Verhandelt. Notarin Christel Gernhardt
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- Caroline Christina Scholz
- vor 7 Jahren
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1 Urkundenrolle Nr. / einseitig beschrieben - Verhandelt zu Berlin am Vor der unterzeichneten Notarin Christel Gernhardt mit dem Amtssitz in Berlin erschien heute
2 Dipl.-Betriebswirtin Frau Stefanie Hellwig, geboren am 08. Dezember 1974, gemeldet Langhansstr. 62 in Berlin Der Erschienene wies sich aus durch Vorlage seiner Personalpapiere und genehmigte das Kopieren und Aufbewahren des Dokumentes. Die Notarin erläuterte das Mitwirkungsverbot gemäß 3 Absatz 1 Nummer 7 Beurkundungsgesetz. Ihre Frage, ob eine Vorbefassung im Sinne dieser Vorschrift vorliege, wurde verneint. Sodann erklärt der Erschienene: I. 1. Ich errichte hiermit eine Unternehmensgesellschaft haftungsbeschränkt und stellt den Gesellschaftsvertrag gemäß Abschnitt II. fest. 2. Es wird eine Gesellschafterversammlung abgehalten und zum Geschäftsführer bestellt: Frau Stefanie Hellwig, geboren am 08. Dezember 1974, gemeldet Langhansstr. 62 in Berlin Der Geschäftsführer ist von den Beschränkungen des 181 des Bürgerlichen Gesetzbuchs befreit. 3. Die Notarin hat darauf hingewiesen, dass a) die Gesellschaft erst mit der Eintragung in das Handelsregister entsteht; b) der vor der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister in ihrem Namen Handelnde persönlich als Gesamtschuldner nach 11 Abs. 2 GmbHG haftet; c) die Gesellschafter auch bei Eintragung für einen bei Handelsregistereintragung auf das Stammkapital entstandenen Fehlbetrag haften (Unterbilanzhaftung); d) eine Geldeinlage, die bei wirtschaftlicher Betrachtung und auf Grund einer im Zusammenhang mit der Übernahme der Geldeinlage getroffenen Abrede ganz oder teilweise als verdeckte Sacheinlage zu bewerten ist, keine Erfüllungswirkung hat; e) eine Vereinbarung, derzufolge die Gesellschaft einem Gesellschafter eine Leistung schuldet, die wirtschaftlich einer Rückzahlung der Einlage entspricht, der Erfüllung
3 - 3 - der Einlageschuld nur unter den Voraussetzungen des 19 Abs. 5 GmbHG nicht entgegensteht, insbesondere in der Anmeldung gem. 8 GmbHG anzugeben ist; f) eine gesetzliche Rücklage gem. 5a Abs. 3 GmbHG zu bilden ist und diese nur für die dort genannten Zwecke verwendet werden darf; g) der Geschäftsführer auch bei der in Folge geringer Nennkapitalausstattung schnell eintretenden Überschuldung der Gesellschaft zur Stellung eines Insolvenzantrags verpflichtet ist ( 15a InsO); h) zur Aufnahme der Geschäftstätigkeit der UG (haftungsbeschränkt) behördliche Genehmigungen erforderlich sein können; i) die Gesellschafter der Gesellschaft solidarisch für den Schaden haften, der dadurch entsteht, dass sie vorsätzlich oder grob fahrlässig einer Person die Führung der Geschäfte überlassen, die nicht Geschäftsführer sein kann. und diese Person die ihr gegenüber der Gesellschaft bestehenden Obliegenheiten verletzt. Der Erschienene bevollmächtigt hiermit unter Befreiung von den Beschränkungen des 181 BGB und mit der Befugnis, Untervollmacht zu erteilen, die Notarfachangestellten unter Verzicht auf deren persönliche Haftung Bettina Kuceja und Kerstin Judtka, büroansässig Badensche Straße 6, Berlin, und zwar jede für sich allein alle zur Durchführung, Abänderung und Ergänzung der Satzung noch notwendigen oder zweckmäßigen Erklärungen abzugeben sowie entsprechende Anmeldungen zum Handelsregister vorzunehmen. Von dieser Vollmacht darf nur unter der verantwortlichen Haftung der amtierenden Notarin Gebrauch gemacht werden. Eine persönliche Haftung der Bevollmächtigten ist ausgeschlossen. II. Gesellschaftsvertrag 1 Firma 1. Die Firma der Gesellschaft lautet: SH Marktplatz Solar Berlin UG (haftungsbeschränkt) 2. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Berlin. Die inländische Geschäftsanschrift gemäß 8 Abs. 4 GmbHG lautet: Langhansstr. 62, Berlin. 2 Gegenstand des Unternehmens
4 - 4 - Überregionaler bzw. weltweiter Großhandel im Bereich der regenerativer Energien insbesondere Photovoltaik. Gegenstand des Unternehmens ist weiterhin der Handel und Vertrieb von Anlagen zur Gewinnung von regenerativen Energien, unter andere Photovoltaik und Solarthermie. Die Errichtung und Unterhaltung von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien, insbesondere Photovoltaikanlagen. Der Anlagenbau, die Produktentwicklung, ferner die Planung, Errichtung, der Betrieb und der Handel mit Windkraftanlagen und der Stromhandel (ohne Anschlüsse, ohne Elektroarbeiten). Die Errichtung von Solaranlagen. Der Absatz der gewonnenen Energie in Form von Strom und/oder Wärme; Praktisch der Stromhandel und der Handel mit Grünen Zertifikaten. Einkauf von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien. Erbringung von Dienstleistungen und zwar im Bereich der regenerativen Energien, das heißt die Unterstützung und Beratung in Fragen der regenerativen Energiegewinnung. Alle Tätigkeiten unter Beauftragung von Unternehmen die über die für die Ausführung notwendigen handwerklichen Genehmigungen verfügen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand des Unternehmens dienen. Sie kann zu diesem Zweck auch andere Unternehmen gründen, erwerben und sich an ihnen beteiligen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art übernehmen, vertreten und sich an solchen Unternehmen beteiligen, und zwar auch als persönlich haftende Gesellschafterin. Sie darf Zweigniederlassungen errichten. 3 Geschäftsjahr Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 4 Stammkampital 1. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 1.200,00 und besteht aus einem Geschäftsanteil in Höhe von 1.200, Dieser Geschäftsanteil wird übernommen von Frau Stefanie Hellwig, gegen Bareinlage in Höhe des Nennbetrages.
5 Die Einzahlung auf den Geschäftsanteil ist sofort in voller Höhe fällig. 5 Geschäftsführung und Vertretung 1. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. 2. Die Gesellschafterversammlung kann beschließen, dass Geschäftsführer alleinvertretungsberechtigt sind. Befreiung von den Beschränkungen des 181 BGB kann erteilt werden. 3. Abs. 1. und 2. gelten für Liquidatoren entsprechend. 6 Wettbewerb 1. Alle Gesellschafter sowie alle Geschäftsführer der Gesellschaft sind gegen ein angemessenes Entgelt von einem Wettbewerbsverbot befreit. Sie sind berechtigt, unmittelbar oder mittelbar, im eigenen oder fremden Namen, für eigene oder fremde Rechnung mit der Gesellschaft in Wettbewerb zu treten, für Konkurrenzunternehmen tätig zu sein oder sich an solchen zu beteiligen. Eine konkurrierende Tätigkeit muß klar und eindeutig durch gesonderten Gesellschafterbeschluß von der Tätigkeit für die Gesellschaft abgegrenzt werden. Die Höhe des Entgeltes richtet sich nach dem Umfang der konkurrierenden Tätigkeit und ist durch gesonderten Gesellschafterbeschluß festzusetzen. 2. Durch Gesellschafterbeschluß kann die Befreiung auf bestimmte Fälle oder Tätigkeiten beschränkt oder aufgehoben werden. 7 Schlußbestimmungen 1. Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen gemäß 12 GmbHG nur im elektronischen Bundesanzeiger. 2. Die Gründungskosten in Höhe von ca. 250,00 trägt die Gesellschaft.
6 - 6 - Das Protokoll wurde dem Erschienenen von der Notarin vorgelesen, von den Beteiligten genehmigt und eigenhändig wie folgt unterschrieben: N o t a r i n
7 - 7 - Urkundenrolle Nr. /2012 Amtsgericht Charlottenburg - Handelsregister Berlin SH Marktplatz Solar Berlin UG (haftungsbeschänkt) HRB neu Als Anlage füge ich bei: Gründungsurkunde gemäß 2 Abs. 1a GmbHG, die zugleich als Liste der Gesellschafter gilt Zur Eintragung in das Handelsregister wird angemeldet: I. Die oben angegebene Gesellschaft ist errichtet. Ihre Geschäftsanschrift lautet Langhansstr. 62, Berlin II. Die Vertretung der Gesellschaft ist allgemein wie folgt geregelt: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch die Geschäftsführer gemeinsam vertreten. III. Zum einzigen Geschäftsführer ist bestellt: Frau Stefanie Hellwig, geboren am 08. Dezember 1974, gemeldet Langhansstr. 62 in Berlin Sie ist befugt, die Gesellschaft bei Rechtsgeschäften mit sich selbst oder mit sich als Vertreter Dritter zu vertreten.
8 - 8 - IV. Der Geschäftsführer versichert, dass auf den von ihm übernommenen Geschäftsanteil ein Betrag in Höhe von 1.200,00, insgesamt also ein Betrag in Höhe von 1.200,00 auf ein Konto oder in der Kasse der in Gründung befindlichen Gesellschaft eingezahlt ist, endgültig zur freien Verfügung der Geschäftsführung steht und mit Ausnahme des satzungsgemäß durch die Gesellschaft zu tragenden Gründungsaufwands nicht mit Verbindlichkeiten vorbelastet ist und die Einlage nicht an den Übernehmer zurückgewährt wird. Der Geschäftsführer versichert ferner nach Belehrung durch der beglaubigenden Notarin über die unbeschränkte Auskunftspflicht nach 53 Abs. 2 des Gesetzes über das Zentralregister und das Erziehungsregister was folgt: Es liegen keine Umstände vor, aufgrund derer ich nach 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3 sowie Satz 3 GmbHG vom Amt eines Geschäftsführers ausgeschlossen wäre: a) Mir ist gegenwärtig weder durch gerichtliches Urteil noch durch vollziehbare Entscheidung der Verwaltungsbehörde die Ausübung eines Berufes, Berufszweiges, Gewerbes oder Gewerbezweiges untersagt, somit auch nicht im Rahmen des Unternehmensgegenstandes der Gesellschaft. b) Während der letzten 5 Jahre wurde ich nicht rechtskräftig verurteilt wegen des Unterlassens der Stellung eines Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens (Insolvenzverschleppung), nach 283 bis 283d StGB (Insolvenzstraftaten), wegen falscher Angaben nach 82 GmbHG oder 399 AktG, wegen unrichtiger Darstellung nach 400 AktG, 331 HGB, 313 UmwG oder 17 PublG oder nach 263 StGB (Betrug), 263a (Computerbetrug), 264 StGB (Subventionsbetrug), 264a (Kapitalanlagebetrug), 265b StGB (Kreditbetrug), 266 StGB (Untreue) oder 266a StGB (Vorenthalten oder Veruntreuen von Arbeitsentgelt). Auch im Ausland wurde ich nicht wegen einer vergleichbaren Tat rechtskräftig verurteilt. Ich wurde nicht aufgrund einer behördlichen Anordnung in einer Anstalt verwahrt. c) Über meine unbeschränkte Auskunftspflicht gemäß 53 Abs. 2 BZRG bin ich belehrt worden. Weiter erklärt der Geschäftsführer, dass er keinem Einwilligungsvorbehalt nach 1903 BGB unterliegt. Ich wünsche die Verwahrung dieser Urkunde in der Urkundensammlung der beglaubigenden Notarin. Berlin,
9 Rogito n. /2011 In questo documento, il retro di ogni foglio è lasciato in bianco. Negoziato a Berlino in data 00/00/0000 davanti alla firmataria, Notaio Christel Gernhardt con sede a Berlino è comparso oggi: Sig.ra Dottoressa in Economia Stefanie Hellwig, nata il , abitante Langhansstr. 62 in Berlino. Il comparente si qualifica tramite esposizione dei suoi documenti personali ed ha autorizzato che il documento sia copiato e conservato. Innanzitutto, il notaio ha chiesto se sussiste un attività precedente a norma del 3, 1 comma, n. 7, BeurkG; alla sua domanda riceve risposta negativa. Il notaio ha spiegato il contenuto della clausola in questione.
10 Il comparente dichiara: 1. io costituisco una Unternehmensgesellschaft 1 haftungsbeschräkt ed approva lo statuto cui al paragrafo II. 2. Si tiene un assemblea dei soci e viene nominato amministratore: Signora Stefanie Hellwig, nata il , abitante Langhansstr. 62 in Berlino. L amministratore è dispensato dalle limitazioni del 181 BGB. 3. Il notaio ha avvisato che a) la società viene in essere solo con l iscrizione nel registro delle imprese; b) colui che agisce a nome della società prima che questa sia iscritta nel registro delle imprese risponde personalmente e solidalmente a norma di 11, 2 comma, GmbHG; c) se dovesse verificarsi un ammanco di capitale sociale al momento dell iscrizione al registro delle imprese, i soci ne rispondono anche se viene iscritta (responsabilità di ammanco in bilancio); d) un apporto in denaro il quale sotto un punto di vista economico ed in base ad un accordo preso in collegamento con l accollo dell apporto in denaro deve essere considerato in tutto od in parte un apporto in natura occulto non ha efficacia per l adempimento; e) un accordo in base al quale la società deve una prestazione al socio che economicamente corrisponde ad un rimborso dell apporto è in contrasto con l adempimento all obbligo dell apporto a meno che sussistono i presupposti del 19, 5 comma, GmbHG, e deve essere dichiarato al momento della richiesta di registrazione a norma di 8 GmbHG; f) deve essere accantonata una riserva legale a norma di 5, 3 comma, GmbHG, la quale può essere impiegata solo per gli scopi ivi indicati; g) a norma di 15 InsO, l amministratore è obbligato a fare richiesta di fallimento anche nel caso di veloce indebitamento eccessivo della società a causa di un basso capitale nominale; h) possono essere necessarî dei permessi da parte delle autorità pubbliche per iniziare l attività commerciale della UG (haftungsbeschränkt); i) i soci della società rispondono solidalmente per il danno arrecato dal fatto che loro con colpa grave o dolo incaricano una persona con la gestione 1 Unternehmensgesellschaft = società d impresa
11 che non può essere amministratore e se questa persona viola i proprî obblighi nei confronti della società. Con la presente, il comparente conferisce procura con dispensa dalle limitazioni del 181 BGB e con la facoltà di conferire subprocura alle impiegate notarili Bettina Kuceja e Kerstin Judtka con ufficio in Badensche Straße 6, Berlin rinunciando alla loro responsabilità personale, ognuna singolarmente, di eseguire, modificare ed integrare lo statuto, fare dichiarazioni necessarie od utili e fare relativa domanda di iscrizione al registro delle imprese. Questa procura può essere utilizzata esclusivamente sotto la responsabilità del notaio rogante. É esclusa la responsabilità personale delle procuratrici. II. Statuto 1 Ditta 1. La denominazione sociale è: Marktplatz Solar Berlin, UG (haftungsbeschränkt 2 ). 2. La società ha sede a Berlino. L indirizzo in Germania a norma di 8, 4 comma, GmbHG è: Langhansstr. 62, Berlino. 2 Oggetto sociale La Signora Adler della Camera di Commercio di Berlino sta verificando definitivamente la ragione sociale e l oggetto proposti. 3 La società può rilevare altre imprese di natura uguale o simile, rappresentarle ed assumerne partecipazioni, anche come socio a responsabilità personale. Può costituire delle filiali. 2 haftungsbeschränkt = con responsabilitá limitata
12 Esercizio L esercizio è l anno solare. 4 Capitale sociale 1. Il capitale sociale della società è 1.200,00 e consiste in una quota da 1.200, Questa quota viene assunta dalla Signora Stefanie Hellwig, contro pagamento in contanti della somma del valore nominale. 3. Il versamento della quota di società è subito esigibile per intero. 5 Amministrazione e rappresentanza 1. La società ha uno o più soci. Se è stato nominato un solo amministratore, questo rappresenta la società da solo. Se è stata nominata una pluralità di amministratori, la società è rappresentata da due amministratori congiuntamente o da un amministratore insieme ad un procuratore. 2. L assemblea dei soci può deliberare che l amministratore ha il diritto di rappresentare la società da solo. E possibile la dispensa dalle limitazioni del 181 BGB. 3. I paragrafi 1. e 2. valgono analogamente per i liquidatori. 6 Concorrenza 1. Tutti i soci e tutti gli amministratori della società sono dispensati dal divieto di concorrenza. Hanno il diritto di entrare in concorrenza con la società direttamente od indirettamente a nome proprio o a nome di terzi, per conto proprio o per conto di terzi, agire per imprese concorrenti od assumere partecipazioni in tali. 7 Clausole finali 1. Le pubblicazioni della società avvengono a norma di 12 GmbHG solo sul bollettino elettronico federale (elektronischer Bundesanzeiger). 2. Le spese di costituzione di ca. 250,00 sono a carico della società. Per l eccedenza delle spese di costituzione sul capitale sociale rispondono i soci.
13 Il verbale è stato letto dal notaio alla comparente, approvato dalle parti e firmato personalmente come segue: [firma] Notaio Per la veridicità e la completezza della traduzione: Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Übersetzung:
14 Rogito n. /2011 Amtsgericht Charlottenbug - Handelsregister Berlin Marktplatz Solar Berlin, UG (haftungsbeschränkt) - HRB 4 nuovo Allego quanto segue: Atto costitutivo a norma di 2, comma 1, GmbHG, che vale allo stesso tempo come lista dei soci. Si richiede l iscrizione al registro delle imprese: I. La società sopraindicata è stata costituita. L indirizzo commerciale è Langhansstr. 62, Berlin. II. In generale, la rappresentanza della società è regolata come segue: Se è stato nominato un solo amministratore, questo rappresenta la società da solo. Se è stata nominata una pluralità di amministratori, la società è rappresentata da due amministratori congiuntamente o da un amministratore insieme ad un procuratore. III. E stato nominato amministratore unico: Signora Stefanie Hellwig nata il abitante Langhansstr. 62, in Berlino. 3 registro delle imprese 4 registro delle società di capitali
15 Egli è autorizzato a rappresentare la società nei negozi giuridici con se stesso e con se come rappresentante di terzi. IV. L amministratrice assicura che la Marktplatz Solar Berlin UG (haftungsbeschränkt) ha versato la sua quota di 1.200,00 per un totale di 1.200,00 su un conto corrente o nella cassa della società in costituzione, che questa somma è definitivamente a libera disposizione della gestione e che la società non ha debiti oltre alle spese di costituzione che per statuto sono a carico delle società e che l apporto versato non sarà rimborsato al socio. Inoltre, dopo essere stata resa edotta da parte del notaio rogante circa l illimitato obbligo di informazione a norma di 52, 2 comma, della legge sul registro centrale ed il registro di educazione, l amministratrice assicura quanto segue: Non sussistono circostanze in base alle quali io sarei esclusa a norma di 6, 2 comma, frase 2 n. 2 e 3 e frase 3, GmbHG, dall ufficio dell amministratore: a) Attualmente non mi è vietato l esercizio né di una professione né di un ramo professionale, né di un azienda commerciale né di un ramo commerciale tramite decisione di un autorità giudiziaria od amministrativa e quindi neanche nell ambito dell oggetto sociale della società. b) Non sono stata condannata con efficacia legale negli ultimi 5 anni per omissione di richiesta di fallimento, a norma dei d StGB (reati fallimentari), per affermazioni false a norma di 82 GmbHG o 399 AktG per esposizione erronea a norma di 400 AktG, 331 HGB, 313 UmwG o 17 PublG o a norma di 263 StGB (truffa), 263 (truffa informatica), 264 StGB (truffa di sovvenzioni), 264 (truffa sul investimento di capitali), 265b StGB (truffa di credito) 266 StGB (malversazione) o 266 StGB (defraudazione o appropriazione indebita di salari e stipendi). Non sono neanche stata condannata all estero per un reato di questo tipo. Non sono mai stata in una casa di custodia per ordine di un autorità pubblica. c) Mi è stato spiegato e fatto notare dal Notaio rogante circa l illimitato dovere di resoconto a norma di 53, 2 comma, della legge sul registro centrale e del registro educativo, l amministratore assicura L amministratrice dichiara inoltre che non è soggetta a nessuna riserva di approvazione a norma di 1903 BGB.
16 Desidero che quest atto sia conservato nella collezione degli atti del notaio rogante. Berlino lì, 1 settembre 2009 [firma] Per la veridicità e la completezza della traduzione: Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Übersetzung:
Als unterzeichnende Geschäftsführer überreichen wir zu den Registerakten: die Neufassung der Satzung gemäß Anlage zu dieser Urkunde;
LK Vermögensverwaltungs GmbH Bergstraße 76 01069 Dresden Amtsgericht Dresden Registergericht Olbrichtplatz 1 01099 Dresden HRB - LK Vermögensverwaltungs GmbH Als unterzeichnende Geschäftsführer überreichen
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