Haben und Sein als Rechtskategorien

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1 Steffi Müller-Mezger Haben und Sein als Rechtskategorien Eine Untersuchung von Art. 14 GG vor dem Hintergrund des sozialpsychologischen Denkens Erich Fromms mentis MÜNSTER

2 Gedruckt mit Unterstützung des Förderungs- und Beihilfefonds Wissenschaft der VG Wort Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. = fundamenta iuris, Band 11 Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gebleichtem und alterungsbeständigem Papier ISO mentis Verlag GmbH Eisenbahnstraße 11, Münster, Germany Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk sowie einzelne Teile desselben sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung in anderen als den gesetzlich zulässigen Fällen ist ohne vorherige Zustimmung des Verlages nicht zulässig. Printed in Germany Einbandgestaltung: Anna Braungart, Tübingen Druck: AZ Druck und Datentechnik GmbH, Kempten ISBN (Print) ISBN (E-Book)

3 Einleitung Die vorliegende Arbeit untersucht drei Fragen: Erstens, wie das Rechtsinstitut des Eigentums in der analytischen Sozialpsychologie Erich Fromms einzuordnen ist. Zweitens, wie Eigentum vor diesem Hintergrund im geltenden Recht verstanden wird und wie man drittens, Fromms Eigentumsverständnis für das geltende Recht fruchtbar machen kann. Mit der Einräumung eines Eigentumsrechts wird ein Gegenstand einem Einzelnen unter Ausschluss der anderen zugeordnet. Die Anerkennung dieser Zuordnung kann notfalls zwangsweise durchgesetzt werden. Diese Zuordnung hat folglich zwei Seiten: Einmal manifestiert sie rechtlich die Beziehung des Einzelnen zur äußeren Welt. Gleichzeitig ordnet sie, indem sie zur Anerkennung zwingt, das Verhältnis des Einzelnen zu seinen Mitmenschen und deren Verhältnis zu dem jeweiligen Eigentumsobjekt. Eigentum berührt damit immer die individuelle und soziale Bezogenheit des Menschen. Unabhängig davon, wie die Zuordnung im Einzelnen ausgestaltet wird, steht Eigentum aufgrund dieser Doppelseitigkeit immer im Spannungsfeld zwischen Individuum und Gesellschaft. Die Auflösung dieser, sich im Eigentum zeigenden, Dichotomie des Menschseins, Individuum und immer zugleich gesellschaftliches Wesen zu sein, war für den Sozialpsychologen und Humanisten Erich Fromm (1900 bis 1980), bekannt durch seine beiden Monographien»Die Kunst des Liebens«(1955) und»haben oder Sein«(1976), eine fundamentale Fragestellung. 1 Eines seiner zentralen Forschungsanliegen war es, einen Weg zu finden, wie der Einzelne in einer Gesellschaft mit anderen Menschen leben kann, ohne seine Individualität aufgeben, aber auch ohne allein bleiben zu müssen. 2 Fromm wuchs Anfang des 20. Jahrhunderts in Frankfurt am Main als Einzelkind in einer streng jüdisch-orthodoxen Familie auf. 3 Seine Studien führten ihn Anfang der zwanziger Jahre, nach zwei Semestern Rechtswissenschaften, an die Universität in Heidelberg. Dort studierte er Soziologie und Philosophie. Parallel ließ er sich in Berlin zum Psychoanalytiker ausbilden. In seiner Dissertation bei Alfred Weber über»das jüdische Gesetz«4 1 R. Funk, Lebensschule, S Zum biographischen Hintergrund dieser Fragestellung vgl. R. Funk, Lebensschule, S. 58ff. 3 Zu den folgenden biographischen Angaben zu Fromms Leben vgl. die Zeittafel bei R. Funk, Erich Fromm, S. 142f. 4 Erich Fromm, 1989b (1922), Gesetz, GA XI, S. 19ff. Im Folgenden werden Werke von Fromm ohne Angabe des Verfassers zitiert.

4 20 Einleitung untersuchte er, was die jüdische Gemeinde über die vielen Jahrhunderte der Vertreibung ohne institutionalisierte Außenhalte im Inneren zusammengehalten hat, und wandte sich damit der Frage des Einzelnen im Verhältnis zur Gesellschaft zu. Die Grundlage für seine gesamte Forschung legte er jedoch einige Jahre später. Im Auftrag von Max Horkheimer entwickelte er Anfang der dreißiger Jahre am Institut für Sozialforschung 5 in Frankfurt am Main ein eigenes analytisch-sozialpsychologisches Konzept. Anliegen des Instituts für Sozialforschung (»Frankfurter Schule«) war es, sich um das Verständnis des gesamten gesellschaftlichen Lebens, insbesondere um die Wechselwirkungen zwischen der ökonomischen Basis und den»politisch-juristischen Faktoren«in der Gesellschaft zu bemühen. 6 Dafür wollte das Institut Ende der zwanziger Jahre die beiden bis dahin»unüberbrückbar«scheinenden Einzelwissenschaften Psychologie, als die Wissenschaft vom Individuum, und die Soziologie, als die Wissenschaft von der Gesellschaft, durch ein eigenes Wissenschaftsmodell miteinander verbinden. 7 Geistige Grundlage waren der historische Materialismus Karl Marx und die Psychoanalyse Sigmund Freuds. Für die Verknüpfung beauftragte Horkheimer Erich Fromm und stellte ihn als Leiter der sozialpsychologischen Abteilung des Instituts ein. 8 Fromm nahm sich dieser Aufgabe gern an und entwickelte mit seinem Modell vom»gesellschaftscharakter«ein interdisziplinäres Konzept für beide Wissenschaften. 9 Auf der Grundlage dieses Konzepts gelang es ihm, im Laufe seines Wirkens verschiedene geschichtliche Epochen der westlichen Gesellschaft umfangreich sozialpsychologisch zu charakterisieren. Fromm lag es jedoch nicht, trotz kritischer Stimmen, lediglich die gesellschaftliche Wirk- 5 Zur Geschichte des Instituts M. Jay, Geschichte der Frankfurter Schule, S. 21ff. 6 So der designierte erste Direktor des Instituts Kurt Albert Gerlach im Gründungsmemorandum, vgl. Gesellschaft für Sozialforschung e. V., Institut für Sozialforschung, S So R. Funk, Lebensschule, S. 65. Auch wenn es vorher immer wieder Versuche gegeben hatte, die Psychoanalyse für die Sozialwissenschaften fruchtbar zu machen, war für diesen Bereich noch nicht gezielt nach einem integrativen Wissenschaftskonzept gesucht worden. Ein Beispiel für diese Suche nach Anwendungsbereichen ist der Vortrag des ungarischen Psychoanalytikers und Freudschülers Sándor Ferenczis vor dem Reichsverein der Richter und Staatsanwälte im Oktober 1913 in Budapest»Die Bedeutung der Psychoanalyse für Rechtswesen und Gesellschaft«, vgl. ders., Sozialpsychologie, S. 29ff. 8 Vgl. dazu näher R. Funk, Einführung, GA I, S. XVIII. 9 Im Jahr 1929 sprach Fromm das erste Mal über eine Verbindung von Psychoanalyse und Soziologie (veröffentlicht unter 1929a, Psychoanalyse, GA I, S. 3ff.) auf der Einweihungsfeier des»frankfurter Psychoanalytischen Instituts«als Gastinstitut des Instituts für Sozialforschung in Frankfurt und bereits drei Jahre danach fasste er seine Erkenntnisse in einem grundlegenden Aufsatz»Über Methode und Aufgabe einer Analytischen Sozialpsychologie«in 1932a, Analytische Sozialpsychologie, GA I, S. 37ff. zusammen. Vgl. näher zu den Hintergründen R. Funk, Einführung, GA I, S. XVII f.

5 Einleitung 21 lichkeit abzubilden. 10 Sein Anliegen war es auch immer, und das macht sein Werk so reizvoll, mit den Ergebnissen seiner Untersuchung kritisch Missstände aufzuzeigen und daran anknüpfend, Lösungswege für die Zukunft aufzuzeigen. Dies erreichte er, indem er das soziologische Modell vom Gesellschaftscharakter mit einem normativen Konzept von seelischer Gesundheit ergänzte. Gemessen an diesem, ist die moderne Gesellschaft für Fromm seelisch krank. Er bezeichnet diesen Zustand als»pathologie der Normalität«: 11 Für Fromm schränken die kapitalistischen Produktionsverhältnisse wie Lohnarbeit, Effizienz und Wachstum um jeden Preis, Konsum als Lebensziel usw. die Menschen erheblich in ihrer naturgegebenen Lebendigkeit ein. Er zeigt deutlich auf, wie sich die Einzelnen immer mehr von sich und ihren Mitmenschen»entfremden«. Weil jedoch der überwiegende Teil der Gesellschaft von diesen Entfremdungserscheinungen betroffen ist, wird dieser pathologische Zustand von den meisten Mitgliedern der Gesellschaft als gesund oder zumindest normal empfunden, weil er durch sein umfassendes Auftreten als normal erscheint. Aus Sicht des Psychoanalytikers, durch Bewusstmachung Entwicklungsanstöße geben zu können, versuchte Fromm in seinen gesellschaftskritischen Schriften immer wieder, diesen»schein der Normalität«aufzudecken und auf Entfremdungsphänomene innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Kurz vor Mitte der dreißiger Jahre musste Fromm aufgrund der politischen Verhältnisse aus Deutschland emigrieren. Er setzte seine Forschungen in New York an der Columbia University fort. Gegen Ende der dreißiger Jahre begann er auch in englischer Sprache zu publizieren und wurde schlagartig mit seiner Monographie über autoritäre Charakterstrukturen in einer Gesellschaft,»Die Furcht vor der Freiheit«(1941), 12 bekannt. Im Jahr 1949 ließ er sich aus persönlichen Gründen in Mexiko nieder. Dort gründete er unter anderem die Mexikanische Psychoanalytische Gesellschaft. Er erlangte auch im hispanischen Teil Amerikas schnell einen großen Bekanntheitsgrad. Parallel engagierte er sich zunehmend politisch, vor allem in der Friedensbewegung, und unterstützte 1968 den Wahlkampf von Eugene McCarthy. Aus gesundheitlichen Gründen reduzierte er jedoch Anfang der siebziger Jahre seine Aktivitäten und siedelte zurück nach Europa. Dort verstarb er kurz vor seinem achtzigsten Geburtstag im Schweizer Kanton Tessin. Hauptanliegen der vorliegenden Arbeit ist es, Fromms sozialpsychologischen Ansatz und sein normatives Konzept von seelischer Gesundheit 10 G. Meyer, Freiheit, S. 45: Diese normative Seite des Frommschen Werks wurde insbesondere von den Empiristen unter den Soziologen wegen Unwissenschaftlichkeit kritisiert. Vgl. dazu z. B. U. Eßbach-Kreuzer, Theorie des Sozialcharakters, S a, Wege, GA IV, S. 13ff. 12 Die Furcht vor der Freiheit; in: GA I, S. 215ff.

6 22 Einleitung für die Rechtswissenschaft zu erschließen. Politikwissenschaftliche, 13 erziehungswissenschaftliche, 14 philosophische, 15 soziologische 16 und anthropologische 17 Untersuchungen haben Fromms Werk bereits für ihre jeweilige Disziplin entdeckt. Überlegungen für das Recht stehen noch aus. 18 Methodisch ist dabei wie folgt vorzugehen: Um Fromms Werk für die Rechtswissenschaften zu erschließen, ist zunächst eine Schnittstelle zwischen Fromms sozialwissenschaftlichem Ansatz und dem Recht zu finden, das heißt Stellen im Frommschen Gesamtwerk, in denen sich Fromm ausdrücklich zu einer Frage des Rechts positioniert. Unter den möglichen Ansatzpunkten erweist sich das Rechtsinstitut des Eigentums am ergiebigsten. Fromm hat dazu an verschiedenen Stellen seines Gesamtwerkes, besonders jedoch in seiner Monographie»Haben oder Sein«19 kritisch Stellung genommen, ohne diese allerdings näher zu erläutern. Durch die Interpretation dieser Passagen werden sein gesamtes sozialpsychologisches Modell und sein normatives Konzept von seelischer Gesundheit sichtbar. Durch den bei der Interpretation eingenommenen besonderen Fokus auf das Eigentum ist es des Weiteren möglich, aus Fromms sozialpsychologischem Modell Schlüsse auf sein Verständnis von Recht und Eigentum zu ziehen. Der Ertrag dieser Einordnung soll dann auf das geltende Recht übertragen werden. Es bietet sich an, die Untersuchung auf Art. 14 GG als eigentumsrechtliche Verfassungsnorm und damit Maßstab für die Auslegung des einfachen Rechts zu beschränken. Dort zeigt sich in der Verhältnisbestimmung von Umfang der Gesetzgebungsbefugnis und Kernbereichsschutz, welches Eigentumsverständnis dem geltenden Recht zu Grunde liegt. Mit diesen beiden Einschränkungen ist der Wortlaut von Art. 14 GG, seine Geschichte und auch seine rechtsphilosophischen Grundlagen näher zu beleuchten, um herauszufinden, welches 13 Z. B. Gerd Meyer, Freiheit wovon, Freiheit wozu? Politische Psychologie und Alternativen humanistischer Politik bei Erich Fromm, Darstellung Interpretation Kritik, Opladen Z. B. Barbara Huygen, Der Gesellschafts-Charakter eine Herausforderung für die Pädagogik: erziehungswissenschaftliche Untersuchung der»analytischen Sozialpsychologie«Erich Fromms, Essen Z. B. Erich Klein, Die Theorie des Subjekts bei Erich Fromm, Frankfurt am Main, New York Z. B. Burkhard Bierhoff, Erich Fromm. Analytische Sozialpsychologie und visionäre Gesellschaftskritik, Opladen Z. B. Peter Prechtl, Bedürfnisstruktur und Gesellschaft. Die Problematik der Vermittlung von Bedürfnis des Menschen und gesellschaftliche Versagung bei Gehlen, Fromm und Marcuse, Würzburg Für das Eigentum hat sich mit Fromm jedenfalls schon A. Künzli, Mein und Dein, S. 570ff., auseinandergesetzt; an Fromms Begriff von Haben im Zusammenhang mit einer Auswertung des Eigentums in der Verfassung knüpft an: M. Werder, Eigentum, S. 207ff.; in der Kommentierung zu Art. 14 GG verweist Denninger/H. Rittstieg, Art. 14/15, Rn. 74 auf Fromm. 19 Haben oder Sein. Die seelischen Grundlagen einer neuen Gesellschaft; in: GA II, S. 269ff.

7 Einleitung 23 Eigentumsverständnis sich in Art. 14 GG konkret ausdrückt. Wie sich ein bestimmtes Vorverständnis von Eigentum in der Rechtsanwendung, das heißt auf die Auslegung von Art. 14 GG, auswirkt, wird anhand von zwei ausgewählten Kommentierungen zu Art. 14 GG zu untersuchen sein. Im Anschluss daran, ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 14 GG auszuwerten. Letztlich bleibt ein Vorschlag zu machen, wie Art. 14 GG im Frommschen Sinne ausgelegt werden kann. Grundlage der Untersuchung ist die Erich Fromm-Gesamtausgabe. 20 Zu Fromms Gesamtwerk bietet die umfassende Darstellung von Rainer Funk in seiner Monographie»Mut zum Menschen«aus dem Jahr 1978 einen geeigneten Zugang. 21 Die Marx-Engels-Werke 22 sind mit der zugehörigen Sekundärliteratur 23 zur Frage des Eigentumsverständnisses im historischen Materialismus auszuwerten. Bei der Herausarbeitung der rechtsphilosophischen Grundlagen beschränkt sich die Untersuchung auf John Lockes Abhandlung»Über die Regierung«24 und seine Monographie»Versuch über den menschlichen Verstand«25. Für Thomas von Aquin konzentriert sich die Auswertung auf die»summe der Theologie«26 und die»summe gegen die Heiden«27. Entscheidenden Zugang zu beiden Begründungsgängen bietet Manfred Brockers Monographie»Arbeit und Eigentum«aus dem Jahr Im umfangreichen Schrifttum zu Art. 14 GG liegt der Fokus auf der Kommentierung zu Art. 14 GG. Dabei werden der Beitrag von Walter Leisner im Handbuch des Staatsrechts 29 und die Kommentierungen zu Art. 14 GG von Joachim 20 Gesamtausgabe in zwölf Bänden (GA), München Rainer Funk, Mut zum Menschen. Erich Fromms Denken und Werk, seine humanistische Religion und Ethik. Mit einem Nachwort von Erich Fromm, Stuttgart Karl Marx/Friedrich Engels, Werke (MEW), Berlin. 23 Vgl. dazu Kap. 1, A., I., 4., a. 24 John Locke, Über den wahren Ursprung, die Reichweite und den Zweck der staatlichen Regierung; in: Zwei Abhandlungen über die Regierung, übersetzt von Hans Jörn Hoffmann, hrsg. und eingeleitet von Walter Euchner, 6. Auflage, Frankfurt am Main 1995, S. 200ff. 25 John Locke, Versuch über den menschlichen Verstand. In vier Büchern, 4. durchgesehene Auflage in 2 Bänden, erweitert um eine Bibliographie von Reinhard Brand, Hamburg Thomas von Aquin, Summe der Theologie, zusammengefasst, eingeleitet und erläutert von Joseph Bernhart, Band II: Die sittliche Weltordnung, 3. Auflage, Stuttgart Thomas von Aquin, Summa contra gentiles, hrsg. und übersetzt von Karl Allgaier, Band 3/Buch III, Darmstadt Manfred Brocker, Arbeit und Eigentum, Darmstadt Walter Leisner, 149 Eigentum; in: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, hrsg. von Josef Isensee und Paul Kirchhof, Band VI Freiheitsrechte, Heidelberg 1989 und ders., 173 Eigentum; in: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, hrsg. von Josef Isensee und Paul Kirchhof, Band VIII, Grundrechte: Wirtschaft, Verfahren, Gleichheit, 3. Auflage, Heidelberg 2010.