Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel am (Wahlperiode )

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München 1. stellv. Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An die Mitglieder des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel Privat: Liebigstr München Telefon: 089/ ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de München, den Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel am (Wahlperiode ) Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 17. November 2015 um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9, München ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokolle der letzten Sitzungen 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 4.1 Partizipation ernst nehmen Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse, Schluss mit der Bevormundung Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen, Anhörungsschreiben 4.2 Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate 5 Allgemeine Themen 6 Bericht des Vorsitzenden

2 Seite 2 7 Unterrichtungen (siehe Anlage) B Planen, Bauen, Wohnen Schrannenhalle: Vorstellung des Konzeptes zum Umbau durch Eataly Umgang mit großflächiger Bewegtbildwerbung im Stadtbezirk 1, Anhörung im UA 3.1 Bauvorhaben Rumfordstraße 11a, Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Einrichtung eines Außenaufzuges, DG-Neubau mit 2 WE, Teilung des Ladens im EG in 2 Einheiten, Anbau von Balkonanlagen und Neubau eines Rückgebäudes Stollbergstraße 20, Umbau Wohnhaus mit Anbau Personenaufzug und Neubau Rückgebäude mit Umbau Gartenhaus Tal 10, Umbau einer Gaststätte 3.2 Sonstige C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 Antrag, Betteln im Tal und in der Sendlinger Straße 1.2 Bürgeranliegen, Bettler im Tal 2.1 Gaststätten Unbefristete Erteilung Freischankfläche, Isartorplatz 6, Bäckerei Ziegler GmbH 2.2 Sondernutzungen 2.3 Sonstige 3.1 Veranstaltungen Vorabanfrage Oper für alle 2016 auf dem Max-Joseph-Platz, Veranstaltungsende nach Uhr Christkindlmarkt Chinaturm im Englischen Garten, Beschlussänderung FairWert Basar / Streetlife Festival

3 Seite Sonstige D Verkehr und Umwelt 1.1 Bürgeranliegen, Fußgängerzone Sendlinger Straße 1.2 Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze Wilhelmsgymnasium 1.3 Bürgeranliegen, Wertstoffinseln 1.4 Bürgeranliegen, Anregung Gestaltung Fußgängerzone Sendlinger Straße 1.5 Bürgeranliegen, Pro Fußgängerzone Sendlinger Straße 1.6 abgesetzt (Vorstand: ), bis Termin mit BRK stattgefunden hat 1.7 Bürgeranliegen, Marienplatz barrierefreier Zugang zu U-/S-Bahn 3.1 Antrag auf Baumfällung, Prinregentenstraße Car Sharing in München, Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss am KITA-Anfahrtszone in der Widenmayerstraße 51, Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 STVO 3.4 Leistungsprogramm 2016 der MVG zusätzliche Maßnahme Stadtbuslinie 150, Vorstellung durch MVG im UA (war D 3.1) 3.5 Beschlussentwurf Sendlinger Straße Verkehrsversuch; Fußgängerzone zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor E Kultur, Soziales, Familie, Bildung und Budget F Bericht der BA-Beauftragten

4 Seite 4 G Verschiedenes / Termine Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den um Uhr Unterausschuss Verkehr und Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den um Uhr Unterausschuss Kultur, Soziales, Familie, Bildung und Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den um Uhr Unterausschuss Gastronomie und Öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den um Uhr Die Unterausschusssitzungen finden in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, München statt. Bürgersprechstunde des BA Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von Uhr bis Uhr, Tel.: Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Donnerstag, den um Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9, München statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel , in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel 1. stellvertretender Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel

5 Seite 5 Unterrichtungen A 7 Unterrichtungen Allgemeines 7.1 Beschluss des Bezirksausschusses 5 vom , Information der BV über die Ergebnisse der letzjährigen Anträge in geeigneter Weise, BV-Empfehlung Nr. E00390 B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vpm , Sanierung, Umbau und Erweiterung der Feuerwache 1, Sitzungsvorlagennr. V Schriftliche Anfrage zu Wiederherstellung des Fischbrunnens vor dem Münchner Rathaus in seiner ursprünglichen Form? Antwort Baureferat 4.4 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom / Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom , Wohnen in München V, Sitzungsvorlagennr. V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Sitzungsvorlagennr. V Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom , EU-Projekt Smarter Together, Sitzungsvorlagennr. V Neubau Königshof, Karlsplatz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , Zukunft der Arbeit in München III 4.9 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, , weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren 4.10 Beschluss vom Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , 44. städtischer Fassadenwettbewerb 4.11 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) vom , Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung Freiraum M Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (SB) vom , Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen, Maxburg- und Ettstraße 4.13 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , Ensemble Altstadt München, Leitlinien zum Planen und Bauen 4.14 Neuordnung der Bauberatung, Evaluation der Probephase und der Organisationsprüfung Bauberatung August 2013-Mai Abdruck Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an Bürger bezüglich des Parkhauses am Sattlerplatz/Färbergraben C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Veranstaltung auf öffentlichem Grund, Münchner Eiszauber vom , Stellungnahme des BA ( C 3.1.1) Antwort des KVR

6 Seite Infoveranstaltungen zum Planungsstand Boulevard Westufer, Widenmayerstraße, Beschluss des BA 1 vom Stadt und Fluss Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Halbjährlicher Bericht Feiern im Bereich der Müllerstraße D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Ausnahmezulassung Verlängerung Betrieb von Müllsammelfahrzeugen rororecycling GmbH 4.2 Beschluss des Kommunalausschusses vom , Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!, Sitzungsvorlagenr V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Sitzungsvorlagenr. V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom , Mobilität in Deutschland 2016, Sitzungsvorlagennr. V Toilettenanlagen in öffentlichen Grünanlagen, Beschluss des Bauausschusses vom , Sitzungsvorlage V Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Neufassung vom Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München 4.8 Bescheid, Ausnahmezulassung für nächtliche FahrbahnsanierungBescheid, Ausnahmezulassung für nächtliche Fahrbahnsanierung, Steinsdorfstraße 14-20, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) vom , Nord- Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Verkehrs- und Funktionskonzept 4.10 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom , Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sitzungsvorlage Nr. V StR Antrag, Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag Nr. A Fahrbahnsanierung Residenzstraße, E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Familie, Bildung und Budget 4.1 Verwendungsnachweis, Musik- und Tanzprojekt, Freunde des St. Anna Gymnasiums e.v 4.2 Verwendungsnachweis, neue Sportgeräte, Zusammen Aktiv Bleiben e.v 4.3 Verwendungsnachweis, Sommerkonzert , ASZ Lehel 4.4 Zuwendungsbewilligung, Theater Hofspielhaus 4.5 Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom , Sitzungsvorlagenr. V Zuwendungsbescheid m+ projekte