Skript Verwaltungsrecht AT 1

Transkript

1 Skripten Öffentliches Recht - Alpmann-Schmidt Skript Verwaltungsrecht AT 1 Bearbeitet von Horst Wüstenbecker, Christian Sommer 16. Auflage Buch. Rund 228 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Verwaltungsrecht AT Horst Wüstenbecker Rechtsanwalt und Repetitor Christian Sommer Rechtsanwalt und Repetitor ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Wüstenbecker/Sommer, Verwaltungsrecht AT 1, Rn. Wüstenbecker, Horst Sommer, Christian Verwaltungsrecht AT Auflage 2016 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren der Skripten, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

4 Inhalt INHALTSVERZEICHNIS 1. Abschnitt: Grundbegriffe des Verwaltungsrechts...1 A. Die öffentliche Verwaltung...1 I. Verwaltungsrecht...1 II. Verwaltung Definition des Begriffs Verwaltung Formale Unterscheidung Materielle Unterscheidung...3 B. Verwaltungsträger...3 I. Unmittelbare Staatsverwaltung...4 II. Mittelbare Staatsverwaltung...5 III. Verwaltung durch private Rechtsträger...7 IV. Übersicht zur Verwaltungsstruktur...7 C. Behörden...8 I. Organe juristischer Personen...8 II. Behördenbegriff...9 III. Behördeninterne Organisationseinheiten Abschnitt: Abgrenzung Öffentliches Recht und Privatrecht A. Bedeutung der Unterscheidung B. Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Verwaltungstätigkeit C. Kriterien für die Abgrenzung I. Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben durch Privatpersonen Fall 1: Feindliches Grün...12 II. Handeln des Staates in öffentlich-rechtlichen Formen Abgrenzungskriterien a) Eindeutige Zuordnung b) Indizien Die Abgrenzungstheorien Fall 2: Unstimmigkeiten bei der Sportförderung D. Im Zweifel: Öffentliches Recht Übersicht: Abgrenzung Öffentliches Recht und Privatrecht Abschnitt: Gesetzmäßigkeit der Verwaltung A. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes I. Die Bindung der Verwaltung an Gesetz und Recht II. Der Grundsatz vom Vorrang des Gesetzes Die Normenhierarchie Geltungsbereich des Grundsatzes vom Vorrang des Gesetzes Fall 3: Nachzahlung auf privatrechtlichen Kaufpreis III. Der Vorbehalt des Gesetzes Anwendungsbereich a) Kein Totalvorbehalt b) Gesetzesvorbehalt bei belastenden Maßnahmen c) Gesetzesvorbehalt bei wesentlichen Maßnahmen Rechtsfolge Fall 4: Schulärger IV. Folgen der Gesetzesbindung der Verwaltung Normprüfungskompetenz I

5 Inhalt 2. Normverwerfungskompetenz B. Verwaltungsvorschriften I. Unterscheidung zwischen Außenrecht und Innenrecht II. Rechtliche Bedeutung von Verwaltungsvorschriften Keine unmittelbare Außenwirkung Mittelbare Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften a) Organisations- und Verfahrensvorschriften b) Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften c) Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften d) Ermessensrichtlinien III. Verwaltungsvorschriften im gesetzlich geregelten Bereich Fall 5: Rechtswidrigkeit ja oder nein? IV. Verwaltungsvorschriften im gesetzlich nicht normierten Bereich Fall 6: Divergenz V. Anwendung und Auslegung von Verwaltungsvorschriften Übersicht: Gesetzmäßígkeit der Verwaltung/Verwaltungsvorschriften Abschnitt: Der Verwaltungsakt A. Arten des Verwaltungshandelns B. Bedeutung des Verwaltungsakts I. Funktionen des VA II. Rechtswirkungen des VA III. Verwaltungsprozessuale Konsequenzen IV. Fallaufbau C. Die Merkmale des VA im Einzelnen I. Hoheitliche Maßnahme II. Behörde III. Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Abgrenzung zum Privatrecht Formeller VA IV. Das Merkmal der Regelung Herbeiführung einer Rechtsfolge Fall 7: Ausgerechnet Aufgerechnet Nicht regelndes Verwaltungshandeln a) Hinweis und feststellender VA b) Wiederholende Verfügung und Zweitbescheid Finaler Aspekt a) Konkludente Regelung b) Vorgeschaltete Regelung Fall 8: Die Auskunft Vorbereitende Maßnahmen und vorläufiger VA Fall 9: Unter Vorbehalt V. Regelung eines Einzelfalls Begriff der Einzelfallregelung Die Allgemeinverfügung a) Die personenbezogene Allgemeinverfügung Fall 10: Alle oder keiner b) Die sachbezogene Allgemeinverfügung c) Die benutzungsbezogene Allgemeinverfügung VI. Die Außenwirkung der Regelung II

6 Inhalt 1. Verwaltungsinterne Maßnahmen Fall 11: Verkehrsberuhigte Zonen Mehrstufige Verwaltungsakte Maßnahmen in verwaltungsrechtlichen Sonderverhältnissen a) Maßnahmen im Beamtenrecht Fall 12: Umsetzung eines Beamten b) Maßnahmen im Schulrecht Übersicht: Begriffsmerkmale des VA Abschnitt: Rechtmäßigkeit eines VA A. Die Ermächtigungsgrundlage I. Erforderlichkeit der Ermächtigungsgrundlage II. Die VA-Befugnis Fall 13: Verkehrsunfall III. Die Auswahl der Ermächtigungsgrundlage B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Zuständigkeit Bestimmung der Zuständigkeit a) Sachliche Zuständigkeit b) Instanzielle Zuständigkeit c) Örtliche Zuständigkeit Funktionsbezeichnungen Prüfung der Zuständigkeit Zuständigkeitsfehler Fall 14: Ausweisung eines Ausländers II. Das Verwaltungsverfahren Anwendbarkeit des VwVfG Arten des Verwaltungsverfahrens III. Die wesentlichen Verfahrensregeln des VwVfG Einleitung des Verfahrens Untersuchungsgrundsatz Ausschluss bei Befangenheit Akteneinsicht Anhörung a) Voraussetzungen b) Rechtsfolge c) Folgen formeller Fehler Fall 15: Schnelle Entscheidung Fall 16: Heilung im Prozess (Abwandlung zu Fall 15) IV. Die Form des VA Die Form im engeren Sinne Der elektronische VA Die Begründung des VA gemäß 39 VwVfG Fall 17: Versetzung ohne Begründung Nachschieben von Gründen Fall 18: Verschiedene Gründe C. Materielle Rechtmäßigkeit I. Die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage II. Richtiger Adressat III. Allgemeine Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen III

7 Inhalt 1. Die Bestimmtheit des VA a) Erlassende Behörde b) Adressat c) Inhalt Möglichkeit der Maßnahme Fall 19: Abbruch eines vermieteten Wochenendhauses Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit a) Grundlagen b) Dogmatische Herleitung c) Bedeutung der Verhältnismäßigkeitsprüfung d) Elemente der Verhältnismäßigkeitsprüfung e) Aufbauhinweis Fall 20: Fahrtenbuchauflage nach falschem Parken IV. Rechtsfolge Gebundener VA und Ermessensentscheidung Ermessensfehler a) Ermessensüberschreitung b) Ermessensunterschreitung c) Ermessensfehlgebrauch Fall 21: Aufstellung von Altkleider-Containern Ermessensreduzierung auf Null Fall 22: Nachbarstreit V. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Beurteilungsspielraum Unterscheidung zwischen Ermessen und Beurteilungsspielraum Gerichtliche Kontrolldichte Lehre vom Beurteilungsspielraum Die gerichtliche Kontrolle von Prüfungsentscheidungen Fall 23: Missglücktes Examen Übersicht: Rechtmäßigkeit des VA VI. Erklärungen der Verwaltung als Rechtmäßigkeitsvoraussetzung Zusicherung Fall 24: Hin und her Die allgemeine Zusage VII. Nebenbestimmungen zum VA Begriffliche Abgrenzung der Nebenbestimmungen Fall 25: Der nachtblinde Autofahrer Abwehr und Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen Fall 26: Parabolantenne gegen Fernsehschatten Materielle Teilbarkeit von Nebenbestimmung und HauptVA a) Rechtswidriger RestVA b) Ermessensakte Übersicht: Zusätze zum Verwaltungsakt Abschnitt: Wirksamkeit des VA A. Unterscheidung Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit B. Nichtigkeitsgründe Fall 27: Gaststättenlärm C. Umdeutung eines fehlerhaften VA Stichwortverzeichnis IV

8 Literatur LITERATURVERZEICHNIS Bader/Ronellenfitsch Bull/Mehde Detterbeck Ehlers/Pünder Erbguth Eyermann Fehling/Kastner/Störmer Gärditz Huck/Müller Hufen Ipsen Knack/Henneke Kopp/Ramsauer Beck-OK VwVfG Online-Kommentar Stand: mit Verwaltungslehre 9. Aufl mit Verwaltungsprozessrecht 13. Aufl Aufl Aufl Aufl Verwaltungsrecht VwVfG VwGO 4. Aufl VwGO mit Nebengesetzen 1. Aufl Aufl Verwaltungsprozessrecht 9. Aufl Aufl (VwVfG) 10. Aufl Aufl V

9 Literatur Kopp/Schenke Mann/Sennekamp/Uechtritz Maurer Peine Posser/Wolff Redeker/v.Oertzen Schoch/Schneider/Bier Sodan/Ziekow Stelkens/Bonk/Sachs Wolff/Bachof/Stober Wolff/Decker Wysk Ziekow 21. Aufl Aufl Aufl Aufl Beck-OK VwGO Online-Kommentar Stand: Aufl Loseblatt Stand: März Aufl Aufl Verwaltungsrecht I 13. Aufl (VwGO) (VwVfG) 3. Aufl Aufl Aufl VI