Allianz Stopp Atom. DV Grüne Partei der Schweiz Baden, 25. Oktober 2008 Graziella Regazzoni - Leiterin Geschäftsstelle Allianz Stopp Atom

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1 DV Grüne Partei der Schweiz Baden, 25. Oktober 2008 Graziella Regazzoni - Leiterin Geschäftsstelle

2 Zweck/Ziele Ziele - Was will die Allianz? Verhindern von (1 bis 3) neuen AKWs AKW Mühleberg II Einreichung des Rahmenbewilligungsgesuches (RBG) noch ausstehend AKW Beznau III Einreichung des RBG noch ausstehend AKW Gösgen II RBG im Juni von Atel eingereicht 2

3 Ausgangslage Atompromotoren Wirtschaft AXPO, BKW, Atel, Economiesuisse Wissenschaft ETH, PSI Stromlücke + Klimawandel + Billiger Strom = Neue AKW Politik Bundesrat SVP, FDP, CVP 3

4 Ausgangslage Atom-Kritischen Wirtschaft Öbu, Kleine EW etc. Wissenschaft ETH, PSI Politik Grüne, SP, GLP etc. (Effizienz + Erneuerbar) - AKW = Sichere Stromzukunft Umweltverbände WWF, Greenpeace, SES, VCS, Pro Natura etc. Mitglieder der Allianz Stopp Atom = Echter Klimaschutz 4

5 Ausgangslage Öffentlichkeit - Momentaufnahme Klimaerwärmung und damit verbunden der CO 2 -Ausstoss werden global als dringendes Umweltproblem erkannt und diskutiert. Die Energiewirtschaft diktiert die öffentliche Agenda und argumentiert konsequent mit dem Konstrukt «Stromlücke», dem Klimaschutz und billigem Strom. AKW werden zunehmend wieder salonfähig, u. a. durch das Argument Klimaschutz Bevölkerungsumfragen zeigen: ein grosser Teil der Schweizer Bevölkerung ist gegenüber AKW-kritisch eingestellt. Neue erneuerbarer Energien erleben weltweit ein starkes Wachstum und Energie-Effizienz wird als Notwendigkeit anerkannt. 5

6 Ausgangslage Die am 28. August 2007 als Verein gegründet zur Zeit 32 Mitglied-Organisationen Bündelung der Kräfte und Vernetzung Präsident Geschäftsstelle Vorstand Mitglieder 6

7 Ausgangslage Die Vorstand: Präsident Greenpeace Schweiz Schweizerische Energie-Stiftung Grüne Partei der Schweiz Sortir du nucléaire JUSO SP Schweiz Nie wieder AKW (NWA) WWF Schweiz PSR/IPPNW Schweiz Jürg Buri, Geschäftsleiter Schweizerische Energie-Stiftung Geschäftsstelle Greenpeace Schweiz, Graziella Regazzoni 7

8 Mitglieder der (Stand: Oktober 2008) Aargau gegen AKW Alternative Liste Kanton Zürich Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg Christlich-soziale Partei (CSP Schweiz) ContrAtom Ecologie libéral Fokus Anti Atom Frauen für den Frieden Gesellschaft für bedrohte Völker Gewaltfreie Aktion Kaiseraugst GAK Greenpeace Schweiz Grüne Uri Grüne Partei der Schweiz Incomindios Schweiz, Junge Grüne, JUSO, KLAR! Schweiz, MNA (Komitee für die Mitsprache des Nidwaldner Volkes bei Atomanlagen) Naturschutzbund Vorarlberg Ausgangslage NWA (Nie wieder AKW) oeku Kirche und Umwelt Ökozentrum Langenbruck Pro Natura, PSR / IPPNW Schweiz Schweizerische Energie-Stiftung Schweizerischer Friedensrat SFR Sortir du nucléaire SP Schweiz SSES VCS WWF Schweiz 8

9 Ziel NEIN im 2012 zu neuen AKWs Konzentration auf die kommenden vier Jahre...Eingabe bis Referendumsabstimmung! 9

10 Zeitachse Zur Anzeige wird der QuickTime Dekompressor TIFF (Unkomprimiert) benötigt. 10

11 Vorgehen/Umsetzung AKW-Frage ist KEINE ideologische Frage Sensibilisierung der Schweizer Bevölkerung für die negativen Auswirkungen von AKW und Atomstrom Sensibilisierung der Schweizer Bevölkerung für die Chancen von neuen erneuerbaren Energien und Technologien zu Energie-Effizienz Die PR-Maschinerie und die Argumente der Atompromotoren glaubhaft und überzeugend widerlegen Politische und juristischen Möglichkeiten wahrnehmen, Referendum ergreifen Mobilisierung für die Abstimmungskampagne 11

12 Vorgehen/Umsetzung Rollen und Verantwortungen Geschäftsstelle (Vorstands)-Organisationen Akteur -Rahmenbewilligung und Referendums-Abstimmung -Aktive Bewirtschaftung der Fachthemen:Öffentlichkeit Dienstleister -Forum - Factsheets -Medienmonitoring -Medien Back-Office - -Lobbying -Vernetzung -lokale, regionale oder nationale Aktivitäten im Vorfeld und rund um die Abstimmung -Fachwissen pflegen und weitergeben -Argumentarien -Vernetzung -Mobilisierung -Finanzierung oder personelle Ressourcen 12

13 Vorgehen/Umsetzung Wichtige und vielschichtige Rolle : Grüne Partei der Schweiz Als Vorstandsmitglied: Steuerung und Beeinflussung der Strategie und der Massnahmen der Als Mitglied der Allianz: - Politische Arbeit auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene im Themenbereich Energie. - Wichtige Stimme in der Öffentlichkeit mit starken Persönlichkeiten - Multiplikator - Wissensvermittlung und Überzeugungsarbeit - Mobilisierung auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene - Vernetzung - Unterstützung der Allianz-Projekte etc. 13

14 Zusammenfassung Zusammenfassung Die Abstimmung ist lanciert... Die ist aufgestellt. Es gilt über die nächsten Jahre, GEMEINSAM ein Ziel zu verfolgen: NEIN zu einem AKW-Neubau (oder mehreren) Mehrheiten nicht über eine rein ideologische Diskussion möglich. Risiken, Gefahren und Nachteile thematisieren und gleichzeitig Chancen und Potential einen sicheren und sauberen Strompolitik aufzeigen. 14

15 Kontakt Geschäftsstelle der Adr.: c/o Greenpeace Schweiz Graziella Regazzoni Heinrichstrasse 147 Postfach CH-8031 Zürich Tel.: +41 (0)