Literatur (Auswahl) I.Teil: Grundlagen. I. Begriff des Schadens l. II. Casum sentit dominus 11

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Literatur (Auswahl) Abkürzungen S. III S. XI S. XIII I.Teil: Grundlagen Note 1 Einleitung I. Begriff des Schadens l II. Casum sentit dominus 11 III. Ausnahmen vom Grundsatz: casum sentit dominus 18 IV. Anknüpfung an die Verursachung 29 2 Übersicht über die Haftungsgründe und über die 32 Haftungsarten 3 Für alle Haftungsarten geltende Haftungsvoraussetzungen 41 I. Schaden und Schadensberechnung Allgemeines Bemerkungen zu den Schadenarten 54 A. Körperschaden 54 a. Kosten 58 b. Verdienstausfall während der Heilung bzw. bis zur Erledigung des Falles durch Vergleich oder Urteil 63 c. Invalidität Abstrakte oder konkrete Berechnung Umschulung und Operation Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens Dauer der Rente Zahlungsmodus Kapitalisierung der Rente Verlust eines paarigen Organs 86a 8. Spezialfall: Hirnschädigung 87 d. Bestattungskosten 93a V

2 e. Versorgerschaden Begriff Wer ist anspruchsberechtigt? Höhe der Versorgerrenten im allgemeinen Anrechnung des güter-oder erbrechtlichen Vermögensanfalls Tod der Ehefrau Berücksichtigung der Fixkosten und Steuern Betrag zur freien Verfügung des haushaltfiihrenden Ehegatten Kapitalisierung der Rente Spezialfall: Eigene Erwerbstätigkeit des haushaltführenden Ehegatten 129 f. Einfluss der Sozialversicherung 136 B. Sachschaden 137 a. Begriff 137 b. Einzelfragen Geld-oder Realersatz Affektionswert Entgangener Gewinn Nutzungsausfall (Chömage) Minderwert Subjektive und objektive Schadensberechnung 150 C. Übriger Schaden 153 D. Sonderproblem: Reflexschaden 158 E. Unterschiede zwischen ZGB/OR einerseits und den Spezialgesetzen andererseits 165 F. Immaterieller Schaden 174 a. Überblick 174 b. Bemessung der Genugtuungsentschädigung 180 c. Wer ist anspruchsberechtigt bei Tötung? 188a d. Berücksichtigung des Verschuldens 189 e. Spezialfall: schwerer Hirnschaden 191 G. Zeitpunkt der Schadensberechnung und Schadenszins 192 a. Zeitpunkt, auf den der Schaden zu berechnen ist 193 b. Schadenszins 196 II. Kausalzusammenhang Natürlicher Kausalzusammenhang Adäquater Kausalzusammenhang Sog. Unterbrechung des Kausalzusammenhanges die Entlastungsgründe Unterlassung als Ursache 234 III. Widerrechtlichkeit Rechtsgutsverletzung Verletzung einer Norm Sittenwidrigkeit Widerrechtlichkeit bei Unterlassung Rechtfertigungsgriinde 285 VI

3 4 Reduktionsgründe 309 I. Einleitung 309 II. Selbstverschulden, OR Überblick Handeln auf eigene Gefahr Wie gross ist die Schadenersatzreduktion? Einzelfragen 334 A. Mitwirkung eines urteilsunfähigen Geschädigten 334 B. Verschulden der Eltern eines geschädigten Kindes 338 C. Selbstverschulden eines Getöteten 340 D. Verschulden einer Hilfsperson des Geschädigten Drittverschulden 342 III. Mitwirkender Zufall 349 IV. Konstitutionelle Prädisposition 364 V. Würdigung der Reduktionsgründe Zufall und konstitutionelle Prädisposition 373 VI. Drohende Notlage des Haftpflichtigen 376 VII. Ungewöhnlich hohes Einkommen des Geschädigten 379 VIII. Gefälligkeit 389 IX. Summenmässige Begrenzung der Haftpflicht Weitere allgemeine Fragen Abgrenzung zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht Aligemeines Begriff der gewerblichen Verrichtung Haftpflicht aus dem Betrieb eines öffentlichen Spitals 415 A. Allgemeine Abteilung 415 B. Privatpatienten Haftung des Staates nach OR 55,56,58 sowie ZGB 333 und 679, insbesondere für öffentliche Werke 421 II. Strafrecht und Zivilrecht Teil: Ausführungen zu den einzelnen Haftungsarten Verschuldenshaftung nach O R 41 ff. (aor 50) 439 I. Grundlagen 441

4 II. Verschuldensarten Vorsatz und Fahrlässigkeit 446 A. Vorsatz 447 B. Fahrlässigkeit Objektivierter Fahrlässigkeitsbegriff 476 III. Urteilsfähigkeit Begriff Präjudizien 502 A. Urteilsfähigkeit im Strassenverkehr 502 B. Andere Urteile 504 IV. Grobe Fahrlässigkeit im besonderen 507 V. Grundsatz der Proportionalität zwischen Verschulden und Haftpflicht (OR 43 I) Einfache Kausalhaftungen 522 I. Geschäftsherrenhaftpflicht nach OR 55 (aor 62) Begriff des Geschäftsherrn Hilfsperson Geschäftliche Verrichtung Sorgfaltsbeweis 555 II. Tierhalterhaftpflicht nach OR 56 (aor 65 ) Tierhalter und gehaltenes Tier "Selbständige" Aktion des Tieres Sorgfaltsbeweis und Haftpflicht für Hilfspersonen 623 III. Haftpflicht des Familienhauptes nachzgb 333 (aor 61) Verursachung des Schadens durch unmündige, entmündigte, geistesschwache oder geisteskranke Hausgenossen Begriff des Familienhauptes Sorgfaltsbeweis 669 IV. Haftung des Urteilsunfähigen nach OR 54 (aor 58) Ausnahme von der Verschuldenshaftung Billigkeitshaftung Urteilsunfähiger als Geschädigter 700 V. Werkeigentümerhaftpflicht nach OR 58 (aor 67 ) Werkbegriff gemäss OR Werkmangel 720 A. Überblick 720 B. Ursachen der Werkmängel 724 C. Massstab für die Mangelhaftigkeit 735 VIII

5 3. Passivlegitimation 752 A. Grundsatz 752 B. Ausnahme: Ausdehnung auf Nichteigentümer, insbesondere Servitutsberechtigte Haftpflicht des Strasseneigentümers im besonderen 763 VI. Grundeigentümerhaftpflicht nach ZGB Überschreitung des Grundeigentumsrechts Passivlegitimation Aktivlegitimation Abgrenzung gegenüber der Haftpflicht aus OR Abgrenzung gegenüber der Quellabgrabung und -Verunreinigung nach ZGB VII. Gemeinsame Grundlinien der einfachen Kausalhaftungen Gefährdungshaftungen 840 I. Motorfahrzeughaftpflicht nach SVG 58ff Begriff des Motorfahrzeuges Betriebsbegriff und Nichtbetriebs-Verkehrsunfälle, Haftpflicht für Hilfeleistung Passivlegitimation Aktivlegitimation 910 II. Obligatorische Haftpflichtversicherung Versicherungspflicht Direktes Forderungsrecht des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer Einredenausschluss und Regressrecht Garantiesumme 947 III. Gemeinsame Grundlinien der Gefährdungshaftungen Teil: Mehrheit von Ersatzpflichtigen und Haftungsgründen Mehrheit von Ersatzpflichtigen Mehrheit von Haftungsgründen zu Lasten der gleichen 1019 Person 11 Kollision von Haftungsarten 1033 I. Allgemeines Problem 1033 II. Gegenseitiges Gewicht der verschiedenen Haftungsarten 1038 IX

6 12 Verhältnis zum Versicherungsrecht 1042 I. Privatversicherung 1042 II. Sozialversicherung 1049 III. Pensionskassen Teil: Zeitablauf Verjährung 1071 I. Einjährige (relative) Frist, OR Kenntnis des Schadens Kenntnis des Ersatzpflichtigen 1087 II. Absolute Verjährungsfrist von 10 Jahren, OR Beginn des Fristenlaufs Unterbrechung der zehnjährigen Verjährungsfrist 1098 III. Strafrechtliche Verjährungsfrist, OR 60 II 1102 IV. Verjährung des Regressanspruches 1124 V. Verzicht auf die Einrede der Verjährung 1126 VI. "Einrede verjährt nicht", OR 60 III 1133 Schlusswort 1135 Sachregister s.245 X

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