Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald

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1 Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald 19. Jahrgang Lübben (Spreewald), den Nummer 10 Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Dahme-Spreewald Sitzung des Kreisausschusses am Bekanntmachung der Beschlüsse des Kreisausschusses 3 Öffentliche Bekanntmachungen des Landrates als Kommunalaufsichtsbehörde Abwasserzweckverband Teupitzsee 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Teupitzsee 4 Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen Kommunaler Abfallentsorgungsverband Niederlausitz Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Verbandsversammlung des KAEV am MEAB mbh, MBA Schöneiche Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Beurteilung der Emissionen beim Betrieb der MBA Schöneiche im Jahre

2 2 Impressum Herausgeber: Landkreis Dahme-Spreewald Pressestelle verantwortlich: Heidrun Schaaf Reutergasse 12, Lübben (Spreewald) Telefon: / Telefax: / Erscheinungsweise: nach Bedarf Das Amtsblatt ist am Sitz der Kreisverwaltung in Lübben (Spreewald), Reutergasse 12, in der Pressestelle erhältlich. Es liegt ebenfalls zur Einsicht in allen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald und in der Verwaltungsstelle in Königs Wusterhausen und in Lübben, Beethovenweg aus. Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement vom Landkreis bezogen werden.

3 3 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DES LANDKREISES DAHME-SPREEWALD Sitzung des Kreisausschusses am Bekanntmachung der Beschlüsse des Kreisausschusses - Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst: In die entsprechenden Vorlagen des öffentlichen Teils kann beim Landkreis Dahme-Spreewald, Büro Kreistag und Wahlen, Zimmer 203, Reutergasse 12 in Lübben (Spreewald) oder im Internet unter Einsicht genommen werden. 1.1 Genehmigung einer Dienstreise nach Luckau Der Kreisausschuss genehmigt rückwirkend die Dienstreise der Kommission zur Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR am nach Luckau zu einem Vortrag des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. 1.2 Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin Der Kreisausschuss genehmigt rückwirkend die Dienstreisen aller Kreistagsmitglieder zur Internationalen Tourismusbörse am nach Berlin. 2 Altenpflegeheim Glienig (Gemarkung Glienig, Flur 3, Flst. 2, 21/1, 21/2) hier: Zustimmung zur Grundschulderhöhung im Erbbaugrundbuch, Vorl.Nr. 2012/040 Der Kreisausschuss stimmt der Grundschulderhöhung für das Grundstück in der Gemarkung Glienig, Flur 3, Flurstücke 2, 21/1 und 21/2 zu.

4 4 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DES LANDRATES ALS KOMMUNALAUFSICHTSBEHÖRDE

5 5 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN VON VERBÄNDEN UND EINRICHTUNGEN Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes Niederlausitz E I N L A D U N G Zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes Niederlausitz lade ich Sie recht herzlich am Donnerstag, dem , um 16:00 Uhr in den Kleinen Sitzungsraum 201 in der Kreisverwaltung des Landkreises Dahme- Spreewald, Reutergasse 12 in Lübben (Spreewald) mit folgender Tagesordnung ein: Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung 4. Bestätigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom Einwohnerfragestunde 6. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 07/12 Geschäftsordnung der Verbandsversammlung des KAEV Niederlausitz 7. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 08/12 Entschädigungssatzung für den KAEV Niederlausitz 8. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil 9. Vergabevorschlag für die Durchführung der Leistungen Einsammeln und Befördern von Abfällen im Verbandsgebiet des KAEV Niederlausitz ab Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 09/12 Los 1: Sammlung und Transport von Restabfall, Behältergestellung, Behälterdienst und Behälterersatzbeschaffung für Restabfall, Behälterdienst und Behälterersatzbeschaffung für Altpapier, Sammlung und Transport von Sperrmüll (lose), Containerdienst für Rest- und Sperrmüll, Sammlung und Transport von Elektro- und Elektroaltgeräten, Sammlung und Transport von Grünabfall/Weihnachtsbäumen

6 Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 10/12 Los 2: Sammlung und Transport von kommunalem Altpapier 9.3. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 11/12 Los 3: Verwertung von kommunalem Altpapier 9.4. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 12/12 Los 4: Mobile Sammlung und Verwertung/Beseitigung von Problemabfällen 10. Sonstiges Gez. Ernst Mittermaier Vorsitzender der Verbandsversammlung

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