Die Health Claims Verordnung und die Konsequenzen für die Lebensmittelindustrie

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1 Steffen Jakobs Die Health Claims Verordnung und die Konsequenzen für die Lebensmittelindustrie Eine Unternehmensbefragung Diplomica Verlag

2 Steffen Jakobs Die Health Claims Verordnung und die Konsequenzen für die Lebensmittelindustrie: Eine Unternehmensbefragung ISBN: Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2012 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und der Verlag, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2012

3 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung der Untersuchung Aufbau der Arbeit 4 2 Regelungsinhalte der Health Claims-Verordnung Ziele der HCVO Begriffsbestimmungen Nährwertbezogene Angaben Gesundheitsbezogene Angaben Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos Weitere Begriffsbestimmungen Anwendungsbereich der HCVO Anforderungen an die Verwendung von nährwert- und 13 gesundheitsbezogenen Angaben Allgemeine Grundsätze für alle Angaben Nährwertprofile Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 15 Volumenprozent Wissenschaftliche Absicherung von Angaben Nährwertkennzeichnung Besondere Bedingungen für die Verwendung von nährwertbezogenen 17 Angaben Besondere Bedingungen für die Verwendung von gesundheitsbezogenen 18 Angaben Beschränkungen und Verbote der Verwendung bestimmter 20 gesundheitsbezogener Angaben 2.5 Klassifizierungen von gesundheitsbezogenen Angaben Andere gesundheitsbezogene Angaben als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Angaben nach Artikel 13 Absatz 1 a c HCVO) 22 I

4 2.5.2 Verfahren zur Erstellung der deutschen Liste nach Artikel Absatz 2 der HCVO Angaben, die auf neuen wissenschaftlichen Nachweisen 26 beruhen Innovative Angaben (Angaben nach Artikel 13 Absatz 5 HCVO) Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie 26 Angaben über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (Angaben nach Artikel 14 HCVO) 2.6 Änderung, Aussetzung und Widerruf von Zulassungen Allgemeine und Schlussbestimmungen der HCVO Gemeinschaftsregister Datenschutz Schutzmaßnahmen, Überwachung und Bewertung Übergangsmaßnahmen Bisherige Gerichtsurteile zur Health Claims-Verordnung 33 3 Methodik der Unternehmensbefragungen Zielsetzungen der Unternehmensbefragungen Auswahl der Grundgesamtheiten Definition der Grundgesamtheit der Mitgliedsunternehmen 38 des NEM e.v Definition der Grundgesamtheit der Unternehmen, welche 41 Informationen an das BVL zur Erstellung einer deutschen Liste nach Artikel 13 Abs. 2 der HCVO direkt übermittelt haben 3.3 Aufbau und Kategorien des Fragebogens Konzeption und Verlauf der Unternehmensbefragungen Konzeption der Unternehmensbefragungen Verlauf der Befragung der Mitgliedsunternehmen des NEM 45 e.v Verlauf der Befragung der Unternehmen, welche Informationen 46 an das BVL zur Erstellung einer deutschen Liste nach Artikel 13 Abs. 2 der HCVO direkt übermittelt haben 3.5 Struktur der Unternehmensstichproben 47 II

5 3.5.1 Stichprobenstruktur der Befragung der Mitgliedsunternehmen 47 des NEM e.v Stichprobenstruktur der Befragung der Unternehmen, welche 48 Informationen an das BVL zur Erstellung einer deutschen Liste nach Artikel 13 Abs. 2 der HCVO direkt übermittelt haben 3.6 Repräsentativität der Ergebnisse Auswertung der Unternehmensbefragungen 50 4 Ergebnisse der Unternehmensbefragungen Ergebnisse der Befragung der Mitgliedsunternehmen des 51 NEM e.v Reaktionen der Unternehmen auf das Inkrafttreten der Health 51 Claims-Verordnung Einfluss der HCVO auf Produktneuentwicklungen Verursachte Kosten in Unternehmen durch die HCVO Nährwertprofile aus Sicht der Unternehmen Beurteilung der HCVO aus Unternehmenssicht Zukünftige Planungen der Unternehmen bezüglich der HCVO Ergebnisse der Befragung der Unternehmen, welche Informationen 64 an das BVL zur Erstellung einer deutschen Liste nach Artikel 13 Abs. 2 der HCVO direkt übermittelt haben Reaktionen der Unternehmen auf das Inkrafttreten der Health 64 Claims-Verordnung Einfluss der HCVO auf Produktneuentwicklungen Verursachte Kosten in Unternehmen durch die HCVO Nährwertprofile aus Sicht der Unternehmen Beurteilung der HCVO aus Unternehmenssicht Zukünftige Planungen der Unternehmen bezüglich der HCVO 73 5 Diskussion 77 6 Zusammenfassung 88 III

6 Literaturverzeichnis 90 Tabellenverzeichnis 99 Abbildungsverzeichnis 100 Anhang Anlage 1: Liste der nährwertbezogenen Angaben und deren Verwendungsbedingungen gemäß dem Anhang der Health Claims Verordnung Anlage 2: Strukturierter Fragebogen als Erhebungsinstrument der Unternehmensbefragungen IV

7 Abkürzungsverzeichnis a. a. O. am angegebenen Ort Abb. Abbildung ABl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, seit Amtsblatt der EU Abs. Absatz Art. Artikel Az. Aktenzeichen BVL Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bzw. beziehungsweise ca. circa d. h. das heißt DLR Deutsche Lebensmittel Rundschau EFSA European Food Safety Authority (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit) EG Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EG-Basisverordnung Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit EG-Etikettierungs- Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des richtlinie Rates vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür endg. endgültig EU Europäische Union ff. folgende [Seiten] HCVO Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (kurz: Health Claims-Verordnung) V