Finanzpolitische und demografische Herausforderungen. MV 2020 plus Ideen für unser Land

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Gudrun Günther
vor 7 Jahren
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1 Finanzpolitische und demografische Herausforderungen MV 2020 plus Ideen für unser Land

2 Realismus statt Schönfärberei! Über die Zukunft zu reden, verlangt zuallererst eine realistische Bestandsaufnahme.

3 Die Tatsachen wirtschaftliche Strukturschwäche niedriges BIP, geringe Exportbasis, hohe Sockelarbeitslosigkeit Rückgang der Einwohnerzahl Demografischer Wandel Rückgang der Einnahmen schwierige Ausgabensituation

4 Wir werden weniger Dramatischer Bevölkerungsrückgang 1990 = 1,9 Mio. Einwohner in MV 2008 = 1,6 Mio. Einwohner in MV 2020 = 1,5 Mio. Einwohner in MV

5 Entwicklung und Prognose der Einwohnerzahlen in MV in Tsd. EW

6 2007: Personen

7 Zu viele Landeskinder kehren MV den Rücken 2007: Personen

8 Uns fehlen die Kinder und wir werden immer älter Das Durchschnittsalter (Median) in Deutschland lag Ende 2005 bei 42,3 Jahren. Am stärksten seit 1991 gealtert ist MV: und zwar um 9,5 Jahre auf 44,0 Jahre in (Prognose für 2020 = 52,4 Jahre)

10 Unsere ländlichen Räume bluten aus Bekannte Ursachen: hohe Arbeitslosigkeit, Abwanderung, Überalterung Müssen wir damit leben oder gibt es neue Lösungen?

11 Was bedeutet das für uns in MV? Der demografische Wandel ist ein unumkehrbarer Prozess. Die Politik muss sich auf das Kommende vorbereiten aber wie?

12 Wir stehen vor der Herausforderung die Lücke zwischen gewünschter und tatsächlicher Kinderzahl zu schließen.

13 Wir stehen vor der Herausforderung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen zu unterstützen, insbesondere durch ein umfassendes qualitativ hochwertiges Kinderbetreuungssystem.

14 Wir stehen vor der Herausforderung neue, kreative Lösungen zu finden, Chancen des Wandels zu nutzen und die Perspektive zu wechseln. die Wildnis zu wagen und gleichzeitig die Lebensqualität von jung und alt zu sichern.

15 Lebensqualität sichern weniger Kinder brauchen weniger Kindergärten, weniger Schulen und letztlich weniger Hochschulen?? Automatismus durchbrechen: - mehr Qualität in der öffentlichen Daseinsvorsorge statt Anpassung an den Durchschnitt, - Investition in Köpfe statt in Beton, - Zuwanderung als Chance statt als Bedrohung

16 Das Land nimmt immer weniger Geld ein Die Einnahmesituation ist eng mit der Bevölkerungsentwicklung verbunden, denn die Höhe der Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich wird wesentlich von der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes bestimmt.

17 Von Jahr zu Jahr verliert MV ca. 30 Mio. an Einnahmen durch den Rückgang der Bevölkerung. Mit jedem Einwohner, der aus MV abwandert oder gar nicht erst hier geboren wird, verliert MV ca pro Jahr.

18 Einnahmeausfälle bei Steuern pro Jahr auf Grund des Einwohnerrückgangs in Mio

19 SoBEZ an Mecklenburg-Vorpommern ( Solidarpakt II - Korb I) in Mio

20 Weniger Einwohner und geringere Einnahmen = weniger Ausgaben? Finanzpolitische Handlungsoption: - Ausgabenreduzierung - Konsolidierung/ Schuldenabbau - Neujustierung des kommunalen Finanzausgleichs Vorsorge ist wichtig, Fürsorge aber auch!

21 Entwicklung der Zinsausgaben in Mio

22 Entwicklung der Personalausgaben in Mio

23 Entwicklung der Investitionsausgaben in Mio

24 Entwicklung der Gesamtausgaben in Mio

25 Wir stehen vor der Herausforderung eine nachhaltige Finanzpolitik zu gestalten, die den Haushalt konsolidiert und gleichzeitig wirtschaftliche Dynamik, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Umbau ermöglicht.

26 Dazu brauchen wir faire Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen (z.b. 2Quellenmodell), Konsolidierung Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben, Senkung der Kreditaufnahme, Kredittilgung Personalentwicklung konsequente Umsetzung des Personalkonzeptes (Reduzierung der Personalkosten als größter Ausgabenblock) Entbürokratisierung und effektivere Verwaltungsarbeit und effizientere Strukturen (Funktionalreform) eine konsequente Prioritätensetzung!! eine gerechte Steuerreform zur Sicherung der Einnahmen,

27 Zukunft gestalten statt erleiden

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