N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Straßen und Wege Bendestorf (SI/GB/28/12)

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1 Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Straßen und Wege Bendestorf (SI/GB/28/12) Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 21:10 Uhr Makens Huus, Bendestorf Anwesende: Herr Helmut Lüllau Herr Burkhard Schonlau beratendes Mitglied Ausschussvorsitzende/r Herr Bernd Beiersdorf Ratsmitglied z.k. i.v. für Frau Kohlmus Herr Gunnar Herr Ausschussmitglied Herr Jan Paul Sommer Ratsmitglied z.k. i.v. für Herrn Pertek Herr Frank Spinder Ratsmitglied z.k. i.v. für Herrn Dr. Dr. Pauluhn Frau Carmen Reddig Gemeindedirektorin Verwaltung und Protokoll Abwesende: Frau Kerstin Kohlmus Ausschussmitglied entschuldigt Herr Dr. Dr. Burkhardt Pauluhn Ausschussmitglied entschuldigt Herr Karl-Heinz Pertek Ausschussmitglied entschuldigt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge 5 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung 6 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom Bericht des/der Gemeindedirektors/in und des/der Ratsvorsitzenden 8 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) 9 Bebauungsplan Nr. 9 "Schierenberg", 7. Änderung (Filmstudiogelände) hier: Vorlage einer Zusammenfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 10 Bendestorfer Kuhtrift: Oberflächenentwässerung 11 Vereinbarung zur Nutzung von Grundstücken für die Wasserversorgung 12 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für die an den Ortskern angrenzenden Flächen der Gemeinde Bendestorf hier: Dachneigung für ein Carport 13 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 "Schierenberg", 2. Änderung hier: Baugrenze 14 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Einrichtung einer Bedarfsampel an der "Jesteburger Chaussee" 15 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Verbesserung der Busanbindung Bendestorfs 16 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Energetische Ausstattung der Krippe 17 Haushalt Beratung im Bauausschuss 18 Behandlung von Anfragen und Anregungen 19 Schließung der Sitzung SI/GB/28/ , Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Straßen und Wege Bendestorf Seite: 1/7

2 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Schonlau eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. zu 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder Die ordnungsgemäße Ladung und die anwesenden Ratsmitglieder werden festgestellt. zu 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. zu 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. zu 5 ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung entfällt zu 6 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom Frau Reddig verliest den Antrag zur Änderung des Protokolls von Herrn Sommer. Nach kurzer Diskussion beantragt Herr Sommer, dass sein Hinweis auf eine mögliche Kontaminierung des Bodens durch Bauschutt ergänzt wird. Beschluss: Das Protokoll wird bei TOP 9 im 12. Absatz wie folgt ergänzt: "Herr Sommer merkt an, dass der Boden vor dem Freibad durch Bauschutt kontaminiert sein könnte". Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 1 zu 7 Bericht des/der Gemeindedirektors/in und des/der Ratsvorsitzenden Frau Reddig berichtet, dass der Bauantrag für die Krippe eingereicht wurde. Es wurde auch ein Antrag auf Teilbaugenehmigung gestellt, um die für die erhöhte Förderung notwendigen Erdarbeiten noch in diesem Jahr ausführen zu lassen. Die Ausschreibung für die verschiedenen Gewerke befindet sich in der Vorbereitung. Frau Reddig weist darauf hin, dass TOP 16 Auswirkungen auf die Antragstellung und die Ausführung haben könnte. Insofern wäre eine zeitnahe Entscheidung erforderlich. Die Krippe wird als KfW 70 - Haus nach der derzeitigen Energieeinsparverordnung (EnEV) errichtet. Vorgesehen ist bisher eine Gastherme. Seite: 2/7

3 zu 8 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde (max. 30 Min.) Die Sitzung wird für die Einwohnerfragestunde von bis Uhr unterbrochen. Es wird darauf hingewiesen, dass im "Sonnenberg" Höhe Hausnummern 21/23 die Gehwegplatten hoch stehen und die Hecken an der Einmündung "Sonnenberg"/ "Im Alten Dorfe" auf öffentlichen Grund ragen. zu 9 Bebauungsplan Nr. 9 "Schierenberg", 7. Änderung (Filmstudiogelände) hier: Vorlage einer Zusammenfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Vorlage: VO/GB/114/12 Herr Schonlau merkt an, dass die Planung des Vorentwurfs für die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "Schierenberg" nicht mehr aktuell ist. Es wird voraussichtlich einenn geänderten Vorentwurf geben. Hierzu finden momentan Gespräche mit dem Vorhabenträger statt. Die vorgelegte Zusammenfassung dient nur zur Information der öffentlichkeit. Sie ist kein Bestandteil des Bebauungsplanverfahrens. Herr Schonlau berichtet, dass die vorgelegte Zusammenfassung Stellungnahmen und Anregungen zu den Themen Ortsbild, Geschossigkeit, Gebäudehöhen, max. Wohneinheiten, erhalt der Böschungen und des Baumbestands, Sondergebiet/ Allgemeines Wohngebiet, Grundflächenzahl, Verkehr/ Erschließung/ Lärm, Städtebaulicher Vertrag, Wirtschaftlichkeit/ Verkäuflichkeit, Schäden an Eigentum, Bedarf, Bestand, Gestaltung/ Gesamtkonzept, Fassaden, Baufenster, Grünflächen, Filmmuseum/ Kulturelle Bedeutung/ Halle A 1, Bezeichnung des Bebauungsplans, Örtliche Bauvorschriften, Oberflächenentwässerung, Ver- und Entsorgung, Altersstruktur/ Zielgruppe und Brandschutz enthält. Die Zusammenfassung wird morgen unter auf der Startseite eingestellt. Kopien liegen in der Gemeindeverwaltung zur Mitnahme aus. zu 10 Bendestorfer Kuhtrift: Oberflächenentwässerung Vorlage: VO/GB/110/12 Herr Beiersdorf spricht sich dafür aus, das Gespräch mit den Anliegern zu suchen, um eine kostengünstigere Lösung zu finden. Schließlich würden die Anlieger bei einer Erschließung 90 % der aufgewandten Kosten tragen müssen. Frau Reddig erklärt, dass bei einer Erschließung weitergehende Kosten als bei der vorgeschlagenen Lösung des Ingenieurbüros entstehen würden. Hiernach ist eine Gradierung der Straße sowie der Bau von Sickermulden vorgesehen. Bei einer Erschließung würde mindestens eine Asphaltierung oder Pflasterung sowie eine neue Straßenbeleuchtung hinzu kommen. Es wird angemerkt, dass das Oberflächenwasser auch von der Landesstraße in die "Bendestorfer Kuhtrift" fließen soll. Frau Reddig berichtet, dass die Gemeinde Harmstorf hier im Spätsommer zwei zusätzliche Doppelabläufe herstellen lassen hat. Seitdem sind keine "Überschwemmungen" mehr zu verzeichnen. Die Situation wird beobachtet. Außerdem verweist sie auf die Planunterlage, in der die Fließrichtung des Oberflächenwassers von der L 213 in die Richtung "Heinrich-George-Weg" dargestellt und beschrieben wird. Die Maßnahme soll zunächst nicht durchgeführt werden. Die Gemeinde bietet den Anliegern konstruktive Gespräche zur Lösung an. Seite: 3/7

4 zu 11 Vereinbarung zur Nutzung von Grundstücken für die Wasserversorgung Vorlage: VO/GB/099/12 Herr Spinder fragt nach der Bedeutung von 7 Absatz 1 der Vereinbarung. Frau Reddig erläutert, dass die Samtgemeinde zuständig ist für die Aufgabe "Wasserversorgung" und diese Aufgabe auf den WBV übertragen hat. 7 Absatz 1 regelt, dass die Samtgemeinde einen anderen Versorger mit dieser Aufgabe betrauen kann, sofern diese nicht mehr durch den WBV erfüllt werden soll. Herr Schonlau bittet die Verwaltung, die rechtlichen Bezüge zwischen Verband, Samtgemeinde und Gemeinde zu prüfen. Der Rat der Gemeinde Bendestorf beschließt die Vereinbarung zur Nutzung von Grundstücken für die Wasserversorgung zwischen der Samtgemeinde und der Gemeinde Bendestorf. zu 12 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung für die an den Ortskern angrenzenden Flächen der Gemeinde Bendestorf hier: Dachneigung für ein Carport Vorlage: VO/GB/112/12 Herr Sommer merkt an, dass das Flachdach der Garage hinter dem Wohnhaus nicht sichtbar sein wird. Auch Herr Beiersdorf hat keine Bedenken gegen das Bauvorhaben, sofern die Nachbarn zustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von 3 Ziffer 1, 3. Absatz der Örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung für an den Ortskern angrenzende Flächen wird erteilt. zu 13 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 "Schierenberg", 2. Änderung hier: Baugrenze Vorlage: VO/GB/098/12 Herr Herr findet den Entwurf architektonisch interessant. Allerdings wurden die Baufenster und erhaltenswerten Bäume begründet festgesetzt. Von daher findet der Antrag bei den Grünen keine Zustimmung. Herr Schonlau berichtet für die BWG, dass eine andere Lösung empfohlen wird, zumal die Überschreitung des Baufensters nicht geringfügig ist. Herr Spinder merkt an, dass das Bestandsgebäude erweitert werden könnte. Sicherlich könnte der Bauherr eine andere Lösung finden, wie sich der Wunsch mit dem Grundstück vereinbaren lässt. Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt. Seite: 4/7

5 zu 14 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Einrichtung einer Bedarfsampel an der "Jesteburger Chaussee" Vorlage: VO/GB/096/12 Herr Herr erläutert den Antrag, der unabhängig von der geplanten Erstellung eines Verkehrsberuhigungskonzepts erfolgt. Herr Sommer berichtet, dass seines Wissens nach das Landesstraßenbauamt die Einrichtung einer Ampel an gleicher Stelle wegen der "Tempo 70-Zone"abgelehnt hat. Er weist darauf hin, dass die Autofahrer auch bei Rot über die Ampel fahren könnten. Mit einer Ampel würde nicht zwangsläufig eine sichere Querung erreicht. Er bittet die Eltern, sich als Schülerlotsen zur Verfügung zu stellen. Frau Reddig berichtet, dass im Jahr 2007 die Einrichtung eines Fußgängerüberweges vom Landesstraßenbauamt abgelehnt wurde. Herr Schonlau erläutert, dass die BWG eine Verkehrssicherung unterstützt. Hierzu ist allerdings eine Anfrage beim Träger der Landesstraße erforderlich. Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die Verwaltung eine Anfrage beim Landesstraßenbauamt hinsichtlich der Realisierbarkeit und dem Sicherheitsgewinn für eine sichere Querung stellen soll. zu 15 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen zur Verbesserung der Busanbindung Bendestorfs Vorlage: VO/GB/097/12 Herr Herr erläutert den Antrag. Herr Schonlau begrüßt den Antrag im Namen der BWG. Auch Herr Spinder und Herr Sommer schließen sich dieser Meinung aufgrund der Chancen für die Pendler an. Herr Beiersdorf merkt an, dass es von Jesteburg nach Buchholz eine neue Verbindung geben soll. Evtl. könne man hier auch auf Erfahrungen der Gemeinde Jesteburg zurückgreifen. Herr Schonlau berichtet, dass Herr Brink dies vorerst bei der nächsten Bürgermeisterrunde thematisieren wird. Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die Verwaltung die Realisierbarkeit einer Busanbindung von Bendestorf nach Buchholz und von Bendestorf nach Klecken prüfen soll. zu 16 Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Energetische Ausstattung der Krippe Vorlage: VO/GB/109/12 Herr Herr erläutert den Antrag. Herr Schonlau führt aus, dass die Grünen hier einen Aspekt aus dem Abwägungspapier der BWG zur Standortentscheidung aufgegriffen haben. Daher wird der Antrag unterstützt. Allerdings würde bei einem "Wettbewerb" wertvolle Zeit verloren gehen. Seite: 5/7

6 Frau Reddig berichtet, dass sie sich für ein Angebot bereits an den Planer gewandt hat, der den Einbau der Freibad-Solarabsorberanlage im Jahr 2008 begleitet hat. Von dort wurde ein Angebot für eine Voruntersuchung im Rahmen eines Energiekonzepts über rund 2.800,- brutto vorgelegt. Herr Spinder sieht keinen Bedarf für ein Blockheizkraftwerk (BHKW), um das Areal zu versorgen und spricht sich daher gegen eine Auftragserteilung aus. Darüber hinaus merkt er an, dass die Krippe bereits nach KfW 70-Norm errichtet wird. Herr Herr begrüßt den Vorschlag der Verwaltung. Dieser ermögliche zeitnahe weitere Schritte synchron zum Baufortschritt. Würde sich das Verfahren zeitlich weiter strecken lassen, hätte er einen Ideenwettbewerb favorisiert. Herr Sommer erläutert, dass ein BHKW sehr kostspielig ist. Seines Wissens nach muss der Strom ins öffentliche Netz eingespeist werden und zurück gekauft werden. Eine Fotovoltaikanlage wäre seiner Ansicht nach sinnvoller. Herr Schonlau konstatiert, dass ein Fachmann der Gemeinde die Möglichkeiten aufzeigen muss, bevor eine fundierte Entscheidung getroffen werden kann. Der Verwaltungsausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Fechter-Klusmann-Rumpke gemäß vorliegendem Angebot vom zu beauftragen. Ja: 3 Nein: 2 Enthaltung: 0 zu 17 Haushalt Beratung im Bauausschuss Vorlage: VO/GB/115/12 Beschluss: Es werden folgende Änderungen gegenüber dem Entwurf vorgenommen: Teilhaushalt 09 Bauplanung/ Bauordnung: Der Ansatz des Produktkontos (Erstattungen von übrigen Bereichen) wird von ,- auf ,- erhöht. Es soll in 2013 nur das Bebauungsplanverfahren Filmstudiogelände" weitergeführt werden. Ziele, Kennzahlen und Erläuterungen werden angepasst. Teilhaushalt 10 Straßen und Wege: Die Kosten für die Straßenreinigung, der Reinigung von Sickerschächten, Trummen und Gullys sowie für den Winterdienst wurden dem sachlich richtigen Produkt zugeordnet (siehe Erläuterung). Deshalb wurde der Ansatz für 2013 erhöht. Die Finanzplanung beim Produktkonto muss dem Ansatz von 2013 (23.000,- ) angepasst werden. Der Ansatz des Produktkontos wird von ,- auf ,- reduziert und die Finanzplanung angepasst. Der Ansatz bei wird von 200,- auf 3.200,- erhöht (Vorplanung Heinrich-George- Weg) und die Maßnahme als Ziel aufgenommen. Beim Produkt wird die Plan-Kennzahl 2013 für den Verbrauch der Straßenbeleuchtung von kwh auf kwh reduziert. Seite: 6/7

7 zu 18 Behandlung von Anfragen und Anregungen Frau Reddig berichtet, dass Herr Spinder eine Anfrage zur Markierung der Einmündung ""Im Alten Dorfe"/ "An den Fischteichen" gestellt hat. Herr Spinder erläutert, dass erst in der Kreuzung geparkt wird, seitdem die Fahrbahnmarkierung aufgebracht wurde. Seines Erachtens nach birgt die Verkehrsführung ein nicht unerhebliches Gefahrenpotenzial. Herr Sommer schließt sich dieser Meinung an. Herr Schonlau hat festgestellt, dass das Geschwindigkeitsniveau seit dem Aufbringen der Markierung niedriger ist als vorher. Herr Beiersdorf schlägt vor, eine Schraffierung neben der Randmarkierung aufzubringen und die Situation weiter zu beobachten. Herr Lüllau wird die Anlieger ansprechen, dass diese oder ihre Gäste dort nicht parken. zu 19 Schließung der Sitzung Herr Schonlau bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung. Ausschussvorsitz Protokollführung Gemeindedirektorin Seite: 7/7