Von der KSZE zur OSZE. Grundlagen, Dokumente und Texte. zum deutschen Beitrag

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1 iiillllllllllllllliiiiiiiihiiiiilli A/ Von der KSZE zur OSZE Grundlagen, Dokumente und Texte zum deutschen Beitrag

2 VORWORT 9 EINLEITUNG 14 I. DIE WICHTIGSTEN KSZE-DOKUMENTE Schlußakte von Helsinki vom 1. August Charta von Paris für ein neues Europa vom 21. November Gemeinsame Erklärung der zweiundzwanzig Staaten der NATO und der Warschauer Vertragsorganisation in Paris vom 19. November Helsinki-Dokument II. DOKUMENTE DER GIPFELTREFFEN UND AUSSENMESISTERRÄTE /TEXTE ZUM DEUTSCHEN BEITRAG Viertes Treffen des Rates der Außenminister der KSZE- Teilnehmerstaaten vom 30. November und 1. Dezember 1993 in Rom Rede von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel vor dem Ministerrat der KSZE in Rom am 30. November Eine gemeinsame Agenda für Budapest Treffen der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der KSZE am 5. und 6. Dezember 1994 in Budapest - Budapester Dokument Rede von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl auf dem Gipfeltreffen der KSZE in Budapest am 5. Dezember

3 6. Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (30. Juli 1995) aus Anlaß des 20. Jahrestages der Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte von Helsinki (OSZE) am 1. August Fünftes Treffen des Rates der Außenminister der OSZE- Teilnehmerstaaten am 7. und 8. Dezember 1995 in Budapest Rede von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel vor dem OSZE-Außenministerrat am 8. Dezember 1995 in Budapest Presseerklärung von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel anläßlich der Übernahme des Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch die Schweiz am 1. Januar Rede von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel vor dem Ständigen Rat der OSZE in Wien am 3. Oktober Die Menschliche Dimension als Herausforderung der OSZE im 21. Jahrhundert - Namensartikel von Dr. Klaus Kinkel und Freimuth Duve, MdB, vom 2. Dezember Lissaboner Dokument Treffen der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der OSZE am 2. und 3. Dezember 1996 in Lissabon Rede von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl auf dem OSZE- Gipfeltreffen am 2. Dezember 1996 in Lissabon Sechstes Treffen des Rates der Außenminister der OSZE- Teilnehmerstaaten in Kopenhagen am 18. und 19. Dezember Rede von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel vor dem Ministerrat der OSZE am 18. Dezember 1997 in Kopenhagen 387

4 16. Presseerklärung von Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel zum Übergang des Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Dänemark auf Polen am 1. Januar IH. DIE MENSCHLICHE DIMENSION Dokument des Treffens der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE in Kopenhagen vom 29. Juni Dokument des Moskauer Treffens der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE vom 3. Oktober IV. FRIEDLICHE STREITBEILEGUNG Beschluß über friedliche Beilegung von Streitigkeiten vom 15. Dezember Drittes Treffen des KSZE-Rates in Stockholm 441 V. VERTRAUENS- UND SICHERHEITSBILDENDE MASSNAHMEN UND ABRÜSTUNG IN EUROPA Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa vom 19. November KSZE-Erklärung zum Vertrag über den offenen Himmel vom 24. März Abschließende Akte der Verhandlungen über Personalstärken der konventionellen Streitkräfte in Europa vom 10. Juli Wiener Dokument der Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen vom 28. November Vereinbarungen des KSZE-Forums für Sicherheitskooperation vom 28. November 1995 in Budapest 566

5 6. Erste KSE Überprüfungs-Konferenz vom 15. bis 31. Mai 1996 in Wien - Schlußdokument vom 31. Mai VI. CHRONIK DES KSZE/OSZE-PROZESSES 594 VII. OSZE-INSTITUTIONEN (SCHEMATISCHE DARSTELLUNG) 606 VIII. ÜBERSICHT ÜBER DIE LANGZEITMISSIONEN UND OPERATIVEN AKTIVITÄTEN DER OSZE 608 IX. LITERATURHINWEISE ZUR OSZE 611 X. ABKÜRZUNGEN 615

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