MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Tel: Fax: /30. Verhandlungsschrift

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1 MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach Tel: Fax: /30 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Freitag, dem 04. März 2016 im Gemeindeamt Hirschbach. Die Einladung erfolgte am durch Kurrende. Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: Bürgermeister: Rainald Schäfer Vizebürgermeister: Rupert Bachhofner geschäftsf. Gemeinderat: Kurt Zeilinger geschäftsf. Gemeinderat: Roswitha Berger geschäftsf. Gemeinderat: Dr. Ernst Wurz Gemeinderat: Martin Thor Gemeinderat: Karl Birbach Gemeinderat: Johann Birbach Gemeinderat: Carina Berger Gemeinderat: Mag. Michael Kugler Gemeinderat: Pia Spatschek- Bachhofner Gemeinderat: Markus Weinberger Gemeinderat: Ing. Klaus Rogner Gemeinderat: ---- Gemeinderat: Michael Klinger Außerdem anwesend waren: Sekr.: Martin Steininger Entschuldigt abwesend war: GR Lisa Scherzer Vorsitzender: Bürgermeister Rainald Schäfer Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig. Gemeinderatsprotokoll v Seite 1

2 Bürgermeister Rainald Schäfer, begrüßte die Mitglieder des Gemeinderates, stellte die Beschlussfähigkeit fest und eröffnete um Uhr die Sitzung des Gemeinderates. Tagesordnung TOP. 1: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung vom TOP. 2: Rechnungsabschluss TOP. 3: Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten incl. Materiallieferungen ABA BA07/3 Entflechtung Zellerwegsiedlung. TOP. 4: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Güterweg Parz. 463, KG Hirschbach (Rottenbach Richtung Bahn). TOP. 5: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Güterweg Parz. 652, KG Hirschbach (Hintausweg Rottenbach). TOP. 6: Vergabe Straßenbauarbeiten Gehsteig Kindergartensiedlung (bei HNr. 132). TOP. 7: Vergabe restliche Straßenbauarbeiten Teilstück Teichblickstraße (bei HNr. 252 ua.). TOP. 8: Abänderung GR-Beschluss vom , TOP. 10. TOP. 9: Vergabe Errichtung einer PV- Anlage Klubhaus Sportanlage. TOP. 10: Pachtvertrag mit Fam. Karl und Rosa Mayer, betreffend div. Grundstücke, KG Hirschbach. TOP. 11: FF Hirschbach Ansuchen o.a. Förderungsbeitrag - Periode TOP. 12: Bericht des Prüfungsausschusses. TOP. 13: Ehrungen. TOP. 14: Bericht des Bürgermeisters. TOP. 1.: Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung vom Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt. TOP. 2.: Rechnungsabschluss Bgm. Schäfer teilte mit, dass der erstellte Entwurf des Rechnungsabschluss 2015 in der Zeit vom bis im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht aufgelegen ist. Jeder im Gemeinderat vertretenen Wahlpartei wurde bei Beginn der Auflagefrist eine Ausfertigung des Rechnungsabschlussentwurfs ausgefolgt. Innerhalb der Auflagefrist konnte jedes Gemeindemitglied schriftliche Stellungnahmen dazu beim Gemeindeamt einbringen. Die Auflegung wurde ortsüblich kundgemacht. Es wurden keine schriftlichen Stellungnahmen eingebracht. Gemeinderatsprotokoll v Seite 2

3 Der Rechnungsabschluss schloss im ordentlichen Haushalt mit Einnahmen: 1, ,81 Ausgaben: 1, ,93 mit Vorjahresabwicklungen. Der außerordentliche Haushalt schloss mit: Einnahmen: ,90 Ausgaben: ,90 mit Vorjahresabwicklungen. Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss 2015 beschließen. TOP. 3.: Vergabe Erd- und Baumeisterarbeiten incl. Materiallieferungen ABA BA07/3 Entflechtung Zellerwegsiedlung. Bgm. Schäfer teilte mit, dass vom Ziviltechniker DI Kraner ZT GmbH, Wien die Ausschreibung für die Erd- und Baumeisterarbeiten inkl. Materiallieferungen zur Errichtung der ABA BA07/3 (Entflechtung Zellerwegsiedlung) durchgeführt wurde. Am erfolgte die Angebotseröffnung mit folgendem Ergebnis (excl. USt.): Fa. Leithäusl BaugesmbH, Krems-Stein ,34 Fa. Talkner BaugesmbH, Heidenreichstein ,10 Fa. Strabag BaugesmbH, Rastenfeld ,67 Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH, Gmünd ,70 Fa. Swietelsky BaugesmbH, Zwettl ,53 Der Gemeinderat möge nachträglich die Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten inkl. Materiallieferungen zur Errichtung der ABA BA07/3 (Entflechtung Zellerwegsiedlung) an den Billigstbieter der Fa. Leithäusl BaugesmbH., Krems-Stein mit Gesamtkosten in der Höhe von ,34 excl. USt. beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 3

4 TOP. 4.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Güterweg Parz. 463, KG Hirschbach (Rottenbach - Richtung Bahn). Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Güterweg Nr. 463 Rottenbach - Richtung Bahn mit einer Frostschutzdecke versehen werden soll. Fa. Schoderböck, Hirschbach ,00 Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd ,12 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd ,36 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl ,14 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild ,00 Fa. Talkner GesmbH, Heidenreichstein ,16 Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten GW Rottenbach Richtung Bahn Nr. 463, KG Hirschbach (ca. 310 lfm) an den Billigstbieter der Fa. Schoderböck, Hirschbach mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,00 incl. USt. beschließen. TOP. 5.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Güterweg Parz. 652, KG Hirschbach (Hintausweg - Rottenbach). Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Güterweg Nr. 652, KG Hirschbach entweder mit einer oberen Tragschichte oder mit einer Asphaltdecke versehen werden soll. Von der Fa. Leyrer + Graf BaugesmbH., Gmünd wurden 2 Varianten (Kostenschätzung) vorgelegt. Variante I: Fräsen und Obere Tragschichte herstellen - Gesamtkosten ,12 incl. USt. Variante II: Fräsen und Asphalt herstellen - Gesamtkosten ,52 incl. USt. Variante I: Variante II: Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd , ,52 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd , ,56 Fa. Talkner GesmbH, Heidenreichstein , ,16 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild , ,32 Fa. Swietelsky BaugesmbH., Zwettl , ,28 Gemeinderatsprotokoll v Seite 4

5 Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten GW Hirschbach Nr. 652 Hintausweg Rottenbach (ca. 300 lfm) an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,52 incl. USt. Variante II (Fräsen und Asphaltierung), beschließen. TOP. 6.: Vergabe Straßenbauarbeiten Gehsteig Kindergartensiedlung (bei HNr. 132). Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, der Gehsteig in der Kindergartensiedlung vis a vis Haus Nr. 132 (Fam. Berger Roswitha), KG Hirschbach (ca. 50 lfm.) mit einer Asphaltdecke hergestellt und eine LWL- Leitung mitverlegt werden soll. Von der Fa. Leyrer + Graf BaugesmbH., Gmünd wurde eine Kostenschätzung mit Gesamtkosten in der Höhe von ,38 incl. vorgelegt. Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd ,38 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd ,72 Fa. Swietelsky BaugesmbH, Zwettl ,24 Fa. Talkner GesmbH, Heidenreichstein ,60 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild ,34 Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge die Vergabe der div. Straßenbauarbeiten Gehsteig in der Kindergartensiedlung vis a vis Haus Nr. 132 (Fam. Berger Roswitha), KG Hirschbach (ca. 50 lfm) an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+ Graf BaugesmbH, Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,38 incl. USt. beschließen. Die Arbeiten sollen erst nach der Planungsphase für den Breitbandausbau durchgeführt werden. Gemeinderatsprotokoll v Seite 5

6 TOP. 7.: Vergabe div. Straßenbauarbeiten Teilstück Teichblickstraße (HNr. 244 bis HNr. 252). Bgm. Schäfer teilte mit, dass im Zuge der div. Straßenbauarbeiten im Gemeindegebiet Hirschbach, die restlichen Straßenbauarbeiten in der Teichblickstraße von Haus Nr. 244 (Frau Petra Klinger) bis zum Haus Nr. 252 (Fam. DI David und Tamara Schäfer), KG Hirschbach hergestellt werden sollen. Von der Fa. Leyrer + Graf BaugesmbH., Gmünd wurde eine Kostenschätzung mit Gesamtkosten in der Höhe von ,32 incl. vorgelegt. Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd ,32 Fa. Wurz GesmbH, Gmünd ,90 Fa. Swietelsky BaugesmbH, Zwettl ,79 Fa. DI Leithäusl, Göpfritz/Wild ,28 Fa. Talkner GesmbH, Heidenreichstein ,00 Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge die Vergabe der restlichen Straßenbauarbeiten in der Teichblickstraße von Haus Nr. 244 (Frau Petra Klinger bis zum Haus Nr. 252 (Fam. DI David und Tamara Schäfer), KG Hirschbach an den Billigstbieter der Fa. Leyrer+Graf BaugesmbH., Gmünd mit einer Gesamtsumme in der Höhe von ,32 incl. USt. beschließen. Vor Baubeginn soll eine genaue Abklärung der Arbeiten bei obiger Baustelle erfolgen. TOP. 8: Abänderung GR- Beschluss vom , TOP.10. Bgm. Schäfer teilte mit, dass der GR- Beschluss vom , TOP. 10 dahingehend abgeändert werden soll, dass von Herrn Ing. Josef Müller nur das neu vermessene Grundstück Nr. 273/1, KG Hirschbach mit einem Gesamtausmaß von 800 m2 angekauft wird. Der beschlossene Grundpreis von 5,00/m2 bleiben gleich, somit ergibt sich ein Kaufpreis von 4.000,00. Das Vorkaufsrecht, sowie bei Verkauf der Verkehrswert sind im Kaufvertrag inkludiert. Der Gemeinderat möge den GR-Beschluss vom , TOP. 10, dahingehend abändern, dass zwar der Verkaufspreis mit 5,00/m2 gleichbleibt, jedoch sich das Gesamtausmaß des Grundstückes von m2 auf ca. 800 m2 ändert. Die Gesamtkosten für den Ankauf des Grundstückes werden ca ,00 betragen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 6

7 Beschluss: Der Antrag wird mehrstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür. 3 Stimmenthaltungen (GGR Dr. Wurz, GR Ing. Rogner, GR Klinger) TOP. 9: Vergabe Errichtung einer PV- Anlage Klubhaus Sportanlage. Bgm. Schäfer teilte mit, dass auf Grund der Energiekosten für die Filteranlage beim Badeteich am Gebäude des Klubhauses Sportanlage eine PV- Anlage errichtet werden soll (derzeit keine Fördermöglichkeiten bei der Klima- und Energiemodellregion (KEM). Die geplante Anlage wird mit einer Fläche von 9,62 KWp errichtet. Fa. Elektro Rauch, Kirchberg/Walde ,56 Fa. Bruckner Elektrotechnik, Hirschbach ,10 Der Gemeinderat möge die Vergabe zur Errichtung einer PV-Anlage mit 9,62 KWp am Gebäude des Klubhauses - Sportanlage an die Fa. Bruckner Elektrotechnik, Hirschbach mit Gesamtkosten von ,10 incl. USt. beschließen. TOP. 10.: Pachtvertrag mit Fam. Karl und Rosa Mayer, betreffend div. Grundstücke, KG Hirschbach. Bgm. Schäfer teilte mit, dass mit Herrn und Frau Karl und Rosa Mayer, Bahnstraße 33, 3942 Hirschbach ein Pachtvertrag für die Bewirtschaftung der Grundstücke Nr. 877/5 (Teilstück), 878/2 und 879/2, KG Hirschbach (Fläche: m2) abgeschlossen werden soll. Der jährliche Pacht beträgt 46,40 beginnend mit Der Gemeinderat möge mit Herrn und Frau Karl und Rosa Mayer, Bahnstraße 33, 3942 Hirschbach einen Pachtvertrag für die Bewirtschaftung der Grundstücke Nr. 877/5 (Teilstück), 878/2 und 879/2, KG Hirschbach im Gesamtausmaß von m2 abschließen. Der jährliche Pacht beträgt 46,40 beginnend mit Der Pachtvertrag ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Verhandlungsschrift. Gemeinderatsprotokoll v Seite 7

8 TOP. 11.: FF Hirschbach Ansuchen o.a. Förderungsbeitrag Periode Bgm. Schäfer teilte mit, dass von der FF Hirschbach ein Ansuchen um einen jährlichen o.a. Förderungsbeitrag für die Periode in der Höhe von 2.060,00 für die Instandhaltung von Geräten bzw. für die lfd. Kosten vorgelegt wurde. Der Gemeinderat möge dem Ansuchen der FF Hirschbach stattgeben, und einen jährlichen a.o. Förderbeitrag für die Periode in der Höhe von 2.060,00 gewähren. Die Überweisung des Förderungsbeitrages erfolgt Anfang April. TOP. 12.: Bericht des Prüfungsausschusses. Der Vorsitzende erteilte dem Obmann des Prüfungsausschusses Herrn Ing. Klaus Rogner das Wort. Der Obmann brachte dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der Prüfung vom zur Kenntnis. Dieser Bericht, sowie die schriftlichen Äußerungen des Bürgermeisters und des Kassenverwalters sind diesem Protokoll angeschlossen. TOP. 13.: Ehrungen. Vor Beratung dieses Tagesordnungspunktes verlässt Bgm. Schäfer wegen Befangenheit das Sitzungszimmer. Vizebgm. Bachofner teilte mit, dass anlässlich des 60. Geburtstages und auf Grund seines Einsatzes für die Marktgemeinde Hirschbach unserem Bgm. Rainald Schäfer der Ehrenring der Marktgemeinde Hirschbach verliehen werden soll. Antrag von Herrn Vizebgm. Bachhofner: Der Gemeinderat soll die Verleihung des Ehrenringes der Marktgemeinde Hirschbach an Herrn Bürgermeister Rainald Schäfer beschließen. Gemeinderatsprotokoll v Seite 8

9 TOP. 14.: Bericht des Bürgermeisters. a) Bgm. Schäfer teilte mit, dass anlässlich der BIOEM 2016 in Großschönau ein Bester Freiwilliger bekannt gegeben werden soll. Vom Gemeindevorstand wurde Herr Werner Scherzer bekanntgegeben... b) Bgm. Schäfer teilte mit, dass am Samstag, dem um 9.00 Uhr mit Treffpunkt bei der Volksschule - eine Müll-Säuberungsaktion von Gemeindevertretern aller Fraktionen und den Schulkindern stattfindet. Ersatztermin: c) Bgm. Schäfer teilte mit, dass unsere Raumpflegerin Adele Zeilinger mit in Pension geht. Der Gemeinderat ist der Ansicht, diesen Posten öffentlich auszuschreiben (geringfügige Tätigkeit). d) Bgm. Schäfer teilte mit, dass in den nächsten Tagen die Werbung für den Breitbandausbau in Hirschbach (Besuch der Bewohner von Hirschbach, Rottenbach und Stölzles) bis spätestens Mitte April durch Gemeinderäte erfolgen soll. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt. Gemeinderatsprotokoll v Seite 9

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