Gemeinde Hart im Zillertal Kirchplatz 1, 6265 Hart im Zillertal Tel /62331 Fax

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1 Gemeinde Hart im Zillertal Kirchplatz 1, 6265 Hart im Zillertal Tel /62331 Fax Zahl: /2016 Protokoll über die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am: Donnerstag, Ort: Sitzungsraum der Gemeinde Hart im Zillertal Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesende: Die Gemeinderäte 1. Bgm. Alois Eberharter Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 2. Flörl Johann Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 3. Widner Alois Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 4. Anfang Gotthard Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 5. Hörhager Hansjörg Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 6. Haun Mario Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 7. Schweinberger Daniel Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 8. Schiestl Andreas Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft 9. Gruber Gerhard Für Hart 10. Kreidl Christian Für Hart 11. Hörhager Rudolf Für Hart 12. Kreidl Franz Für Hart 13. Huber Andreas, BSc Für Hart Außerdem anwesend: Schriftführer Erna Widner Kassier Carina Steiner Die Einladung sämtlicher Gemeinderatsmitglieder ist ausgewiesen. Die Gemeindevertretung zählt 13 Mitglieder, anwesend hiervon 13. Die Sitzung erscheint daher als beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde jedem Gemeinderat rechtzeitig

2 2 zugestellt und ebenso an der Gemeindetafel kundgemacht. Damit sind die formellen Voraussetzungen gegeben. Tagesordnung: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Alois Eberharter im Sinne des 75 Abs Nach 76 TGWO 1994 ist in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates in Gemeinden mit mehr als 1000 und höchstens 5000 Einwohnern zu bestimmen, ob ein zweiter Bürgermeister-Stellvertreter vorzusehen ist; die Entscheidung ist mit einfacher Mehrheit zu treffen und bindet für die gesamte folgende sechsjährige Funktionsperiode. 3. Nach 76 b TGWO ist die Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes festzusetzen; die Entscheidung ist mit einfacher Mehrheit zu treffen und bindet für die gesamte folgende sechsjährige Funktionsperiode. 4. Nach 76 c TGWO ist zu bestimmen, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeinde-vorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. 5. Nach ( 74 Abs. 2 und 3 TGWO) ist zu ermitteln, wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallen. 6. Durchführung der Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters (der Bürgermeister- Stellvertreter) gem Durchführung der Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes gem Gemäß 79 ist die Durchführung der Wahl der Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes vorzunehmen. Sitzungsverlauf und Beschlüsse: Zu 01) Der Bürgermeister Alois Eberharter begrüßt den beschlussfähig erschienenen Gemeinderat und eröffnet mit der Verlesung der Tagesordnung die Gemeinderatssitzung. Anschließend erfolgt die Angelobung der Gemeinderäte. Sie geloben mittels persönlichem Handschlag, in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde Hart im Zillertal und ihre Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern. Zu 02)

3 Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass 1 weiterer Bürgermeister-Stellvertreter vorzusehen ist und somit die bisherige Regelung beibehalten wird. Zu 03) Bürgermeister Eberharter Alois schlägt vor, die bisherige Anzahl, nämlich 5 Vorstandsmitglieder beizubehalten. Der Vorschlag wird vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Zu 04) Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. Zu 05) Die Ermittlung der Vorstandssitze nach dem Hond schen System erbringt folgendes Ergebnis: Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft - 3 Vorstandmitglieder Liste FÜR Hart - 2 Vorstandmitglieder Das Ergebnis der Auswertung wird vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Zu 06) Für das Amt des Bürgermeister-Stellvertreters werden von den Gemeinderatsgruppen folgende Kandidaten schriftlich namhaft gemacht: 3 Flörl Johann Gruber Gerhard Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft FÜR Hart Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Wahl in schriftlicher und geheimer Form durchzuführen ist. Als Stimmenzähler werden GR Haun Mario und GR Huber Andreas bestimmt. Die Wahl bringt folgendes Ergebnis: 13 gültige Stimmen bei 0 Stimmenthaltung. Die gültigen Stimmen verteilen sich wie folgt: Flörl Johann - 8 Stimmen Gruber Gerhard - 5 Stimmen Der Bürgermeister-Stellvertreter für die nächsten 6 Jahre ist somit Flörl Johann von der Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft. Zu 07) Als weitere stimmberechtigte Mitglieder des Gemeindevorstandes werden von den Gemeinderatsgruppen folgende Gemeinderäte nominiert: Von der Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft - Widner Alois

4 4 Für Hart - Gruber Gerhard - Kreidl Christian Somit setzt sich der Gemeindevorstand wie folgt zusammen: Bürgermeister Alois Eberharter Bürgermeister-Stellvertreter Johann Flörl Gemeindevorstand Alois Widner Gemeindevorstand Gerhard Gruber Gemeindevorstand Kreidl Christian Zu 08) Als Ersatzmitglieder für die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes werden von den Gemeinderatsgruppen folgende Gemeinderäte nominiert: Von der Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft : - Anfang Gotthard - Hörhager Hansjörg - Haun Mario Von der Lister FÜR HART - Kreidl Franz - Hörhager Rudolf Der Bürgermeister Alois Eberharter, bedankt sich bei Listenführer Gruber Gerhard von der Gemeinderatspartei FÜR HART für den fairen Wahlkampf und hofft auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten 6 Jahren. Allfälliges Bürgermeister Alois Eberharter informiert den Gemeinderat, dass unser Ehrenbürger Haun Johann am seinen 80igsten Geburtstag feiert. Da er Ehrenbürger ist, wird die Verköstigung der Musikkapelle, der Schützenkompanie, der Fahnenabordnung der Feuerwehr und den Heimkehrern von der Gemeinde übernommen. Es wird vereinbart, dass sich die betroffenen Vereine am Dienstag nach der Festgemeinschaftsitzung zusammensetzen um näheres auszumachen. Eberharter Alois fragt nach ob jemand weiß, wer bei der Au vier Betonsockel einbetoniert hat. Bedauerlicherweise weiß niemand Bescheid, es wird bei den Grundbesitzern nachgefragt. Außerdem informiert der Bürgermeister, dass Kreidl Anton das Überwasser beim Dorfbrunnen angezapft hat. Der Gemeinderat einigt sich, dass Kreidl Anton alles wieder in den Ursprungsstand zurück zu bauen hat bzw. eine diesbezügliche Vereinbarung mit der Gemeinde zu treffen ist.

5 5 Bürgermeister Eberharter regt an, dass sich die Gemeinderäte bis zur nächsten Sitzung überlegen sollen, wer in welchen Ausschuss kommen soll. Folgende Ausschüsse werden gebildet: Überprüfungsausschuss Ausschuss für Auszeichnungen und Ehrungen Bauausschuss und Finanzausschuss Dorferneuerungsausschuss und Bildungsausschuss Nachdem es keine weitere Wortmeldung mehr gab, schloss der Bürgermeister Alois Eberharter mit dem Dank fürs Kommen die Gemeinderatssitzung um 21:10 Uhr. Hart im Zillertal, am Der Bürgermeister Der Bürgermeisterstellvertreter Schriftführer Der Gemeinderat