Namensänderungsgesetz

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Leopold Diefenbach
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1 Wolfgang Loos Namensänderungsgesetz Kommentar 2., überarbeitete Auflage 1996 Luchterhand

2 NamÄndG Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einleitung 1 Texte zur öffentlich-rechtlichen Namensänderung Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen - NamÄndG - vom Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (1. DV-NamÄndG) vom Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndVwV) vom / Urkunden 35 V XI Kommentar Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen vom Begriff des Familiennamens; Änderung; Anwendungsbereich des Gesetzes 41 2 Antragstellung für beschränkt Geschäftsfähige und Geschäftsunfähige 54 3 Voraussetzungen für die Änderung eines Familiennamens (der»wichtige Grund«- Ermessensausübung der Behörde - Fallgruppen - vorzulegende Unterlagen) 59 3 a Namensänderung in besonderen Fällen (Änderung von Namen, die im Ausland verfremdet wurden; Wiederherstellung früherer Adelsbezeichnungen bei Eingebürgerten) 95 VII

3 NamÄndG. Inhalt 4 Erstreckung der Namensänderung auf die Kinder Zuständige Behörde für die Antragstellung Zuständige Behörde für die Änderung eines Familiennamens Widerruf einer Namensänderung Feststellung von Familiennamen Eintragung der Namensänderung oder -feststellung in die Personenstandsbücher und sonstigen Register Verhältnis des Namensänderungsgesetzes zu den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Namensänderungen Änderung von Vornamen Ermächtigung zum Erlaß von Vorschriften über die Führung von Vornamen 177 Anhang: Namensführung und Namensänderung bei Juden in Preußen Durchführungsvorschriften a Abweichende Zuständigkeitsregelungen Inkrafttreten des Gesetzes 189 Anhang: Eindeutschung von Namen während des 2. Weltkrieges in den damals annektierten Gebieten 191 Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen vom DV-NamÄndG Übersicht über die in den einzelnen Bundesländern zuständigen Behörden DV-NamÄndG Veröffentlichung des Antrags und der Entscheidung DV-NamÄndG Gebühren DV-NamÄndG Hofnamen nach dem früheren Erbhofrecht. 209 Verordnungen der Länder über Zuständigkeiten im Namensänderungsrecht I. Übersicht 210 II. Verordnungs-Texte 211 VIII

4 Inhalt NamÄndG Anhang (sonstige gesetzliche Vorschriften) I. Nationales Recht (Bundesrepublik Deutschland) Grundgesetz vom (Art. 116) Reichsverfassung vom (Art. 109) Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - (Auszug) EGBGB (Art. 10) Gesetz über die Stellung der mchtehel. Kinder (Auszug) Ehegesetz - EheG - (Auszug) Gesetz über die Änderung von Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen - TranssexuellenG (Auszug) Bundesvertriebenengesetz - BVFG - ( 94) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten - OWiG ( 111) Überleitung von Bundesrecht nach dem Einigungsvertrag Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern vom (ehem. Britische Zone) Dritte Verordnung zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen von 1947/48 (ehem. Amerikanische Zone) IM Bek. v über die Führung von vormaligen Adelsbezeichnungen als Namensbestandteil; hier: früherer persönlicher Adel 239 II. Ehemalige DDR 241 Vorbemerkung PStG v (GB1.1 S. 421), 23, DB-PStG v (GB1. I S. 425) 31, Familiengesetzbuch (Auszug) »Ordnung Nr. 110/76«des IM-DDR i.d.f. v über das Verfahren in Personenstands-, Staatsbürgerschaftsund Kriegsgräberangelegenheiten (Auszug) 244 III. Internationales Recht (Übereinkommen) Übereinkommen über die Änderung von Namen und Vornamen v (BGB1. II S. 1055, 1076) - Istanbuler Übereinkommen Übereinkommen über die Angabe von Familiennamen und Vornamen in den Personenstandsbüchern v (BGB1. II S. 1474) (Auszug) 248 IX

5 NamÄndG Inhalt IV. Österreich Vorbemerkung Namensänderungsgesetz vom 22. März 1988 (BGB Nr. 195) i.d.f. des Änderungsgesetzes BGB1. Nr. 25/ V. Entwicklung der hoheitlichen Namensänderung in Preußen (Historische Vorschriften) Allgemeines Landrecht vom (Auszug) Verordnung, wodurch das Führen fremder oder erdichteter Namen verboten wird, vom Allerhöchste Kabinettsorder vom Allerhöchster Erlaß vom 12.' , betreffend die Erteilung der Genehmigung zu Namensänderungen Cirkular-Erlaß vom , das Verfahren bei Genehmigung von Namensänderungen betreffend Verordnung, betreffend die Änderung von Familiennamen, vom Verordnung, betreffend die Änderung von Vornamen, vom rl Schrifttum 262 Register 268 X

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