Protokoll der AStA-Sitzung vom

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1 Anwesend AStA (stimmberechtigt): Finanzen/ Verkehr/ Frauen/ BAFöG & Soziales/ HoPo Intern & Studienbedingungen/ Antifaschismus/ HoPo & Personal/ Öffentlichkeitsarbeit/ Vielfalt & Gleichstellung/ Internationales & Autonome Tutorien (ab Uhr)/ HoPo Extern (ab Uhr)/ Politische Bildung & Partizipation (ab Uhr)/ Campus Darmstadt & Fachschaften (ab Uhr)/ Kultur & Bildung (ab Uhr) Anwesend AStA (nichtstimmberechtigt): Glaskasten Anwesend AG: Technik Entschuldigt: Claudia, Anika, Gäste: Franziska & Sophie (beide FB GS) Beginn: Uhr => der AStA ist mit 9 anwesenden Referaten beschlussfähig 1. FB GS: Interkulturelle Sommerakademie Iringa Vorstellung des Projektes, welches als Modul im Fachbereich läuft im Rahmen des Projektes im Sommer 2 Wochen Aufenthalt in Tansania für 12 Studierende der h_da Antrag auf finanzielle Unterstützung für Durchführung des Projektes - derzeit noch offen ca EUR für Flüge, Visa und Impfungen, damit alle an dem Projekt beteiligten Studierende nicht durch finanzielle Hürden ausgeschlossen werden (Gesamtkosten des Projektes liegen bei ca EUR) Uhr die Referenten von HoPo Extern, Internationales & Autonome Tutorien, Politische Bildung & Partizipation sowie Campus Darmstadt & Fachschaften kommen => 13 anwesende Referate es soll noch versucht werden, durch eigene kleine Projekte wie Flohmarkt, Basar o.ä. sowie Ansprache von Firmen weitere Gelder zu akquirieren Anfrage um ca EUR im StuPa Diskussion des Themas, insbesondere die finanzielle Situation 2. Protokollgenehmigungen vom : ohne Änderungen bei 6 Enthaltungen und 7 Ja genehmigt vom 6.05.: Aufnahme weiterer entschuldigter Referent*innen mit Änderung bei 6 Enthaltungen und 7 Ja genehmigt 3. Finanzanträge a) Antrag an das StuPa für temporäre Stundenerhöhung der Dieburger Mitarbeiterin im Rahmen der Urlaubsvertretung => einstimmig angenommen b) Antrag an das StuPa auf Fahrtkostenübernahme im Rahmen der Urlaubsvertretung => einstimmig angenommen c) Ergänzungsantrag zum Beschluss der AStA-Sitzung vom für die Unterstützung der Workshop-Reihe => vertagt d) Autonome Tutorien im WS 14/15 noch Mittel übrig von den letzten Tutorien - 1 -

2 Plan:10 Tutorien mit monatlich 250 EUR Aufwandsentschädigung Uhr die Referentin für Kultur & Bildung kommt => 14 Referate beim nächsten QV-Antrag für Autonome Tutorien eine Koordinierungsstelle mit einplanen Diskussion des Themas, insbesondere der Höhe der Aufwandsentschädigungen Antrag 1: Autonome Tutorien im WS 14/15 wieder anbieten => einstimmig angenommen Antrag 2: 10 Tutorien mit einer AE i.h.v. 300 EUR/ Monat => mit 4 Ja, 4 Enthaltungen und 6 Nein abgelehnt Antrag 3: 10 Tutorien mit einer AE i.h.v. 250 EUR/ Monat => mit 9 Ja, 4 Enthaltungen und 1 Nein angenommen Fahim kümmert sich um die Vorbereitungen, damit rechtzeitig mit Vorlesungsbeginn im WS 14/15 gestartet werden kann e) Kongress am in Wuppertal ist eine Veranstaltung einer türkischen Gruppe Jens würde gern mit türkischen Studierenden hinfahren, auch um mehr über diese Gruppe zu erfahren Anfrage auf Übernahme der Fahrtkosten bis max. 250 EUR Diskussion des Themas Abstimmung über den Antrag => mit 1 Enthaltung und 13 Ja angenommen f) Konferenz Perspektive Kurdistan vom in Mainz Anfrage auf Unterstützung hinsichtlich Bekanntmachung und Mobilisierung für diese Konferenz Abstimmung => mit 1 Nein, 7 Enthaltungen und 6 Ja Antrag abgelehnt g) Kampagne Halim Dener am in Hannover => vertagt h) Vegan-Brunch Antrag an das StuPa auf weitere Unterstützung des Vegan-Brunches im Glaskasten mit einem Betrag von EUR für dieses Haushaltsjahr Nachfrage nach weiteren Unterstützern, z.b. die anderen ASten Darmstadt Abstimmung über den Antrag für das StuPa => einstimmig Fortsetzung TOP 1: Interkulturelle Sommerakademie Iringa Diskussion des Themas, insbesondere Bedeutung des Projektes, Höhe des Betrages, Unterstützung durch Hochschule/ dezentrale QV-Kommission/ verdeckte Studiengebühren durch Ausschluss finanzschwacher Studierender Kritik, dass im Fachbereich dieses Modul als Projekt angeboten wurde, aber keine finanzielle Unterstützung für teilnehmende Studierende an diesem Projekt Brief an Dekan/ Präsidium wegen verdeckten Studiengebühren Abstimmung darüber, dass der AStA das Projekt unterstützt, die Teilnehmer*innen den Antrag an das StuPa selber stellen und dort über die Höhe des Betrages verhandelt wird => mit 1 Enthaltung und 11 Ja bei 2 Abwesenheiten angenommen Jens und Hauke erarbeiten Stellungsnahme an Dekanat, wenn Informationen aus dem - 2 -

3 Fachbereich kommen Protokoll der AStA-Sitzung vom Fortsetzung TOP 3: Finanzanträge i) Antrag, dass das FSR-Konto vom Fachbereich W gesplittet wird nach Darmstadt und Dieburg Diskussion des Themas, insbesondere nach welchen Kriterien gesplittet werden soll und wie Schaffung von Gerechtigkeit, ebenso rechtliche Probleme Vorschlag: Mesut sucht mit den Mitgliedern des FSR W nochmals das Gespräch für eine Lösung 4. Klausurtagung des AStA auf anfrage wegen Jugendherberge gab es keine Reaktionen Diksussion des Themas, Elisabeth kümmert sich weiterhin um eine geeignete Lösung, um die Tagung nicht in den Räumlichkeiten des AStA durchführen zu müssen Pause - die Referent*innen von Internationales Autonome Tutorien, Verkehr, Kultur & Bildung, Campus Darmstadt & Fachschaften sowie Politische Bildung & Partizipation gehen => 9 anwesende Referate 5. Bericht LAK sowie Vernetzungstreffen a) Bericht LAK Ahmad berichtet von seinem Versuch, weitere hessische ASten für Teilnahme an LAK/ Bildungsstreik 2014 zu kontaktieren bleibt dran Plakatgestaltung bzw. Entwurf von Eli für Demo am am findet in Darmstadt lokale Sitzung der Darmstädter ASten, Stadtschüler*innen-Rat und GEW für Mobilisierung in Darmstadt sowie Erarbeitung Darmstadt-spezifischer Forderungen statt AStA der FH FFM will auch auf LAK-Verteiler wird noch kritisch geprüft Kernforderungen Demo am : Finanzierung/ Ausfinanzierung der Hochschulen Demokratisierung (Weg mit den Hochschulräten) Bildungszugänge (u.a. auch Mietraum) weitere Mobilisierung an der h_da? Fachschaftsräte wurden auf heutigen FSK informiert im FB GS Arbeitsgruppen für Mobilisierung wichtig: Vollversammlungen organisieren, dort auch Studiengebühren thematisieren Jens kümmert sich auch um andere Gruppen, die an der Demo teilnehmen und dafür mobilisieren könnten, aber es ist wichtig, eine hochschulinterne Debatte anzustoßen b) Bericht Vernetzungstreffen in FFM viel Organisatorisches, wie z.b. technische Vernetzung, Struktur, Finanzierung, nachdem auf dem 1. Vernetzungstreffen in Halle Inhaltliches diskutiert und beschlossen wurde für Herbst 2014 bundesweite Demos geplant in Berlin und FFM evtl. Einbindung in Blockupy-Proteste - 3 -

4 nächstes Treffen Mitte Juni in Magdeburg c) Bericht von AGs im FB GS großes Interesse an Bildungsstreik 2014 jeden Donnerstag Treffen im FB Vorbereitung von Workshops d) Bericht vom Wohnraumbündnis-Vorbereitungstreffen für den nächsten Runden Tisch des Studierendenwerkes Ideen: Podiumsdiskussion, alternativer Runder Tisch, Spontan-Aktionen (z.b. schon am ) am nächstes Treffen Antrag auf max. 250 EUR für Kauf von Bannerstoff und Farben für Aktionen etc. => einstimmig angenommen Uhr Referent für Antifaschismus geht => 8 Referate e) Stellungnahme zu HHG Entwurf wurde über einem Pad verschickt, auch die auf der LAK erarbeitete Stellungnahme Vorstellung einzelner Punkte der Entwürfe, z.b. Besetzung Gremien, Hochschulräte, Drittmittel u.a.m. 6. Studiengebühren eine erarbeitete PM dazu soll morgen versendet werden 7. Bericht FSK Themen u.a. Bildungsstreik, Kulturfest und Probleme im FSR W nächste FSK in ca. 1 Monat im FB GS oder CuB 8. Bericht VLAK beim Vorbereitungstreffen waren die Hauptthemen Anschlusstickets VRN und VAB 9. weitere Berichte & Projekte a) am Filmaufführung und Diskussion in Oetinger Villa über diskriminierte HIVpositive Frauen in Griechenland b) Bericht von Vorlesung SuK keine Öffentlichkeitsarbeit, bis Gespräche mit Fachbereich/ SuK geführt und keine Alleingänge => Konsens c) Vortrag mit Amnesty International zu Menschenrechte und Fußball-WM in Brasilien Termin wird noch endgültig geklärt evtl. auch Panel bei der Konferenz von VoiLib im Juni d) gemeinsam mit Stadtschüler*innen-Rat und Senior*innen Projekt geplant zu Altersarmut durch Mindestlohn => Konsens, Jens kümmert sich e) HiWi-Kampagne am Infoveranstaltung für studentische Hilfskräfte an h_da - 4 -

5 Idee: jeder neu eingestellten studentischen Hilfskraft eine Infoflyer in die Hand geben mit Rechten und Pflichten als stud. Hilfskraft HiWi-Team derzeit häufigere Treffen für Erstellung von Leitlinien an der h_da noch im Sommersemester f) Glaskasten für Kommunikation über AStA-Projekte nutzen Elisabeth und Mario erarbeiten Konzept g) aktuell Griechenland-Ausstellung im Glaskasten Ende: Uhr Protokoll: Anke - 5 -