Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied. Landeshauptstadt München. Einladung. zur öffentlichen Sitzung des BA 22

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Josef Assal BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur öffentlichen Sitzung des BA 22 Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Ansprechpartnerin: Frau Mohl Telefon: Telefax: Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 München, Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt. Nachtragstagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden (N) - 1. Ausbesserungswerk Neuaubing Erschließungsstraße durch das Gleislager Neuaubing Vorstellung der Planungen von Herrn Kaps, Aurelis 2. Bürgeranliegen 1. Abgabe von Verpackungsmaterial am Wertstoffhof (UA Planung) 2. Parkplatzsituation am Rohrsängerplatz (UA Planung) (vertagt aus 12/09)

2 2 3. Durchgangsverkehr auf der Kronwinkler Straße zwischen Aubing-Ost-Straße und Kastelburgstraße (UA Planung) 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Streitbergstr. 24, Genehmigung der Baumfällung, Schr. Planungsreferat vom Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen (Landschaftsschutzverordnung, Baumschutzverordnung), Listen des Baureferates vom Baumfällungen auf Anforderung: - Reichenaustr. 7, 1 Silberahorn - Olchinger Weg 4, 1 Birke - Lindacher Str. 9 b, 1 Lärche 4. Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Zwernitzer Str. 37, gem. Baumbestandsplan Nr Bodenseestr. 230, gem. Baumbestandsplan Nr Mainaustr. 2c, gem. Baumbestandsplan Nr Regsam-Beauftragte 3.3 Kinderbeauftragte 3.4 Jugendbeauftragte 3.5 Beauftragte für das Jubiläumsjahr Migrationsbeauftragte 3.7 Seniorenbeirat 4. Anträge (N) - 1. (N) - 2. Fehlende Wegbeleuchtung in der Grünanlage zwischen Kastelburgstraße und Aubing-Ost-Straße Höhe der Hornberger Straße Errichtung von Buswartehäuschen an den Haltestellen Riesenburgstraße, Kunreuthstraße und Colmdorfstraße (Südseite) der Linie 143 Thomas Hampel Herbert Forster, Sebastian Kriesel (N) - 3. Ausgleichsflächen Langwieder Haide Andreas Fürst 5. Entscheidungen 1. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Aubinger Archiv e.v. (UA Budget) 2. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Elternbeirat der Hauptschule Wiesentfelser Str. (UA Budget)

3 3 6. Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur Anhörungen / Stellungnahmen 1. Bewerbung: Ausrichtung des Weltkindertages 2010, Schr. Sozialreferat vom Veranstaltung auf Privatgrund, hier: 10. Aubinger Weinfest des Burschenvereins Aubing e.v. vom von Uhr, Anhörung KVR vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Bericht 2007 bis 2009 der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund - AMIGRA - der LH München, Schr. Direktorium vom Jahresübersicht 2009 zur Stadtteilkultur, Schr. Kulturreferat vom Infobrief Nr. 25 und Vollversammlung des Ausländerbeirats, Schr. Ausländerbeirat vom Aufnahme der Stadtteile Aubing, Neuaubing und Westkreuz in das Projekt "Soziale Stadt" BA-Antrag Nr / B Dr. Josef Assal, Anne Hirschmann, Dagmar Mosch, Karin Binsteiner, Markus Wiese 6.2 UA Budget 1. Zuwendung aus dem BA-Budget für den Förderverein der Limesschule e.v., Bewilligungsbescheid, Schr. Direktorium vom UA Freiham Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Siedlungsschwerpunkt Freiham, Städtebauliche Einbindung und Qualität der Vorhaltefläche für eine Trambahntrasse, Schr. BA 21 vom UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr Anhörungen / Stellungnahmen 1. Köferinger Str. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.), Anhörung des Planungsreferates vom (vertagt aus 12/09)

4 4 2. Weißensteinstr. 2, Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Tiefgarage - Vorbescheid, Anhörung des Planungsreferates vom (vertagt aus 12/09) 3. Schwojerstr. 24, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Duplexgaragen, Anhörung des Planungsreferates vom (vertagt aus 12/09) 4. Bodenseestr. 234, Fl.Nr. 321/0 - Errichtung von 4 Werbetafeln, Anhörung Planungsreferat vom Bodenseestr Nutzungsänderung der Fläche zu Parkplatz und zu Parkplatz für Gebrauchtwagenhändler - TEKTUR, Anhörung Planungsreferat vom Beschlussentwurf: Bebauungsplan Nr. 1536, Bergsonstraße (südlich), Industriestraße (westlich), Lidelstraße (nördlich) (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses), Anhörung Planungsreferat vom Erinnerungsverfahren, Projektname: Wiesentfelser Straße zw. Limesstraße und HausNr. 57, Fahrbahnsanierung, Anhörung Baureferat vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Baufälle im 22. Stadtbezirk (v , v , v , v ), Schr. Planungsreferat vom , , , Bessere Beschilderung in der Goteboldstraße, Schr. KVR vom Verkehrsrechtliche Anordnung, Buswendeanlage am Bahnhof Lochhausen an der Lochhausener Straße (Buslinie 830), Schr. KVR vom Baugenehmigung Bodenseestr. Fl.Nr. 318/62, 1 Sammelhinweispylon für Baumarkt Praktiker, Schr. Planungsreferat vom Rad- und Fußwegunterführung an der S-Bahnstation Lochhausen: Errichten von Beleuchtungen am Fahrradständer auf der Nordseite BA-Antrag Nr / B Aufnahme der Stadtteile Aubing, Neuaubing und Westkreuz in das Projekt "Soziale Stadt" BA-Antrag Nr / B Sebastian Kriesel, Barbara Kuhn Dr. Josef Assal, Anne Hirschmann, Dagmar Mosch, Karin Binsteiner, Markus Wiese 7. Ablagerung von Kies oder ählichem Abraum am Imkerweg, Schr. Planungsreferat vom Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: , , Sicherung des Standortes Ehrenbürgstr. 9 für Atelier und Werkstätten - Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenen Anlagen, Schr. Kulturreferat vom

5 5 10. Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Altostr. 84, Schr. Sozialreferat vom Parkverbot Goteboldstraße / Kreuzkapellenstraße, Schr. KVR vom Zugang zur S-Bahn Station Westkreuz, Schr. Planungsreferat vom Machbarkeitsstudie für die zukünftige Bahnunterführung an der Hellensteinstraße, Schr. Planungsreferat vom BA-Antrag Nr / B Andreas Fürst 14. Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Flst. 815 u.a. Aubing, BÜ Waldweg, Schr. Kommunalreferat vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1593, Töginger Straße / BAB A 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich), S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich) - Hüllgraben -, Schr. Planungsreferat vom Lärmschutzmaßnahmen Wohnanlage Lochhausener Straße a, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom Verunreinigung der Wege in der Aubinger Lohe durch Pferdedung, Schr. Baureferat vom Überprüfung der Verkehrssituation in der Ranertstraße und Langwieder Hauptstraße bis zur Eschenrieder Straße und Keltenafferstraße in Lochhausen, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Barbara Kuhn, Sebastian Kriesel, Andreas Fürst 19. Bahnlärm an der Lichtenfelser Straße, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom Umlaufsperren in Grünanlagen, Schr. Baureferat vom Anhörungen / Stellungnahmen 1. Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in 4 BauGB n.f. nunmehr "doppelte Behördenbeteiligung", Anhörung des Direktoriums vom Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen - Antrag des BA 10, Schr. Direktorium vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Wirtschafts-Info 12/2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Vollzug der Wassergesetze; Tauchen mit Pressluftgerät im Langwieder See - Erfahrungsaustausch Betroffene und Träger öffentlicher Belange, Schr. RGU vom Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen, Schr. KVR vom

6 6 4. Unterlagen zur Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2010, Schr. Stadtkämmerei vom Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Lochhauser Eck" (vormals "Certisa Coratica"), Henschelstr. 3, Schr. KVR vom Europe Direct Informationen 09/2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Veranstaltungen/Kooperationen Januar 2010, Schr. Kulturreferat vom (N) - 8. Verlängerung der Nutzungsdauer bis , Zirkus Rio, Freiham, Fl.St. 3508/13, Schr. Kommunalreferat vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland; Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : - Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergartenund 2 Krippengruppen an der Colmdorfstraße, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (UA Planung) 3. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Aktueller Sachstand Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung Beschluss des Bauausschusses vom : - Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen 5. Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung vom : - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München 6. Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom : - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht Beschluss der Vollversammlung vom : - Münchner Volkshochschule GmbH, Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS), Errichtung einer Außenstelle Freiham im 22. Stadtbezirk (UA Freiham, UA Soziales)

7 7 8. Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom : - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 (UA Soziales) - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010, Stand: (UA Soziales) - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010 (UA Soziales) - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und stattlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010 (UA Soziales) - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010 (UA Soziales) 11. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 1. Podiumsdiskussion "Älter, bunter, mehr - Soziodemografischer Wandel und die Herausforderungen für die Münchner Stadtgesellschaft" am um Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus 2. Podiumsdiskussion "Stadtgestalt und Bürgerwille, haben sich die bisherigen Instrumente und Verfahren bewährt?" am , Uhr im Großen Sitzungssaal im Rathaus 3. Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München, Schr. GEWOFAG vom Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel / Klimaschutz der Perspektive München, Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten, Schr. Planungsreferat und Referat für Gesundheit und Umwelt vom Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den um Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen Dr. Josef Assal Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -