II. Überblick über die historische Entwicklung des Erbrechts in Österreich... 3

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Karlheinz Böhler
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 II. Überblick über die historische Entwicklung des Erbrechts in Österreich... 3 A. Erbrecht vor dem Kodifikationszeitalter Erben ohne eine letztwillige Verfügung... 4 a) Anwachsung... 4 b) Erste erbrechtliche Regelungen... 5 c) Erbrechtlicher Umgang mit nicht ehelichen Kindern in älteren germanischen Rechten und im Mittelalter... 8 d) Erbrechtliche Regelungen ohne letztwillige Verfügungen ab i) Landrechtsentwürfe mit gewohnheitsrechtlicher Geltung ii) Die Tiroler Landesordnung von iii) Die Neue Satz- und Ordnung vom Erbrecht außer Testament Erben aufgrund einer letztwilligen Verfügung a) Totenteil, Seelgerät und donatio pro anima b) Kanonisches Testament und Spoliierung c) Testamente und vertragliche Regelungen des Erbrechts im Mittelalter d) Gewillkürte Erbfolge ab B. Erbrecht ab dem Kodifikationszeitalter Erbrecht in den Kodifikationsversuchen vor a) Codex Theresianus b) Entwurf Horten Erbrecht des Josephinischen Erbfolgepatents Erbrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch für Westgalizien VII

2 4. Erbrecht im ABGB von Veränderungen des österreichischen Erbrechts im Laufe des 19. Jahrhunderts Auswirkungen der ersten und der dritten Teilnovelle des ABGB auf das Erbrecht Das Erbrecht während der Okkupation Österreichs durch das Deutsche Reich Das Erbrecht in der Zweiten Republik a) Veränderungen im Anerben- und Adoptionsrecht b) Novellen mit erbrechtlichen Auswirkungen in den 70er-Jahren c) Novellen mit erbrechtlichen Auswirkungen in den 80er-Jahren d) Novellen mit erbrechtlichen Auswirkungen seit den 90er-Jahren e) Das Erbrechts-Änderungsgesetz III. Überblick über die historische Entwicklung des Eherechts in Österreich A. Eherecht im älteren Recht Die Muntehe Die Friedelehe Das Kebsverhältnis und die Kebsehe Die Raubehe B. Kirchliches Eherecht Allgemeines zum Eherecht der römisch-katholischen Kirche Kirchliche Eheschließung Kirchliche Ehehindernisse Unauflösbarkeit Scheidung Verhältnis des kirchlichen Eherechts zu anderen eherechtlichen Bestimmungen C. Eherecht in der Neuzeit Ursprünge Eherecht im 18. Jahrhundert Exkurs die Frage der Zulässigkeit einer Ehe zwischen einem Katholiken und einer getrennten nicht katholischen Person Eherecht im ABGB von Das Konkordat von Die Notzivilehe Die Rechtsumgehungsversuche vor und nach Die Zwischenkriegszeit und das Konkordat von Das Deutsche Ehegesetz von VIII

3 10. Die weitere Entwicklung des Eherechts in der Zweiten Republik IV. Die Geschichte des österreichischen Ehegattenerbrechts A. Das Ehegattenerbrecht vor dem ABGB von Der Ehegatte in der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Rechtslage Der Ehegatte in der Rechtslage ab a) Der Ehegatte im Erbrecht der Landrechtsentwürfe b) Der Ehegatte im Erbrecht der Tiroler Landesordnung von c) Der Ehegatte im Erbrecht der Neuen Satz- und Ordnung vom Erbrecht außer Testament Der Ehegatte im Erbrecht der Kodifikationsversuche und Kodifikationen bis zum Jahr a) Der Ehegatte im Erbrecht des Codex Theresianus b) Der Ehegatte im Erbrecht des Entwurfes Horten c) Der Ehegatte im Erbrecht des Josephinischen Erbfolgepatents von d) Der Ehegatte im Erbrecht des Entwurfes Martini bzw des Westgalizischen Gesetzbuches B. Das Ehegattenerbrecht im Laufe der Geschichte des ABGB Das Ehegattenerbrecht im engeren Sinn a) Rechtslage von i) Kinder im Sinne des 757 ABGB ii) Fruchtgenuss oder Eigentum im Rahmen des 757 ABGB? iii) Umfang des Anteils neben Kindern gemäß 757 ABGB iv) Fruchtgenuss im 757 ABGB: Vermächtnis oder Erbteil? v) Das Ehegattenerbrecht im Falle des Fehlens von Nachkommen des Verstorbenen und die Einrechnung. 116 vi) Ausschluss des Ehegatten von Ansprüchen vii) Kein Pflichtteilsanspruch für den überlebenden Ehepartner b) Die erste Teilnovelle des ABGB von 1914 und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht i) Das Vorbild BGB ii) Die Beseitigung des usus fructus iii) Veränderung des Anteilsumfanges und Ausschluss entfernterer Verwandter iv) Einführung des Anwachsungsrechts IX

4 v) Keine Einrechnung letztwilliger Verfügungen vi) Erbrechtsverlust bei Scheidungs- oder Trennungsklage. 124 vii) Weiterhin kein Pflichtteilsrecht für den Ehegatten c) Das deutsche Ehegesetz von 1938 und seine Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht d) Die Novelle des Jahres 1970 und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht e) Die Novelle des Jahres 1978 als Abschluss der gesamten Familienrechtsreform und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht i) Relevante Bestimmungen ii) Erhöhung der Anteile des ehelichen Erbrechts iii) Die Ausgestaltung der neuen ehelichen Noterbenstellung Der Pflichtteil und seine Höhe 762, 765 ABGB Enterbung und stillschweigendes Übergehen 769, 781 ABGB Möglichkeiten der Schenkungsanrechnung und der Einrechnung 785, 789 ABGB f) Die Novelle des Jahres 1989 und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht i) Auslöser für die Novelle ii) Änderungen im Ehegattenerbrecht g) Die Novelle des Jahres 2004 und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht h) Die Einführung der Eingetragenen Partnerschaft im Jahr 2009 und ihre Auswirkung auf das Ehegattenerbrecht Das Ehegattenerbrecht im weiteren Sinn a) Das gesetzliche Vorausvermächtnis des Ehegatten i) Die Einführung des gesetzlichen Vorausvermächtnisses des Ehegatten im Rahmen der ersten Teilnovelle des ABGB von ii) Die Novelle des Jahres 1978 und ihre Auswirkung auf das gesetzliche Vorausvermächtnis des Ehegatten iii) Die Novelle des Jahres 1989 und ihre Auswirkung auf das gesetzliche Vorausvermächtnis des Ehegatten Neuerungen im Bereich der Fahrnisse Erweiterung auf das Wohnrecht in der Ehewohnung iv) Die Einführung der Eingetragenen Partnerschaft im Jahr 2009 und ihre Auswirkung auf das gesetzliche Vorausvermächtnis des Ehegatten X

5 b) Der vererbliche Unterhaltsanspruch des Ehegatten i) Rechtslage zum Zeitpunkt der Einführung des ABGB. 160 ii) Die erste Teilnovelle des ABGB von 1914 und ihre Auswirkung auf den vererblichen Unterhaltsanspruch des Ehegatten iii) Die Novelle des Jahres 1978 und ihre Auswirkung auf den vererblichen Unterhaltsanspruch des Ehegatten iv) Die Einführung der Eingetragenen Partnerschaft im Jahr 2009 und ihre Auswirkung auf den vererblichen Unterhaltsanspruch des Ehegatten c) Der überlebende Ehegatte im Anerbenrecht d) Der überlebende Ehegatte im Mietrecht e) Der überlebende Ehegatte im Wohnungseigentumsrecht f) Der überlebende Ehegatte im Sozialrecht g) Der überlebende Ehegatte im Arbeitsrecht V. Die neue Rechtslage des österreichischen Ehegattenerbrechts A. Das Ehegattenerbrecht im engeren Sinn nach dem Erbrechts-Änderungsgesetz Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten Die Beendigung einer Ehe Das Pflichtteilsrecht des Ehegatten Das außerordentliche Erbrecht des Lebensgefährten B. Das Ehegattenerbrecht im weiteren Sinn nach dem Erbrechts-Änderungsgesetz Gesetzliches Vorausvermächtnis Der vererbliche Unterhaltsanspruch VI. Ergebnis A. Die wichtigsten Entwicklungsschritte des österreichischen Ehegattenerbrechts B. Notwendige Veränderungen in der Zukunft Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XI

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