FINANZKONTROLLE IN BAYERN UNTERM HAKENKREUZ

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Kajetan Emil Voss
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1 FINANZKONTROLLE IN BAYERN UNTERM HAKENKREUZ Der Bayerische Oberste Rechnungshof und die Außenstelle München des Rechnungshofs des Deutschen Reiches Reinhard Heydenreuter

2 INHALT VORWORT 7 1. EINLEITUNG :. : DIE GESCHICHTE DES BAYERISCHEN OBERSTEN RECHNUNGSHOFS IN DEN JAHREN Die Anfänge Der Bayerische Oberste Rechnungshof und die Ständeversammlung (Landtag) Die Neuordnung DIE GESCHICHTE DES OBERSTEN RECHNUNGSHOFS VON Die Bamberger Verfassung 1919 und die Stellung des Rechnungshofs Die Regelung des Rechnungswesens und der Finanzkontrolle in Bayern nach Die Überprüfung des Staatshaushalts durch den Rechnungshof nach Der Bayerische Oberste Rechnungshof in der Krise DER BAYERISCHE OBERSTE RECHNUNGSHOF UND DER UMSTURZ VON Das Personal Verfassungsmäßige Stellung, Prüfungsverfahren und Rechenschaftsberichte des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Die letzten Prüfungen des alten" Bayerischen Obersten Rechnungshofs im Frühjahr 1937: Der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr Ein letzter Versuch zur Selbständigkeit? Das bayerische Gesetz über die Staatshaushaltsführung des Landes Bayern vom 5. Mai DIE VERWEICHLICHUNG DER RECHNUNGSPRÜFUNG UND DAS ENDE DES BAYERISCHEN OBERSTEN RECHNUNGSHOFS 1936/ Die Beratungen im bayerischen Finanzministerium vom 14. bis 16. Juli Die Rechnungskammer - nur noch ein Schatten ihrer bisherigen Bedeutung": Die Intervention vom 17. Februar 1937 des Leiters der Rechnungskammer Dr. Johann Georg Kraus Das Gesetz vom 17. Juni 1936 und das Ende der Selbstständigkeit des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Am 1. April 1937: Aus dem Bayerischen Obersten Rechnungshof wird die Außenabteilung München des Reichsrechnungshofs Kontinuität oder Wechsel? Personalfragen bei der Einrichtung der Außenabteilung München Die ehemaligen Staatsfinanzräte und neuen Ministerialräte Die sonstigen Prüfungsbeamten Die Mitglieder des Rechnungshofs und das Beamtenrecht im NS-Staat 40

3 5.7 Die obersten Rechnungsprüfer Bayerns : Präsident Stenglein (Bayerischer Oberster Rechnungshof) und die Direktoren Stengel, Thurn und Hofmann der Außenabteilung München des Rechnungshofs des Deutschen Reichs Albert Stenglein Emil Stengel ' Ludwig Thurn Dr. Hans-Otto Hofmann )...-..T.T Die Stellung des Präsidenten des Rechnungshofs des Deutschen Reichs Die Gliederung der Außenabteilung München (1937) Die Gebäude des Rechnungshofs in München: Räumliche Ausweitung DIE PRÜFUNGEN UND SONSTIGEN AUFGABEN DER AUSSENABTEILUNG MÜNCHEN DES RECHNUNGSHOFS DES DEUTSCHEN REICHS Neue Dimensionen der Prüfung in Bayern: die Prüfungsrevolution" von Übernahme von Reichsaufgaben durch die Außenabteilung München des Reichsrechnungshofs Beteiligung des Rechnungshofs an gesetzlichen Maßnahmen und - Organisationsmaßnahmen Begrenzung der Prüfung bei Führerentscheidungen Das erste Jahr der Außenabteilung: Erfahrungen aus dem Jahr Was wurde geprüft? Die Außenabteilung des Rechnungshofs und die bayerischen Ministerien Abgrenzung der Rechnungsprüfung zwischen Rechnungshof und Reichsschatzmeister der NSDAP Bayerische Angelegenheiten in Berlin/Potsdam: Vollversammlungen des Reichsrechnungshofs und Senatsentscheidungen Die Prüfungen der Außenabteilung München in Bayern: Die Haushaltsrechnungen des Landes Bayern für die Jahre ab Rechenschaftsberichte des Bayerischen Obersten Rechnungshofs und Denkschriften des Reichsrechnungshofs Führerunmittelbare Behörde"? Der Kampf um die Selbstständigkeit des Rechnungshofes in der letzten Phase des Dritten Reichs Der Rechnungshof und seine Präsenz bei der Parteikanzlei seit Personalprobleme bei Kriegsbeginn Einschränkung der Rechnungsprüfung in den Kriegsjahren Neue Aufgaben des Rechnungshofs des Deutschen Reichs im Krieg...: Die Außenabteilung München in den letzten Kriegsmonaten EINZELFÄLLE: DIE MATERIELLEN PRÜFUNGEN DER AUSSENABTEILUNG MÜNCHEN ALLGEMEINE FRAGEN DER VERWALTUNG Besoldung des bayerischen Ministerpräsidenten Siebert und des Staatministers Adolf Wagner 76

4 7.1.2 Zahlungen an den bayerischen Ministerpräsidenten anlässlich eines Kameradschaftsabends der Gefolgschaften der bayerischen Ministerien Staatsminister Adolf Wagner und die Nutzung der Kaulbachstr. 15 (Kaulbachvilla) Bayerisches Innenministerium (Gauleiter Adolf Wagner) gegen Rechnungshof: Die Prüfung der Stiftungen und der Versicherungskammer Der Reichsstatthalter in München und sein großzügiger Lebensstil Dienstlich oder privat? Geldaufwendungen für Vorgesetzte bei privaten Feiern, Jubiläen und Geburtstagen POLIZEI UND REICHSFÜHRER SS Heinrich Himmler, die Bayerische Politische Polizei und das Konzentrationslager Dachau Polizeiverwaltung und Kassenführung der Polizei Ansprüche staatlicher Stellen gegen die SS STAATSKANZLEI Ostmarkhilfe Fonds Pfalzhilfe ' FINANZEN UND WIRTSCHAFT Die Bayerische Staatsbank und die Tantiemen für die Staatsbankbeamten Prüfung von Aktiengesellschaften, an denen Bayern oder das Reich als Aktionär oder Gesellschafter beteiligt war LANDWIRTSCHAFT Dass aber das Land Bayern eifersüchtig über seinen Besitzstand wacht: Reichsnährstand und bayerische Staatsregierung als konkurrierende Einrichtungen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft Der bayerische Ministerpräsident gegen den Reichsbauernführer und Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Darre: Die Frage der Zuschüsse für die Eigenhaltung von Bullen In Parteikreisen nicht verstanden" - Spenden an Parteiinstitutionen durch das Staatsgut Hübschenried HOCHSCHULEN UND WISSENSCHAFTLICHE EINRICHTUNGEN Überprüfung von Gebührennachlässen bei Philosophisch-theologischen Hochschulen und für Priesterseminarzöglinge Die Deutsche Akademie THEATER UND MUSEEN IN MÜNCHEN Die Oberste Theaterbehörde Das Gärtnerplatztheater Das Haus der Deutschen Kunst in München KRIEGSBEDINGTE PRÜFUNGEN Prüfung der Ausgaben nach der Kriegssachschädenverordnung vom 30. November Rüstungsbauten 117

5 8. EINE BILANZ: DIE MITGLIEDER DES BAYERISCHEN OBERSTEN RECHNUNGSHOFS UND DER AUSSENABTEILUNG MÜNCHEN DES REICHSRECHNUNGSHOFS UND DIE NSDAP EINE BILANZ: WILLFÄHRIGKEIT ODER KRITIK AM REGIME? Wohlwollende Prüfungen?.* Kritik am Regime durch Prüfung^sfeststellungen? DAS KRIEGSENDE UND DER NEUANFANG APRIL/MAI AUSBLICK: DER RECHNUNGSHOF NACH FINANZKONTROLLE IN BAYERN IN DEN JAHREN : INSEL DER SELIGEN ODER FLUCHTBURG FÜR REGIMEGEGNER? ANHANG ZEITTAFEL Die Leitungsebene des Bayerischen Obersten Rechnungshofs bzw. der Außenabteilung des Reichsrechnungshofs in München (nach Jahren gegliedert) >., KURZBIOGRAPHIEN QUELLENTEXTE QUELLEN UND LITERATUR Archivalien Bundesarchiv Berlin Bayerisches Hauptstaatsarchiv LITERATUR ABKÜRZUNGEN 207

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