Rückbau von Atomkraftwerken Sachstand und Marktsituation
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11756 Rückbau von Atomkraftwerken Sachstand und Marktsituation Vorbemerkung der Fragesteller DieStilllegungundderRückbauderachtimRahmender13.AtomgesetznovelleendgültigabgeschaltetenAtomkraftwerke (AKW)gibtAnlass,der Bundesregierung,insbesonderedemBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit (BMU),einigeFragenzumUmgangmitdieser spezifischensituationundihrenherausforderungenzustellensowiezuallgemeinen Aspekten des AKW-Rückbaus und des Marktes für Spezialfirmen. NachderAbschaltungistdasGefahrenpotenzialzwargesunken,durchden längerencastor-behälter-engpassbedingtenverbleibderbrennelementein deranlage,aberimmernochsehrgroß.einemöglichkeit,einekernbrennstofffreiheitderanlageninderausfachlichersichtwünschenswertenschnelligkeitzuerreichen,wäreeinedeutlichesteigerungderproduktionskapaztäten für Castorbehälter. 1.WelcheSpezialfirmen,wiebeispielsweiseAREVANPGmbH,NUKEM TechnologiesGmbH,StudsvikGmbH &Co.KG,G.SiempelkampGmbH &Co.KG,BrenkSystemplanungGmbHundGNSGesellschaftfürNuklear-ServicembH,sindnachKenntnisderBundesregierungderzeitimBereichStilllegung,RückbauundEntsorgungvonAtomkraftwerkentätig (bitteauchmithilfedeswissensbundeseigenerunternehmenodervom Bund getragener Forschungseinrichtungen angeben)? ImBereichStilllegung,RückbauundEntsorgungvonKernkraftwerkensind nacheigenenangabenbeispielsweisediefirmensteagenergyservices GmbH,SNTSiempelkampNukleartechnikGmbH,WestinghouseElectricGermanyGmbH,StudsvikGmbH &Co.KG,EWNEnergiewerkeNordGmbH, NUKEMTechnologiesGmbH,BrenkSystemplanungGmbHundGNSGesellschaft für Nuklear-Service GmbH tätig. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit vom 17. Dezember 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.Inwelchen (Teil-)BereichensindsiedabeinachKenntnisderBundesregierung vor allem tätig, bzw. worauf sind sie spezialisiert? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 3.WelcheMarktanteileentfallennachKenntnisderBundesregierungaufdie einzelnen Unternehmen? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 4.BeiwelchenRückbauvorhabenvonkommerziellenAKWkamesnach KenntnisderBundesregierungausfachlichenundnicht (rein)kostenbedingtengründenzueinemwechseleinerbeauftragtenspezialfirma,und wann und aus welchen Gründen? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 5.BeiwelchenRückbauvorhabenvonkommerziellenAKWkamesnach KenntnisderBundesregierungausfachlichenSicherheitsgründenzuggf. nachträglichenbzw.zusätzlichenauflagenderzuständigenlandesbehörde, und wann und aus welchen Gründen? BeiwelchenRückbauvorhabenvonkommerziellenAKWkameszubundesaufsichtlichenWeisungenausfachlichenSicherheitsgründen,undwann und aus welchen Gründen? DiezuständigeBehördedesLandesMecklenburg-Vorpommernhatam16.August2007einenachträglicheAuflagezurGenehmigungnach 7Absatz3des AtomgesetzeszurStilllegungdesKernkraftwerksLubmin/Greifswalderlassen. Diesesollsicherstellen,dassalleradioaktivenAbfälleausderStilllegungund demabbaudeskernkraftwerkeslubmin/greifswaldindasendlagerkonrad verbracht werden. BisherwurdenkeinebundesaufsichtlichenWeisungenfürstillgelegteKernkraftwerke erteilt. 6.GabesindieserWahlperiodezwischendemBMU,denAKW-Betreibern undwelchenanderenbehörden,sachverständigen,unternehmenoder sonstigendrittenbesprechungenimzusammenhangmitderstilllegung derakw,dieaufgrundder13.atomgesetznovellestillgelegtundrückgebautwerden,alsobrunsbüttel,krümmel,unterweser,biblisa,biblisb, Philippsburg 1, Neckarwestheim 1 und Isar 1? Undwennja,jeweilswannundwofandendieseBesprechungenstatt,und wer nahm daran jeweils teil? Am24.Oktober2012fandeininformellerAustauschdesBundesministeriums fürumwelt,naturschutzundreaktorsicherheit (BMU)mitVertreterndervier großenenergieversorgungsunternehmenindeutschlandsowieeinesauftragnehmersdesbmuimzusammenhangmitderstilllegungvonkernkraftwerken im BMU, Dienstsitz Bonn, statt.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/11944 Zu Behältern für die Brennelemente-Zwischenlagerung 7.AnwelchenAKW-StandortenwirdesnachKenntnisderBundesregierung voraussichtlichdazukommen,dassaufgrundeinesbehältermangelsbrennelementenachdervorgeschriebenenlagerbeckenabklingzeitvonfünfjahrennichtincastorbehältergeladenundinsstandortzwischenlagerverbracht werden können? AufgrunddersicherheitstechnischenBegrenzungenindenverkehrsrechtlichen ZulassungenunddenAufbewahrungsgenehmigungenwerdenbestrahlteBrennelementeinderRegelnachrundfünfJahrenausdemNasslagerindieTransportundLagerbehältereingestelltunddieBehälterindieZwischenlagerüberführt. BeiBrennelementenmithöheremAbbrandoderbeiMischoxid-Brennelementen kannsichderzeitraumvonfünfjahrenverlängern.dadembmuderabbrand dereinzelnenbrennelementeindenkernkraftwerkennichtbekanntist,können auchkeineangabenüberdenerforderlichenzeitraumfürdieabklinglagerung gemachtwerden.nachdenderbundesregierungderzeitvorliegendeninformationenkannallerdingsindenkernkraftwerken,diedieberechtigungzumleistungsbetriebmitinkrafttretendesdreizehntengesetzeszuränderungdesatomgesetzesverlorenhaben,dieüberführungderbestrahltenbrennelementeausden NasslagernindenJahren2016bis2017abgeschlossenwerden. 8.WiehochistnachKenntnisderBundesregierungdieaktuellejährlicheProduktionskapazitätderGNSGesellschaftfürNuklear-ServicembHfürCastorbehälter (bittebehältertypspezifischangeben),undwelchesteigerungen derjährlichenproduktionskapazitätdergnsgesellschaftfürnuklear-servicembhsindindenkommendenjahrennachkenntnisderbundesregierung geplant (bitte mit jahresscharfer Angabe der Produktionskapazität)? FürdieEntsorgungderbestrahltenBrennelementeausdenKernkraftwerken,die dieberechtigungzumleistungsbetriebmitinkrafttretendesdreizehntengesetzeszuränderungdesatomgesetzesverlorenhaben,werdennachkenntnisder Bundesregierungrund200Behälterbenötigt,dieindennächstenJahrenbeladen werdenmüssen (sieheauchantwortzufrage7).umdenbedarfvonbehältern vomtypcastor abzudecken,hatdiegnsgesellschaftfürnuklear-service mbhnacheigenenangabenihrefertigungskapazitätenvon50auf80großbehälterprojahrerhöht.indertabellesinddieangabenimhinblickaufdiefür dieentsorgungbestrahlterbrennelementevoraussichtlichbenötigtenbehälter vomtypcastor reaktorscharfdargestellt (Stand:31.Dezember2011); sofernbehälterandererherstellerverwendungfindenoderaufgrundsicherheitstechnischerbegrenzungenminderbeladungenvonbehälternerfolgen,verändertsichdiebehälterzahl.imübrigenwirdaufdieantwortzufrage7verwiesen. KernkraftwerkBehälter/Typ Brunsbüttel13 CASTOR V/52 Krümmel22 CASTOR V/52 Unterweser31 CASTOR V/19 Biblis A24 CASTOR V/19 Biblis B27 CASTOR V/19 Philippsburg Block 118 CASTOR V/52 Neckarwestheim Block 118 CASTOR V/19 Isar Block 134 CASTOR V/52
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9.IstmitderZulassungdesBehältersCastorV/52nachaktuellemStand, schätzungsweiseimerstenoderzweitenhalbjahr2014odermöglicherweise noch später zu rechnen? MitderverkehrsrechtlichenZulassungdesBehältersvomTypCASTOR V/52 (D/4373/B(U)F-96)istnachjetzigerEinschätzungMittedesJahres2013zu rechnen. 10.BisjeweilswannerwartetdieBundesregierungeineKernbrennstofffreiheitderReaktorgebäude,dieaufgrundder13.AtomgesetznovelleimJahr 2011stillgelegtundrückgebautwerden,alsoBrunsbüttel,Krümmel, Unterweser,BiblisA,BiblisB,Philippsburg1,Neckarwestheim1und Isar1 (bittemindestensjahresscharfeangabe),oderfallsnochunklar,bis zumindestenswelchemjahristnachderzeitigemstandjeweilsdamitzu rechnen, dass die Reaktorgebäude noch nicht kernbrennstofffrei sind? Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. 11.IstesausSichtderBundesregierunginsbesondereausGründenderRisikoreduzierungsinnvoll,inendgültigabgeschaltetenAnlagenmöglichst schnell Kernbrennstofffreiheit herzustellen (bitte mit Begründung)? DieNasslagermitdenbestrahltenBrennelementensindTeildesgenehmigten Kernkraftwerks.DurchdieÜberführungderbestrahltenBrennelementeausden NasslagernindieStandortzwischenlagerreduziertsichdasradioaktiveInventar derreaktoranlage.diesicherheitsfunktionen AufrechterhaltungderUnterkritikalität und Nachwärmeabfuhr sinddahernichtmehrzubetrachten.aus diesemgrundisteszweckmäßig,diebestrahltenbrennelementeausdennasslagern zu entfernen, sobald dies möglich ist. Zu Wissensmanagement und Erfahrungsdokumentation 12.KanndieBundesregierungaufgrundwelchereigenenErkenntnissebestätigen,dassdieAKW-BetreiberdieStilllegungskostenmitHilfeeines eigenshierfürentwickeltenedv-programmsseparatfürjedesatomkraftwerkerrechnenunddurchdiejährlicheaktualisierungaufdemneuesten Stand halten? FürdenBereichderStilllegungunddesRückbausvonKernkraftwerkenlassen diebetreiberderindeutschlandbetriebenenkernkraftwerkedurcheinenexternengutachtereinreferenzgutachtenerstellen,indemaufdergrundlagedes gewähltenstilllegungskonzeptsdiekostenfürdieverschiedenenarbeitsschritteermitteltwerden.inanlagenbezogenengutachtenwerdendiekosten fürdasjeweiligekernkraftwerkkonkretisiert.dieanlagenbezogenengutachtenwerdenjährlichaktualisiert,sodasspreisentwicklungenlaufendberücksichtigtwerdenunderfahrungenauslaufendenrückbauprojektenindieweiterentwicklung der Kostenprognosen einfließen können. 13.GibtesdiesbezüglichnachKenntnisderBundesregierungeinenErfahrungs-undInformationsaustauschzwischendenAKW-Betreibern,und falls ja, welchen, in welcher Form, wie regelmäßig, und wann zuletzt? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheReferenzstudienundspezifischenStudienzurStilllegungund zumrückbauvondeutschenatomkraftwerkenexistierennachkenntnis der Bundesregierung, und wer hat sie erstellt? WannwurdensiejeweilsnachKenntnisderBundesregierungzuletztaktualisiert,undwelchedieserStudienliegenwelchenBundesministerien vor? DemBMUliegteinevonderFirmaNISIngenieurgesellschaftmbHerstellte ReferenzstudieausdemJahr2000zurStilllegungvonKernkraftwerkenvor. DarüberhinausexistierendiverseStudien,diesichmitAspektenderStilllegung unddesrückbauskerntechnischeranlagenbeschäftigen.ergänzendwirdauf die Antwort zu Frage 12 verwiesen. ZuaktuellenAbsichten,PlänenoderAnträgenbezüglichderStilllegungund dem Rückbau von AKW 15.WelcheaktuellenErkenntnissehatdieBundesregierunginBezugauf Stilllegungs-undRückbauabsichtenbzw.-anträgederBetreibervon Brunsbüttel,Krümmel,Unterweser,BiblisA,BiblisB,Philippsburg1, Neckarwestheim 1 und Isar 1? DieBetreiberderKernkraftwerkeIsar1,Unterweser,Biblis-A,Biblis-Bund BrunsbüttelhabenAnträgeaufeineersteStilllegungs-undAbbaugenehmigung beidenzuständigenlandesbehördengestellt,dabeiwurdenjeweilsdiestilllegungundderunmittelbareabbauderanlagebeantragt.überdiestilllegungs-undrückbauabsichtenderbetreiberderkernkraftwerkekrümmel, Philippsburg 1 und Neckarwestheim 1 liegen keine Erkenntnisse vor. 16.BiswannrechnetdieBundesregierungmitdenerstenGenehmigungsentwürfenderLandesbehördenfürdieersteStilllegungs-undAbbaugenehmigung dieser AKW? FürdieErstellungeinesGenehmigungsentwurfesmussderAntragstellerder GenehmigungsbehördesämtlicheAntragsunterlagenzurPrüfungvorlegen. ÜberdenStandderErstellungderAntragsunterlagenfürdieerstenStilllegungs-undAbbaugenehmigungenderKernkraftwerkeIsar1,Unterweser, Biblis-A,Biblis-BundBrunsbüttelliegenderBundesregierungkeineErkenntnissevor.ErfahrungsgemäßliegtbeiStilllegungsverfahrenzwischenderAntragstellungundderGenehmigungserteilungeinZeitraumvonzweibisfünf Jahren. 17.BeabsichtigtdasBMU,diebisherigeRolledesBundesimZusammenhangmitGenehmigungsentwürfenfürStilllegungs-undAbbaugenehmigungenzureduzierenbzw.zuverändern,undfallsja,inwiefern,undbis wann? DasBMUführtgemäßArtikel85desGrundgesetzesdieRechts-undZweckmäßigkeitsaufsichtüberdieLandesbehördenbeimVollzugdesAtomrechtsim RahmenderBundesauftragsverwaltungnachArtikel87cdesGrundgesetzes aus.zudieseraufgabegehörtauchdieprüfungvongenehmigungsentwürfen fürstilllegungs-undabbaugenehmigungen.essindkeineänderungenbeabsichtigt.
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Mehr(S.18)voneinergeplantenÄnderungdesReisekostenrechtsseitensder Bundesregierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7303 17. Wahlperiode 11. 10. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Thomas Gambke, Christine Scheel, weiterer Abgeordneter
MehrRegelenergie (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/10704)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11500 17. Wahlperiode 19. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieZielgenauigkeitundTransparenzvon SubventionenüberBefreiungenundSteuersatzermäßigungenimUmsatzsteuergesetz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1252 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter
MehrKlimakonferenz der Umweltminister im Rahmen der UNFCCC-Klimaverhandlungen in Bonn Mitte 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1073 17. Wahlperiode 16. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans- Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrStellung der Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9328 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, weiterer
MehrGeheimverträge zwischen Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6694 17. Wahlperiode 25. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Dr. Rosemarie Hein
MehrAtomstromimporte durch die Ostsee (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/11502)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13979 17. Wahlperiode 12. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
Mehrprognostiziertenkwk-ausbau,welcherfürdiebundesregierungdiegrundlagedergesetzesnovelledarstellte.daringingendieautorenfürdasjahr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11775 17. Wahlperiode 30. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrbis2006fördertedasbundesministeriumfürbildungundforschungdieentwicklungeinesprototypsfürdasleichteundlärmarmedrehgestell
Deutscher Bundestag Drucksache 17/876 17. Wahlperiode 02. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, weiterer
Mehr30Prozent. DieMitteilungderEU-Kommissionmachtdeutlich,dasssichdieDatengegenüberdenzweiJahrezuvorzugrundegelegtenSchätzwertenwegender
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4970 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner, Sabine Stüber
MehrBergwerkseigentum an Braunkohlelagerstätten in Ostdeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12229 17. Wahlperiode 31. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Cornelia Behm, Stephan Kühn, weiterer Abgeordneter
MehrRückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe Abfälle, Sicherheit und Kosten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/14152 16. Wahlperiode 23. 10. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrAtomtransport nach Russland und Atomtransporte der Gesellschaft für Kernenergieverwertung in Schiffbau und Schifffahrt mbh
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3621 17. Wahlperiode 04. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans- Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WasgenauwurdebeidemProjekterforschtundunterwelchemTitelliefdie ForschungsförderungseitensdesBMWi?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2405 17. Wahlperiode 06. 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3566 17. Wahlperiode 28. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, weiterer
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6179 17. Wahlperiode 14. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller WasseristkeineüblicheHandelsware,sonderneinererbtesGut,dasgeschützt,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2625 17. Wahlperiode 22. 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Nink, Garrelt Duin, Oliver Kaczmarek, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung der Empfehlung der Global Commission on Drug Policy
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6635 17. Wahlperiode 20. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Jan Korte, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter
MehrSchieflagesowiePerspektivenderCommerzbankAGbestehendennochUnklarheiten.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2556 17. Wahlperiode 09. 07. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, Fritz Kuhn, Sven-Christian Kindler,
MehrAuswirkungen von Mikroplastikpartikeln, Gift- und Kunststoffen in Kosmetikprodukten und Kleidung auf Umwelt und Gesundheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11736 17. Wahlperiode 29. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Nicole Maisch, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer
Mehrdesbundesgesundheitsministersgebeesaußerdemzuviel unfairekonkurrenz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2292 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Bärbel Bas, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter
MehrAbarbeitungsstand der Konjunkturprogramme und des Mautmehreinnahmenprogramms
Deutscher Bundestag Drucksache 17/699 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, weiterer
MehrKleine Solidargemeinschaften als anderweitige Absicherung im Krankheitsfall
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4386 17. Wahlperiode 10. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer
MehrDurchführung von Erörterungsterminen bei Planfeststellungsverfahren von Bundesverkehrswegen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3331 17. Wahlperiode 19. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, weiterer Abgeordneter
MehrStrategie EU 2020 Verfolgung des Ziels, die Zahl der Europäer, die unter der Armutsgrenze leben, um 25 Prozent zu senken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2064 17. Wahlperiode 11. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Kurth, Manuel Sarrazin, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter
MehrStand des Ausbaus der U3-Kinderbetreuung und Kosten für das Betreuungsgeld
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9784 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrUmsatzsteuerrechtliche Behandlung von Forschungseinrichtungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10466 17. Wahlperiode 13. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Krista Sager, Dr. Tobias Lindner, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller LeiharbeitundaufstockendeHartz-IV-Leistungenstehenmomentanverstärkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/985 17. Wahlperiode 11. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
Mehrdenstaatsstreich.zudemorganisiertesichimlandeinbreiteswiderstandsbündnis,daszuprotestkundgebungenaufrief.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/729 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thilo Hoppe, Volker Beck (Köln), Dr. Gerhard Schick, weiterer Abgeordneter
MehrDie Förderung des betrieblichen Gesundheitsmanagements durch steuerrechtliche sowie darüber hinausgehende Regelungen und deren Nutzung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12262 17. Wahlperiode 05. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Martina Bunge, Karin Binder, weiterer Abgeordneter
MehrSo beantworten Sie eine kleine Frage im Bundestag
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4702 17. Wahlperiode 07. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrZur Situation der durch Saatgut-Verunreinigungen mit NK 603 geschädigten Landwirte
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3722 17. Wahlperiode 11. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elvira Drobinski-Weiß, Dr. Wilhelm Priesmeier, Ulrich Kelber, weiterer
Mehrdenbauvonatomkraftwerkennichtgeeignetsei (vgl.deister-undweserzeitungvom6.februar1981;neuepressehannovervom6.februar1981;taz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8436 17. Wahlperiode 23. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling- Schröter, Ralph Lenkert, weiterer
MehrVerkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern (Pedelecs)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6673 17. Wahlperiode 26. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Kirsten Lühmann, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrSicherheitsrelevanz hochentwickelter Schad-Software wie Stuxnet für deutsche Atomkraftwerke und industrielle Prozesssteuerung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6793 17. Wahlperiode 17. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Konstantin von Notz, Harald Ebner, weiterer
MehrBeamtinnen und Beamte des Bundes mit Migrationshintergrund
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4703 16. Wahlperiode 16. 03. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Max Stadler, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrGedenkort für Jugendkonzentrationslager für Mädchen und junge Frauen Uckermark
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1721 17. Wahlperiode 17. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und
MehrAusbau der Mini-Kraft-Wärme-Kopplung aktiv fördern statt behindern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10581 17. Wahlperiode 30. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WiegestaltetsichderZeitplanderBundesregierungfürdieRatifizierungdes Steuerabkommens mit der Schweiz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9078 17. Wahlperiode 22. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Dr. Gerhard Schick, Britta Haßelmann, weiterer
MehrFragen zum Atomkraftwerksvorhaben Temelin 3 und 4, zum bestehenden Atomkraftwerk Temelin 1 und Nachfragen zu Bundestagsdrucksache 17/10269
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10519 17. Wahlperiode 23. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Elisabeth Scharfenberg, Hans-Josef Fell, weiterer
Mehrseit November 2011 ergriffen oder in die Wege geleitet?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9754 17. Wahlperiode 23. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
Mehrfürdenbaudesschnellenbrüterssnr300inkalkar.mitderpolitischenentscheidungderlandesregierunginnordrhein-westfalenanfangder1990er
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8090 16. Wahlperiode 14. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehrdabeidiedamaligen 21er-Projekte derbahnunddiebahnprivatisierung.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7164 17. Wahlperiode 27. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter
MehrErstmaliger automatischer Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit Auswirkungen der Optionspflicht im Jahr 2013
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12321 17. Wahlperiode 12. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), weiterer
MehrRechte und Hilfe für transsexuelle, transgender und intersexuelle minderjährige Menschen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8964 17. Wahlperiode 09. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
Mehr1.IstderBundesregierungbekannt,zuwelchemgenauenZeitpunktdie MOX-Fertigungsanlage geschlossen werden soll?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7137 17. Wahlperiode 23. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrPrivatisierung von Unternehmen des Bundes die TLG IMMOBILIEN GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7594 17. Wahlperiode 02. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Priska Hinz (Herborn), Dr. Tobias Lindner, weiterer
MehrDie Hermes Logistik Gruppe und deren Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7212 17. Wahlperiode 28. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
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