Das deutsche Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten

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1 Charles B. Blankart Erik R. Fasten Hans-Peter Schwintowski Das deutsche Gesundheitswesen zukunftsfähig gestalten Patientenseite stärken - Reformunfähigkeit überwinden 4y Springer

2 Vorwort Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XIII XV XVII I. Ökonomische Analyse 1 1 Historische Entwicklung und Status quo des deutschen Gesundheitswesens Das Deutsche Gesundheitswesen im internationalen Vergleich Demographische Entwicklung und Finanzierungsschwierigkeiten Historischer Abriss der Gesetzgebung und aktuelle Situation des Deutschen Gesundheitswesens Wettbewerbsstärkungsgesetz und Gesundheitsfonds 22 2 Zukunft und Reformierbarkeit des deutschen Gesundheitswesens Ausgestaltung von Versicherungsverträgen Individuelle Ebene Kollektive Ebene Risikoorientierte Prämien Wie funktioniert eine Krankenversicherung ohne staatliche Regulierung? Wettbewerbliche Rahmenbedingungen risikogerechter Prämien Soziale Rahmenbedingungen Kursorischer Überblick weiterer Reformvorschläge Wettbewerb und Versorgung mit Gesundheitsleistungen Effiziente Versorgung durch Wettbewerb Marktversagen und Ineffizienz durch Monopolbildung Qualität und Mindestanforderungen Vergleich der öffentlichen und wettbewerblichen Bereitstellung 53

3 VIII Inhaltsverzeichnis Managed Care und Integrierte Versorgung Politökonomische Aspekte und Staatsversagen Rationale Konsumentenentscheidungen und Interessengruppen Unwägbarkeiten einer politischen Lösung - myopische Entscheidungsträger Überwindung von myopischen Politikentscheidungen und Veto-Stillstand 65 3 Zwischenfazit 71 II. Juristische Analyse 73 1 Grundannahmen 73 2 Die GKV auf dem Prüfstand des Art. 86 EG Höfner und Eiser Das Urteil Konsequenzen für die GKV Poucet et Pistre Das Urteil Konsequenzen für die GKV Föderation Francaise des Societes d" Assurance Das Urteil Konsequenzen für die GKV Kohll/Decker Das Urteil Konsequenzen für die GKV Brentjen' - Maatschappij - Albany Die Urteile Konsequenzen für die GKV Pavel Pavlov Das Urteil Konsequenzen für die GKV Van der Woude c Das Urteil \ Konsequenzen für die GKV Van Braekel Das Urteil Konsequenzen für die GKV Smits/Peerbooms Die Urteile Konsequenzen für die GKV Müller-Faure/Van Riet Das Urteil 102

4 IX Konsequenzen für die GKV Cisal - INAIL Das Urteil Konsequenzen für die GKV FENIN Das Urteil Konsequenzen für die GKV AOK Das Urteil Konsequenzen für die GKV Watts - Herrera - und OAEE Die Urteile Konsequenzen für die GKV Zusammenfassung der Grundsätze der europäischen Rechtsprechung Die Stärkung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung Der Richtlinienvorschlag vom Konsequenzen für die deutsche GKV Wettbewerb als Teil des Systems der GKV Grundfragen Die Leistungen des SGB V Das Sachleistungsprinzip Kostenerstattung Abs. 1 SGB V Abs. 2 SGB V Abs. 3 SGB V Grenzüberschreitende Leistungen ( 13 Abs. 4 SGB V) Solidarische Finanzierung Wirtschaftlichkeitsgebot Die Krankenkasse als Nachfrager von Sach- und Dienstleistungen für ihre, Versicherten Grundsätze Ansätze für Wettbewerb zwischen den Krankenkassen Wettbewerb durch den Abschluss von Einzelverträgen Besonders qualifizierte hausarztzentrierte Versorgung" Besondere Versorgungsaufträge Ambulante ärztliche Versorgung durch Krankenhäuser bei besonderen Leistungen Integrierte Versorgung Medizinische Versorgungszentren Sicherung der Qualität der Leistungserbringung ( SGB V) 139

5 3.9 Versorgung mit Hilfsmitteln Einzelverträge zwischen Krankenkassen und Apotheken Sozialmedizinische Nachsorgemaßnahmen Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen Rehabilitation Krankenhausbehandlung Die freie Arztwahl Ergänzende Leistungen Einheitlicher Beitragssatz in der GKV ab Wahltarife - Zusatzversicherungen Die GKV als Anbieter von Krankenvollversicherungen Die wettbewerblichen Wirkungen des zivilrechtlichen Krankenhausvertrages Zusammenfassende Erwägungen Die Rolle des Kartellrechts in der GKV Rechtsgrundlagen Das Verhältnis zwischen sozialrechtlich induziertem Wettbewerb und Marktwettbewerb Probleme der Marktabgrenzung Zusammenfassende Erwägungen Beihilferechtliche Grenzen im System der GKV Stärkung der Patientensouveränität - Gruppenklagen für Mitglieder der GKV Ausgangspunkt Verbandsklagen UWG GWB Unterlassungsklagegesetz (UklaG) Prozessführung durch Versicherer Zusammenfassung Gruppenklagen Art. 1 3 Nr. 8 Rechtsberatungsgesetz (RBerG) Die Streitgenossenschaft Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz Verbandslösungen Gesellschaftsrechtliche Lösungen Vereinslösungen Industriegewerkschaft Metall Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC) Deutscher Caritasverband Bundesverband PRO BAHN e.v Verband Wohneigentum 190

6 XI Verkehrsclub Deutschland e.v Bund der Versicherten (BdV) BUND - Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.v Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger Ärztliche Streitschlichtungsstellen Resümee - Wege zur Stärkung der Patientensouveränität in Deutschland Individuelle Streitschlichtung Strukturelle Stärkung der Patientensouveränität 198 III. Zusammenfassung Ökonomische Erwägungen Juristische Erwägungen Stärkung der Patientensouveränität - Gruppenklagen für Mitglieder der GKV Individuelle Streitschlichtung Strukturelle Stärkung der Patientensouveränität 207 Summary 209 Literaturverzeichnis 215 Stichwortverzeichnis 223