Erfahrung mit Raum+ und der Umsetzung in Rheinland-Pfalz

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1 Erfahrung mit Raum+ und der Umsetzung in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Workshop Innere Nutzungsreserven, 06. Juni 2013, ETH Zürich Workshop Innere Nutzungsreserven, 06. Juni 2013, ETH Zürich Folie 1

2 Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) Rheinland-Pfalz, 2008 LEP IV, Ziel 31 Reduzierung der quantitativen Flächenneuinanspruchnahme bis zum Jahr 2015 Innenentwicklung vor Außenentwicklung Einrichtung eines Flächenmanagements LEP IV, Ziel 32 Ermittlung von Schwellenwerten zur weiteren Wohnbauflächenentwicklung (Bedarf - Potenzial = Schwellenwert Wohnen) Folie 2

3 Von der Einzelfallbetrachtung zur Gesamtübersicht: Erfassung der Innenpotenziale und Außenreserven Raum+ ( ) Flächenerhebung für 6 Regionen in Baden-Württemberg, darunter für den Verband Region Rhein-Neckar (in Rheinland-Pfalz:Teilraum Rheinpfalz) Ziel: Erfassung der Innenpotenziale Gemeinden größer Einwohner: qm Mindestpotenzialfläche Gemeinden unter Einwohner: qm Mindestpotenzialfläche Ergebnisse für Teilraum Rheinpfalz: 597 Potenzialflächen mit insgesamt 809 ha Anteil des Potenzials ohne Restriktionen: 25,5 % Folie 3

4 Von der Einzelfallbetrachtung zur Gesamtübersicht: Erfassung der Innenpotenziale und Außenreserven Raum+ Rheinland-Pfalz 2010 Ziel: Erfassung der Innenpotenziale und der Außenreserven (im Flächennutzungsplan dargestellte zusätzliche Siedlungsentwicklungsflächen) Erhebung aller Potenziale ab qm Fläche Erhebungsraum: Regionen Mittelrhein-Westerwald, Rheinhessen-Nahe, Trier und Westpfalz Ergebnisse: Innenpotenzialflächen mit insg ha Außenpotenzialflächen mit ha Insgesamt ha Gesamtreserven (später: Nacherhebung für den Teilraum Rheinpfalz zur Herstellung der Vergleichbarkeit mit den übrigen Regionen in Rheinland-Pfalz) Folie 4

5 Von der Übersicht zur Umsetzung Raum+ Aktiv ( ) Ziel: Beratung/Unterstützung von Gemeinden bei der Aktivierung von Innenpotenzialen (Entwicklungskonzepte für 9 Modellgemeinden) Auswahlkriterien: Problembehaftete Flächen in kleinen und mittleren Kommunen Kommunen, die keine eigenen Ressourcen zur Konzeptentwicklung haben und über kein Erfahrungswissen verfügen Hauptergebnis: Entwicklung eines Standortpotenzial-Checks (vierstufiges Verfahren; kontinuierlicher Dialog mit Entscheidungsträgern und Akteuren vor Ort) Folie 5

6 Von der Übersicht zur Umsetzung Raum+ Monitor (seit 2010) Ziel: Etablierung einer landesweiten internetgestützten Datenbank zur Verstetigung der Flächenaufnahme Freiwillige Ersterhebung durch die Kommunen sichert keine dauerhafte Fortführung Landesweite Unterstützung zur Fortführung notwendig (personelle Ressourcen für Beratung und technische Verwaltung der Plattform) Auswertung der Daten muss im Hinblick auf die Zielsetzungen der Raumordnung optimiert werden (Reports) Auftakt für einen Prozess hin zu einem Flächenmanagement Folie 6

7 Beispielgemeinde Drei Arten von Bauflächenpotenzialen: - Baulücken - Innenpotenziale - Außenreserven Folie 7

8 Baulücken Serviceangebot für die Kommunen (Aufbau eines eigenen Baulückenkatasters Flächen unter qm, nicht überbaut Folie 8

9 Innenpotenziale - noch unbebaute Bauflächen innerhalb der geschlossenen Ortslage - untergenutzte Flächen (Nachverdichtung möglich) - fehlgenutzte Flächen (veränderte Folgenutzung) - nicht mehr genutzte Flächen (Brachflächen, Konversion) Folie 9

10 Sachdaten Innenpotenzial (1) Folie 10

11 Sachdaten Innenpotenzial (2) Folie 11

12 Auswertung Innenpotenzial Folie 12

13 Außenreserven Basis: digitalisierter FNP mit den Nutzungsarten W,M,G,SO - im Flächennutzungsplan als Baufläche ausgewiesen - noch nicht überbaut - ermittelt durch Verschnitt mit ATKIS DLM25 - vor Ort abgestimmt mit den Trägern der Bauleitplanung Folie 13

14 Sachdaten zu Außenreserven Folie 14

15 Auswertung Außenreserve Region Folie 15

16 Von der Einzelfallbetrachtung zur Gesamtübersicht und zu einem Flächenmanagement Raum+ Raum+ Rheinland-Pfalz 2010 Raum+ Aktiv Raum+ Monitor Unterstützung der Kommunen - Verstetigung der Flächenaufnahme bei konkreten Maßnahmen zur - Umsetzung der Strategie Innen vor Aktivierung von Innenentwick- Außen lungspotenzialen Folie 16

17 Flächenmanagement (1) Schwellenwerte zur weiteren Wohnbauflächenentwicklung (Zielfestlegung in den Regionalplänen) Landesplanerische Stellungnahme (durch Kreisverwaltung oder Struktur- und Genehmigungsdirektionen) Adressat: Bauleitplanung der Kommunen Prüfung der beantragten Flächenneuinanspruchnahme im Hinblick auf die geforderte Reduzierung (LEP IV, Ziel 31) Überprüfung der Einhaltung des Schwellenwertes (LEP IV, Ziel 32) Feststellung, ob die Planung an die Ziele der Raumordnung angepasst ist ( 1 Abs. 4 BauGB) Einsatz raumordnerischer Verträge (Flächentausch; Verpflichtung zum Monitoring) Folie 17

18 Flächenmanagement (2) Verstetigung der Flächenaufnahme Beratung/Schulung der Kommunen bei Raum+ Monitor Akzeptanzerhöhung durch Bausteine, die den Kommunen dienen: Baulückenkataster (realisiert) Leerstandskataster (noch nicht realisiert) Kommunen müssen merken, dass es sich lohnt, die Flächenbilanzierung zu verstetigen Folie 18

19 Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Friedrich-Ebert-Straße 14 D Neustadt/Weinstraße Workshop Innere Nutzungsreserven, 06. Juni 2013, ETH Zürich Folie 19