitag, SRDRS Sozialhilfe abhängig von Eingliederungsvertrag Der Kanton Wallis setzt in seinem neuen Gesetz über die Eingliederung und die Sozialhilfe auf das Mittel des Eingliederungsvertrags. ( ) 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien 19 Sozialer und beruflicher Eingliederungsvertrag Art. 11 GES Aufgabe der Gemeinde Mitwirkung der betroffenen Person Verknüpfung von Sozialhilfe und Eingliederungsmassnahmen Subsidiaritätsprinzip Auflagen, Weisungen und Sanktionen Detaillierter Prozessablauf: Weisung DSW vom 1. September Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 10

11 Literatur- und Quellenhinweise Häfeli Christoph (Hrsg.), Das Schweizerische Sozialhilferecht, Luzern 2008 Claudia Hänzi, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe in der Schweiz, Diss. Basel Präsidium>Staatskanzlei>Kantonale Gesetzgebung Gesundheit, Soziales und Kultur>Dienststelle für Sozialwesen>Informationen>Weisungen und Richtlinien>Sozialhilfe 2013 Karin Anderer Behördenfachtagung Wallis Referat: Sozialhilfe SKOS-Richtlinien Karin Anderer 11

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