17. Wahlperiode / Quelle: Rückmeldung der Regierung von Unterfranken zur Verbundstruktur der Mittelschulen

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1 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode /9575 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER vom Mittelschulen in Unterfranken Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Mittelschulen gibt es im laufenden Schuljahr insgesamt im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten)? 2. Welche Mittelschulen sind davon aktuell auf einen Standort beschränkt und welche Mittelschulen sind Teil eines Verbunds (bitte aufschlüsseln nach den Standorten)? 3. Wie sind die derzeitigen Schülerzahlen an den Mittelschulen des Regierungsbezirkes Unterfranken und wie lauten die Prognosen für die Zu-/Abnahme der Schüler an den jeweiligen Mittelschulstandorten bis zum Schuljahr 2019/2020 (bitte in Absolut- und Prozentzahlen je Standort und bei Mittelschulverbünden zudem aufgeschlüsselt nach den einzelnen Standorten)? 4. Welche Mittelschulen im Regierungsbezirk Unterfranken wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert, erweitert oder mit sonstigen Investitionen bedacht und wie hoch waren die einzelnen Investitionen? 5. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Mittelschule den Schulbetrieb dauerhaft aufrechterhalten kann? 6. Welche Schulstandorte im Regierungsbezirk Unterfranken sind bis zum Jahr 2020 gefährdet von einer Zusammenlegung mit anderen Standorten, einer Zusammenlegung mit anderen Schularten oder einer Schließung? 7. Existieren konkrete Schließungspläne für einzelne Standorte? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom Wie viele Mittelschulen gibt es im laufenden Schuljahr insgesamt im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten)? Die Anzahl der staatlichen Mittelschulen und der privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 wird nach Kreisen in der nachfolgenden Tabelle 1 dargestellt. Tabelle zu 1. Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/ Hauptschulen in Unterfranken nach Kreisen im Schuljahr 2015/ Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 Kreis insgesamt davon Mittelschulen 2 Hauptschulen 3 Aschaffenburg/Stadt 6 6 Schweinfurt/Stadt 4 4 Würzburg/Stadt Aschaffenburg/Land Bad Kissingen Rhön-Grabfeld Haßberge 9 9 Kitzingen 8 8 Miltenberg Main-Spessart Schweinfurt/Land Würzburg/Land Zusammen Quelle: Rückmeldung der Regierung von Unterfranken zur Verbundstruktur der Mittelschulen (Stand: 1. Oktober 2015). 2 Darunter 4 inaktive staatliche Mittelschulen (derzeit ohne Schüler). 3 Private Hauptschulen mit Bestandsschutz nach Art. 127a BayEUG. 2. Welche Mittelschulen sind davon aktuell auf einen Standort beschränkt und welche Mittelschulen sind Teil eines Verbunds (bitte aufschlüsseln nach den Standorten)? Von den insgesamt 121 staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken im Schuljahr 2015/2016 sind 105 Mittelschulen Mitglied eines Mittelschulverbundes (alle staatlich) und 16 Mittel-/ Hauptschulen verbundfrei (Einzelschulen), davon 6 staatliche und 10 private. Eine detaillierte Aufstellung nach Schulstandorten kann der beiliegenden Tabelle 2 entnommen werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

2 Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/ Wie sind die derzeitigen Schülerzahlen an den Mittelschulen des Regierungsbezirkes Unterfranken und wie lauten die Prognosen für die Zu-/Abnahme der Schüler an den jeweiligen Mittelschulstandorten bis zum Schuljahr 2019/2020 (bitte in Absolut- und Prozentzahlen je Standort und bei Mittelschulverbünden zudem aufgeschlüsselt nach den einzelnen Standorten)? Auf Basis der amtlichen Schulstatistik können zu den Schülerzahlen im Schuljahr 2015/2016 derzeit noch keine Angaben gemacht werden. Die im Rahmen des Verfahrens Amtliche Schuldaten zum Stichtag erhobenen Schüler- und Klassendaten durchlaufen zunächst zeitaufwendige Plausibilisierungsprozesse, die voraussichtlich erst im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein werden. Die vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst veröffentlichte regionalisierte Schülerund Absolventenprognose 2015 (im Internet abrufbar unter weist die Schülerzahlentwicklung für die einzelnen Schularten auf Landesebene sowie für die einzelnen Regierungsbezirke aus. Die prognostizierten Schülerzahlentwicklungen sowie die relativen Veränderungen gegenüber dem Schuljahr 2014/2015 für die staatlichen Mittelschulen und die privaten Mittel-/Hauptschulen im Regierungsbezirk Unterfranken bis zum Schuljahr 2019/2020 sind in der nachfolgenden Tabelle 3 dargestellt. Tabelle zu 3. Schülerprognose für die staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken 1 Schuljahr Schülerprognose für die staatlichen Mittelschulen und privaten Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken Anzahl der Schüler relative Veränderung ggü. 2014/ / / ,1 % 2016/ ,2 % 2017/ ,8 % 2018/ ,1 % 2019/ ,7 % 1 Quelle: Schüler- und Absolventenprognose Gemäß Amtlicher Schuldaten für das Schuljahr 2014/2015. Neben den Unsicherheitsfaktoren, die bereits auf Bezirksebene ein begrenzendes Element hinsichtlich der Aussagekraft von Prognoseergebnissen darstellen und die in der o. g. Veröffentlichung detailliert erläutert werden, können sich auf Ebene der Kreise und erst recht für einzelne Schulstandorte Sondersituationen ergeben, die nur bedingt vorhersehbar sind. Regionale strukturelle Veränderungen nehmen ebenso wie persönliche Entscheidungen von Schülern (bzw. deren Eltern) erheblichen Einfluss auf die Schülerzahlentwicklung an einzelnen Schulstandorten. Daneben stellt auch der Zuzug von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern zunehmend einen Unsicherheitsfaktor für Prognosen dar. Aus den genannten Gründen kann auf Schulebene keine belastbare Aussage zur zukünftigen Entwicklung getroffen werden. 4. Welche Mittelschulen im Regierungsbezirk Unterfranken wurden in den vergangenen zehn Jahren saniert, erweitert oder mit sonstigen Investitionen bedacht und wie hoch waren die einzelnen Investitionen? Die Antwort zu Frage 4 kann den beiliegenden Tabellen 4 für die öffentlichen und 5 für die privaten Schulen entnommen werden. 5. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine Mittelschule den Schulbetrieb dauerhaft aufrechterhalten kann? Die Voraussetzungen für den Betrieb von staatlichen Mittelschulen sind in Art. 32 a des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) geregelt. Dabei ist insbesondere zu erwähnen, dass einer Mittelschule im Verbund erst dann die Auflösung droht, wenn sie keine Klasse mehr umfasst, sofern nicht der Schulaufwandsträger zuvor einen Antrag auf Auflösung stellt, vgl. Art. 32 a Abs. 7 Satz 1 BayEUG. 6. Welche Schulstandorte im Regierungsbezirk Unterfranken sind bis zum Jahr 2020 gefährdet von einer Zusammenlegung mit anderen Standorten, einer Zusammenlegung mit anderen Schularten oder einer Schließung? Die Frage einer Gefährdung von Schulstandorten bis zum Jahr 2020 infolge einer Zusammenlegung oder Schließung von Schulstandorten hängt von künftigen Entwicklungen ab. Insbesondere sind hier Schülerzahlen, Übertrittsverhalten und lokale Entscheidungen zu nennen. Für die Zusammenlegung der Mittelschule mit einer anderen Schulart gibt es mit Blick auf Art. 6 BayEUG und das dort geregelte differenzierte Schulwesen keine Grundlage. Über die Auflösung von staatlichen Mittelschulen entscheidet die örtlich zuständige Regierung, vgl. Art. 26 BayEUG. Eine konkrete Aussage zu möglicherweise gefährdeten Standorten ist daher aus den o. g. Gründen nicht möglich. 7. Existieren konkrete Schließungspläne für einzelne Standorte? Die Regierung von Unterfranken erwartet einen Antrag auf Auflösung für die Mittelschule Röttingen; die Anhörungen werden dann stattfinden.

3 Tabelle zu 2. Staatliche Mittelschulen und private Mittel-/Hauptschulen in Unterfranken nach Mittelschulverbünden bzw. Einzelschulen im Schuljahr 2015/ Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Mittelschulverbund Alzenau Mittelschulverbund Kahlgrund Mittelschulverbund Vorspessart Mittelschulverbund Bachgau Mittelschulverbund Aschaffenburg I Mittelschulverbund Aschaffenburg-Spessart Mittelschulverbund Eltmann Mittelschulverbund Haßfurt Mittelschulverbund Ebern Mittelschulverbund Bad Brückenau Mittelschulverbund Hammelburg Mittelschulverbund Bad Kissingen Mittelschulverbund Münnerstadt Mittelschulverbund Kitzingen-Buchbrunn Mittelschulverbund Kitzingen Süd 3 Mittelschulverbund Dettelbach - Volkach Mittelschulverbund Kleinwallstadt Mittel-/Hauptschule Karl-Amberg-Mittelschule Alzenau Mittelschule Karlstein a.main Mittelschule Mömbris am Glasberg Mittelschule Schöllkrippen Mittelschule Waldaschaff Mittelschule Goldbach Mittelschule Laufach Mittelschule Hösbach Mittelschule Stockstadt a.main Mittelschule Großostheim Dalberg-Mittelschule Aschaffenburg Ascapha-Mittelschule Mainaschaff Schönberg-Mittelschule Aschaffenburg Brentano-Mittelschule Aschaffenburg Mozart-Mittelschule Aschaffenburg-Obernau Hefner-Alteneck-Mittelschule Aschaffenburg Mittelschule Elsavatal- Heimbuchenthal Pestalozzi-Mittelschule Aschaffenburg Mittelschule Haibach Mittelschule Ebelsbach 2 Georg-Göpfert-Mittelschule Eltmann Mittelschule Zeil - Sand a.main Albrecht-Dürer-Mittelschule Haßfurt Dreiberg-Schule Knetzgau - Mittelschule Johann-Peter-Wagner-Mittelschule Theres Mittelschule Maroldsweisach Mittelschule Hofheim i.ufr. Mittelschule Ebern Friedrich-Rückert-Mittelschule Stadtlauringen Mittelschule Wildflecken Mittelschule Bad Brückenau Mittelschule Schondratal in Schondra Einhard-Mittelschule Euerdorf 2 Mittelschule Hammelburg Johannes-Petri-Mittelschule Elfershausen-Langendorf Mittelschule Bad Bocklet Anton-Kliegl-Mittelschule Bad Kissingen Mittelschule Burkardroth Mittelschule Thulbatal Oberthulba Mittelschule Maßbach Freiherr-von-Lutz-Mittelschule Münnerstadt Schlossberg-Mittelschule Nüdlingen D.-Paul-Eber-Mittelschule Kitzingen Mittelschule Kitzingen-Siedlung - Mittelschule Buchbrunn Dr.-K.H.-Spielmann-Mittelschule Iphofen Mittelschule Volkach Rudolf-v.-Scherenberg Mittelschule Dettelbach Mittelschule Leidersbach Herigoyen-Mittelschule Sulzbach Josef-Anton-Rohe-Mittelschule Kleinwallstadt Georg-Keimel-Mittelschule Elsenfeld Valentin-Pfeifer-Mittelschule Eschau Tab. zu 2. Seite 1 von 3

4 Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Mittelschulverbund Großwallstadt Mittelschulverbund Erlenbach Mittelschulverbund Kleinheubach Mittelschulverbund Miltenberg Mittelschulverbund Gemünden Mittelschulverbund Lohr a.m.-frammersbach Mittelschulverbund Karlstadt Mittelschulverbund Bad Neustadt Saale Mittelschulverbund Schweinfurt Ost Mittelschulverbund Schweinfurt Nord Mittelschulverbund Schweinfurt Mittelschulverbund Schweinfurt-Stadt Mittelschulverbund Würzburg Nord Mittelschulverbund Veitshöchheim Mittelschulverbund Höchberg Mittelschulverbund Ochsenfurt Mittelschulverbund Würzburg Ost Mittelschulverbund Würzburg West Mittel-/Hauptschule Johannes-Obernburger-Mittelschule Obernburg a.main Kardinal-Döpfner-Mittelschule Großwallstadt-Niedernberg Barbarossa-Mittelschule Erlenbach a.main Dr.-Konrad-Wiegand-Mittelschule Klingenberg a.main Mittelschule Wörth a.main Parzival-Mittelschule Amorbach Mittelschule Großheubach Mittelschule Kleinheubach Mittelschule Bürgstadt Mittelschule Faulbach Mittelschule Miltenberg Sinngrund-Mittelschule Burgsinn Mittelschule Gemünden a.main Gustav-Woehrnitz-Mittelschule Lohr a.main Mittelschule Frammersbach Mittelschule Eußenheim Max-Balles-Mittelschule Arnstein Mittelschule Zellingen Konrad-von-Querfurt-Mittelschule Karlstadt Mittelschule Bad Neustadt a.d.saale Edmund-Grom-Mittelschule Hohenroth Kreuzberg-Mittelschule Bischofsheim a.d.rhön Mittelschule Gochsheim Mittelschule Sennfeld Mittelschule Oerlenbach Hugo-von-Trimberg-Mittelschule Niederwerrn Mittelschule Oberes Werntal Poppenhausen Mittelschule Dittelbrunn Am Sonnenteller Mittelschule Holderhecke Bergrheinfeld Balthasar-Neumann-Mittelschule Werneck Mittelschule Schwanfeld Albert-Schweitzer-Mittelschule Schweinfurt Auen-Mittelschule Schweinfurt Frieden-Mittelschule Schweinfurt Maximilian-Kolbe-Mittelschule Rimpar Mittelschule Kürnachtal in Estenfeld Pleichach-Mittelschule Unterpleichfeld Mittelschule Margetshöchheim Mittelschule Veitshöchheim Mittelschule Waldbüttelbrunn Mittelschule Helmstadt 2 Mittelschule Höchberg Mittelschule Gaukönigshofen Mittelschule Marktbreit Mittelschule Ochsenfurt Goethe-Mittelschule Würzburg Pestalozzi-Mittelschule Würzburg Gustav-Walle-Mittelschule Würzburg Eichendorffschule Gerbrunn Mittelschule Mittelschule Würzburg-Zellerau Mönchberg-Mittelschule Würzburg Mittelschule Würzburg-Heuchelhof Tab. zu 2. Seite 2 von 3

5 Mittelschulverbund bzw. Einzelschule Einzelschule Mittel-/Hauptschule Nikolaus-Fey-Mittelschule Wiesentheid Mittelschule Marktheidenfeld Grabfeld-Mittelschule Bad Königshofen Mittelschule Mellrichstadt Mittelschule Gerolzhofen Mittelschule Röttingen 2 Freie Aktive Landschule Blumenwiese Hendungen, der Initiative Aktive Freie Landschule mit Kindergarten e.v. (Grund- und Hauptschule) Jenaplan-Volksschule Würzburg (Grund- und Hauptschule) Montessori-Volksschule Rhön-Saale (Grund- u. Hauptschule) in Sandberg des Montessori-Fördervereins Rhön-Saale e.v. Paul-Gerhardt-Mittelschule Kahl a.main, Ev. Bekenntnisschule in freier Trägerschaft des christl. Schulvereins Kahl Priv. Kath. Volksschule im Elisabethenheim (Grund- und Teilhauptschule I) des Bischöflichen Stuhl zu Würzburg Priv. Katholische Volksschule Vinzentinum Würzburg (Grund- und Hauptschule) Priv. Montessori-Volksschule (Grund- und Hauptschule) der Montessori Fördergemeinschaft Zell a.main Priv. Montessori-Volksschule Sulzbach (Grund- und Hauptschule) des Montessori-Fördervereins Aschaffenburg-Miltenberg e.v. Priv. Volksschule "Lern' mit mir im Universellen Leben" - Mittelschule - Esselbach des Schulvereins "Ich helfe Dir e.v." Private Montessori-Volksschule (Mittelschule) des Montessori- Fördervereins Schweinfurt e.v. in Schweinfurt 1 Quelle: Rückmeldung der Regierung von Unterfranken zur Verbundstruktur der Mittelschulen (Stand: 1. Oktober 2015). 2 Mittelschule inaktiv (derzeit ohne Schüler). 3 Zum Mittelschulverbund Kitzingen Süd gehört neben der angegebenen Schule noch eine Mittelschule aus dem Regierungsbezirk Mittelfranken. Tab. zu 2. Seite 3 von 3

6 Tabelle zu Frage 4: Nachfolgend sind die Baumaßnahmen aufgelistet, die in den Jahren Zuweisungen nach Art. 10 FAG erhalten haben: Maßnahmenträger Bezeichnung der Maßnahme Gesamtkosten Gesamtzuschuss 2006 Stadt Aschaffenburg Erweiterung Dalbergschule Gde. Waldaschaff Generalsanierung Verbandsschule Schulverband Theres Generalsanierung Verbandsschule Schulverband Iphofen Erweiterung Volksschule Markt Burgsinn Generalsanierung Hauptschule Gde. Wiesthal Generalsanierung Verbandsschule Markt Großheubach Generalsanierung u. Erw. Grund- u.hauptschule Stadt Bischofsheim/Rhön Generalsanierung Grund- u. Hauptschule Gde. Veitshöchheim Erweiterung Grund- u. Hauptschule Gde. Waldbüttelbrunn Generalsanierung Verbandsschule Gde. Glattbach Umbau (Brandschutz) Volksschule Gde. Haibach Umbau Grund- u. Hauptschule Gde. Karlstein Generalsanierung Hauptschule Stadt Münnerstadt Generalsanierung u. Erw. Grund- u. Hauptschule Schulverband Wiesentheid Erweiterung Grund- u. Hauptschule - Ganztag Vgem Kleinwallstadt Umbau Hauptschule - Ganztag Stadt Wörth Umbau Hauptschule - Ganztag Gde. Dittelbrunn Umbau und Erweiterung Volksschule Markt Helmstadt Generalsanierung Grund- u. Hauptschule Stadt Schweinfurt Generalsanierung Friedenschule 1. BA Zweckv. Schulzentrum Haßfurt Generalsanierung Bau A Hauptschule Stadt Obernburg Erweiterung Grund- u. Hauptschule - Ganztag

7 2009 Stadt Alzenau Generalsanierung Grund- u. Hauptschule Gde. Mainaschaff Neubau Ganztagsgebäude f. Grund- u. Hauptschule Markt Mömbris Generalsanierung Hauptschule Schimborn Stadt Bad Kissingen Generalsanierung Anton-Kliegl-Hauptschule Stadt Kitzingen Generalsanierung Paul-Eber-Hauptschule Stadt Erlenbach Neubau Ganztagsgebäude f. Hauptschule Stadt Miltenberg Umbau Verbandsschule Stadt Obernburg Generalsanierung Grund- u. Hauptschule Stadt Schweinfurt Generalsanierung der Friedenschule 2. BA Gde. Eußenheim Generalsanierung Hauptschule Schulverband Amorbach Generalsanierung u. Erweiterung Hauptschule Gde. Bergrheinfeld Erweiterung Hauptschule Gde. Gochsheim Umbau der Volksschule - Ganztag Gde. Gaukönigshofen Generalsanierung u. Erweiterung Hauptschule Markt Oberthulba Generalsanierung der Volksschule Gde. Buchbrunn Erweiterung Volksschule Gde. Poppenhausen Generalsanierung u. Erweiterung Grund- u. Haupts Stadt Aschaffenburg Erweiterung Hefner-Alteneck-Grund-u.Hauptschule Stadt Aschaffenburg Umbau Pestalozzi-Grund-u. Mittelschule - Ganztag Schulverband Schöllkrippen Generalsanierung Mittelschule Stadt Hammelburg Generalsanierung Mittelschule Stadt Eltmann Neubau Ganztagsgebäude f. GS, MS u. RS Stadt Hofheim Umbau Grund- u. Hauptschule - Ganztag Gde. Buchbrunn Erweiterung Mittelschule Stadt Kitzingen Umbau Hauptschule Siedlung - Ganztag Gde. Niederwerrn Neubau Ganztagsgebäude Grund- u. Mittelschule Schulverband Werneck Generalsanierung Mittelschule Gde. Gerbrunn Umbau Mittelschule - Brandschutz Stadt Ochsenfurt Generalsanierung u. Neubau Grund- u.mittelschule Gde. Großwallstadt Erweiterung Mittelschule Stadt Wörth Generalsanierung Grund- u. Mittelschule

8 Tabelle 5 zu Frage 4 Private Mittel-/Hauptschulen Jahr Schule Förderzusage/Fördersumme Montessori-Schule Schweinfurt ,42 Kosten, gefördert Paul-Gerhardt Grund- und Hauptschule Kahl am Main ,18, 2013 erhöht auf , Vinzentinum Würzburg bewilligt, 2010 auf erhöht