Kommunale Ressourcenmobilisierung

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1 Kommunale Ressourcenmobilisierung Der Arnsberger Weg Hans-Josef Vogel Bürgermeister der Stadt Arnsberg Fachforum des Kompetenzzentrums für Raumforschung und Regionalentwicklung in der Region Hannover e.v. Kommunale Finanznot was nun? Hannover, 4. Februar 2011

2 Um was geht es? Antworten auf neue Notwendigkeiten Klimawandel - Zukunftsfähige Lebensweisen Demografischer Wandel - quantitativ und qualitativ (Buchtitel von Leggewie/Welzer) Finanz- und Wirtschaftskrise - Auswirkungen auf Zukunftsgrundlagen 2

3 Um was geht es? Schon für die alte Welt gilt: Auch wenn der Staat genug Geld hätte, könnte er nicht auf bürgerschaftliches Engagement verzichten. (Konrad Hummel) Gesellschaft kann nicht allein durch Geld oder Gesetze zusammengehalten werden. Staat kann neuer Vielfalt der Gesellschaft nicht entsprechen. Er muss standardisieren (Schule, Hartz IV, Pflege). Entwicklung von Gesellschaft und Staat kann nicht ausreichend durch eingeschränkte Innovationskraft des Staates gefördert werden. Staat kann schlecht Alternative zu sich selbst finden und sein. 3

4 Was soll erst für den Wandel und die neue Welt gelten? Sozialer Zusammenhalt Vielfalt Innovationen/ Alternativen Um was geht es? 4

5 Um was geht es? Ressourcen- Unterstützung der mobilisierung Entfaltung von Potentialen Funktionalisierte/r BürgerIn Selbstbestimmte/r BürgerIn Thema: Wie Bürger zu erfolgreichen Akteuren des Wandels werden können. Potentiale: Engagementbereite Bürger/Bürgergesellschaft zur Entfaltung bringen. Ein Weg: Arnsberg. Ich verhelfe ihm zum Erfolg, dafür bin ich da. (Darren Cahill, Coach von Andre Agassi) 5

6 Um was geht es? Alte Welt Neue Welt Ressourcen- Potential- (aus-)nutzungs- entfaltungs- Gesellschaft Gesellschaft führt zu erneuerbaren, da selbstbestimmten Ressourcen/lebendigen Kräften 6

7 Kurzer Blick zurück (1): Stadt = staatliche Verteilungsagentur und bürgerschaftliche Kommune Ausdehnung des Zentralstaates und Verdrängung der Bürgerkommune Um was geht es? Diskreditierung und Abwehr von bürgerschaftlichem Engagement/bürgerschaftlicher Kritik des Staates Tolerante Wahrnehmung mit ersten kleineren Rückzügen, aber überwiegend Nichtförderung neuer Formen 7

8 Kurzer Blick zurück (2): Stadt = staatliche Verteilungsagentur und bürgerschaftliche Kommune Um was geht es? Positive Wahrnehmung und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements der Bürgergesellschaft als Ressource Neue Governance (new urban governance): Unterstützungsagentur für zielorientierte oder öffentlich wirksame Entfaltung bürgerschaftlicher Potentiale und Teilhabe in Form von Kooperationen/Koproduktionen 8

9 Am Anfang Perspektivwechsel 1. Potential-Sicht statt Defizit-Sicht Wie kann es gehen? Arnsberg Wir haben einen scharfen Blick für Defizite und einen schwachen Blick für Potentiale. (Rita Süssmuth) 2. Potential-Sicht führt zu Potentialen Beispiel: Akteure der Gestaltung des demografischen Wandels Kinder und Jugendliche Ältere Zuwanderer Engagementbereit Bürgergesellschaft 9

10 Wie kann es gehen? Arnsberg Entfaltung von Potentialen unterstützen Die Entfaltung von Potentialen der Kindern und Jugendlichen Frauen Älteren und Zuwanderern optimal unterstützen und positiv begleiten, damit sie ihre Stärken zugunsten anderer und ihres eigenen Lebensumfeldes (Stadt/teil) einbringen. Dadurch Innovationen/Alternativen Vielfalt als Gewinn Moralischer Mehrwert [Empathie/Rücksichtnahme/ bürgerschaftliche Freundschaft (Aristoteles)] Psychologische Produktivität Gesellschaftlicher Wohlstand 10

11 Wie kann es gehen? Arnsberg Potentiale wirksam entfalten lassen ist eine Sache des Herzens, der Emotion und der Begeisterung Bürgerschaftliches Engagement können wir nicht erschaffen, erkaufen, beschließen, aber nachfragen, begleiten, unterstützen, wertschätzen. Für bürgerschaftliches Engagement können wir Möglichkeitsräume bereitstellen und Verantwortungsrollen und -räume schaffen. Beispiel Alternde Stadt Stadt des langen und guten Lebens Wie will ich leben, wenn ich älter bin? Exkursionen / Möglichkeiten / Lernen beim Leben Neue Wohnformen mit Initiativverein Innovation Weiterentwicklung (z.b. Demenzhaus ) 11

12 Wie kann es gehen? Arnsberg Was sind die Gelingensbedingungen für die Entfaltung von Potentialen? Oder: Was muss die politisch-administrative Kommune lernen? Autonomie Nur die eigenen Ziele sind Ziele, gegen die man sich nicht wendet Soziale Eingebundenheit Einladende, inspirierende kleine Lebenskreise, Nachbarschaften, Netzwerke, Teams für Austausch, Beziehung usw. Erlebter Erfolg Machbarkeit, keine Teilnahme an Ohnmacht 12

13 Weitere Erfolgsfaktoren 1. Positive Wahrnehmung als neue und erneuernde Gestaltungskraft Hilfe als Selbsthilfe organisieren Eigene Stärken zugunsten anderer (im eigenen Lebenskreis) mobilisieren Vielfalt entsprechen statt durch Standardisierung reduzieren Alternativen entwickeln Wie kann es gehen? Arnsberg Innovationen umsetzen (ohne 50%-Klausel ) Recht auf eigene Entwicklung und Lernen in Gemeinschaft unterstützen 13

14 2. Unterstützung und Begleitung 14 Wie kann es gehen? Arnsberg Engagementfördernde/-unterstützende Infrastruktur: Ämter, Geschäftsstellen, Zentren für neue Formen bürgerschaftlichen Engagements Städt. Mitarbeiter Geld Erleichterung: Ansprache, Nachfrage, Kontaktstelle, Transparenz, Vernetzung/Geschäftsführung, Zeitmanagement Öffnung von Institutionen und leichter Zugang: Bereitstellung von Erprobungs- und neuen Verantwortungsrollen und räumen Zeit (kein quick-fix) Besondere Herausforderung: Bürgerschaftliche Unterstützung von Familien Leben mit Demenz früh Lernen fördern/begleiten durch VHS, SeniorTrainer

15 Wie kann es gehen? Arnsberg 3. Unabhängige Politik- und Gesellschaftsberatung Stuttgart 21 : Prüffähige Alternativen bürgerschaftlich erarbeitet Nur-Click führt nicht zur ernsthaften und wirksamen Beteiligung 15

16 Wie kann es gehen? Arnsberg 4. Positive Begleitung Öffentliche Anerkennung/Sozialer Status/Sprache Rechtliche Erleichterung Stiftungsrecht: Bürgerstiftungen/Stadtstiftungen - Unabhängigkeit vom Zentralstaat Versicherung Vorschlag: - Bürgergesellschaftliche Steuer (Reinhard Mohn, Paul Nolte): Zweckbindung eines Teils der Steuern für Aufgaben der Bürgergesellschaft - Förderrecht EU/Bund/Land: Städt. Eigenanteil auch durch bürgerschaftlichen Eigenanteil zu erbringen 16

17 Wie kann es gehen? Arnsberg 5. Vermittlung zwischen staatlicher Kommune und bürgerschaftlicher Kommune - Neue Rolle der Stadt Bürgerschaftliche Achtsamkeit der staatl. Kommune und ihrer Einrichtungen (Ziele, Bedingungen) Freundschaftliche Moderation auch bürgerschaftlicher Konflikte Bürger als Koproduzent öffentlicher Leistung, Verwaltung einbeziehen in bürgerschaftliches Engagement: Die Bürger mit der Verwaltung Gewährleistung wo bürgerschaftliches Engagement fehlt (organisierte Interessen und nichtorganisierte Interessen) 17

18 6. Beispiele für neue Engagement-Formen Bildungsstadt Arnsberg (Akteure, Bürger, Wirtschaft) über Zuständigkeiten hinweg im Netzwerk Zukunft Alter ( Projektewelt ) Lernwerkstatt Demenz mit Robert-Bosch-Stiftung: Kopplung Profis, Freiwillige, Familie möglich Stadtteilkonferenzen zur Entwicklung gemeinsamer Projekte demografischer Wandel, Klimawandel Planungs- und Bauvorhaben Wie kann es gehen? Arnsberg Online-Beratung der Stadt durch BürgerInnen, aber Vorbereitung, Einführung etc. und möglichst Begründung durch BürgerInnen 18

19 Unterstützung für die Kommunen als Agenturen für die Bürgergesellschaft Zentralstaat (EU, Bund, Länder) Multi-Level-Governance (Barca-Bericht) Gesetzgebungsverfahren: Bürgerschaftliche Achtsamkeit im Rahmen der Folgenabschätzung Plattform auf Landesebene: Wissenstransfer Innovationszirkel: Voneinander Lernen Wie kann es gehen? Staat 19

20 Wie kann es gehen? Staat Förderung des bürgerschaftlichen Engagements/der Bürgergesellschaft = Wiedergewinnung örtlicher Selbstverwaltung Freiherr vom Stein (1808) Bundesverfassungsgericht (1950) Kommunale Selbstverwaltung bedeutet: Aktivieren der Beteiligten für ihre eigenen Angelegenheiten, die die in der örtlichen Gemeinschaft lebendigen Kräfte zur eigenverantwortlichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben der engeren Heimat zusammenschließt mit dem Ziel, das Wohl der Einwohner zu fördern und die geschichtliche und heimatliche Eigenart zu wahren. Recht auf Teilhabe auch im Sinne der Potentialentfaltung Recht auf optimale Unterstützung der Teilhabe Herausforderungen des Wandels und der neuen Welt 20

21 Neue Welt hat begonnen Klimawandel Demografischer Wandel Wandel durch Finanz- und Wirtschaftskrise (Buchtitel von Leggewie/Welzer) Nennen Sie mir bitte ein Thema, das ohne örtliche Ebene und ohne bürgerschaftliches Engagement zu gestalten ist! 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 22