Das persönliche Budget. Wir machen s einfach

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1 Das persönliche Budget Wir machen s einfach Carsten Trimpop und Kerstin Steinfurth Mainz Folie 1

2 Worum geht es beim Persönlichen Budget? Selbstbestimmung, Teilhabe, Gleichstellung in allen Lebensbereichen wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit durch die richtige Unterstützung. Ziel: Inklusion Folie 2

3 Geschichte des Persönlichen Budgets in Rheinland-Pfalz Entwicklung eines Konzeptes und Auswahl von zwei Modellregionen für das Modell Hilfe nach Maß in Rheinland-Pfalz 1998: Beginn des Modells erfolgreicher Verlauf 2001: Gesetzliche Verankerung im SGB IX 2004: Budgetverordnung mit bundesweiter Erprobung vom Seit : Bundesweit gesetzlicher Anspruch auf ein Persönliches Budget Heute über Persönliche Budgets in Rheinland-Pfalz Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg Folie 3

4 Idee des Persönlichen Budgets 17 SGB IX: 2) Auf Antrag können Leistungen zur Teilhabe auch durch ein Persönliches Budget ausgeführt werden, um den Leistungsberechtigten in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Bei der Ausführung des Persönlichen Budgets sind nach Maßgabe des individuell festgestellten Bedarfs die Rehabilitationsträger, die Pflegekassen und die Integrationsämter beteiligt. Folie 4

5 Idee des Persönlichen Budgets Das Persönliche Budget wird von den beteiligten Leistungsträgern trägerübergreifend als Komplexleistung erbracht. Budgetfähig sind auch die neben den Leistungen nach Satz 1 erforderlichen Leistungen der Krankenkassen und der Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe beziehen und als Geldleistungen oder durch Gutscheine erbracht werden können. An die Entscheidung ist der Antragsteller für die Dauer von sechs Monaten gebunden. Folie 5

6 Idee des Persönlichen Budgets 3) Persönliche Budgets werden in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich. In begründeten Fällen sind Gutscheine auszugeben. Persönliche Budgets werden auf der Grundlage der nach 10 Abs. 1 getroffenen Feststellungen so bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt wird und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann. Dabei soll die Höhe des Persönlichen Budgets die Kosten aller bisher individuell festgestellten, ohne das Persönliche Budget zu erbringenden Leistungen nicht überschreiten. Folie 6

7 Idee des Persönlichen Budgets Leistungsberechtigten ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen Leistungen zur Teilhabe Leistung: trägerübergreifend als Komplexleistung Weitere Leistungen budgetfähig, sofern sie sich auf alltägliche und wiederkehrende Bedarfe beziehen Raum für weitere Leistungserbringer Folie 7

8 Rahmenbedingungen des Persönlichen Budgets Keine zusätzliche Leistung, sondern nur eine neue Form der Leistung, Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Leistungsgesetz Budgetklauseln: 57 SGB XII, 35 a III SGB XI, 2 II SGB V, 103 II SGB III, 13 I SGB VI, 26 SGB VII Orientierung am tatsächlichen Bedarf (60 versch. Verfahren) Grundsatz: Geldleistung Ausnahme Gutscheine Budgetassistenz möglich (Arbeitgebermodell) Keine Mindestanforderungen bzgl. Geschäftsfähigkeit oder Fähigkeit zur Selbstbestimmung Wahlfreiheit für Budget bedeutet: Neutralität des Trägers zur Form - keine Anreize für Sachleistung Folie 8

9 Budgetfähige Leistungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Leistungen der Pflege Leistungsträger: Kranken (SGB V) -, Renten (SGB VI)- und Unfallversicherung (SGB VII), Träger der Sozial- (SGB XII) und der Jugendhilfe (SGB VIII) Folie 9

10 Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets Hauswirtschaftliche Hilfen entweder durch Assistenz oder durch Ersatzvornahme, Hilfen für Kinderbetreuung im Rahmen von Rehamaßnahmen als ergänzende Leistungen Folie 10

11 Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets Hilfen bei der Ernährung wie z.b. Hilfen beim Einkaufen, Kochen, Diätplanung Folie 11

12 Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets Hilfen bei der gesundheitlichen Versorgung wie z.b. Begleitung zu Arztbesuchen, Hilfe bei der Medikamenteneinnahme, nicht jedoch vertragsärztliche Leistungen, aber z.b. physiotherapeutische Behandlungen, Übernahme von Kosten für Ernährungskurse, Gymnastik Folie 12

13 Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets Hilfen bei der Arbeit, wie z.b. Arbeitsassistenz, Training sozialer Kompetenzen; Training lebenspraktischer Fähigkeiten, Training von kommunikativen Fähigkeiten (z.b. VHS-Kurs), alle Leistungen des I-Amtes zur Begleitung im Arbeitsleben. Folie 13

14 Leistungen im Rahmen des Persönlichen Budgets Hilfen bei der Freizeitgestaltung, z.b. Besuch von Veranstaltungen, Festivals Folie 14

15 Verfahren zur Gewährung eines Persönlichen Budgets Für die Eingliederungshilfe gibt es in Rheinland-Pfalz ein verbindliches Verfahren: Erstellung des individuellen Teilhabeplans Behandlung in der Teilhabekonferenz Festlegung der Laufzeit für die Hilfegewährung Termin für nächste Teilhabeplanung Zielvereinbarung (über die individuellen Förderziele, den Nachweis und die Qualitätssicherung > Ergebnisqualität) und Bescheiderteilung Folie 15

16 Verfahren zur Gewährung eines Persönlichen Budgets Folie 16

17 Zahlen Persönliche Budgets Persönlicher Budgets RPL Budgets für Arbeit RPL 260 Gesamt Trägerübergreifende Persönliche Budgets Leistungsempfänger Eingliederungshilfe (2/3 in Einrichtungen mit 80 % der Ausgaben) Folie 17

18 Zitate von BudgetnutzerInnen Dieses Budget ermöglicht mir mein Leben neu aufzubauen, so wie ich es mir vorstelle, wie ich es mir auch wünsche, also einmal mit pädagogischer Unterstützung, dann mit einem Pflegedienst. Ich gehe am Wochenende raus und habe dafür Assistentinnen, die ich mir selbst ausgesucht habe und auch selbst eingestellt habe. Es war ein seltsames Gefühl als Arbeitgeber aufzutreten und richtige Bewerbergespräche zu führen. Folie 18

19 Beispiele von NutzerInnen des Persönlichen Budgets Benedict Lohr-Speck: Arbeit in einer Schule statt Ausbildung in einer WfbM Folie 19

20 Beispiele von NutzerInnen des Persönlichen Budgets Diana Kilian lebt in eigener Wohnung Folie 20

21 Beispiele von NutzerInnen des Persönlichen Budgets Clarissa Carle nutzt Budget für Arbeit Folie 21

22 Beispiele von NutzerInnen des Persönlichen Budgets Carsten Trimpop zog aus einem Wohnheim aus; er organisiert seine Assistenz im Arbeitgebermodell. Folie 22

23 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Folie 23

Beraterhandbuch Seite 60

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