Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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1 Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Alexander Miklosy Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 2, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Privat: Baaderstraße München Telefon: 089/ Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ München, den Einladung zur 18. öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Wahlperiode ) am Dienstag, den 29. September 2015, 19:00 Uhr im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I. Allgemeines 1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 2. Tagesordnungen 3. Genehmigung der Protokolle 4. Sonstiges II. Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizeiinspektion A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 1. Anträge 2. Entscheidungen 2.1 Budget des Bezirksausschusses: Rotznase e.v., Maßnahme "Renovierung Bauwagen" bean- tragter Zuschuss: 1.237,4, Vertagung aus TOP A Budget des Bezirksausschusses: Kindergruppe Baaderstr. e.v., "Maßnahme Malerarbeiten sowie Verbesserung der Abstellmöglichkeiten", beantragter Zuschuss: 1004, Budget des Bezirksausschusses: Alten- und Service-Zentrum Isarvorstadt, Maßnahme "Feier zum 2jährigen Bestehen des inklusiven Angebotes "Bunte Runde" am , beantragter Zuschuss: 480, Budget des Bezirksauschusses: Evang. Beratungszentrum München e.v., Maßnahme "Öffentlichkeitsarbeit für das Jubiläum 40+ der Schwangerschaftsberatung mit Jubiläumsfeier am Anhörungen

2 5. Sonstiges 5.1 AKIM-Einsatz am Gärtnerplatz, Gespräch Feiern am Gärtnerplatz am Berichte der Beauftragten B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen 1. Anträge 2. Entscheidungen 2.1 Uhr am Baldeplatz, Vertagung aus 04/2015, TOP B 2.2, Ortstermin am , BV- Empfehlung Nr / E vom Anhörungen 3.1 Bauvorhaben Baldestraße 5, Zusammenlegung zweier Wohnungen (4. und 5. OG) durch den Einbau einer Treppe Haydnstraße 11, Tektur zu Neubau eines Mehrfamilienhauses (26 WE und 5 Büroeinheiten), Haydnstraße 11/Herzog-Heinrich-Straße Adlzreiterstraße 26 - VGB, Umbau und Sanierung mit Anbau 3er Balkonanlagen, Einbau Innenaufzug, DG-Ausbau, Zusammenlegung 2 er Wohnungen zu einer Maisonette-Wohnung und Grundrissänderungen der Bestandseinheiten Fleischerstraße 8, Vergrößerung der Dachgauben 5.OG, DG-Ausbau zu 2 neuen Wohneinheiten, Zusammenlegung einer neuen WE mit einer Wohnung im 5.OG, Errichtung einer neuen Dachterrasse Tumblingerstraße 27, Neubau des Münchner Volkstheaters mit Werkstätten und Gastronomiebetrieb mit Freischankfläche -Vorbescheid (Tumblingerstraße 27 / Zenettistraße 27) Wittelsbacherstraße 8, Erneuerung des Dachgeschosses und der hofseitigen Balkone, Kaminum bau sowie energetische Sanierung - TEKTUR Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen / TEKTUR Sonnenstraße 10, Generalsanierung Wohn- und Geschäftsgebäude mit KG-Erweiterung, Einbau eines Aufzugs, Anhebung des Dachstuhls und Nutzungsänderung 4.+5.OG Bahnhofplatz 1, TEKTUR zu Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Hotel 3.2 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten Häberlstraße 15, Baumfällungsantrag vom einer Thuja Thalkirchner Straße, Baumfällungsantrag vom einer Mehlbeere Bavariastraße 1, Baumfällungsantrag vom zweier Eiben Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom einer Trauerweide, Vertagung aus TOP B Klenzestraße 27, Baumveränderung vom einer Kastanie, Vertagung aus TOP B Museumsinsel 1, Baumfällungsantrag oder Baumveränderung vom einer Trauerweide 3.3 Sonstige Anhörungen/Stellungnahmen 5. Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen: Sanierung der Straße Am Glockenbach C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität 1. Anträge 2. Entscheidungen

3 2.1 Gaststättenangelegenheiten Maistraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche Landwehrstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche Landwehrstraße 83, Genehmigung einer Freischankfläche Schillerstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Fraunhoferstraße 32, Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP C aus , Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom mit der Bitte um erneute Beratung bzw. Revidie rung der Entscheidung - PLENUMSBESCHLUSS 2.2 Sondernutzungen (Warenstellagen etc.) Kapuzinerstraße 43, Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage 2.3 Sonstige Entscheidungen ÖPNV Offensive IV - Corneliusstraße - Haltestelle Gärtnerplatz 3. Anhörungen 3.1 Veranstaltungen Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2015" vom bis , 15 Klaviere im öffentlichen Raum - PLENUMSBESCHLUSS Jahre Jesus Freaks München am in der Nussbaumstraße 1 - Eilentscheidung (Frist ) 3.2 Verkehr Bavariaring / Stielerstraße, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen Situation rund um den Hauptbahnhof, Einrichtung Runder Tisch, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom Auenstraße und Isartalstraße, Wiederherstellung Bauschaden Parkflächen und Gehbahn Fraunhoferstraße 43, Wiederherstellung Bauschaden Landwehrstraße 19-21, Erweiterung der Hotelanfahrtszone München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der Landeshauptstadt Mün chen der Strecke 5510 München - Rosenheim; Planfeststellungsverfahren nach 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Sonnenstraße / Postscheckamt, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen 3.3 Sonstiges Müllerstraße, Aufstellung zusätzlicher Mülleimer, mögliche Standorte, Vertagung aus C Jahnstraße 38, Aufstellung einer Sitzgelegenheit 5. Sonstiges 5.1 Bürgeranliegen Fussgängerübergang Bayerstraße / Ecke Hermann-Lingg-Straße; Verbesserung der Verkehrssituationen 5.2 Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc. 5.3 Müllerstraße 43; nächtliche Lärmbelästigung D BA-Angelegenheiten 1. BA-Angelegenheiten/Sonstiges 1.1 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Ent-

4 scheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr / B des BA 16 vom ; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Ab schnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen) in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr / B des BA 16 vom ; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung Änderungen der Önffnungszeiten von Kindertages stätten und Tagesheimschulen in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr / B des BA 16 vom ; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Ab schnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadt ratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5.1 (Ab schnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom Sitzungstermine im Oktober 2015 Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales am Montag, den um 19 Uhr in der BA- Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität am Dienstag, den um 19 Uhr in der BA- Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Unterausschuss Planen, Bauen am Mittwoch, den um 19 Uhr in der BA- Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den um 19 Uhr im Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, München statt. 3. Termine/Veranstaltungen E Nichtöffentlicher Teil s. gesonderte Tagesordnung

5 Alexander Miklosy Vorsitzender des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt W eitere Sitzungsterm ine 2015 des Bez irksausschusses 2 Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt: Dienstag, Dienstag, Donnerstag , Bürgerversammlung Die Sitzungen beginnen um 19:00 Uhr und finden in der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, München, statt.

6 Unterrichtungen A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales 4.1 BA-Budget: Bescheide 4.2 BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte 4.3 Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr / V 03729; Neufassung vom REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ; Sitzungsvorlage Nr /V Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungsempfehlungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB); Sitzungsvorlagen Nr / V 3584 B Bereich Unterausschuss Planen, Bauen 4.1 Baumaßnahmen der Stadtwerke München 4.2 Sanierung und Modernisierung des Deutschen Museums, Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 BayWG 4.3 Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes, vgl. TOP B Ablehnender Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bau ordnung vom C Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Goethestraße 41, Freischankfläche, zu TOP C 2.1.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Mitte vom Bürgeranliegen Baaderstraße, insbesondere zwischen Cornelius- und Fraunhoferstraße, nächtliche Ruhestörung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion vom Am Glockenbach - Information zum aktuellen Projektzwischenstand, Schreiben des Baureferates vom Müllsituation im Isar-Hochwasserbett, BA-Antrag-Nr / B 1229 des BA 2 vom ; Antwortschreiben des Baureferates vom Einbahnregelung Reichenbachstraße und Klenzestraße; BA-Antrag-Nr / B des BA 2 vom ; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr / A vom ; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen, Antrag-Nr / A vom und Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze, Antrag-Nr / A vom , Sitzungsvorlage Nr / V 03798, Beschluss des Bauausschusses vom Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, u.a. Antrag - Nr / B des BA 2 vom ; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am Beschwerde eines Bürgers bei der Polizei, zugeparkter Radweg Auenstraße / Baldeplatz durch parkendes Müllfahrzeug 4.14 Bürgeranliegen Hundekot auf Gehwegen und Müllablagerungen auf dem Gärtnerplatz, Grillen an der Isar außerhalb der ausgewiesenen Zonen, vgl. TOP C ; Antwortschreiben des Baureferates, Tiefbau Straßenreinigung vom

7 4.15 Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beteiligung der LHSt München; Gesamtverkehrsleistung in München wie sind die Anteil der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr / A vom , Sitzungsvorlagen Nr / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Nahverkehrsplan (NVP) der LHSt München; Hinweis / Ergänzung vom zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB); Sitzungsvorlagen Nr / V 03603; D Bereich BA-Angelegenheiten 4.1 Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom und Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr / V 03494