Ländliche Entwicklung in Bayern

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1 Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ländliche Entwicklung in Bayern Dokumentationen Jahresbericht 2009 Die Zukunftssicherung der ländlichen Räume ist ein Schwerpunkt bayerischer Politik. Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung fördert die Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilräumen des Landes und bietet Bürgern und Gemeinden die geeigneten Hilfen zur Selbsthilfe.

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3 Ländliche Entwicklung in Bayern

4 Ländliche Entwicklung in Bayern ein starker Partner für einen starken Raum Der Bayerischen Staatsregierung ist es in den vergangenen Jahrzehnten durch gezielte Entscheidungen und Förderprogramme gelungen, den ländlichen Raum als lebenswerte Heimat zu gestalten. Daran werden wir auch in Zukunft konsequent weiterarbeiten. Die Politik auf Landesebene muss aber durch entsprechende Aktivitäten auf kommunaler Ebene ergänzt werden. Die Gemeinden haben eine Gesamtzuständigkeit über fachliche Grenzen hinweg - von der Infrastruktur bis zur Kultur, von der Daseinsvorsorge bis zur Schule, von der Unterstützung für Handwerk und Gewerbe bis hin zur Flächennutzung. Die Gemeinden müssen viele Themenfelder aufgreifen, zukunftsfähige Konzepte entwickeln und umsetzen. Doch viele ländliche Gemeinden sind, auf sich allein gestellt, mit dieser Aufgabe überfordert. Wir brauchen daher bewährte und neue Bündnisse: Wir brauchen gemeindeübergreifende Allianzen: Denn viele Probleme lassen sich in einer einzelnen Gemeinde nicht mehr lösen. Leitbilder und Strategien auf gemeindeübergreifender Ebene haben hierbei eine hohe Bedeutung. Wir brauchen Allianzen zwischen Kommunen und Behörden: Gerade die Verwaltung für Ländliche Entwicklung setzt Prozesse in Gang und ermöglicht den Gemeinden und ihren Bürgern, sich über die Zukunft Gedanken zu machen, Entwicklungen einzuleiten und zu steuern sowie Maßnahmen umzusetzen. Wir brauchen Allianzen zwischen Bürgern und öffentlicher Hand: Um unsere ländlichen Gebiete auf hohem Niveau halten zu können, braucht es die Begeisterung und das Engagement möglichst vieler Menschen, also die Verantwortung des Bürgers für das Gemeinwesen, für eine aktive Bürgergesellschaft. Mit der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) haben die Ämter für Ländliche Entwicklung ein ideales Werkzeug, um gemeindeübergreifende Kooperationen zu initiieren, zu begleiten und zu unterstützen. Die Idee der ILE ist einfach: Problemstellungen werden dann in gemeinsamer Verantwortung gelöst, wenn sie die Möglichkeiten einer einzelnen Gemeinde übersteigen oder wenn sie gemeinsam besser und effizienter zu bewältigen sind. Mittlerweile nutzen rund 500 Gemeinden in nahezu 70 Gemeindebündnissen diese Chance und arbeiten mit Unterstützung der Verwaltung für Ländliche Entwicklung zusammen. Allein seit 2005 sind 39 neue Zusammenschlüsse entstanden. Die Dorferneuerung ist seit Jahrzehnten und auch zukünftig eines der zentralen Programme zur Stärkung ländlicher Gemeinden. Hier engagieren sich in mehr als Dörfern über Bürgerinnen

5 und Bürger für ihre Heimat - eine echte Bürgerbewegung für den ländlichen Raum! Unser Ziel ist es, die Dörfer als Arbeits- und Lebensräume besonders für Familien und junge Menschen zu erhalten und weiterzuentwickeln. Die Dorferneuerung findet gerade deshalb ungebrochen hohen Zuspruch, weil auf aktuelle Herausforderungen stets frühzeitig reagiert wurde und nachhaltige Entwicklungsimpulse gegeben werden. Mit dem Grundprinzip einer engagierten Mitwirkung der Bürger ist die Dorferneuerung zum Vorbild einer aktiven Bürgergesellschaft geworden. Mit der Flurneuordnung stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte. Sie ist aber auch ein umfassendes Entwicklungsinstrument für Gemeinden und Regionen. Vor allem mit der einzigartigen Bodenordnung werden eine Vielzahl von flächenbeanspruchenden Vorhaben, wie Hochwasserschutz, Straßenbau, Biotopvernetzung, Erholungseinrichtungen, oft überhaupt erst möglich. Es zeigt sich immer wieder, dass sich diejenigen Gemeinden und Regionen am erfolgreichsten entwickeln, die die Herausforderungen annehmen und aktiv an der Zukunftsgestaltung arbeiten. Wir unterstützen sie dabei weiterhin mit der Ländlichen Entwicklung. Gewinner ist ganz Bayern: die ländlichen Räume und die Menschen, die dort leben, arbeiten bzw. sich erholen, aber auch die Städte und die Ballungszentren, die ohne einen vitalen ländlichen Raum nicht lebensfähig wären! Helmut Brunner Bayerischer Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

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7 Ländliche Entwicklung in Bayern Dokumentationen Inhalt Ländliche Entwicklung ein verlässlicher Partner Angebot, Grundprinzipien, Instrumente der Ländlichen Entwicklung Aufgaben der Ländlichen Entwicklung Ländliche Entwicklung auf einen Blick zum Ländliche Entwicklung Rückblick Bayerische Tage der Dorfkultur Präsentation des Buchprojekts Heimat bewegt" Staatspreis Dorferneuerung und Baukultur Wettbewerb Innovative Verwaltung" der bayerischen Staatsregierung Schulen der Dorf- und Landentwicklung: Rekordjahr Ländliche Entwicklung in Zahlen Stand der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) in Bayern Bestand an Vorhaben der Ländlichen Entwicklung zum Neue Vorhaben der Ländlichen Entwicklung im Jahr Flächenbereitstellung durch die Teilnehmergemeinschaften Finanzierung der Dorferneuerung Finanzierung der Flurneuordnung Investitionen und Zuschüsse im 5-Jahres-Blick Publizitätspflicht Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung Personalentwicklung Die Ämter für Ländliche Entwicklung Die Dienstgebiete der Ämter für Ländliche Entwicklung Impressum

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9 Ländliche Entwicklung ein verlässlicher Partner Die Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung wird die ländlichen Räume weiterhin nach Kräften unterstützen, damit sie auch in Zukunft innovative und attraktive Standorte bleiben und Bayern ein lebens- und liebenswertes Land. Gemeinsam mit unseren Partnern, den Gemeinden, Landwirten, Bürgern, Planern und weiteren Akteuren, vor allem den Wirtschaftsbeteiligten, entwickeln wir maßgeschneiderte Konzepte und setzen diese gemeinsam im Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe um. Rund 1,1 Mio. Bürgerinnen und Bürger, das sind fast 10 % der Einwohner Bayerns und etwa 17 % der Menschen im ländlichen Raum, profitieren derzeit direkt von den Vorhaben der Ländlichen Entwicklung. Ihre Fläche deckt rund 10 % der Fläche Bayerns bzw. rund 20 % der in Bayern landwirtschaftlich genutzten Fläche ab. Jede zweite politische Gemeinde in Bayern nutzt gewinnbringend die Instrumente und Kompetenzen der Verwaltung für Ländliche Entwicklung. In beinahe jeder dritten Gemeinde werden in über Ortschaften Dorferneuerungsprojekte durchgeführt; unmittelbar berührt davon sind insgesamt mehr als eine halbe Million Einwohner. Kaum ein anderes bayerisches Investitionsprogramm erreicht so viele Menschen und ist so erfolgreich und das seit über 25 Jahren. Die Ländliche Entwicklung löste mit ihren eingesetzten Fördermitteln im Jahr 2009 direkte Investitionen in Höhe von 220 Mio. Euro aus und ist damit im ländlichen Raum ein sehr bedeutender Wirtschaftsfaktor, beauftragte im gleichen Zeitraum in zahlreichen Projekten fast private Firmen und Büros und stärkt damit den ländlichen Arbeitsund Wirtschaftsraum, förderte die Biodiversität im ländlichen Raum, indem sie im Jahr 2009 rund 250 Hektar Biotope (z. B. Streuobstwiesen, Feldgehölze, Magerrasen) neu anlegte, ca. 130 Kilometer neue Vernetzungselemente (Säume, Hecken usw.) in der Kulturlandschaft aufbaute und den Bürgern im Rahmen der Aktion Mehr Grün durch Ländliche Entwicklung fast heimische Bäume und Sträucher zur Verfügung stellte, wies 2009 zum Schutz der Ressourcen Wasser und Boden über 110 Kilometer Gewässerschutzstreifen aus, verbesserte den Wasser- und Stoffrückhalt in der Landschaft durch rund 250 Maßnahmen mit über 39 ha Fläche und entwickelte in 18 Projekten auf ungefähr ha Fläche speziell die Agrar- und Landschaftsstruktur im Bereich Hochwasser- und Gewässerschutz weiter, unterstützte im Berichtszeitraum in fast 30 Projekten auf ca ha Fläche schwerpunktmäßig die Umsetzung von Natur- und Klimaschutzzielen (kommunale Landschaftspläne, Arten- und Biotopschutzprogramme, Grünlanderhaltung, Moorkörperschutz), übertrug in diesem Jahr in 16 Projekten insgesamt 53 ha Fläche in das Ökokonto der Gemeinden, aktiviert nicht nur die insgesamt über Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaften zur Mitarbeit, sondern alle Bürgerinnen und Bürger der Projektgemeinden und praktiziert damit gelebte Bürgerarbeit. Diese Zahlen geben einen ersten Eindruck der gebündelten Kompetenz, welche die Verwaltung für Ländliche Entwicklung in Bayern aus einer Hand bietet. Das Angebot der Ländlichen Entwicklung kurzgefasst: Land- und Forstwirtschaft zukunftsorientiert unterstützen Gemeinden nachhaltig stärken und damit vitale ländliche Räume sichern 9

10 öffentliche Vorhaben eigentumsverträglich realisieren natürliche Lebensgrundlagen schützen und Kulturlandschaft gestalten Die Grundprinzipien der Ländlichen Entwicklung Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung arbeitet nach drei Grundprinzipien, die sich seit vielen Jahren bewährt haben: Bürgermitwirkung die Menschen im Mittelpunkt Teilnehmergemeinschaften gelebte Subsidiarität Bodenmanagement Kernkompetenz der Ländlichen Entwicklung Instrumente der Ländlichen Entwicklung Je nach Aufgabenstellung werden bedarfsorientiert folgende Instrumente der Ländlichen Entwicklung eingesetzt: integrierte ländliche Entwicklung Dorferneuerung Privatmaßnahmen in der Dorferneuerung Flurneuordnung Verbesserung der ländlichen Infrastruktur Freiwilliger Landtausch Freiwilliger Nutzungstausch Aufgaben der Ländlichen Entwicklung Angesichts der Vielschichtigkeit der gegenwärtigen und der zu erwartenden Entwicklungen steht der ländliche Raum vor großen Herausforderungen. Er verfügt aber auch über vielfältige Potenziale, die es zu stärken gilt. Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung leistet unter den sich verändernden Rahmenbedingungen vielfältige Beiträge zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes. Sie stärkt die ökonomischen, ökologischen, sozialen und kulturellen Potenziale in den ländlichen Teilräumen, fördert und begleitet kommunale Allianzen, unterstützt ländliche Gemeinden auf dem Weg einer nachhaltigen Entwicklung, aktiviert die Bürger und unterstützt sie dabei, unter fachlicher Begleitung eigenverantwortlich Beiträge zu Entwicklungskonzepten für ländliche Gemeinden und Räume auszuarbeiten und umzusetzen sowie zur Stärkung der Eigenkräfte der Regionen beizutragen, verbessert die Lebensqualität im ländlichen Raum, um damit die Heimatbindung zu vertiefen und die Standortfaktoren für die Wirtschaft zu optimieren, verbessert die Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft und macht damit die Betriebe fit für den Wettbewerb, entflechtet und löst Landnutzungskonflikte sozialverträglich und flächensparend, hilft, öffentliche Vorhaben, insbesondere zur Verkehrserschließung, eigentumsverträglich zu realisieren, sichert und stärkt die Grundlagen einer nachhaltigen Landbewirtschaftung sowie einer flächendeckenden Landnutzung, erhält und verbessert eine intakte Umwelt, die ökologische Vielfalt, die Schönheit und den Erholungswert der Landschaft, sichert die natürlichen Lebensgrundlagen durch Beiträge, beispielsweise zum Trinkwasser, Gewässer- und Bodenschutz, unterstützt den Hochwasserschutz und hilft Hochwasser vorbeugend abzuwehren, fördert die Innenentwicklung der Dörfer, unterstützt querschnittsorientierte, ressortübergreifende Förderkonzepte und realisiert flächenbeanspruchende Maßnahmen möglichst ressourcensparend, unterstützt landwirtschaftliche Betriebe bei der Erschließung zusätzlicher Einkommensquellen. 10

11 Ländliche Entwicklung auf einen Blick zum Projekte der Ländlichen Entwicklung integrierte ländliche Entwicklungskonzepte (seit 2005) in Umsetzung im Jahr 2009 im Jahr 2009 begonnen fertig gestellt Anzahl von Konzepten politische Gemeinden Einwohner Vorhaben nach FlurbG laufend im Jahr 2009 im Jahr 2009 begonnen abgeschlossen Verfahren (einschließlich Freiwilliger Landtausch) politische Gemeinden Einwohner Grundeigentümer und Landwirte davon Bayerisches Dorferneuerungsprogramm (ohne einfache Dorferneuerungen) Anzahl davon ohne Flurneuordnung politische Gemeinden Ortschaften Einwohner davon Freiwilliger Landtausch Anzahl Vorhaben außerhalb FlurbG laufend im Jahr 2009 im Jahr 2009 begonnen abgeschlossen Einfache Dorferneuerungen 1) Ortschaften Einwohner Infrastrukturmaßnahmen 2) Freiwilliger Nutzungstausch 16 k. A. k. A. 1) Vorhaben mit begrenzter Aufgabenstellung außerhalb FlurbG nach DorfR Nr. 4 Abs. 4 2) Vorhaben außerhalb FlurbG nach FinR-LE, Anlage 3 Tab. 1: Projekte der Ländlichen Entwicklung zum

12 Ländliche Entwicklung Rückblick Bayerische Tage der Dorfkultur Vom 17. bis 26. Juli waren die neun Kommunen des Ilzer Landes Gastgeber der 10. Bayerischen Tage der Dorfkultur. Sie haben in beeindruckender Weise gezeigt, wie engagiert die Bürgerinnen und Bürger ihre Heimat gestalten und wie wichtig die Kooperation in der integrierten ländlichen Entwicklung Ilzer Land für den Erfolg dieser Veranstaltung war. Rund Gäste besuchten die 10. Bayerischen Tage der Dorfkultur. Sie erfreuten sich an den insgesamt rund 45 Veranstaltungen zur Dorfkultur und erlebten Ausstellungen zur Glaskunst, Dorffeste, Volksmusik, Kammermusik, Zeltdisco, Abenteuer Tag und Nacht für die Jugend, historische Ortswanderungen bis hin zu einem Fußballturnier oder einem Schnupferwettbewerb. In der integrierten ländlichen Entwicklung Ilzer Land wird den wirtschaftlichen Aspekten besondere Bedeutung beigemessen. Entsprechend fanden auch Fachveranstaltungen zum Motto Ländlicher Raum - Wirtschaftsstandort oder Kulisse für Heimatfilme? bzw. Ländlicher Raum - Mut zum Anderssein! statt. Bei der Ausbildungsmesse präsentierten sich die Unternehmen des Ilzer Land den jungen Menschen. In einem Erwachsenenforum, einem Schulprojekt und in einem Jugendkongress wurden Verbesserungsvorschläge für die Region erarbeitet und vorgestellt. Mit über 50 weiteren Veranstaltungen wurden die 10. Bayerischen Tage der Dorfkultur zugleich in ganz Bayern begangen. Zahlreiche Dörfer und Kommunen nutzten die Gelegenheit, ihre eigene ländliche Lebensart und reichhaltige Kultur in ihrer ganzen Vielfalt zu präsentieren. Mit der Überreichung von Urkunden bedankte sich Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in einer Feierstunde am 19. Oktober 2009 im Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bei den neun Bürgermeistern der integrierten ländlichen Entwicklung Ilzer Land sowie beim Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern. Minister Brunner dankte insbesondere für das hohe Engagement, für die umfangreichen Vorbereitungen, die Organisation sowie die erfolgreiche Durchführung der 10. Bayerischen Tage der Dorfkultur im Ilzer Land im Juli Der besondere Dank galt auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der anderen Ämter für Ländliche Entwicklung, die zahlreiche weitere Aktivitäten in ganz Bayern in das Veranstaltungsprogramm eingebracht hatten. Durch ihren Einsatz wurden die Tage der Dorfkultur tatsächlich zu einer gesamtbayerischen Aktion. Präsentation des Buchprojekts Heimat bewegt Im Rahmen der 10. Bayerischen Tage der Dorfkultur präsentierten der Bayerische Landesverein für Heimatpflege und die Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung am 21. Juli 2009 auf der Burgruine in Lupburg, Landkreis Neumarkt i. d. Opf., ein gemeinsam erarbeitetes Buch. Als Band 2 der Schriftenreihe Heimatpflege in Bayern stellt das Buch Heimat bewegt Vom Spüren zum Handeln über 50 Beispiele aus allen Regionen Bayerns vor, bei denen durch gemein- 12

13 schaftliches Handeln Heimat beispielhaft gestaltet wurde. Die Beispiele zeichnen sich durch Originalität der Idee, bürgerschaftliches Engagement für Geschichte, Kultur und Landschaft sowie ihre Vorbildwirkung aus. Sie wollen Mut machen und dazu anregen, Heimat zu spüren und selbst zu handeln. Ein erstes Exemplar überreichte in Lupburg der ehemalige Landtagspräsident und Vorsitzende des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege dem Festredner Michael Lerchenberg. Der Vorsitzende des Landesvereins Böhm dankte dem Auftraggeber und Kooperationspartner Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung für die Initiative zu diesem Projekt. Lerchenberg, Intendant der Luisenburg-Festspiele in Wunsiedel, betonte in seinen Ausführungen den bewundernswerten Gemeinschaftsgeist der Menschen für ihre Kultur, der in dem Buch herauslesbar ist. Er freute sich, dass die Menschen mit ihrer Phantasie und ihren Ideen nicht beim man müsste enden, sondern mit ihrem Idealismus auch die Hürde des wir machen nehmen und ausgezeichnete Leistungen hervorbringen. Die Beispiele des Buches zeigen deutlich: Der Landesverein für Heimatpflege und die Ländliche Entwicklung leisten wichtige Beiträge für die ländlichen Räume und die bayerische Heimat von der Denkmalpflege und dem Schutz von Natur und Kulturlandschaft über Brauchtum und Architektur bis zur Dorf- und Kulturgeschichte. Sie erhalten und bewahren, initiieren aber auch Neues in der wunderschönen bayerischen Kulturlandschaft. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter für Ländliche Entwicklung haben bei der Suche nach geeigneten Projekten, bei der Beschaffung von Materialien und mit vielfältigen Anregungen die Entstehung dieser Publikation unterstützt. Erhältlich unter: Staatspreis 2009 Dorferneuerung und Baukultur Herausragende private Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung hat der bayerische Landwirtschaftsminister Brunner bei einem Festakt am 19. November 2009 in der Münchner Residenz ausgezeichnet. Aus rund Projekten, die jährlich im Rahmen der Dorferneuerung umgesetzt werden, wurden 18 besonders engagierte Bauherren ausgewählt, die sich mit viel Mühe, Zeit und Geld erfolgreich für den Erhalt von Baukultur auf dem Land eingesetzt haben. Vitale Dörfer und Gemeinden seien, so Minister Brunner, das Rückgrat lebensfähiger ländlicher Räume. Wesentliches Ziel der Dorferneuerung sei es daher, die Dörfer als lebendige Heimat mit ihrem eigenständigen Charakter zu erhalten. Diese Vitalität müsse und könne nur von innen von den Menschen im Dorf selbst kommen. Die Preisträger hätten engagiert ihre ererbten oder erworbenen Gebäude mit neuem Leben erfüllt und damit ein 13

14 Stück kulturelle Identität im Dorf bewahrt oder wieder geschaffen. Die Beispiele zeigten sehr schön, wie man mit Gespür aus dem Bestand heraus für die Zukunft bauen, damit die Ortskerne lebendig erhalten und zugleich Flächen sparen könne. Zehn Projekte zeichnete Minister Brunner mit dem Staatspreis Dorferneuerung und Baukultur aus, verbunden mit einer Geldprämie von Euro, zwei Projekte erhielten einen Sonderpreis von je Euro und sechsmal vergab er einen Anerkennungspreis von je 500 Euro. ist die Initiierung und Unterstützung interkommunaler Zusammenarbeit. Der integrierte Entwicklungsansatz baut auf die Gesamtzuständigkeit der Gemeinden auf, die sie über alle fachlichen Grenzen hinweg haben - von der Infrastruktur bis zur Unterstützung von Handwerk und Gewerbe, vom Hochwasserschutz bis zu Schule und Bildung. Das Grundprinzip der gemeindlichen Planungshoheit und die fachlichen Zuständigkeiten anderer Verwaltungen bleiben dabei unberührt, jedoch können Vorhaben verschiedener Träger damit besser koordiniert werden. Beim Wettbewerb Innovative Verwaltung wurde die Projektgruppe Unternehmernetzwerk des Ilzer Land e. V. mit einer Anerkennung ausgezeichnet. In der Reihe Ländliche Entwicklung in Bayern - Dokumentationen sind die 18 prämierten Projekte ausführlich dargestellt. Erhältlich unter: Wettbewerb Innovative Verwaltung der bayerischen Staatsregierung Unter dem Motto Verwaltung als Partner der Wirtschaft hatte die Bayerische Staatsregierung 2009 wiederum den Wettbewerb Innovative Verwaltung ausgelobt. Das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern und die Gemeinden der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) Ilzer Land beteiligten sich daran mit dem Projekt Unternehmernetzwerk. Die ILE Ilzer Land e. V. ist eine der 70 kommunalen Allianzen, die von der Ländlichen Entwicklung betreut werden. Im ländlichen Raum sehen immer mehr Gemeinden die Notwendigkeit für eine übergemeindliche Zusammenarbeit. Genau hier setzt die ILE mit großem Erfolg an, denn ihr Kernelement Schulen der Dorf- und Land- bzw. Flurentwicklung: Rekordjahr geht als ein Rekordjahr in die Annalen der Schulen der Dorf- und Landentwicklung Thierhaupten, Plankstetten und Klosterlangheim ein: Fast 200 Seminare und Exkursionen mit über Teilnehmern wurden im vergangenen Jahr veranstaltet. Die Schulen der Dorf- und Landentwicklung sind 14

15 keine Schulen im eigentlichen Sinn, in denen über einen längeren Zeitraum durch Unterricht und Vortrag Lehrstoff vermittelt wird, sondern Bildungseinrichtungen für die Entwicklung des ländlichen Raums. Mit Seminaren, Exkursionen und Tagungen tragen sie zu einer eigenständigen, eigendynamischen und nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes bei. Die Schulen verstehen sich als Vorbereiter für Fragen der Entwicklung des ländlichen Raumes. Ihre besondere Aufgabe besteht darin, Kommunalpolitikern, Bürgern und Fachleuten aus einer Gemeinde oder einer Region die Unterstützung zu bieten, die sie benötigen, um eine zukunftsfähige Entwicklung einzuleiten. Eine wichtige Rolle spielt dabei vor allem die Vorbereitung auf eine aktive und verantwortungsvolle Mitwirkung in den Verfahren der Ländlichen Entwicklung. 15

16 Ländliche Entwicklung in Zahlen Stand der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) in Bayern Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben Abb. 1: Zahl der ILE-Gemeinden seit 2005 nach Regierungsbezirken Mit Unterstützung der Verwaltung für Ländliche Entwicklung arbeiten in Bayern mittlerweile rund 500 Gemeinden in nahezu 70 kommunalen Allianzen übergemeindlich zusammen. Davon nutzen 37 Allianzen das seit 2005 eingeführte Instrument der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE). Relevante Handlungsfelder der ILE sind: Dorf und Siedlung (Kernthema Innenentwicklung), Landwirtschaft und Landschaft (ökonomisch zukunftsfähige und ökologisch nachhaltige Landnutzung), Wirtschaft und Gewerbe, Grund- und Nahversorgung (Infrastruktur), Erholung und Tourismus. Konkrete Projekte für eine ILE können beispielsweise sein: Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Innenentwicklung und zum Flächensparen, Planung und Realisierung von interkommunalen Gewerbegebieten, Planung und Umsetzung gemeindeübergreifender Hochwasserschutzprojekte, Erstellen von übergemeindlichen Energienutzungsplänen, 16

17 Planung und Umsetzung von übergemeindlichen Wegenetzen, Entwicklung und Umsetzung von gemeindeübergreifenden Landnutzungskonzepten, Regionalvermarktung im Zusammenhang mit Nahversorgung oder Tourismus und Erstellung von gemeindeübergreifenden Naherholungseinrichtungen. Ein Wesensmerkmal der ILE sind die auf die jeweilige Problemstellung ausgerichteten, schlanken und umsetzungsorientierten Entwicklungskonzepte (ILEK). Mit ihrer Hilfe wird der Einsatz von Dorferneuerung, Flurneuordnung und anderer Programme zielgerichtet aufeinander abgestimmt. Im Sinne einer integrierten Entwicklung werden bei der Konzepterstellung auch andere Stellen und Verwaltungen (z. B. Wasserwirtschafts- oder Straßenbauverwaltung) mit dem Ziel eines koordinierten Einsatzes aller relevanten Umsetzungsinstrumente eingebunden. Die Umsetzung der Entwicklungskonzepte erfolgt derzeit in über 150 Vorhaben der Ländlichen Entwicklung. Zusätzlich können die Gemeinden durch die Förderung von Umsetzungsbegleitungen unterstützt werden. Die drei wesentlichen Grundprinzipien der ILE in Bayern sind somit: die Ausrichtung auf die Gemeinden und deren Aufgaben, die übergemeindliche Abstimmung von Aktivitäten und Lösungsansätzen sowie der bedarfs- und zielorientierte Einsatz der Instrumente der Verwaltung für Ländliche Entwicklung bzw. die Koordinierung der Instrumente anderer Verwaltungen. Organisation, Marketing Dorf, Siedlung Landwirtschaft, Landschaft, Landnutzung Wirtschaft, Gewerbeentwicklung Erholung, Tourismus, Freizeit Grundversorgung, Nahversorgung, Infrastruktur Schutz natürlicher Ressourcen Bildung, Soziales, Kultur 9% 9% 10% 14% 13% 15% 18% 12% Abb. 2: Thematische Schwerpunkte in den integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten seit

18 Abb. 3: Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung und Gemeindeallianzen in Bayern 18

19 Integrierte ländliche Entwicklung Kommunale Allianz Nr. Name Nr. Name 1 A7 - FrankenWest 1 Altmühl-Mönchswald-Region 2 Achental 2 Ansbach-Nord 3 Aktionsbündnis OPf-MFr 3 Ländliche Regionalentwicklung Auerbergland 4 Integrierte Ländliche Entwicklung Ampertal 4 Biberttal-Dillenberg 5 Arbeitsgemeinschaft Obere Vils - Ehenbach 5 Dinkelsbühl 6 Aurach-Zenn 6 Drei-Franken-Eck 7 Bayerisches Vogtland 7 Fürth Nord 8 Brückenallianz Bayern-Böhmen 8 Hahnenkamm 9 Grenzüberschreitendes Aktionsbündnis Cerchov 9 Hersbrucker Land 10 Chambtal 10 Gemeindeallianz Hofheimer Land 11 Dorfschätze 11 Interfranken Europa Plus 12 Energieregion Wunsiedel 12 KABS 13 Fränkisches Markgrafen- Bischofsland 13 Komm,A 14 Frankenpfalz 14 Hochwasserrückhaltung im Bereich Krumbach 15 Frankenpfalz im Fichtelgebirge 15 LiSa 16 Grabfeldgau 16 Mittlere Aisch 17 Henneberger Frankenland 17 NES Allianz 18 Ilzer Land 18 NeuStadt und Land 19 Initiative Rodachtal 19 Obere Altmühl 20 Kahlgrund 20 Regionalentwicklung Stauden 21 Kreuzberg und Umgebung 21 Regionales Entwicklungskonzept Ostallgäu 22 Grenzüberschreitendes Aktionsbündnis Künisches Gebirge 22 Regionale Landentwicklung Monheimer Alb 23 Lech-Wertach 23 Rothenburger Land 24 Limesgemeinden Altmühljura 24 Südlicher Steigerwald 25 Mainbogen 25 Tal der Schwarzen Laber 26 NM-ARGE 8 26 Weinparadies 27 nord23 28 Oberes Werntal 29 Raumpartnerschaft Fichtelgebirge 30 Schweinfurter Oberland 31 Integrierte Ländliche Entwicklung Sempt-/Schwillachtal 32 Steinwald 33 Südlicher Landkreis Haßberge 34 Syrgenstein 35 Entwicklungskonzept Waldnaabaue 36 Wirtschaftsband A9 - Fränkische Schweiz 37 Zeller Tal Tab. 2: Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung und Gemeindeallianzen in Bayern 19

20 Bestand an Vorhaben der Ländlichen Entwicklung zum Flurneuordnung ( ha) Freiwilliger Landtausch (4.223 ha) Kombinierte Verfahren ( ha) Dorferneuerung ( ha) Einfache Dorferneuerung Infrastrukturmaßnahmen Abb. 4: Bestand an Vorhaben der Ländlichen Entwicklung (Zahl) Die Zahl von laufenden Verfahren auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) sowie von 333 weiteren Vorhaben im Jahr 2009 zeugt von der nach wie vor großen Nachfrage nach den Instrumenten der Ländlichen Entwicklung. Die bearbeitete Fläche umfasste Hektar und hat somit im Vergleich zum Vorjahr wiederum abgenommen. Dieser Rückgang ist darauf zurückzuführen, dass ein Arbeitsschwerpunkt weiterhin auf dem Abschluss älterer Verfahren liegt: So wurden im Berichtsjahr 221 Verfahren mit einer Fläche von Hektar abgeschlossen. Insgesamt spiegelt dies die angemessene Reaktion der Verwaltung auf den Personalabbau wider. Die Zahl der Einleitungen wurde maßvoll reduziert und die Anstrengungen, Verfahren zum Abschluss zu bringen, wurden verstärkt. In Verbindung mit den weiteren Maßnahmen wie der Privatisierung von geeigneten Verfahrensschritten und weiterer interner Optimierung bleiben dadurch trotz des fortschreitenden Personalabbaus zumindest in begrenztem Umfang Spielräume erhalten. 20

21 Neue Vorhaben der Ländlichen Entwicklung im Jahr 2009 Flurneuordnungsverfahren (6792 ha) Freiwillige Landtausche (2354 ha) Kombinierte Verfahren (3008 ha) Dorferneuerungen (1957 ha) Einfache Dorferneuerungen Infrastrukturmaßnahmen Abb. 5: Neue Vorhaben der Ländlichen Entwicklung (Zahl) Aufgrund des Personalabbaus und der damit verbundenen Notwendigkeit zur Reduzierung des Arbeitsbestandes sind die Ämter für Ländliche Entwicklung gezwungen, trotz anhaltend hoher Nachfrage die Einleitung neuer Vorhaben sehr zurückhaltend anzugehen. Im Berichtsjahr wurden 155 Verfahren auf der Grundlage des FlurbG mit einer Fläche von Hektar sowie 243 Projekte ohne Verfahren nach dem FlurbG (einfache Dorferneuerungen und Infrastrukturmaßnahmen) neu eingeleitet. Bei den neu begonnenen Vorhaben wurde der Schwerpunkt auf kleinere, schneller abzuarbeitende Projekte gelegt. Dies zeigt sich zum Beispiel am hohen Anteil von einfachen Dorferneuerungen und Infrastrukturmaßnahmen (außerhalb des FlurbG). Bei den Verfahren nach FlurbG kommen besonders vereinfachte oder beschleunigte Verfahren sowie der Freiwillige Landtausch zum Einsatz. 21

22 Flächenbereitstellung durch die Teilnehmergemeinschaften Landwirtschaft 361 ha Naturschutz und Landschaftspflege 218 ha Sonstige Verwendung 107 ha 16% 32% 52% Abb. 6: Flächenbereitstellung durch die Teilnehmergemeinschaften (Hektar) Bodenordnung ist eine Kernkompetenz der Verwaltung für Ländliche Entwicklung. Dem damit verbundenen Flächenmanagement kommt eine enorme Bedeutung zu, denn nur durch die lage- und zeitgerechte Bereitstellung von Grund und Boden und die Lösung von Landnutzungskonflikten können viele Entwicklungskonzepte und daraus abgeleitete Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden. Auf der Grundlage von frühzeitigem Landerwerb, von Landbevorratung und dem Flächenmanagement konnten die Teilnehmergemeinschaften im Jahr 2009 insgesamt 686 Hektar Grund und Boden an Landwirte, Gemeinden und Bürger weitergeben. Davon wurden allein 218 Hektar für ökologische Zwecke bereitgestellt. Die Verwaltung kommt damit ihrem Auftrag zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und dem Schutz und der Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen mit großem Erfolg nach. Mit der Zuteilung von 361 Hektar konnten die Produktionsgrundlage landwirtschaftlicher Betriebe gestärkt und gesichert werden. Unter sonstiger Verwendung sind Flächen für überörtliche Verkehrseinrichtungen, die Innenentwicklung in den Dörfern, für Aufforstungen, für Freizeit und Erholung sowie für die Wasserwirtschaft zusammengefasst. 22

23 Finanzierung der Dorferneuerung Landesmittel 26,5 Mio. Euro GAK-Bundesanteil 12,6 Mio. Euro *) GAK-Landesanteil 8,4 Mio. Euro *) EU-Mittel 14,0 Mio. Euro Konjunkturpaket II 3,3 Mio. Euro Kostenbeteiligung Dritter 32,4 Mio. Euro Fördermittel gesamt 64,8 Mio. Euro 34% 27% 3% 14% 9% 13% *) einschließlich Fördermittel für Infrastrukturmaßnahmen zur Dorf- und Gemeindeentwicklung Abb. 7: Finanzierung der Dorferneuerung Die Dorferneuerung ist in Bayern eines der zentralen Programme zur Stärkung ländlicher Gemeinden. Die außerordentlich hohe Summe der Fördermittel des Vorjahres konnte im Jahr 2009 durch die deutliche Erhöhung der Zuschüsse der Europäischen Union (ELER) von 7,3 Mio. Euro auf 14 Mio. Euro sowie durch Einsatz von Mitteln des Konjunkturpakets II wieder nahezu gehalten werden. In den Jahren 2000 bis 2009 wurden in der Dorferneuerung in Bayern mit Fördermitteln von ca. 500 Mio. Euro unmittelbare Investitionen in Höhe von rund 1,4 Mrd. Euro ausgelöst. Das ist ein erneuter eindeutiger Beweis für den Stellenwert, den Bayern dem ländlichen Raum und der Sicherung vitaler Dörfer einräumt. Die Dorferneuerung findet aber auch deshalb ungebrochen hohen Zuspruch bei Gemeinden und ihren Bürgern im ländlichen Raum, weil auf aktuelle Herausforderungen stets frühzeitig reagiert wurde und nachhaltige Entwicklungsimpulse gegeben werden. Mit dem Grundprinzip einer engagierten Mitwirkung der Bürger ist die Dorferneuerung zum Modell einer aktiven Bürgergesellschaft geworden. Das Programm wurde im Jahr 2009 mit der Neufassung der Dorferneuerungsrichtlinien weiterentwickelt. Der neue Programmschwerpunkt Innenentwicklung der Dörfer wurde dabei weiter ausgebaut. Mit dem Aktionsprogramm Dorf vital sollen die Gemeinden insbesondere bei der Bewältigung der demographischen Herausforderungen wirkungsvoll unterstützt werden. 23

24 Finanzierung der Flurneuordnung Landesmittel 3,8 Mio. Euro GAK-Bundesanteil 16,9 Mio. Euro GAK-Landesanteil 11,3 Mio. Euro EU-Mittel 10,0 Mio. Euro Eigenleistung 8,7 Mio. Euro Kostenbeteiligung Dritter 9,4 Mio. Euro Fördermittel gesamt 42,1 Mio. Euro 16% 6% 14% 28% 17% 19% Abb. 8: Finanzierung der Flurneuordnung Die Flurneuordnung stärkt traditionell die Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Landwirte und eröffnet vielen von ihnen neue Spielräume für die betriebliche Entwicklung. Sie ist aber weit darüber hinaus längst ein umfassendes Entwicklungsinstrument für die Gemeinden und Regionen. Vor allem mit den Möglichkeiten der Bodenordnung kann sie eine Vielzahl von flächenbeanspruchenden Vorhaben wie z. B. Hochwasserschutz, Straßenbau, Biotopvernetzung, Schaffung von Tourismuseinrichtungen oft überhaupt erst ermöglichen. Die Finanzierung einer Flurneuordnung erfolgt mit Zuschüssen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Bayern sowie mit Kostenbeiträgen Dritter, insbesondere der Gemeinden. Die Grundeigentümer beteiligen sich mit der sogenannten Eigenleistung an den Kosten. Die Höhe richtet sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Im Vergleich zum Vorjahr standen im Jahr 2009 für die Flurneuordnung in Bayern Fördermittel in etwa der gleichen Höhe zur Verfügung. Jedoch veränderten sich die Anteile der einzelnen Fördermittelgeber. So stieg der EU-Anteil von 3,7 Mio Euro im Jahr 2008 auf 10 Mio Euro an, während der Anteil an Landesmitteln deutlich abnahm. Die Mittel aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes blieben in etwa konstant. 24

25 Investitionen und Zuschüsse im 5-Jahres-Blick Mio. Euro Investitionen Zuschüsse Abb. 9: Investitionen und Zuschüsse 2005 bis 2009 Die Zukunftssicherung der ländlichen Räume ist ein Schwerpunkt bayerischer Politik. Bayern verfügt auf der Grundlage des Bayerisches Zukunftsprogramm Agrarwirtschaft und ländlicher Raum (BayZAL) über ein attraktives und ausgewogenes Förderangebot für die Weiterentwicklung des ländlichen Raums. Die finanzielle Ausstattung der Ländlichen Entwicklung war im Berichtsjahr im Vergleich zum hohen Niveau des Jahres 2008 leicht rückläufig. Insgesamt standen für die Vorhaben der Dorferneuerung und Flurneuordnung aber dennoch wieder 107 Mio. Euro bereit, davon 64,8 Mio. Euro in der Dorferneuerung. Auch das hohe Niveau der Investitionen des Jahres 2008 konnte annähernd gehalten werden. Sie sanken leicht auf rund 220 Mio. Euro, davon 142 Mio Euro in der Dorferneuerung. 25

26 Publizitätspflicht Bayern setzt mit dem Bayerischen Zukunftsprogramm Agrarwirtschaft und Ländlicher Raum (BayZAL) die Verordnung zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) in den Jahren um. Für aus dem ELER geförderte Maßnahmen sind Informations- und Publizitätsmaßnahmen erforderlich. Die gemeinschaftlichen und öffentlichen Maßnahmen in der Dorferneuerung und der Flurneuordnung werden dabei in ihrer Summe als Vorhaben gesehen, so dass ein wetterfestes Schild im Erscheinungsbild der Ländlichen Entwicklung an zentraler Stelle durch die jeweilige Teilnehmergemeinschaften (TG) angebracht wird. Das Schild wird mit Beginn der ersten aus dem ELER geförderten Maßnahme aufgestellt und bleibt über den Zweckbestimmungszeitraum für EU-Mittel von fünf Jahren nach der Fertigstellung der letzten aus dem ELER geförderten Baumaßnahme der TG bestehen. 26

27 Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung Personalentwicklung Zahl der Stellen Abb. 8: Personalentwicklung Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung unterliegt einem drastischen Stellenabbau. Aufgrund dieser Abbauverpflichtungen mussten in den letzten 17 Jahren (1993 mit 2009) 633 Stellen eingespart werden; das entspricht rd. 31 % des gesamten Stellenpotenzials. Zum 31. Dezember 2009 lag die Zahl der Stellen für die Verwaltung für Ländliche Entwicklung bei Dieser Stellenabbau muss noch weitergeführt werden: Beschlossen ist eine Zielgröße von nahezu 47 % gegenüber Besonders problematisch wirkt sich aus, dass die Einstellung von Nachwuchskräften aufgrund des vorgegebenen sehr schmalen Einstellungskorridors weiterhin nur in äußerst begrenztem Umfang möglich ist. Dies hat zur Folge, dass das Durchschnittsalter des Personals, das aktuell bereits bei über 50 Jahren liegt, weiter ansteigen wird. Im Jahr 2009 schieden 51 Personen stellenwirksam aus, 61 Personen traten in die Freistellungsphase der Altersteilzeit (deren Stellen bleiben während der gesamten Altersteilzeit, also bis zum Eintritt in den Ruhestand zu 75 % belegt), lediglich 23 Personen konnten neu eingestellt werden. Nach den geltenden Vorgaben werden in den nächsten Jahren in ganz Bayern jeweils nur fünf Neueinstellungen pro Jahr möglich sein. 27

28 Die Ämter für Ländliche Entwicklung Ihre Ansprechpartner für weitere Auskünfte und Informationsmaterial Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern Infanteriestraße München Telefon Fax poststelle@ale-ob.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern Dr.-Schlögl-Platz Landau a.d. Isar Telefon Fax poststelle@ale-nb.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz Lechstraße Regensburg Telefon Fax poststelle@ale-opf.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken Nonnenbrücke 7a Bamberg Telefon Fax poststelle@ale-ofr.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken Philipp-Zorn-Straße Ansbach Telefon Fax poststelle@ale-mfr.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Zeller Straße Würzburg Telefon Fax poststelle@ale-ufr.bayern.de Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben Dr.-Rothermel-Straße Krumbach (Schwaben) Telefon Fax poststelle@ale-schw.bayern.de 28

29 Die Dienstgebiete der Ämter für Ländliche Entwicklung ALE Unterfranken Würzburg ALE Oberfranken Bamberg ALE Mittelfranken Ansbach ALE Oberpfalz Regensburg ALE Schwaben Krumbach ALE Oberbayern München ALE Niederbayern Landau Die Dienstgebiete der Ämter für Ländliche Entwicklung (ÄLE) entsprechen den Regierungs bezirken. Ausnahme: Der Landkreis Kelheim wird vom ALE Oberpfalz betreut. 29

30 Impressum Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Abteilung Ländlicher Raum und Landentwicklung Ludwigstraße München poststelle@stmelf.bayern.de Juli 2010 Gestaltung, Abbildungen und Druck: Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung Titelbild: Planungsbüro Dr. Büttner, Morschen Hinweis: Diese Druckschrift wird kostenlos im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bayerischen Staatsregierung herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern im Zeitraum von fünf Monaten vor einer Wahl zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen. Missbräuchlich ist während dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zweck der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Staatsregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Den Parteien ist es gestattet, die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden. BAYERN DIREKT ist Ihr direkter Draht zur Bayerischen Staatsregierung. Unter Telefon oder per unter direkt@bayern.de erhalten Sie Informationsmaterial und Broschüren, Auskunft zu aktuellen Themen und Internetquellen sowie Hinweise zu Behörden, zuständigen Stellen und Ansprechpartnern. Maßnahmen der Ländlichen Entwicklung werden von der EU, dem Bund und dem Freistaat Bayern kofinanziert. 30

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