Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 20. September 2007 GR C Tel.: 9(0)12 / 3472

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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 20. September 2007 GR C Tel.: 9(0)12 / 3472 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Verwaltungsreform und Kommunikationsund Informationstechnik über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über Senatskanzlei - G Sen - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Haushaltsgesetz 2008/2009 HG 2008/2009) Drs. 16/ Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik am 6. September Anlagen seiner o. g. Sitzung zu den nachfolgend genannten Titeln Beschlüsse gefasst, zu denen hiermit in den beigefügten Anlagen berichtet wird: Einzelplan 12 Kapitel Titel Kapitel Titel Kapitel Titel Kapitel Titel Sächliche Ausgaben für die Verwaltungsreform Dienstleistungen für die IuK-Technik - IT-Investitionen Dienstleistungen für die IuK-Technik Bericht 1 Bericht 2 Bericht 3 Bericht 4 Ich bitte, die Beschlüsse damit als erledigt anzusehen. In Vertretung D u n g e r L ö p e r... Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

2 Bericht 1 Senatsverwaltung für Berlin, den Stadtentwicklung 9 (0) ZS B 2 - seiner 11. Sitzung am 6. September 2007 zu Kapitel 1200, Titel Sächliche Ausgaben für die Verwaltungsreform - Folgendes beschlossen: Welche konkreten Maßnahmen wurden aus den sächlichen Ausgaben für Verwaltungsreform finanziert? Für wie viele Mitarbeiter gelten diese Maßnahmen? Ist eine Teilnahme an solchen Qualifizierungsmaßnahmen verbindlich? Die Umsetzung der Verwaltungsreform als fortschreitende Organisationsentwicklung (OE) macht die dauerhafte Begleitung dieser Prozesse nötig. Darüber hinaus verlangt das VGG die qualifizierte Nutzung einer Vielzahl von Instrumenten des Personal- und Qualitätsmanagements, für die es Schulungs-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf (z.b. strukturierte Auswahlverfahren, OE-Prozesse) gibt. Zusätzliche Ausgaben entstehen für die Begleitung einer systematischen Aufgabenkritik und Geschäftsprozessoptimierung, wie sie den Vorgaben der LHO nach Sicherung der Wirtschaftlichkeit entsprechen. Konkrete Maßnahmen, die aus dem Titel finanziert werden: - Schulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (organisations- und zielgruppenbezogene Seminare/Workshops, Führungskräftequalifizierung, ca ,- ). Es handelt sich um Fortbildungen, die keine Überschneidungen mit dem VAK-Programm enthalten und auf SenStadt zugeschnitten sind (z.b. spezielle Aspekte des Vergaberechts); - Unterstützung von Teamentwicklungen (z.b. externe Moderation von Führungsfeedbacks u. ä., ca ); - Begleitung von aufgabenkritischen Organisationsprozessen (ca ). Die hausinternen Qualifizierungsangebote, die Angebote zur Unterstützung von Teamentwicklungen und aufgabenkritischen Organisationsprozessen richten sich an alle (rd ) Mitarbeiter/innen bzw. Organisationseinheiten der Senatsverwaltung. Eine Auswertung der Fortbildungsaktivitäten in 2006 ist im Teil F Gender Budget der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan 12 des Doppelhaushaltsplan 2008/2009 ausgewiesen. Es gilt das bewährte Prinzip der Freiwilligkeit. Bei Organisationsentwicklungsmaßnahmen ist das Ziel, alle betroffenen Beschäftigten zu beteiligen.

3 Bericht 2 Senatsverwaltung für Berlin, den Stadtentwicklung 9 (0) IT - seiner 11. Sitzung am 6. September 2007 zu Kapitel 12 00, Titel Dienstleistungen für die IuK-Technik - Folgendes beschlossen: Berichtsauftrag gemäß der Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Warum wurden in 2006 rd. eine Million Euro weniger ausgegeben? Der Ansatz 2006 von 5,4 Mio. wurde in Höhe von rd Mio. ausgeschöpft. Die Minderausgaben von rd sind im wesentlichen auf verringerte Ausgaben für das ITDZ in Höhe von aufgrund von Gutschriften, Preissenkungen und Konsolidierungen zurückzuführen: Dabei erhielt SenStadt vom ITDZ rückwirkend für das Jahr 2005 Gutschriften für Netz- und Mehrwertdienste-Leistungen sowie Telefonie in Höhe von insgesamt rd Es reduzierten sich wegen geringerer Fallzahlen die Druck- und Portokosten für das Verfahren InWo um sowie die Ausgaben für Telefonie- und Netzleistungen um Ursache hierfür waren Konsolidierungsmaßnahmen (z.b. Reduktion der Anzahl von Standorten), Preissenkungen und Effizienzsteigerungen im Bereich der Infrastruktur. Die Gutschriften wurden vom ITDZ mit Rechnungen für 2006 verrechnet, so dass 2006 insgesamt eigentlich Ausgaben für Leistungen im Umfang von rd. 4,9 Mio. ( , ) angefallen sind. Die übrigen geringeren Ausgaben von rd betreffen Aufträge, die 2006 erteilt wurden, aber aufgrund von Leistungsverzögerungen oder erforderlicher Nachbesserungen nicht mehr vollständig abgeschlossen und abgerechnet werden konnten. Diese Kosten haben sich zwangsläufig nach 2007 verschoben. Der Ansatz für 2008 und 2009 beträgt jeweils Insgesamt ist anzumerken, dass den Einsparungen im Infrastrukturbetrieb (durch Reduzierung von Leistungen bzw. Effizienzsteigerung sowie Preissenkungen) ein Mehrbedarf für zusätzliche und neue Fachverfahren gegenübersteht. Bei den neuen und zusätzlich von der SenStadt aus dem Titel in den Jahren 2008 und 2009 zu finanzierenden Maßnahmen handelt es sich im wesentlichen um: Maßnahme Pflegekosten für das IT-Verfahren zur Ermittlung von Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Erschließungsbeitragsrecht und dem Straßenausbaubeitragsrecht Ausgabenbedarf Ausgabenbedarf Liegenschaftswesen (ALKIS) Genehmigungen Schwerlastverkehr (VEMAGS) Facility Management Praxisprojekt

4 Kostenanteil für Übernahme des Straßenbetriebsdienstinformationssystems PRO-UI (aus Sachsen-Anhalt) Innenrevision: Einführung eines elektronischen Hinweissystems zur Korruptionsbekämpfung Archivierung von Bauakten im Hochbau, evergabe VOB und VOF (Betrieb) Summe

5 Bericht 3 Senatsverwaltung für Berlin, den Stadtentwicklung 9 (0) IT - seiner 11. Sitzung am 6. September 2007 zu Kapitel 12 00, Titel IT-Investitionen - Folgendes beschlossen: Berichtsauftrag gemäß der Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Warum werden die Ausgaben für InWo im Haushalt 2008/2009 viel höher beziffert als im Projektbericht? In der Planungsübersicht (Projektbericht) sind für 2008 und 2009 entsprechend der Systematik der Planungsübersicht nur die vorgesehene Umstellung der Clientsoftware auf einen Web-Client angegeben, nicht jedoch die Kosten für den Betrieb des laufenden Verfahrens. In den Haushaltsanmeldungen hingegen sind sowohl die Kosten für die Umstellung als auch die Kosten für das laufende Verfahren angegeben. Daher sind die Ausgaben für InWo im Haushalt 2008/2009 höher beziffert als im Projektbericht. Die Zahlen erklären sich im Einzelnen wie folgt: 1. Planungsübersicht/Projektbericht In der IT-Planungsübersicht werden laufende Verfahren als Bestand geführt mit den Angaben zu Pflege- und Dienstleistungskosten nur für das aktuelle Haushaltsjahr und neue Verfahren/Maßnahmen als Planung mit den Angaben zu Sachkosten und Investitionsmitteln für das aktuelle und für die folgenden Haushaltsjahre. Diese Trennung hat SenStadt beim Verfahren InWo wie folgt vollzogen: Das bestehende Verfahren wird im Verzeichnis Bestand mit folgenden Kosten für das aktuelle Jahr geführt: in (davon Pflege und Dienstleistung) (enthalten sind alle Kosten für das bestehende Verfahren einschließlich Porto, Drucken, Serverbetrieb usw.) Die neue Maßnahme der Umstellung auf Oracle-Webforms, wodurch u.a. eine Unabhängigkeit von einem Client-Betriebssystem erreicht wird, hat SenStadt als geplantes Verfahren in die Planungsübersicht eingetragen mit folgendem investiven Ausgabenbedarf für Entwicklung und Einführung des neuen Verfahrens (Planung): in 2007: , in 2008 : in 2009: Haushaltsanmeldungen In den Haushaltsanmeldungen sind die Ausgaben für Bestand und Planung nicht getrennt angemeldet: Jahr insgesamt investiv (Titel ) Sachausgaben (Titel ) in In

6 Bericht 4 Senatsverwaltung für Berlin, den Stadtentwicklung 9 (0) IT - seiner 11. Sitzung am 6. September 2007 zu Kapitel 1211, Titel Dienstleistungen für die IuK-Technik - Folgendes beschlossen: Berichtsauftrag: Warum ist der Ansatz deutlich höher als das IST? Anpassen wurde eine flächendeckende Ausstattung der Revierförstereien mit der notwendigen IT- Technik vorgenommen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle diese Außenstellen die IT-Verfahren, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden, auch anwenden können. Hierfür reichte der Ansatz 2006 bei Kapitel 1211, Titel nicht aus, so dass eine Verstärkung des Ansatzes im Wege der Deckungsfähigkeit um rd zu Lasten des Titels erforderlich war. Daher musste die für das Jahr 2006 vorgesehene Maßnahme Automatische Übergabe der Lohndaten der Arbeiter/innen der Berliner Forsten an das Bezügeabrechnungsverfahren der Landesforstverwaltung Rheinland-Pfalz nach 2007 verschoben werden. In 2008 und 2009 stehen folgende Ausgaben an: Wartung, Pflege und Anpassung des IT-Sytems Proforst ProForst ist ein forstbetriebliches Datenbanksystem mit IT-gestützter Erfassung und Verwaltung von objektbezogenen, flächenwirtschaftlichen und naturalen Informationen (Planungs- und Vollzugsdaten), auf die von allen Nutzern aktualisiert zur weiteren Verarbeitung mit Standardsoftware zugegriffen werden kann. Sie enthält Module zur Wirtschafts- und Einschlagsplanung (mit Holzabrechnung und Rechnungsstellung), Maschinenbuchführung, forstliche Kosten- und Leistungsrechnung, Jagdbuchführung, Vollzugsbuchführung der Waldarbeiterstunden und Flächennachweis sowie Verknüpfungen mit dem IT-gestützten grafischen Informationssystem (WaldKat/GIS) und dem IT-gestützten Lohnabrechnungsprogramm. Der Einsatz von ProForst bewirkt eine erhebliche Arbeitserleichterung, weil hiermit Doppelerfassungen vermieden werden, und ist zur Steuerung unerlässlich. Wartung, Pflege und Anpassung des IT-Systems Waldkat/GIS WaldKat/GIS ist eine forstliche Datenbank zur Erfassung und Verwaltung naturaler Inventurdaten und kartografisch auswertbarer Datenbestände. Mit WaldKat/GIS werden Vollzugsdaten sofort mit den aus der Waldinventur gewonnenen Informationen gegenüber gestellt und liefern Aufschlüsse für das weitere Planen und Vorgehen. Ergänzung und Updates von Standardsoftware (für 110 PC-Arbeitsplätze ) Gesamtansatz Kap , Titel