Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/0000

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Ingeborg Rosenberg
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1 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/ Aktuelle ssituation im niedersächsischen Justizvollzug Anfrage der Abgeordneten Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers (SPD) und Heiner Scholing (GRÜNE) an die Landesregierung, eingegangen am , an die Staatskanzlei übersandt am Antwort des Justizministeriums namens der Landesregierung Vorbemerkung der Abgeordneten Die ssituation der Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen hat sich in den letzten Jahren durch die Inbetriebnahme neuer Anstalten und rückläufige Gefangenenzahlen entspannt. Dabei scheint es sich um einen langfristigen Trend zu handeln. Vorbemerkung der Landesregierung Niedersachsen verfügt aktuell über 13 selbständige Justizvollzugseinrichtungen mit 24 angeschlossenen Abteilungen. Zum Stichtag 30. September 2015 verfügten diese Einrichtungen über insgesamt 6.024, die mit Gefangenen belegt waren. Derzeit ist ein Unterkunftshaus der JVA Wolfenbüttel (das sog. Graue Haus) mit 131 n zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen vorübergehend geschlossen. Nach der Sanierung werden in diesem Unterkunftshaus nur noch 90 zur Verfügung stehen. Zeitgleich mit der Inbetriebnahme des Grauen Hauses wird die Abteilung Braunschweig der JVA Wolfenbüttel geschlossen. Damit werden 143 dauerhaft entfallen. Der langfristige Trend der rückläufigen Gefangenenzahlen u.a. aufgrund des demografischen Wandels wird unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung bei den Asylzugangszahlen voraussichtlich nicht anhalten. Die Effekte des demografischen Wandels dürften allein durch die vermehrte Zuwanderung aufgezehrt werden. Prognostisch ist deshalb von einem Zuwachs der Gefangenenzahlen in den nächsten 5 Jahren auszugehen. Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragen im Namen der Landesregierung wie folgt:

2 1. Wie viele stehen aktuell in den Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen zur Verfügung (bitte getrennt nach Anstalten und Abteilungen aufschlüsseln)? JVA Celle Strafhaft (geschl.) U-Haft Soz.therapie, S-Station zusammen JA Hameln Strafhaft (geschl.) jgdl. m U-Haft jgdl. m Soz.therapie, Med. Abt., S- Station jgdl. m Abt. Freigänger -j- Offener Vollzug jgdl. m Abt. Freigänger -m- Offener Vollzug 8 5 Abt. Göttingen-Leineberg Offener Vollzug jgdl. m zusammen, ohne JAA JAA Göttingen-m-* Jugendarrest 12 5 JAA Göttingen-w-* Jugendarrest 8 2 zusammen mit JAA* JVA Hannover Strafhaft (geschl.) U-Haft Prognosezentrum, Soz.therapie, Med. Abt., Psych. Abt., Transportabt Abt. Langenhagen -m- Abschiebehaft 12 0 Abt. Langenhagen -w- Abschiebehaft 3 0 Abt. Freigänger -m- Offener Vollzug Abt. Freigänger -w- Offener Vollzug 7 2 zusammen

3 JVA Lingen Strafhaft (geschl.) U-Haft Soz.therapie Anstaltskrankenh. -m- Anstaltskrankenh. -w- Vollzugskrankenhaus, Psychiatr. Abt Vollzugskrankenhaus, Psychiatr. Abt. 8 1 Abt. Lingen-Damaschke Offener Vollzug Abt. Groß-Hesepe Strafhaft (geschl.) Abt. Osnabrück U-Haft Abt. Schinkelstraße Offener Vollzug zusammen JVA Meppen Strafhaft (geschl.) Med. Abt., Soz.therapie Abt. Baumschulenweg Offener Vollzug zusammen JVA Oldenburg Strafhaft (geschl.) U-Haft Med. Abt., S-Station, Transportabt Abt. Nordenham-m- Offener Vollzug Abt. Nordenham-w- Offener Vollzug 6 6 Abt. Wilhelmshaven Offener Vollzug zusammen

4 JVA Rosdorf Strafhaft (geschl.) U-Haft Soz.therapie, SV, Med. Abt., S-Station Abt. Duderstadt Offener Vollzug Abt. Einbeck Offener Vollzug zusammen JVA Sehnde Strafhaft (geschl.) U-Haft Psychiatr. Abt., NAIKAN, S- Station Abt. Burgdorf Offener Vollzug zusammen JVA Uelzen Strafhaft (geschl.) U-Haft jgdl. m Soz.therapie, Med. Abt Abt. Freigänger Offener Vollzug Abt. Lüneburg U-Haft Abt. Brockwinkler Weg Offener Vollzug zusammen

5 JVA Vechta Jungtätervollzug: Strafhaft (geschl.) U-Haft jgdl. m Jungtätervollzug: Soz.therapie, Med. Abt Abt. Delmenhorst Jungtätervollzug: Offener Vollzug zusammen, ohne JAA JAA Nienburg -m-* Jugendarrest 25 9 JAA Neustadt -m-* Jugendarrest 20 9 JAA Emden -m-* Jugendarrest JAA Emden -w-* Jugendarrest 12 3 JAA Verden -m-* Jugendarrest 20 7 JAA Verden -w-* Jugendarrest 8 5 zusammen mit JAA

6 JVA für Frauen Vechta Strafhaft (geschl.) U-Haft Mutter-Kind-Heim (geschl.), Med. Abt Abt. Hildesheim Strafhaft (geschl.) Abt. Hildesheim U-Haft Abt. Falkenrott Offener Vollzug Abt. Falkenrott Mutter-Kind-Heim (off. V.) 13 7 Abt. Zitadelle Jugend Strafhaft (geschl.) U-Haft 6 0 Soz.therapie 6 3 Abt. Zitadelle Jugend Offener Vollzug 8 0 Abt. Falkenrott Soz.therapie (geschl. V.) zusammen JVA Wolfenbüttel Strafhaft (geschl.) Übergangsstation, Med. Abt., Soz.therapie, S-Station Abt. Braunschweig U-Haft Strafhaft (geschl.) Abt. Helmstedt Offener Vollzug Abt. Goslar Strafhaft (geschl.) Abt. Goslar / Freigänger Offener Vollzug 2 1 zusammen

7 JVA Bremervörde Strafhaft (geschl.) U-Haft Abt. Offener Vollzug Offener Vollzug zusammen Summe (ohne Jugendarrest) Summe (mit Jugendarrest) *Bei Jugendarrest durchschnittlicher Bestand im Erfassungsmonat (Kommastelle gerundet) 2. Wie ist die derzeitige der einzelnen Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen (bitte getrennt nach Anstalten und Abteilungen aufschlüsseln)? Siehe Antwort zu Frage 1 3. Wie hat sich die in den einzelnen Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2008 bis 2015 verändert (bitte getrennt nach Anstalten und Abteilungen aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort der Frage 3 der Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Abgeordneten Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann und Andrea Schröder-Ehlers (SPD): Aktuelle ssituation im niedersächsischen Justizvollzug - LT-Az.: 17/ 2819 verwiesen. In der tabellarischen Aufstellung wird die sentwicklung von 2008 bis 2014 dargestellt. Die Jahreszahlen für 2015 können frühestens Mitte Januar 2016 ermittelt werden. (Ausgegeben am )

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