EDM BENUTZERHANDBUCH FORMULARGENERATOR ABFALLINFORMATION VERANTWORTLICH: SPEICHER-DATUM: VERSION: V0.1 STATUS: ROLAND STARKE DRAFT

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1 EDM BENUTZERHANDBUCH FORMULARGENERATOR ABFALLINFORMATION VERANTWORTLICH: ROLAND STARKE SPEICHER-DATUM: VERSION: V0.1 STATUS: DRAFT Page 1 of 17

2 Dokument Titel: Benutzerhandbuch Formulargenerator Abfallinformation File Name: Benutzerhandbuch Formulargenerator Abfallinfo_v0 1 Autoren: Dokument Typ: Sicherheit: Kurzbeschreibung: Roland Starke Benutzerhandbuch Eingeschränkt (Reviewteam) Das Dokument Benutzerhandbuch Formulargenerator Abfallinformation erklärt die fachliche Anwendung der Applikation sowie der einzelnen Datenblöcke und Datenfelder Page 2 of 17

3 INHALTSVERZEICHNIS 1 Einführung Grundlagen Anwendungsbereiche gemäß DVO Beschreibung der allgemeinen Funktionen Beschreibung der einzelnen Datenblöcke Auswahl Art der Abfallinformation erste Seite Weitergehende Angaben - zweite Seite Eindeutige Kennung Block Datum Block Abfallbesitzer Block Abfallbesitzer Abfallerzeuger Block Abfallerzeuger Block Abfallart Block Suche Abfallart Page Abfallart eingeschränkt Block Anfallsort Block Anfallsort Absendeort Block Absendeort Block Physikalische Eigenschaften Block Verunreinigungen Block Gefährlichkeitskriterien Block Allgemeine Beschreibung Block Beschreibung Bodenaushub Block Massenangaben Deponie Block Massenangaben einmalig Block Massenangaben wiederkehrend Block Abfallbehandlung Block Allgemeine Prozessbeschreibung Block Input Prozess Block Output Prozess Block Weitere Angaben Prozess Block Abgaben Kleinmengen Block Bestätigung Bodenaushub Block Bestätigung Liste 1 Block Bestätigung Liste Block Page 3 of 17

4 1 EINFÜHRUNG 1.1 Grundlagen Die mit in Kraft getretene Deponieverordnung 2008 regelt u.a. die Untersuchung von Abfällen zum Zweck der Deponierung und die Zuordnung dieser Abfälle zu bestimmten Deponie(unter)klassen. Vor einer Untersuchung eines Abfalls durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt ist dieser vom Abfallbesitzer eine Abfallinformation zu Übermitteln (Abfallinformation an den Gutachter). Vor der endgültigen Anlieferung muss der Abfallbesitzer weiters neben dem eventuellen Beurteilungsnachweis als Ergebnis der grundlegenden Charakterisierung eine Abfallinformation an den Deponiebetreiber übermitteln, und dies insbesondere auch dann, wenn keine analytische Untersuchung des Abfalls notwendig ist ( 16 Abs(2 bis 4), DVO Da die elektronische Übermittlung dieser Abfallinformationen erst nach Implementierung eines Systems zur Erstellung, Prüfung und Übermittlung von elektronischen Beurteilungsnachweisen (egutachten- System) erfolgen soll, ist es von seitens des BMLFUW gegeben, entsprechende Vorgaben hinsichtlich Formulare für die verschiedenen notwendigen Abfallinformationen zur Verfügung zu stellen, um einen Wildwuchs an Einzellösungen in der Praxis zu vermeiden. Diese Vordrucke sollen in einem einfachen Formulargenerator online über das EDM-Portal von jedermann ausgefüllt und ausgegeben werden können und damit einen möglichst weit verbreiteten Standard zur Übermittlung der Abfallinformation darstellen. Dabei soll sowohl die Abfallinformationen an den Gutachter, wie auch die an den Deponiebetreiber abgedeckt werden ( 16 Abs (1 bis 4). Der Formulargenerator soll in einer ersten Version ohne Registrierungsverpflichtung über das EDM- Portal aufrufbar sein und dem Abfallbesitzer als Hilfestellung dienen. 1.2 Anwendungsbereiche gemäß DVO 2008 Die DVO 2008 unterscheidet drei (verpflichtende) Anwendungsbereiche für Abfallinformationen: 1.) einmalig anfallende Abfälle, bei denen für die Abfallannahme KEINE Beurteilung bzw. Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt notwendig ist: Dies sind folgende, bestimmte Abfälle (gemäß 13, sowie 17): Baurestmassen gemäß Anhang 2 Asbestabfälle Kleinmengen <15t pro Abfallbesitzer und Jahr Kleinmengen verunreinigten Bodenaushubmaterial <25t pro Anfallsort Kleinmengen nicht verunreinigtes Bodenaushubmaterial <2000t pro Anfallsort Hier ist für die korrekte Abfallannahme auf der Deponie lediglich eine Abfallinformation an den Deponiebetreiber vom Abfallbesitzer auszufüllen, zu unterschreiben und dem Deponieinhaber zu übermitteln. 2.) einmalig anfallende Abfälle, bei denen für die Abfallannahme eine Beurteilung bzw. Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt notwendig ist, dies sind alle übrigen einmalig anfallenden Abfälle. Page 4 of 17

5 Hier ist im Vorfeld der Untersuchung eine Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt vom Abfallbesitzer auszufüllen, zu unterschreiben und dem Gutachter (auch inklusive eventueller Vorinformationen) zu übermitteln. Auf Basis dieser Abfallinformation führt der Gutachter seine Untersuchung durch und erstellt einen Beurteilungsnachweis, der dem Abfallbesitzer übermittelt wird. Für die unmittelbare Anlieferung an die Deponie muss der Abfallbesitzer eine Abfallinformation an den Deponieinhaber erstellen, unterschreiben und dem Deponieinhaber (inklusive dem Beurteilungsnachweis) übermitteln. 3.) regelmäßig anfallende Abfälle (d.h. Abfallströme, wiederkehrend anfallende Abfälle oder MBA-Abfälle) Hier ist jedenfalls eine Untersuchung und Beurteilung durch die befugte Fachperson oder Fachanstalt notwendig, der Ablauf entspricht dem unter 2.) jedoch für JEDE gemäß dem jeweiligen Untersuchungsmodell durchzuführende Beurteilung (z.b. einer Teilmenge, einer Beurteilungswoche oder eines Beurteilungsquartals während der Übereinstimmungsbeurteilung). 2 BESCHREIBUNG DER ALLGEMEINEN FUNKTIONEN Der Formulargenerator Abfallinformation ermöglicht die Erstellung von Abfallinformationen sowohl an die befugte Fachperson oder Fachanstalt als auch an den Deponieinhaber gemäß den Vorgaben der DVO Die Applikation steht unter unter Formulare Abfallinformation DVO 08 frei zugänglich jedem Internet-Nutzer zur Verfügung. Nach einer ersten Auswahl der gewünschten Art der Abfallinformation sowie weiterer, grundlegender Informationen zum Abfall wird das jeweils notwendige Formular automatisch zusammengestellt, und die einzelnen Datenblöcke können Seite für Seite ausgefüllt werden. Nach vollständigem Ausfüllen aller notwendigen Pflichtfelder werden alle Daten noch einmal gebündelt angezeigt, über den Button PDF-ANSICHT wird das fertige Formular als pdf erstellt und kann geöffnet, gespeichert oder gedruckt werden. Nach Unterschrift durch den Abfallbesitzer und Beilage eventuell zusätzlicher notwendiger Unterlagen oder Bestätigungen erlangt die Abfallinformation ihre Gültigkeit. Mit dem Button ZWISCHENSPEICHERN können auf jeder Datenseite sowie am Schluss alle bis dahin eingegebenen Daten lokal (d.h. am Rechner des jeweiligen Benutzers) zwischengespeichert werden. Bei Wiedereinstieg in die Applikation können diese Daten über den Button DATEN LADEN (nur auf der ersten Auswahlseite!) vom lokalen Rechner geladen werden. Pflichtfelder (oder Pflichtauswahlen) sind in den einzelnen Datenblöcken grundsätzlich mit einem Stern * versehen, sie müssen verpflichtend ausgefüllt bzw. eine Auswahl getroffen werden, sonst erscheint beim Wechsel auf die nächste Formularseite eine entsprechende Fehlermeldung. Fehlerhaft eingetragene Daten oder nicht befüllte Pflichtfelder werden neben einer genaueren Fehlermeldung am Kopf der jeweiligen Seite mit einem roten Rufzeichen versehen, so wird die Ursache des Fehlers schnell sichtbar. Mit dem Infobutton I vor den einzelnen Datenfeldern erhält man umgehend direkte Informationen zum korrekten Ausfüllen des jeweiligen Datenfeldes. Page 5 of 17

6 3 FUNKTIONALE BESCHREIBUNG Im folgenden werden die einzelnen Datenblöcke im Detail beschrieben, je nach Auswahl der Art der Abfallinformation (erste Seite) sowie den zusätzlichen, grundlegenden Angaben zum Abfall werden die gemäß DVO 08 notwendigen Datenblöcke zum Abfallinformations-Formular zusammengesetzt. Datenblöcke, die nicht ausgefüllt werden müssen, werden dabei auch nicht angezeigt. 3.1 Definition des gewünschten Formulars Auswahl Art der Abfallinformation erste Seite Die Auswahl auf der ersten Seite definiert die Art der Abfallinformation, entweder an die befugte Fachperson oder Fachanstalt oder an den Deponieinhaber, bei letzterer ist noch die genauere Art des Abfalls anzugeben. Page 6 of 17

7 3.1.2 Weitergehende Angaben - zweite Seite Auf der zweiten Seite ist zunächst die Art des Abfallanfalls anzugeben sowie weitere grundsätzliche Angaben zum Abfall. Hier werden nur jene Auswahlmöglichkeiten angezeigt, die bezogen auf die Auswahl auf der ersten Seite sinnvoll bzw. möglich sind. So ist z.b. ein Bodenaushubmaterial <2000t jedenfalls ein Bodenaushubmaterial, dies muss nicht extra abgefragt werden. Bei einigen Arten der Abfallinformation ist die zweite Seite insgesamt nicht nötig (z.b. Asbestabfälle) und wird daher auch nicht angezeigt. 3.2 Beschreibung der Datenfelder und Datenblöcke Eindeutige Kennung Block Jede Abfallinformation ist mit einer eindeutigen Kennung zu versehen, diese bezieht sich auf die Abfallinformation und nicht auf den Abfall! Sind für die Entsorgung eines Abfalls zwei Abfallinformationen notwendig (z.b. eine an den Gutachter UND eine an den Deponieinhaber) müssen diese beiden Abfallinformationen eine unterschiedliche Kennung aufweisen. Der erste Teil der Kennung besteht aus der GLN oder dem Name oder Kurznamen des Abfallbesitzers. Der zweite Teil ist eine frei zu vergebende, laufende Nummer (pro Jahr), das Jahresfeld wird automatisch mit dem aktuellen Jahr befüllt. Alle drei Felder für die eindeutige Kennung sind Pflichtfelder Datum Block Page 7 of 17

8 Das Erstellungsdatum wird mit dem aktuellen Datum vorbefüllt und wird jedenfalls zu dem Zeitpunkt, zudem die Abfallinformation als pdf ausgegeben wird, aktualisiert Abfallbesitzer Block Ist der Abfallbesitzers mit einer gültigen Personen-GLN im EDM registriert, müssen seine Daten über eine Personen-GLN-Abfrage aus dem eras ausgelesen und hier automatisch eingetragen werden. Dazu muss zunächst GLN-Abfrage angewählt, und die jeweilige Personen-GLN im Feld GLN eingetragen werden. Nach Klick des Buttons SUCHEN werden die Daten aus dem eras übertragen, in die entsprechenden Feld gefüllt und angezeigt. Die Dateneingabe für die Daten zum Abfallbesitzer ist damit abgeschlossen, die Daten können auch nicht mehr editiert werden. Soll die Eingabe geändert werden, z.b. auf eine andere GLN oder auf manuelle Eingabe, so muss der Button Zurücksetzen angeklickt werden. Ist der Abfallbesitzer nicht im EDM registriert, müssen seine Daten manuell eingeben werden, dazu ist manuelle Eingabe anzuwählen und die entsprechende Daten in die Datenfelder einzutragen. Im Fall einer natürlichen Person also einer Privatperson sind Vorname und Nachname auszufüllen, im Fall einer juristischen Person also z.b. einer Firma sind Firmenname und Firmenname (Kurzbezeichnung) einzugeben. Die Adressdaten sind anschließend in beiden Fällen entsprechend einzugeben. Nach der Eingabe der Postleitzahl werden durch Klick auf den Button Suchen die zu dieser PLZ möglichen Orte aus dem Ortsverzeichnis herausgesucht und unter Stadt/Ort zur Auswahl angeboten, anschließend muss der jeweils zutreffende Ort ausgewählt werden. Gibt es zur eingegebenen PLZ nur EINEN zutreffenden Ort, kann die Suche entfallen, es reicht die Angabe der Postleitzahl Abfallbesitzer Abfallerzeuger Block Ist der Abfallbesitzer auch gleichzeitig der Abfallerzeuger, kann dieses Feld angewählt werden, das Ausfüllen der Datenfelder zum Abfallerzeuger ist damit nicht mehr notwendig. Page 8 of 17

9 3.2.5 Abfallerzeuger Block Die Daten zum Abfallerzeuger müssen nur eingeben werden, wenn es sich dabei um eine andere (juristische oder natürliche) Person als den Abfallbesitzer handelt. Die Eingabemodalitäten entsprechen denen des Abfallbesitzers, siehe daher dort Abfallart Block Eine der wichtigsten Angaben in den Formularen der Abfallinformation ist die korrekte Angabe der Abfallart, diese muss mittels Suchfunktion aus der jeweilig aktuellen Referenzliste für Abfallarten (Abfallkatalog) ausgewählt werden. Dazu wird zuerst der Button Suchen angeklickt (es kann hier nichts direkt eingegeben werden), in der daraufhin erscheinenden Suchmaske kann ein beliebiger Suchbegriff eingegeben werden, z.b. eine Schlüsselnummer (falls bekannt) oder ein Suchtext (z.b. Bodenaushub ). In Folge werden alle passenden Einträge der Referenzliste angezeigt, und der jeweils Passende kann durch anklicken des Buttons auswählen übernommen werden: Page 9 of 17

10 3.2.7 Suche Abfallart Page Sämtliche Daten dieser Abfallart werden in die Datenfelder übernommen und angezeigt, können aber nicht mehr editiert werden. Mit erneutem anklicken des Buttons Suchen kann aber eine neue, andere Abfallart gesucht und eingetragen werden Abfallart eingeschränkt Block Einige Arten von Abfallinformation sind nur auf sehr wenige Abfallarten beschränkt (z.b: Asbestabfall oder nicht verunreinigten Bodenaushubaterial <2000t). Hier ist keine Suche in der gesamten Referenzliste möglich bzw. nötig, die zutreffende Abfallart wird direkt in einem Drop-Down-Menü aus den einzelnen Möglichkeiten ausgewählt. Mit Klick auf den Button Auswählen werden die einzelnen Daten in die Datenfelder übernommen. Page 10 of 17

11 3.2.9 Anfallsort Block Bei der Eingabe des Anfallsortes ist ebenfalls eine GLN-Abfrage des entsprechenden Standorts durchzuführen, wenn der Standort im EDM registriert ist. Analog zur Eingabe von Abfallbesitzers/Abfallerzeuger muss in diesem Fall zunächst GLN-Abfrage angewählt, und die jeweilige Standort-GLN im Feld GLN eingetragen werden. Nach Klick des Buttons SUCHEN werden die Daten aus dem eras übertragen, in die entsprechenden Felder gefüllt und angezeigt. Die Dateneingabe für die Daten zum Abfallbesitzer ist damit abgeschlossen, es muss nur mehr die GLN der konkreten Anlage eingegeben werden (falls vorhanden). Soll die Eingabe geändert werden, z.b. auf eine andere GLN oder auf manuelle Eingabe, so muss der Button Zurücksetzen angeklickt werden. Ist der Anfallsort nicht im EDM registriert, müssen die Daten (insbesondere die Beschreibung des Anfallsortes ) manuell eingeben werden, dazu ist manuelle Eingabe anzuwählen und die entsprechende Daten in die Datenfelder einzutragen. Nach der Eingabe der Postleitzahl werden durch Klick auf den Button Suchen die zu dieser PLZ möglichen Orte aus dem Ortsverzeichnis herausgesucht und unter Stadt/Ort zur Auswahl angeboten, anschließend muss der jeweils zutreffende Ort ausgewählt werden. Gibt es zur eingegeben PLZ nur EINEN zutreffenden Ort, kann die Suche entfallen, es reicht die Angabe der Postleitzahl. Existiert bei Bodenaushüben für den Anfallsort keine konkrete Adresse (Strasse und Hausnummer) so sind anstatt der Datenfelder Strasse und Hausnummer entsprechend die Felder Katastralgemeinde und Grundstücknummer(n) auszufüllen. Page 11 of 17

12 Anfallsort Absendeort Block Ist der Anfallsort und der Absendeort (Herkunft) daher jener Ort, von dem der Abfall unmittelbar an die Deponie angeliefert werden soll ident, so kann dieses Feld angewählt werden. Die Daten zum Absendeort müssen dann nicht mehr eingegeben werden Absendeort Block Die Daten zum Absendeort müssen nur eingegeben werden, wenn er nicht mit dem Anfallsort ident ist (siehe oben). In dem Fall entspricht die Eingabe genau der zum Anfallsort, siehe daher dort. Page 12 of 17

13 Physikalische Eigenschaften Block In diesem Datenblock folgt die (physikalische) Beschreibung des Abfalls. Wird bei Geruch die Option ohne angewählt, muss das Feld Geruch nach nicht ausgefüllt werden. Ebenso muss das Feld Anmerkungen zur Heterogenität nur ausgefüllt werden, wenn nicht homogen ausgewählt wurde. Jedenfalls auszuwählen ist die Konsistenz sowie die Reaktivität, Anmerkungen zur Konsistenz dient dabei bei Bedarf einer näheren bzw. ergänzenden Beschreibung der Konsistenz und ist kein Pflichtfeld Verunreinigungen Block Dieser Block erscheint nur, wenn in den grundlegenden Angaben zum Abfall auf der zweiten Seite der vorliegende Abfall weist eine (auch geringfügige) Verunreinigung auf angewählt wurde oder jedenfalls bei einer Abfallinformation von verunreinigtem Bodenaushubmaterial <25t. Wird der Datenblock angezeigt, sind alle drei Felder anzugeben. Page 13 of 17

14 Gefährlichkeitskriterien Block Diese Block wird nur angezeigt, wenn auf der zweiten Seite bei dem vorliegenden Abfall handelt es sich um gefährlichen Abfall, der nach Durchführung eines Ausstufungsverfahrens deponiert werden soll angewählt wurde. In diesem Fall sind verpflichtend Angaben zur machen, warum die H-Kriterien zur Nicht-Gefährlichkeit eingehalten werden Allgemeine Beschreibung Block Hier ist jedenfalls eine allgemeine Beschreibung des Abfalls verpflichtend einzutragen Beschreibung Bodenaushub Block Diese Block wird nur angezeigt, wenn auf der zweiten Seite bei dem vorliegenden Abfall handelt es sich um Bodenaushubmaterial angewählt wurde oder jedenfalls bei einer Abfallinformation von nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial <2000 oder verunreinigtem Bodenaushubmaterial <25t. Verpflichtend zu beschreiben ist die Vornutzung des Bodens (z.b. Gewerbegebiet, landwirtschaftliche Nutzung etc.) bzw. eventuelle lokale Belastungssituation (z.b: geogen bedingte Belastung durch Arsen). Page 14 of 17

15 Massenangaben Deponie Block Dieser Datenblock erscheint nur bei einer Abfallinformation an den Deponieinhaber und beschreibt die Masse des Abfalls, die mit dieser Abfallinformation an die Deponie angeliefert werden soll Massenangaben einmalig Block Dieser Datenblock erscheint nur bei einmalig anfallenden Abfällen im Falle einer Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt. Hier wird die gesamte Masse des vorliegenden Abfalls beschrieben Massenangaben wiederkehrend Block Dieser Datenblock erscheint nur bei Abfallströmen, wiederkehrend anfallenden Abfälle oder MBA- Abfällen und beschreibt die voraussichtliche Jahresanfallsmenge dieses Abfalls Abfallbehandlung Block Der Datenblock zur Abfallbehandlung erscheint nur, wenn auf der zweiten Seite der vorliegende Abfall stammt aus einer Abfallbehandlung angewählt wurde. Analog zur Suche der richtigen Abfallart muss hier zunächst auf den Button Suchen geklickt werden. Mit einer Suchmaske und Eingabe eines Suchtextes kann das passende Behandlungsverfahren aus der aktuelle Referenzliste aller Behandlungverfahren ausgewählt werden. Nach Anwahl des Buttons auswählen beim passenden Behandlungsverfahren werden die Daten in die Datenfelder übernommen. Im Gegensatz zur Auswahl der Abfallart können (und müssen falls zutreffend!) mehrere Behandlungsverfahren bzw. Behandlungsschritte angegeben werden. Dazu wird nach Angabe des ersten Behandlungsschrittes der Button Weitere Hinzufügen angeklickt, die Auswahl des weiteren Behandlungsschrittes geschieht dann analog zum Ersten. Page 15 of 17

16 Allgemeine Prozessbeschreibung Block Dieses Feld erscheint nur bei Abfallströmen, wiederkehrend anfallenden Abfälle oder MBA-Abfällen im Falle der Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt (wenn der Abfall nicht aus einer Abfallbehandlung stammt). Hier ist der Prozess, bei dem der Abfall anfällt, allgemein zu beschreiben Input Prozess Block Dieses Feld erscheint nur bei Abfallströmen, wiederkehrend anfallenden Abfälle oder MBA-Abfällen im Falle der Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt. Hier sind die einzelnen Inputmaterialien des des Abfall erzeugenden Prozesses einzutragen Output Prozess Block Dieses Feld erscheint nur bei Abfallströmen, wiederkehrend anfallenden Abfälle oder MBA-Abfällen im Falle der Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt. Hier sind die einzelnen Outputmaterialien des des Abfall erzeugenden Prozesses einzutragen Weitere Angaben Prozess Block Dieses Feld erscheint nur bei Abfallströmen, wiederkehrend anfallenden Abfälle oder MBA-Abfällen im Falle der Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt. Hier sind zunächste die für die Abfallqualität relevanten Prozessparameter einzutragen. Hat sich seit der letzten Probenahme bzw. Beurteilung des Abfallstroms eine Änderung der Prozessparameter ergeben, sind diese bei der neuerlichen Abfallinformation an die befugte Fachperson oder Fachanstalt hier jedenfalls einzutragen. Page 16 of 17

17 Abgaben Kleinmengen Block Dieser Datenblock erscheint nur im Falle einer Kleinmenge nicht gefährlichen Abfalls <15t pro Jahr und Abfallbesitzer. Die Begründungen und Bestätigungen entsprechend den Anforderungen des 13 Abs (2) Bestätigung Bodenaushub Block Dieser Datenblock erscheint nur im Falle eines nicht verunreinigten Bodenaushubmaterials <2000t. Die Bestätigungen entsprechend den Anforderungen des 13 Abs (1) Z 3. Zusätzlich ist in diesem Fall der Abfallinfotmation eine Bestätigung des aushebenden Unternehmens beizulegen, dass beim Aushub keine augenscheinliche Verunreinigung zu Tage getreten ist bzw. die Bestätigung, dass für den Fall, dass beim Aushub eine augenscheinliche Verunreinigung gefunden wird, der Abfallbesitzer bzw. der Deponieinhaber unverzüglich zu benachrichtigen ist Bestätigung Liste 1 Block Dieser Datenblock erscheint nur im Falle eines Abfall gemäß Anhang 2 Liste I, die Bestätigungen entsprechend den Anforderungen des Anhang 2 Kapitel Bestätigung Liste Block Dieser Datenblock erscheint nur im Falle eines Abfall gemäß Anhang 2 Liste II, die Bestätigungen entsprechend den Anforderungen des Anhang 2 Kapitel 2. Page 17 of 17